Flüchtlingsdrama vor Lampedusa: Piratenpartei fordert Ende der tödlichen Abschottungspolitik

Angesichts des Todes von bisher 133 Menschen vor Lampedusa fordert Anne Helm, Themenbeauftragte für Asyl und Migration der Piratenpartei Deutschland:

»Wir brauchen eine sofortige Seenothilfe, die für die Boote mit Flüchtlingen organisiert werden, um Menschen vor dem Tod zu retten und ihnen Schutz zu bieten. Wir können nicht weiter zusehen wie täglich Menschen an den Grenzen Europas sterben und zugleich zivile Rettungsaktionen behindert oder gar unter Strafe gestellt werden.

Es ist daher endlich ein Umdenken in der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik notwendig. Die derzeitige Politik ist für die Abschottung der südlichen Grenze Europas verantwortlich, welche mit zu dieser Katastrophe geführt hat.

Wir wollen die sofortige Abschaffung der Grenzschutzagentur FRONTEX. Sie verschließt den freien Zutritt der Menschen nach Europa, so dass Flüchtlinge den lebensgefährlichen Weg über die See beschreiten müssen. Menschen sterben zu Hunderten, weil sie sich in der Hoffnung, als Schiffbrüchige aufgenommen zu werden und aus Angst vor FRONTEX, bewusst in Seenot begeben. Nach dem aktuell erschütternden Flüchtlingsdrama vor Lampedusa muss das ein für alle Mal ein Ende haben!

Die Europäische Union hat sich als Friedensprojekt der Überwindung von Grenzen und den Menschenrechten verschrieben. An diesem Anspruch muss sie sich messen lassen.«

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine solidarische, humane Flüchtlingspolitik, die Schutzbedürftigen den freien Zutritt zu Europa gewährleistet. [4]

Quellen:
[1] http://presse.piratenpartei.de/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=2128&qid=512241
[2] http://presse.piratenpartei.de/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=2129&qid=512241
[3] http://presse.piratenpartei.de/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=2130&qid=512241
[4] Wahlprogramm 2013: http://presse.piratenpartei.de/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=2131&qid=512241
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Kommentare

36 Kommentare zu Flüchtlingsdrama vor Lampedusa: Piratenpartei fordert Ende der tödlichen Abschottungspolitik

  1. rumpel schrieb am

    Es ist tragisch, was da passiert ist. Aber niemand ist gezwungen, illegal nach Europa einzureisen.

    • Thomas schrieb am

      Nunja, gezwungen bestimmt nicht mit Waffengewalt am Hinterkopf oder so. Aber die Facetten sind vielfältig. Aber die Bedrohung erschossen zu werden, zu verhungen oder jede andere Art von Gewalt etc. stellt auch eine Form von Zwang dar. Und mal direkt: Was würden wir unternehmen um das Überleben eines selbst und der eigenen Familie zu unternehmen? Dafür würden wir bei ehrlicher Beantwortung auch etliches unternehmen.

      • Grimnir schrieb am

        Völlig korrekt. Z.B. sind diese Menschen bereit, jede Arbeit anzunehmen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. In Deutschland gibt es dafür Leute, denen es zuviel Arbeit ist, für Hartz-IV bei der Arbeitsagentur einen Antrag zu stellen. Daher fordern sie ein sogenanntes „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Leider macht es der Sozialismus erforderlich, eine Mauer zu errichten. In einer freien Marktwirtschaft wäre Migration kein Problem, sondern eine Chance…und sei es nur die Chance auf billige Arbeitskräfte. Ich weiß dass sich das zynisch anhört, aber das Leben ist nunmal kein Ponyhof.

        • Anonym schrieb am

          „… Leider macht es der Sozialismus erforderlich, eine Mauer zu errichten. In einer freien Marktwirtschaft wäre Migration kein Problem, sondern eine Chance…und sei es nur die Chance auf billige Arbeitskräfte. …“
          „Grimnir“, das ist das Befremdlichste, was Sie hier bisher von sich gegeben haben!
          Sind europäische Grenz- und Einreiseregelungen (auch wenn sie im Gesamtrahmen möglicherweise als kritikwürdig anzusehen sind) für Sie automatisch eine Folge von „Sozialismus“?
          „Die Chance auf billige Arbeitskräfte“ darf es eben NICHT ‚egal zu welchem Preis‘ geben, u.a. davor soll ein geordnetes und moralisch intaktes Staatswesen seine Bürger effektiv schützen! Wenn ich Ihren Text lese, muss ich mich Fragen – und ich gebe die Frage jetzt an Sie zurück: Sind Sie noch nicht alt genug, um die Auswirkungen fehlender elementarer Regelungen und Grenzziehungen begriffen haben zu können? Oder möchten Sie hier schlichtweg die Interessen der Arbeitssklaven-Mafia vertreten, die es, wenn vielleicht auch unter anderem Namen, zweifelsohne bereits in Deutschland gibt? Einer brutalen Dumpinglohn-Mafia, die samt ihrer Hintermänner und Nutznießer (-> Baugewerbe!) u.a. auch auf dieser Internet-Seite konkret thematisiert gehört, weil sie in Deutschland seit langem viel zu mächtig ist!?

