»Sozialtourismus« – Zuwanderungsdebatte kennt nur Unwörter und Unmenschlichkeiten

Refugeecamp Berlin Oktober 2012

Zur Kür des in der Zuwanderungsdebatte häufig genutzten Begriffes »Sozialtourismus« zum Unwort des Jahres erklärt Fotios Amanatides, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, wie folgt:

»Die Debatte um die Zuwanderung kennt nur noch Unwörter und Unmenschlichkeiten. Das Verlassen der Heimat aus existenziellen Gründen auf Tourismus in andere Sozialsysteme zu reduzieren, ist an Egoismus, Eigennutz und Arroganz kaum zu überbieten. Auch wenn wir von Armutsmigration sprechen, schüren wir zuallererst Angst und Ablehnung vor dem Fremden.

Es ist bedauerlich, dass grade aus den Reihen der Union pünktlich und in Abhängigkeit mit dem Wahlkalender eine realitätsferne Angst vor Armutszuwanderung geschürt wird gegen Menschen, die lediglich ihre Rechte auf Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit in Anspruch nehmen. Diese Rechte basieren auf Verträgen, welche gerade durch Unions-Regierungen vorangetrieben wurden. Nun so zu tun, als hätte man damit nichts zu tun, ist unredlich.

Sich frei zu bewegen ist ein europäisches Grundrecht, das wir uns und jedem anderen EU- Inländer vertraglich gewährt haben. Sich auf Augenhöhe zu begegnen ist die Grundvoraussetzung, sich überhaupt konstruktiv mit den migrationspolitischen Fragen unserer Zeit beschäftigen zu können. Und dazu gehört, dass wir uns gegenseitig nicht mehr abwerten, sondern in Würde begegnen – sowohl verbal als auch in unserem Handeln.«

[1] http://www.welt.de/wirtschaft/article123843369/Die-realitaetsferne-Angst-vor-Armutszuwanderung.html
[2] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32004L0038:DE:NOT
[3] http://dejure.org/gesetze/AEUV/49.html

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Kommentare

2 Kommentare zu »Sozialtourismus« – Zuwanderungsdebatte kennt nur Unwörter und Unmenschlichkeiten

  1. Andena schrieb am

    Die beste Lösung wäre, dass das jeweilige Heimatland für die soziale Absicherung ihrer Bürger – auch im Ausland – einsteht. Dann klappt das auch prima mit der Freizügigkeit und beendet gezielt den Sozialtourismus.

    Alles andere ist bloß theatralischer #aufschrei oder populistisches Gedöns.

    • Robert Manigk schrieb am

      So etwas wie „Sozialtourismus“ gibt es nicht, das haben verschiedene Statistiken gezeigt. Er ist lediglich ein Hirngespinst der CSU. Selbst Innenminister Thomas de Maiziere erkärte heute: „Wir alle wissen, dass Deutschland auch auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen ist“. Wir brauchen keine Lösungen für Phantomprobleme!

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