Piratenpartei für einen Wandel im Umgang mit Cannabis auch in Deutschland

Bild: Tobias M. Eckrich

Gestern teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten von Amerika, Eric Holder, den Staaten Colorado und Washington mit, dass sie die per Volksabstimmung beschlossene Regulierung inklusive der Schaffung eines geregelten, legalen Marktes für Cannabis unter Beachtung des Jugendschutzes umsetzen dürfen. Damit wird in diesen beiden US-Bundesstaaten die Prohibition von Cannabis beendet.

Hierzu erklärt Emanuel Kotzian, drogenpolitischer Experte und Spitzenkandidat zum Bayerischen Landtag: »Mit der Entscheidung kapitulieren die Vereinigten Staaten von Amerika bedingungslos an der Cannabisfront des erklärten ›War on Drugs‹. Die amerikanische Prohibition in Sachen Cannabis ist gescheitert und beendet. Damit entfällt auch das zuletzt von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgebrachte Argument gegen die Legalisierung von Cannabis in Deutschland, wonach sich Deutschland international und insbesondere gegenüber den Vereinigten Staaten in der Vertragspflicht befinde und Cannabis somit nicht legalisiert werden kann. Wir fordern daher Kanzlerin Merkel auf, sich sofort zu erklären und noch vor der Wahl die Initiative zur Regulierung des Cannabismarktes in Deutschland zu ergreifen. Gerne werden wir Ihr bei der Einführung eines Cannabis-Sozial-Club-Modells nach spanischem Vorbild oder eines Coffeeshop-Modells nach niederländischem Muster behilflich sein.«

Dirk Henrich, Koordinator der AG Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei, fügt hinzu: »Endlich erkennen die Vereinigten Staaten das Scheitern der Verbotspolitik und ziehen die einzig richtige Konsequenz: den Einstieg in den Ausstieg. Die USA schließen sich damit einer ganzen Reihe von Staaten an, die dies ebenfalls erkannt haben. Dennoch: Es ist nur ein erster Schritt. Der Bundesregierung rufe ich zu: Schließen Sie sich diesem Schritt an und beschreiten Sie mutig den Weg zur vollständigen Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten. Gehen Sie bei diesem wichtigen Thema voran und setzen Sie Zeichen für die Menschen und gegen organisierte Kriminalität!«

Die Piratenpartei fordert in ihrem Wahlprogramm die komplette Entkriminalisierung von Drogenkonsumenten [4]. Die freiwerdenden Mittel sollen in verbesserte Präventionsarbeit und Therapieangebote investiert werden. Perspektivisch muss ein legaler, regulierter Markt geschaffen werden, um der organisierten Kriminalität wirksam zu begegnen.

Quellen:
[1] http://www.justice.gov/iso/opa/resources/3052013829132756857467.pdf
[2] http://www.washingtonpost.com/national/health-science/obama-administration-will-not-preempt-state-marijuana-laws–for-now/2013/08/29/b725bfd8-10bd-11e3-8cdd-bcdc09410972_story.html?tid=pm_pop
[3] http://www.kandidaten2013.de/?_escaped_fragment_=Emanuel%20Kotzian#!Emanuel%20Kotzian
[4] http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm

Flattr this!


Für Kommentare gelten die hier einsehbaren Regeln.

Kommentare

12 Kommentare zu Piratenpartei für einen Wandel im Umgang mit Cannabis auch in Deutschland

  1. DonMuh schrieb am

    Hanf legalisieren = den Markt für Erwachsene regulieren!

    WAS bitte sind am Umgang mit Cannabis die Wesensmerkmale einer Straftat im Sinne der Rechtsauffassung eines freiheitlichen Rechtsstaates?

    WIE kann ein freiheitlicher Rechtsstaat Teile seiner Bürger für ein Verhalten zu Kriminellen erklären, welches weder Leben, Gesundheit, Ansehen oder Eigentum eines Anderen Schaden zufügt?

    Wer kann mir diese Fragen beantworten?

    • Das kann ein freiheitlicher Rechtsstaat tun, wenn dieses Verhalten die Solidargemeinschaft schädigt.
      Im Prinzip genauso wie bei der Gurtpflicht im KFZ.
      (Wobei auch Schaden vom Individuum abzuwenden grundsätzlich ein Ziel ist, dass ein Rechtsstaat verfolgen darf.)

      Der andere Aspekt ist der drohende Autonomieverlust der Konsumenten. Wenn der Konsum bestimmter Substanzen das rationale Denken und das sittliche Empfinden lahmlegt, dann kann und muss ein freheitlicher Rechtsstaat alle angemessenen und geeigneten (!) Maßnahmen ergreifen, um dem entgegenzuwirken.