          • Grimnir schrieb am

            Die Interessen der Arbeitssklaven-Mafia vertritt der Staat deutlich wirksamer als ich das jemals könnte. In Deutschland gibt es (konservativ geschätzt) etwas mehr als eine Millionen sogenannter „Illegaler“. Diese Menschen sind den Schikanen ihrer Arbeitgeber schutzlos ausgeliefert. Der Arbeitgeber sitzt bei diesen Arbeitsverhältnissen schon deshalb am längeren Hebel, da die Arbeitnehmer jederzeit ihre Abschiebung fürchten müssen. „Weniger Staat“ bedeutet in diesem Kontext eine Verbesserung der Lage der Illegalen.

            Alles was die Italiener aus dem Mittelmeer fischen und nach Flüchtling aussieht, bringen sie erstmal nach Lampedusa um dann zu entscheiden, was mit den Menschen weiter geschehen soll. Die humanitären Bedinungen in diesem Flüchtlingscamp sind eigentlich untragbar. Daher kommt es dort immer mal wieder zu Revolten, Ausbrüchen usw. FRONTEX abzuschaffen bedeutet, die Italiener mit diesem Problem allein zu lassen. Es ist bereits vorgekommen, dass die Flüchtlinge für die Zusicherung, Italien nach spätestens 3 Monaten zu verlassen, ein Touristenvisum und ein Taschengeld von 500€ bekommen haben. Natürlich haben die Flüchtlinge diese Gelegenheit nicht genutzt, um die Sehenswürdigkeiten Italiens zu besichtigen, sondern um sich gleichmäßig auf ganz Europa zu verteilen. So geht der Arbeitssklaven-Mafia der Nachschub nicht aus.

            Noch perfider ist die Sache mit den Strafen für zivile Rettungsaktionen. Es kommt immer mal vor, dass auf Handelsschiffen blinde Passagiere aufgegriffen werden. Dummerweise muss bei Abgabe eines blinden Passagiers im Hafen die Reederei die Kosten für die Abschiebung des blinden Passagiers tragen. Aus der Sicht des Staates ist dies konsequent, da er ja nicht beurteilen kann, ob der Kapitän ein krimineller Menschenhändler (und damit ein Mitglied der Arbeitssklaven-Mafia) oder ein hilfsbereiter Mensch ist. Diese Verfahrensweise erinnert stark an die bekannte „Störerhaftung“. Einige Reedereien wälzen diese Kosten regelmäßig auf die Besatzung ab. So kommt es häufig vor, dass blinde Passagiere über die Planke gehen. Leichen findet man meistens nicht, da im Mittelmeer genügend Haie unterwegs sind. Ganz nebenbei treibt diese Praxis die (von den Flüchtlingen zu tragenden) Kosten für eine Überfahrt in Höhen, die deutlich über denen einer Luxus-Mittelmeer-Kreuzfahrt liegen.

            Letztlich läuft es auf die Frage hinaus, was „elementare Regelungen und Grenzziehungen“ sind und was „unnötige und überflüssige Schikane“ ist. Wir leben in Europa in einer ziemlich verwirrenden Mischung aus Sozialismus und Kapitalismus. Oft erweist sich von Politikern behauptetes Marktversagen als Staatsversagen. Anstatt konkrete Vorschläge zu machen, wie bestehende Widersprüche behoben werden können, erhebt die Piratenpartei unrealistische und utopische Forderungen, die unmöglich alle gleichzeitig erfüllt werden können.

