Besuch bei den Nachbarn: Die Aufstellungsversammlungen zur Europawahl der belgischen, luxemburgischen und österreichischen Piraten

CC-BY 3.0 Tobias M. Eckrich

AVEU Luxemburg

von Fotis Amanatides

Am Sonntag dem 19. Januar bin ich zur Aufstellungsversamlung der Piraten Luxemburg nach Moesdorf, 20 km nördlich von Luxemburg Stadt, gefahren. Schon die Hinfahrt machte mir wieder mal bewusst, wie in Deutschland Millionen in Großprojekten versenkt werden, denn in der A1 klafft eine ca. 20 km lange Lücke, dort wo der Nürburgring steht. So konnte ich, landschaftlich äußerst reizvoll, eine Stunde lang durch die Eifel fahren.

Als ich kurz nach 11.00 Uhr endlich ankam, lief die Veranstaltung bereits seit einer Stunde, anwesend waren ca. 30 Piraten und einige Reporter. Das RTL TV Team hatte nur die Eröffnung gefilmt und fuhr noch vor der ersten Wahl.
Ich wurde gebeten, eine Ad-hoc-Rede zu halten, was ich denn auch machte. Zum einen gratulierte ich zu dem guten Ergebnis in der luxemburgischen Nationalwahl, wo der Einzug in die Chambre des Députés (Abgeordnetenkammer) nur knapp verfehlt wurde, zum anderen sprach ich darüber, dass wir Piraten als transnationale Bewegung uns alle im Europäischen Parlament vertreten werden. Die Piraten in Luxemburg haben sehr realistische Einschätzungen über ihre Chancen, einen der sechs Luxemburger Sitze im EP zu erreichen, daher kam das sehr gut an. Sie müssen jedoch wegen der Regelungen zur Wahlkampffinanzierung an der Europawahl teilnehmen, weil das Ergebnis der Nationalwahl allein nicht reicht.

Nachdem die Versammlung beschlossen hatte, einen Spitzenkandidaten zu wählen, erfolgte die offene Personenwahl. Das ist in Luxemburg zulässig, weil es keine Parteien gib,t so wie wir sie in Deutschland kennen, sondern, wie die Piraten mir sagten, »Vereine, die an Wahlen teilnehmen«. Als Spitzenkandidat wurde der Vorsitzende Sven Clement gewählt. Auch die Wahl der übrigen Liste ging recht zügig, da es aufgrund der sechs Sitze im EP keinen Sinn ergibt, eine Liste mit mehr Plätzen zu wählen.

Anschließend gab es eine Pause für Fotos, die ich unter anderem dazu nutzte, den zweit platzierten Ben Allard kennenzulernen. Er studiert in Aachen und ich lud ihn ein, dass wir uns bei nächstbester Gelegenheit dort mal mit den örtlichen Piraten treffen.

Nach der Pause ging es programmatisch weiter. Es wurde »das Gemeinsame Wahlprogramm der Piratenparteien« (CEEP) diskutiert und angenommen, außerdem entschieden sich die Piraten, einen TOR Exit Node zu betreiben.

Die Veranstaltung endete gegen 16.00 Uhr, ich blieb noch eine Stunde und sprach noch mit Jerry Weyer und anderen Piraten über die PPEU und unser nächstes Treffen in Brüssel.

Wegen der Transparenz: Bei der Rückfahrt tankte ich Super E10 für 1.29 € voll und kaufte 200 Kaffeepads für ca. 12€.

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