      Wie krass der Konsum psychoaktiver Substanzen (wohl im Zusammenwirken mit falsch verstandener Solidarität = Korpsgeist, und evtl. auch im Zusammenhang mit finanziellen Partikularinteressen einzelner Abgeordneter) zu solchen Beeinträchtigungen führen und sogar zu kollektiv wahnhaftem Verhalten führen kann, zeigt sich seit über einem Jahr an der NRW-Fraktion der PIRATEN.

      Dort betreiben verschiedene Abgeordnete, federführend ist meist Kai Schmalenbach, eine Politik der groben Täuschung der Bevölkerung zusammen mit einer Hetze gegenüber den Leuten, die sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen und ethischen Leitsätzen orientieren. Das ist nicht nur an sich schon widerlich und konterkariert die Gemeinwohlorientierung der Piratenpartei, es werden dabei mittlerweile auch der Diskurs schlichtweg verweigert und Kommentare, die von der offiziellen Linie abweichen, nicht mehr freigeschaltet, so dass in klassischer Weise versucht wird, ungewünschte Informationen möglichst nicht für die Meinungsbildung wirksam werden zu lassen.

      Mein (unterdrückter) Kommentar vom 7.8. auf Schmalenbachs Statement (es wäre übrigens viel sinnvoller, solche Leute umgehend aus der Partei zu werfen, bevor sie letztlich doch früher oder später zur offen korrupten Konkurrenz überlaufen werden):
      http://www.piratenfraktion-nrw.de/2012/12/beispiel-pro-contra-nichtraucherschutzgesetz/#comment-64380
      „Zum letzten Mal Eric, unser Handeln in NRW in dieser Sache beruht auf einem Parteitagsbeschluss“

      Haha, Kai „zum letzten Mal“ Schmalenbach,

      1. Dass Du hier versuchst, eine Art Befehlsnotstand zu konstruieren, ist widerlich und absurd. Und es zeigt, dass Du in einer demokratischen Partei nichts verloren hast, geschweige denn in einem Parlament.
      Noch einmal: Abgeordnete sollen und müssen nach ihrem Gewissen entscheiden. „Denk selbst“ war mal ein großer Slogan der Piratenpartei. Du dagegen fällst sogar noch hinter das Konzept der Inneren Führung bei der Bundeswehr zurück. Die Leute dort sollen, wenn sie einen moralisch nicht vertretbaren Befehl bekommen, seine Ausführung verweigern. Du verweigerst nur jede moralische Reflexion unter Verweis auf irgendwelche „Beschlüsse“, an die Du sowieso in keinster Weise gebunden bist.

      2. Du weisst sehr gut, dass der Beschluss, auf den Du Dich damit beziehst, unter extrem schrägen Bedingungen zustande gekommen ist. Anderswo hätten wir das als „gelenkte Demokratie“ kritisiert, siehe auch:
      http://wiki.piratenpartei.de/Offener_Brief_Nichtraucherschutzgesetz_NRW[http://wiki.piratenpartei.de/Offener_Brief_Nichtraucherschutzgesetz_NRW]
      http://www.youtube.com/watch?v=ievJymCQ5ig (ca. ab 06:08)
      Es gäbe daher über den Inhalt hinaus auch die Art des Zustandekommens reichlich Anlass zu einer kritischen Auseinandersetzung.

      3. Während Dein toller Parteitagsbeschluss sich gegen jede Änderung des alten NRW-NiSchG ausspricht, habt Ihr (im Gegensatz zu Euren Kumpels von CDU und FDP) mehrere Änderungsanträge zum neuen NiSchG gestellt. Die rangieren alle auf einer Skala von haarsträubend bis abwegig und sind folglich auch durchweg im Landtag gescheitert. Wenn Ihr aber das alte Gesetz wirklich für die sinnvollste Lösung gehalten hättet, hätte Ihr keine Änderungsanträge zum neuen Gesetz stellen müssen. Darüber hinaus hast sowohl Du als auch Euer Oberdemagoge Joachim Paul bereits eingeräumt, dass das alte Gesetz eben doch untauglich und verbesserungsbedürftig war:
      – Kai Schmalenbach: „(…)ich erkenne an, dass das alte NiSchG dazu geführt hatte, dass es ausgenutzt wird und dass Handlungsbedarf bestand(…)“ – http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/04/nichtraucherschutzgesetz-bevormundet-raucher-zerstort-existenzen-und-wird-unfrieden-stiften/ (Kommentare)
      – Joachim Paul: „Wie ich schon mitteilte, gibt es durchaus in einzelnen Fragen Nachbesserungsbedarf an unseren Positionen, wie z.B. bezogen auf die Kinderspielplätze.“ – http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_joachim_arthur_josef_paul-928-50006–f356541.html#questions
      Damit weicht Ihr bereits erheblich vom Beschluss des Landesparteitages ab. Und zwar grundsätzlich zu recht. Indem Du Dich allerdings letztlich doch immer wieder auf diesen Beschluss berufst, wird es offensichtlich, dass es sich die ganze Zeit nur um taktische Manöver handelt und keine echte Einsicht dahinter steht, wie auch überhaupt jede inhaltliche Auseinandersetzung weiterhin ausbleibt.