            http://www.youtube.com/watch?v=MGxAUJ7P2vY

            • Anonym schrieb am

              Dankeschön für Ihre detaillierte Darstellung! Etliches von dem Gesagten war mir persönlich bisher nicht bekannt (das gelegentlich bezahlte „Flüchtlingstaschengeld“, die Zuweisung der Abschiebungskosten in Italien). Leider kenne ich mich in der ganzen Materie nicht aus und beschränke mich daher auf das Zurkenntnisnehmen der Aussagen. (Sind Sie an dem Thema persönlich stärker interessiert oder ein Journalist?)
              Was die Vorgehensweise der Piratenpartei angeht, wirkt es auch in diesem Fall auf mich so, dass es hauptsächlich darum geht, sich in eine weitere Seitenthema-Kontroverse einzuschalten. Ironisch ausgedrückt, möchte sich die Piratenpartei nun auch hier als „Spezialist für alles“ darstellen. Und auch hier wird der Ausgang der Sache fast zwangsläufig gänzlich fruchtlos sein. Mittlerweile glaube ich, dass das auch genau so gewollt ist. Denn damit wird von langer Hand verhindert, dass hier naheliegendere Themen zur Sprache kommen, wo man mit entsprechender Beharrlichkeit tatsächlich eine realistische Chance hätte, einen Wandel herbeizuführen; zumindest günstig mitzubeeinflussen. Ich meine Veränderungen auf Kernthemen-Feldern, die aber von gewissen privilegierten Kreisen, welche – vorsichtig formuliert – ein gewisses Manipulationsinstrumentarium für sich dienstbar machen können, überhaupt nicht gewünscht werden. Daher lässt man die Piratenpartei – scheinbar aus eigenem Impetus – von einem Seitenthema ins nächste schlittern. Die unzulänglichen Kenntnisse der sich selbst überschätzenden Piratenpartei werden immer offensichtlicher, und recht bald landet sie mangels Wählerstimmen dort, wo sie niemandem mehr gefährlich werden kann. Aus meiner persönlichen Sicht ist diese PM dabei nur ein einzelner weiterer Schritt auf dem bezeichneten Wege.

            • Karsvo schrieb am

              „Anstatt konkrete Vorschläge zu machen, wie bestehende Widersprüche behoben werden können, erhebt die Piratenpartei unrealistische und utopische Forderungen, die unmöglich alle gleichzeitig erfüllt werden können.“

              Also Sie meinen:

              1. Einerseits ein bedingungsloses Grundeinkommen und
              2. Andererseits bedingungslose unbegrenzte Einwanderung

              Ja: Diese Kombination dürfte tatsächlich nicht umsetzbar sein. Und sollte es doch versucht werden, dürfte es zum Bankrott führen. Genau wegen dieser unerfüllbaren Kombination habe ich die Piratenpartei jetzt nicht mehr gewählt. Ist mir zu linksextrem geworden.

              • Karsvo schrieb am

                Darüber stört mich das Übermaß an Heuchelei. Es dürfte allgemein bekannt sein, daß „Flucht“ nur einer von vielen Gründen für Einwanderung ist. Dennoch wird Einwanderer grundsätzlich mit „Flüchtling“ gleichgesetzt. Und nicht jede „Flucht“ ist etwas schutzbedürftiges (z.B. „fliehende“ Terroristen in Syrien, denen die Niederlage droht). Ich bewerte derartige „Argumentationen“ als manipulativ.

                Ich halte Argumentationen, die darauf hinauslaufen, daß die „Deutschen“ mal wieder Schuld sind, nicht nur für oberflächlich und falsch sondern insbesondere auch für manipulativ.

              • aachener42 schrieb am

                Und genau wegen diesen Teil im Programm der Piratenpartei bin ich im September ausgetreten – weil, blauäugiger geht es kaum noch.

      • El Kaida schrieb am

        Und mal direkt und ehrlich: Schauen Sie die Masse der jungen Männer an. Die haben vermutlich keine Familie und erlauben sich nur deshalb, dass tollkühne Wagnis mit schrottreifen Schiffen das Mittelmehr zu überqueren.

    • SeeroiberJenny schrieb am

      Ich bin sicher du magst deine Aussage zum Zwang zur Flucht nochmal überdenken angesichts der syrischen und afghanischen Opfer.

    • Thorben schrieb am

      Jetzt wisst ihr, warum ihr nicht gewählt wurdet.

      Warum fordert ihr keine Auffanglager in Algerien, die von der UN oder dem roten Kreuz betireben werden? Dort könnte man die Asylanträge dann gleich vorort prüfen, ohne die gefährliche Seereise übers Mittelmeer zu riskieren und die 1000 € für die Schlepper sparen die Flüchtlinge auch noch.

        • Grimnir schrieb am

          Und welche EU-Behörde soll diese Europabotschaften aufbauen wenn nicht FRONTEX? Eure Fähigkeit, sich einander widersprechende Forderungen zu stellen, ist wirklich beeindruckend. Natürlich kann man FRONTEX dichtmachen und eine neue Behörde gründen. Mit sinnfreien Umstrukturierungen dieser Art kann man zumindest wunderbar Steuergelder verbrennen.

