Cornelia Otto: »Freies Netz für freie Bürger statt Zwei-Klassen-Netz à la Kroes«

Bild: Tobias M. Eckrich

Zum Vorschlag von Neelie Kroes für einen Verordnungsentwurf zum Telekommunikationsmarkt und die daraus folgende Abschaffung der Netzneutralität erklärt Cornelia Otto, Bundestagskandidatin der Piratenpartei Deutschland:

»Der aktuelle Gesetzesentwurf der EU-Kommissarin Neelie Kroes ist der erste Schritt hin zu einem Zwei-Klassen Internet. Nur wer es sich leisten kann, wird zukünftig mit Premiumzugang surfen können; alle anderen schauen auf lange Ladebalken. Das betrifft nicht nur kleine Unternehmen und Start-Ups, die mehr Geld für schnelle Leitungen und große Bandbreiten ausgeben müssen, sondern uns alle. Denn längst ist das Internet zu einem öffentlichen Raum geworden, der Menschen die Teilhabe an Politik, Gesellschaft und Arbeitsleben ermöglicht. Die vollständige Kommerzialisierung des Internets wird zur Folge haben, dass auch hier immer mehr Menschen in der Zukunft ausgeschlossen werden. Das dürfen wir nicht zulassen. Gesellschaftliche Teilhabe darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir fordern deshalb ein ›freies Netz für freie Bürger‹. Wir müssen das Internet als öffentliches Gut fördern.«

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Kommentare

3 Kommentare zu Cornelia Otto: »Freies Netz für freie Bürger statt Zwei-Klassen-Netz à la Kroes«

  1. Vandroiy schrieb am

    Also Entschuldigung mal, „die vollständige Kommerzialisierung des Internet“? Das Internet wird seit Langem und auf allen Ebenen hauptsächlich von Konzernen und fast ausschließlich gewinnorientiert betrieben. Wenn ihr daran etwas ändern wollt, steht ihr mit einer ziemlich neuartigen Position da. Der Artikel ist eine implizite Lüge; er ist so formuliert, als würde jemand aktuell den Leuten ihren Internetzugang schenken.

    Abgesehen davon ist das Fehlen von Priorität einer der größten verbleibenden Schwachpunkte des Internets. Sortierung nach Wichtigkeit — und Preisfindung für Wichtigkeit — ist eine völlig normale und ausgesprochen nutzliche Optimierung. Diese verbieten zu wollen ist pure Sabotage.

    • niska schrieb am

      Sie scheinen ein Problem mit dem Textverständnis zu haben.
      Und das Wesen des Netzes sehen Sie nur höchst einseitig. Die Aussage das ganze Netz wäre kommerzialisiert ist von Ihnen einfach falsch. Das Netz ist mehr als Google und Youporn. Den Piraten geht es um die Bürger und den ‚digitalen Mittelstand‘ und Start-Ups. Den Piraten geht es um eine digitale Vielfalt (vor allem auch bei Nachrichten und Informationen), die bei massiven Preiserhöhungen für Kunden und Anbieter auf der Strecke bleibt.
      Es wird nicht impliziert, dass das Internet geschenkt würde. Heuer hat nur jeder Bürger dieselben Chancen das Netz zu nutzen. Und auf Anbieterseite würden sich bei Aufhebung der Netzneutralität die jetzt schon Quasi-Monopole einiger weniger finanziell potenter Großfirmen, die sich von den Wegelagererzöllen freikaufen können und nicht in die digitale Steinzeit zurück müssen, weiter vergrößern.

      Sortierung nach Wichtigkeit, wenn sie nicht vom mündigen Bürger selbst erledigt werden darf, ist eine besonders subtile Form von Zensur.
      Und die Wichtigkeit gar noch rein nach Kommerzinteressen zu werten wäre verheerend.

      Das ist ’neoliberaler‘ BS vom feinsten, der uns nur weiter in eine protofaschistische Oligarchie führen würde.

  2. K.West schrieb am

    Das Internet muss frei verfügbar sein für Alle,
    nicht nur exklusiv für diejenigen mit großem Geldbeutel.

    Es ist ein Kommunikations- und Informationsbeschafftungs-
    System, das die Demokratie fördert und nicht unterdrückt.
    Dies zeigen auch Beispiele in nicht demokratischen Ländern.

    Deutschland hängt im Netzausbau – mal wieder – seit Jahren hinterher,
    ebenso hängt die IT-Wirtschaft hinterher: http://winfuture.de/news,72999.html

    Ein Netz für alle fördert die Kreativität und Interaktion verschiedenster Menschen:
    http://www.netzpolitik.org/2010/ndr-depub-org-ist-ein-beispiel-fur-die-kreative-anarchie-im-internet

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