          • Anonym schrieb am

            Vielleicht lässt es sich ja ermöglichen, dass die „Piraten“-Pressemeldungen künftig noch etwas weiter weg von den Zuständen in diesem Lande selbst ihren Inhalt haben? Wie wäre es mit einem frommen Text und ein paar drastischen Forderungen zur politischen Situation in Syrien, dem Iran oder dem Irak?
            Der grosse Vorteil jeder Diskussion von Möhrenplantagen auf dem Mond: Nicht nur die Unfähigkeit der Piratenpartei hierzulande bleibt ausserhalb des Fokus, es werden von vornherein keine Mißstände vor der eigenen Haustür mehr zur Diskussion gebracht, und niemand von außerhalb läuft mehr Gefahr, dass irgendwo in diesem Kommentarforum ein unerwünschter Zustandsbericht von dritter Seite auftaucht.
            Nachdem die proklamierte Transparenz längst zur Farce verkommen ist, fristet nun auch die Piratenpartei selbst immer offensichtlicher ihr Dasein als Politposse.

      • Otla schrieb am

        Ich könnte mir vorstellen, dass die Algerier was dagegen haben.

    • AnnmarieKa schrieb am

      Natürlich wird keiner gezwungen. Wenn es aber keine andere Möglichkeit gibt und das Leben zu Hause nicht mehr erträglich ist, dann wird nach jedem Strohhalm gegriffen. Besser wäre, dass sich in Afrika etwas ändert, natürlich mit unserer Hilfe. Dann brauchten auch nicht so viele Menschen ihr Leben aufs Spiel setzen. Aber es hilft niemandem, wenn mit der Gießkanne Hilfsgüter ausgeschüttet werden, die nicht mal 100% bei den bedürftigen Leuten ankommt. Hilfe zur Selbsthilfe unter Anleitung von denen, die wissen wie es geht und dann die Verwendung der Hilfsgüter und Geldmittel kontrollieren.

  2. Alle Grenzen und NAZIonalstaaten abschaffen, wenn schon Globalisierung dann nicht nur für die Güter und Dienstleistungen der Konzerne sondern für alle Menschen auf der Welt.

    Das Internet ist schließlich auch global, also sollte man auch alle Grenzen für Menschen öffnen !

  3. Otla schrieb am

    Is ja nett.
    Seit ich bei den Piraten bin, hab ich gesagt, Ihr müsst Euch um Lampedusa kümmern. Nö. Nix passiert. Hier waren die Piraten also auch nicht besser, als andere.

    Die Flüchtlinge sollen überwiegend aus Somalia und Eritrea stammen. Wisst Ihr, woher wahrscheinlich? Genau. Aus den Konzentrationslagern, die Gaddafi in der Wüste für sie unterhielt. Finanziert mit EU-Geldern. Seit 2004. Damit sie nicht nach Europa kommen.
    Es war alles bekannt. Auch den deutschen Behörden. Denn die EU hat auch die Ausrüstung geliefert: Wachtürme und Stacheldraht.

    Da haben die also schon mal Jahre drin gelebt. Bis zur libyschen Revolution. Da mussten sie sich dann zur Küste durchschlagen. Zumeist allerdings wohl geleitet von Gaddafis Leuten. Der nämlich hatte Europa mit ihnen erpressen wollen: wenn Ihr die Revoluzzer unterstützt, dann schicken wir Euch die 2 Mio Flüchtlinge, die wir für Euch aufbewahren.

    Das hat er denn auch gemacht. Es gibt ausreichend Berichte und Dokumentationen, dass lange nicht jeder Flüchtling freiwillig in die maroden Boote geklettert ist; zuweilen wurde mit MG’s nachgeholfen. Es sind Tausende bei der Überfahrt ertrunken.

    Die UNO hat’s bereits als Europas Menschenrechtsverletzung scharf kritisiert. Hat’s jemanden gestört?

    Wer nicht rüber gefahren ist, sitzt in Flüchtlingslagern. In Tunesien und in Libyen. Wieder aufbewahrt. Ohne Hoffnung, ohne Zukunft. In Lagern, in denen es schon mehrfach zu Aufständen kam, denn die sind nicht so beschaffen gewesen wie die für die während des Krieges geflohenen Libyer. Die erfuhren ’ne Menge Solidarität und Hilfe, gerade auch von den Tunesiern. Die Flüchtlinge aus Eritrea und Somalia nicht.

    Bei den Libyern war ja auch klar, dass die zurückkehren würden. Aber die Eritreer und Somalier kann man nicht zurück schicken. Die muss man behalten. So, wie sie derzeit sein dürften: entwurzelt und von jahrelangen Lageraufenthalten geschädigt.

    Tausende sind in Lampedusa angekommen. Vorschlag der EU: am besten da lassen. Wachtürme, Stacheldraht drum – gab ’nen Skandal, als Italien meinte, sie wollten auf Lampedusa kein Konzentrationslager errichten. Huh – bäh! Böses Wort! Nazizeit! Wen juckt’s. Mit Sicherheit nicht die, die drin sitzen müssen. Konzentrationslager bleibt Konzentrationslager, weil die Idee bleibt: einschließen, isolieren, hätt sich dä Fall, Problem gelöst.

    Jaaa – wenn Italien sie nicht einsperren will, dann muss Italien eben selber sehen, wie es mit den abertausenden Flüchtlingen zurecht kommt. Meinte die EU. Deutschland natürlich immer schön dabei.

    Leckt uns, meinten die Italiener, und stellten den Flüchtlingen Schengen-Visa aus. Damit kann man sich in ganz Europa niederlassen. Reaktion? Wisst Ihr. Schengen-Visa ausgesetzt. Deutschland immer vorne weg.
    Und dann so für’n hohlen Zahn hier und da mal 150 oder 200 genommen. Der Rest kann dann ja in Italien bleiben.
    Ne, ich sach nix mehr zu Lampedusa. Zwecklos.

    Kümmert Euch um Somalia und Eritrea. Um die dort herrschenden Regime.
    Mit der Bevölkerung und den Flüchtlingen – die riskieren nicht für nix ihr Leben.
    Die würden das lieber nicht tun – wenn sie denn in ihrer Heimat leben könnten.
    Wer keine Flüchtlinge will, muss sich politisch engagieren. Muss die Bürger genau so als Souverän ihres Staates anerkennen, wie wir das mit uns selbst tun.
    Und darf die Regime nicht auch noch profitieren lassen.

    • Thomas schrieb am

      Ach Otla. „Ihr müsst Euch um … kümmern“ ist eine schöne Aussage. Wo sind jetzt Deine konkreten Vorschläge wie und was die Piraten konkret in dieser Thematik machen können um etwas zu verbessern?

      • Otla schrieb am

        In Sachen Lampedusa: öffentlich trommeln. Was nur dann funktioniert, wenn sich jemand die Mühe macht, die von mir skizzierten Informationen zusammen zu stellen, zu belegen und darzustellen – mit prägnanter Summary. Da sollte man sich auch nicht scheuen, hart zuzubeißen, denn wenn Verurteilung durch die UNO geschieht, ist das eine harte Sache.

        Das dann in diverse Multiplikatorenkanäle promoten, auch, aber nicht nur, in die Medien. Anständiger, unterhaltsam-bissiger Stil, dann fressen die schon.

        So was muss man ins öffentliche Gespräch bringen. Dazu gehören Wille und Entschlossenheit – und ein bisschen Geduld. Dicke Bretter bohren. Schafft man nicht, wenn man beim ersten Anbohren aufgibt, weil man nicht gleich ganz durchschlägt. Muss man planvoll vorgehen. Planvoll, berechnend und gemein.

        Was Staaten, wie Eritrea und Somalia betrifft: Infos sammeln. Ohne Infos läuft gar nichts. Infos gibt es. Bei der UNO. Bei NGO’s. Nicht zuletzt bei Eritreern. nachforschen, was unser Staat, unsere Wirtschaft da machen. Denn solche Regime sind kein öffentliches Thema, von daher können beide machen, was sie wollen, interessiert niemanden.
        Das macht natürlich Arbeit. Für viele.
        Aber ohne die läuft nichts. Man kann weder unseren Institutionen noch unseren Medien noch auch der Öffentlichkeit mit Glaube, Hoffnung, Liebe kommen. Da braucht man harte Fakten, sonst wird man abgebügelt.

        Und man muss sich auch prügeln wollen. Mit den „Boot ist voll“ – Leuten. Denen muss man auch was vor den Latz knallen können und wollen: dass es so nicht geht. Nicht wg Moral, dat interessiert die nich, sondern weil es vielleicht schon mittelfristig schadet. Was nämlich viele nicht merken, wir Europäer sind dabei, uns einen saumäßigen Ruf zu erwerben. Das wird Folgen haben: wenn man kann, kauft man dann nämlich lieber bei anderen. Z.B. in China. Oder über kurz oder lang sogar in den USA.

        • Anonym schrieb am

          Danke für Ihre Schilderung! Und was Sie im allerersten Satz ansprechen – auf wiederholte persönliche Nachfragen und Hinweise stösst man bei der Piratenpartei auf nichts anderes denn Desinteresse und Gleichgültigkeit – liegt EINER der Gründe verborgen, weshalb ebendiese Piratenpartei nicht wesentlich über 2% der Wählerstimmen hinausgekommen ist.

          • Otla schrieb am

            Dann muss man es piratigst eben selber machen.
            BBC hat reagiert, insofern bin ich mit der Ausbeute des heutigen Morgens zufrieden.
            Das gesamte Thema muss an die breite Öffentlichkeit und wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

            • Anonym schrieb am

              Wenn es allen offiziellen Bekundungen entgegen bei der Piratenpartei kein Interesse für ein durchrecherchiertes Thema gibt, dann braucht man sie auch nicht. Das Wort „piratigst“ ist dann offenkundig deplaziert. („Hier waren die Piraten also auch nicht besser, als andere.“) Wenn ich ohnehin alles allein machen muss, brauche ich bestimmt keine Piratenpartei als lamentierendes, zusätzlich belastendes Hindernis.
              Meinen Sie Ihre Aussage zur BBC so, dass sich die BBC wegen Ihrer beiden Kommentare heute an Sie gewandt hat, oder wie ist der Satz zu verstehen?

  4. DP schrieb am

    Die EU hat sich der Überwindung der innereuropäischen Grenzen verschrieben, und das heißt dass die Außengrenze um so wichtiger wird und entsprechend gesichert werden muss. Wie soll denn sonst verhindert werden, dass Millionen Afrikaner illegal nach Europa kommen und unsere Sozialsysteme zum umkippen bringen?

  5. Christian Conrad schrieb am

    Es gibt nur ein Staatsoberhaupt innerhalb der Festung Europa welches klar Stellung bezogen hat: DER PAPST.

  6. Meir schrieb am

    Warum Innenminister „kaltherzige Schweine“ sind

    Als Entscheidungsträger sind die Innenminister maßgeblich verantwortlich für Beschlüsse zur Sicherheit des deutschen Staats. Ihrer und einer breiten gesellschaftlichen Paranoia entsprechend gehört dazu vornehmlich auch die Migrationspolitik.
    Wie schon der Name sagt, geht es dabei nicht darum, Menschen in Not zu Helfen oder Neuankömmlinge herzlich zu empfangen. Politik bedeutet auch hier abzuwägen, ob Migrant_innen dem Staat dienlich sind oder nicht. Wenn es darum geht, einen „kühlen Kopf“ zu behalten und für so genannte „schweigende Mehrheiten“ zu sprechen, meint die Politik bei diesem Thema, kaltherzig Menschen nach wirtschaftlichen Kriterien beurteilen zu können. Dieses Beurteilen bedeutet für viele Migrant_innen Diskriminierung; für Flüchtlinge heißt das oft Verurteilung: zu Haft, Folter und Tod. Weil Deutschland, dass auf der ganzen Welt mit Gewalt seine politischen und wirtschaftlichen Interessen durchsetzt, angeblich „keinen Platz“ und „kein Geld“ für Einwanderer hat, werden diese – so sie denn den Weg hierher überhaupt überlebt haben – zurück in die Zustände geschickt, denen sie zu entkommen suchten. Grundlage für Menschenverschickungen, Menschenjagd, Internierung und institutionellen Rassismus sind die Gesetze der Innenminister. Und wir können uns alle nur zu gut vorstellen, wie sie scherzend bei Kaffe und Kuchen den Tod zehntausender beschließen.

  7. Haydar schrieb am

    Alles richtig, allerdings ist mir dieses Statement von Anne Helm noch viel zu zahm. Ein „Umdenken“ in der Flüchtlingspolitik fordern alle Politiker (naja, bis auf CDU/CSU und rechts davon) schon seit zig Jahren. Passiert ist nichts. Aber wenn man deutlich wird, und sagt, dass das Asyl- und Abschiebesystem der EU (insbesondere von Deutschland initiiiert) rassistisch und menschenunwürdig ist, wird gleich Linksextremismus unterstellt. So ist es bezeichnend, dass die deutlichsten Worte in dieser Katastrophe ausgerechnet vom Papst kommen. Ist der etwa auch Linksextremist?

    Nochmal: Die jetzige Flüchtlings- und Abschiebepolitik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie ist vergleichbar verabscheuungswürdig wie der Schießbefehl an der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Bei beidem kamen bzw. kommen nun Menschen zu Tode, nur weil sie die Grenze überqueren wollten. Das muss man deutlich machen. Und deutlicher fordern, dass damit Schluss sein muss – Festung Europa einreißen, Grenzen öffnen, Abschiebestopp sofort.

  8. Otla schrieb am

    Na, ich denke nicht, dass die BBC sich mit PM’s o.ä. der Piratenpartei und deren Kommentaren befasst :-)
    Ne. Der hab ich selber kurze scharfe Statements rein gehauen, die sie in ihre Liste aufgenommen hat. Ich wohne schließlich im Netz und nicht in einer Filterbubble :-)

    Stimmt. Die Piratenpartei ist ein “ lamentierendes, zusätzlich belastendes Hindernis“. Aber das muss ja nicht so bleiben. Solange noch Hoffnung besteht, dass sie sich auf ihre Herkunft aus dem Netz rückbesinnt, auf dieses völlig neue, umwerfende Medium der Kommunikation, das gerade auch international unsere Gesellschaften verändern wird und dies bereits getan hat, gebe ich sie nicht auf. Wir haben eine Menge Probleme in der Piratenpartei, Extremisten aus dem Inland wie Einflussversuche aus dem Ausland. Gegen so was hat eine junge Partei noch kein Immunsystem entwickelt, was normal ist.

    Betrachten wir es als politische Reifeprüfung. Besteht die Partei sie, dann wird sie auch bleiben.
    Bis dahin heißt „piratigst“: einfach machen.

  9. Annonymus26 schrieb am

    Wer mit einer Nussschale übers Meer schippert kennt sein Risiko.
    Das ist das gleiche , als wenn ich bei Rot über ne Ampel gehe und ein LKW kommt gerade vorbei.
    Man ist für das was man man tut selber verantwortlich.

    • Otla schrieb am

      Jetzt muss ich mal einen Godwin pullen, damit klar ist, was da passiert. Die Parallelen sind einfach da.

      In der Nazizeit hatten einige Bauern aus dem mecklenburger Heimatdorf meines Vaters ein Problem.
      Die hatten Fremdarbeiter bekommen, vorzugsweise aus Polen. Frisch von polnischen Straßen gekidnapped und mit dem, was sie auf dem Leib trugen, auf die Höfe verbracht. Wo diese Bauern die Hände über dem Kopf zusammen schlugen und ihnen erst mal Kleidung und Schuhe zusammen suchten. Gebraucht wurden die Arbeitskräfte dringend, denn viele Landarbeitskräfte waren in den Krieg eingezogen und Feldarbeit war nicht ehrenrührig, aber doch nicht so!
      Nicht alle, aber diese Bauern hielten sich an ein uraltes Sittengesetz: wer auf meinem Feld arbeitet, der soll auch an meinem Tisch essen. Genau das aber verboten die örtlichen Nazis. Es gab ziemlichen Ärger, bis hin zu Drohungen mit dem KZ. Die Sache endete damit, dass diese Bauern ihre Arbeitskräfte heimlich so versorgten, wie es den alten Sitten entsprach. Sitten, deren Spuren man schon in althochdeutschen Überlieferungen findet.

      Zu den alten Sitten der Seefahrt gehört, dass man Schiffbrüchige aufnimmt. Egal, unter welchen Umständen, auch, wenn es Feinde oder Seeräuber sind, man fischt sie aus dem Wasser und nimmt sie auf.
      Ein uraltes Gesetz. Weltweit gewusst. Auch von den Flüchtlingen auf dem Boot, Denn sonst hätten sie nicht Kleidungsstücke verbrannt. Rauchsignale für rettungsfähige Schiffe, die man vorbei fahren sieht. Risiko? Das ist nicht so wichtig, wenn man in Seenot ist. Denn das alte Gesetz gilt: ein Schiff, das solche Rauchsignale sieht, weiß, da sind Menschen in Not – und kommt. So lange kann man sich im Notfall über Wasser halten.

      Aber sie kamen nicht. Weil dem ein anderes, im Vergleich zu diesem lächerliches Gesetz entgegen steht: wer Flüchtlinge auf dem Meer aufnimmt, gilt erst mal als Schlepper. Muss zahlen, wird teuer. Gut, nicht im Notfall. Aber den muss man im Zweifel erst mal beweisen.

      Diejenigen, die dieses lächerliche Gesetz schufen und diejenigen, die es absegneten, also die für Frontex zuständige EU, darin Deutschland immer vorneweg, zeigen damit die gleiche moralische Verkommenheit wie diejenigen, die es befolgten. Eine moralische Verkommenheit, die der der Nazis nicht nachsteht, die das bäuerliche Sittengesetz verboten – und derjenigen, die dieses Verbot befolgten.

      Es ist Europas moralische Verkommenheit, die sich hier zeigt. Glaube keiner, dass die nicht längst gesehen wird! Lange vorher schon hat die Weltgemeinschaft, die UNO, Europas Anordnungen und Handeln für die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer verurteilt. Unser Selbstbild, an dem wohl die Mehrheit der Europäer eisern fest hält, entspricht nicht der Wirklichkeit, nicht dem, wie andere uns sehen. Wir sind nicht die Tüchtigen, Tugendhaften, die der Welt Moral und Humanität zu geben haben. Wir sind ein verkommener, fauler und feiger, selbstsüchtiger, materialistischer, asozialer Haufen, der sich von den verschimmelten Resten einer großen Geschichte nährt und auch noch meint, die anderen als rare Delikatesse zur Belohnung anbieten zu können.

      Das ist das Bild, das die anderen von uns haben, von China bis USA, von Afrika bis Lateinamerika. Wenn wir das nicht langsam mal erkennen und uns ändern, werden unsere kommenden Generationen teuer dafür bezahlen müssen.

      „Man ist für das, was man tut, selber verantwortlich.“ Ja. Wir sind verantwortlich für das, was wir tun.

  10. B6554 schrieb am

    Hier ein viel besserer und wichtigerer Vorschlag – Pirate Parties international sollten für eine globale Lösung eintreten:

    Das Flüchtlingsproblem ist heutzutage nur deshalb so drastisch, weil es zwei Grundprobleme im Denken gibt:

    1. Die meisten Politiker denken nur bis zur eigenen Landesgrenze (wenn überhaupt).

    2. Europa raubt den afrikanischen Ländern ihre Lebensgrundlage (Ausbeutung von Rohstoffen, Kaufen von Ländereien, Klimawandel) und dann heißt es, es wäre deren Problem.

    Die einzige Lösung ist: Lebensbedingungen in Afrika und armen Regionen generell zu verbessern und globale politsche Maßnahmen um die Weltbevölkerung zu verkleinern (Geburtenrate senken, Verteilung kostenloser Verhütungsmittel in armen Ländern, Verbesserung des Lebensstandards für alte Leute ohne Kinder v.a. in Afrika).

    Wenn man das durchziehen würde, dann gäbe es auch keine Flüchtlingsprobleme mehr und keine Gründe Rechtsextremisten zu unterstützen, die das Problem nur noch verschlimmern.

    • Otla schrieb am

      Ich gebe zu bedenken, dass es sich dabei um souveräne Staaten handelt. Schmink Dir die Idee ab, Europa könne da irgend etwas bestimmen. Und die UNO wird da gar nichts bestimmen, weil ihr das Prinzip Souveränität heilig ist; darauf basiert sie.
      Politik ist die Kunst des Möglichen.
      MIt Unmöglichem sollte man sich besser gar nicht erst befassen, bindet nur Energien.
      Zudem solltest Du bedenken: es geht nicht darum, Hilfsgüter zu verteilen. Hier muss man zwischen Notwendigkeit und gutmenschlicher (=unvernünftiger und bigotter) Caritas unterscheiden. Materielle Not ist meist Folge der Politik. Die dortigen Diktaturen und Oligarchien sind Wirtschaftsdiktaturen. Da werden nur die Leute versorgt, die man braucht: für Produktion und Verwaltung. Der Rest kann bleiben, wo der Pfeffer wächst – und der wächst in diesem Fall in Europa.
      Auch, wenn es ideologische Diktaturen sind, sehen die keine sozialen Verpflichtungen denen gegenüber, die skeptisch bis gegnerisch sind.
      Jedes Volk hat selber zu entscheiden, ob und wann es eine Diktatur los werden will, denn es muss dafür bluten.
      Wir aber können uns dafür einsetzen, dass mit solchen asozialen Wirtschaftsdiktaturen nicht auch noch kooperiert und Geschäfte gemacht werden.

      • Anonym schrieb am

        Im Falle eines „passenden geologischen Rohstoffsortiments“ können die Privilegierten solcher Oligarchien aber gute Kunden sein (resp. gute Generaleinkäufer). Und dann wird sich „Europa“ schnell als nicht weniger bigott denn (angeblich) die Caritas herausstellen.
        Wer diesen elementaren Aspekt nicht berücksichtigt und seine Folgen nicht beseitigt, wird nichts zum Besseren verändern!

  11. Thomas H. schrieb am

    @Meir:
    warum ist Europa verpflichtet afrikanische Flüchtlinge aufzunehmen? Äthiopien und Somalia selber sind verantwortlich für die schlechten Verhältnisse dort. Die Schleuser sind menschenverachtende, geldgierige Verbrecher, die die alleinige Schuld an der Lampedusa Tragödie tragen. Es ist wider der Natur, wenn Einwohner, die Jahrtausende in einem Gebiet gelebt haben, das eine völlig andere Kultur, Lebensweise und Ernährung hat, dieses Gebiet verlassen und einige tausend Kilometer in einer fremden Kultur, mit fremder Lebensweise und völlig anderer Ernährung leben müssen. Diesen Flüchtlingen werden durch die Schleuser paradiesische Verhältnisse in europäischen Ländern vorgegaukelt. Dem hoch kriminellen Schleusertum kann nur durch massiven politischen Druck auf die Auswanderländer und Transitländer in Afrika, diese Schleuser dauerhaft zu inhaftieren und alle Flüchtlinge festzusetzen und sofort zurückzuschicken, vorgebeugt werden. Ich habe bei der Landtagswahl im Januar 2013 noch die Piratenpartei gewählt. Bei der Bundestagswahl habe aber die Alternative für Deutschland gewählt, die ich zukünftig nur noch wähle.

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