      4. Es gibt keinen Parteitagsbeschluss, der es auch nur gut heisst (geschweige denn fordert), dass Landtagsabgeordnete der PIRATEN auf solchen Demos (http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/demo-gegen-rauchverbot-id8074770.html) herumturnen und dabei solches wirres Zeug (http://www.youtube.com/watch?v=3XWfkQhZp8w) reden. Es gibt keinen Beschluss, dass sich Abgeordnete im Parlament zum Affen der Tabaklobby machen sollen. Es gibt keinen Beschluss, der Euer wissenschaftsfeindliches Treiben, die Verbreitung von Desinformation und die gewollte Aufhetzung von Menschen decken würde. Für solche zynisch-dummen Pamphlete wie Eure letzte Kleine Anfrage (man bemerke *sterben* in „Anführungszeichen“: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-3631.pdf) würdet Ihr wohl selbst von einem völlig überarbeiteten Parteitag keine Mehrheit (mehr) bekommen.

      Fazit: Es wird Zeit, dass Du Deinen alten Plan umsetzt und zur FDP wechselst. Wir brauchen Dich hier nicht.

      • …oder um das Autonomieproblem noch mal mit Konrad Adenauer zu beschreiben: „Die Raucher vernebeln nicht nur die Luft, sondern meist auch ihren Geist, und so kann man leichter mit ihnen fertig werden.“

        Da müssen wir uns als Piraten halt fragen, ob das wirklich unser Ziel sein kann. Die Machtfrage und so.

        • Sascha schrieb am

          Ach der unvermeidliche Eric Manneschmidt mal wieder…

          • moonopool schrieb am

            Ja, in der Partei steht er mit seinen Ansichten aber glücklicherweise ziemlich am Rande. Schade nur, dass er mit unnützen themenfremden Einwürfen so vielen wichtigen Diskussion den Raum nimmt. Bevor er nämlich sich nämlich in sein Lieblingsthema verbeisst, stellt er die wichtige Frage der Schädigung der Solidargemeinschaft. Ja, die Prohibitionspolitik für die sogenannten „illegalen Drogen“ schädigt die Solidargemeinschaft, die dafür mit Tausenden Toten und Schwerkranken zahlt und ohne Not kriminelle Milieus nährt. Mehr über diese Mechanismen habe ich in einem eigenen Artikel http://moonopool.wordpress.com/2013/08/24/suchtpolitik-statt-drogenkrieg/ geschrieben. Off-topic-Kommentare sind dort übrigens nicht zugelassen. #ausGründen, sozusagen. Wer aber das Thema offen und respektvoll diskutieren möchte, ist herzlich eingeladen.

      • Karl Hasenberg schrieb am

        es gibt keinen „Freiheitlichen“ Staat. Staat und Freiheit schließen sich gegenseitig aus. Und einen „Rechtsstaat“ gibt es auch nicht, denn das staatliche Recht ist immer das Recht der herrschenden Klassen und das sind momentan nunmal die Kapitalisten.

      • Ich warte jetzt nur noch darauf, dass die „Drogenexperten“ der Piratenpartei zu einer Solidaritätskundgebung für die Inter-tabac aufrufen, also eine Gegendemo zu dieser veranstalten: http://www.forum-rauchfrei.de/index.php?did=20130827_aufruf_zur_demo_in_dortmund.pdf
        Stichworte: „Die Freiheit ist bedroht“, böse Bevormundung und Gängelung durch internationale Verträge (FCTC), überhaupt wird man ja erst durch Drogenkonsum zum Menschen (Benjamin Meyer http://www.piratenpartei.de/node/1521, aktuell im Berliner Landesvorstand), Simon ‚Kuh-KZ‘ Kowalewski freut sich, dass der größte Feind aller Tiere endlich ausgeschaltet wird (jedenfalls die Population drastisch dezimiert), Andreas Rohde bringt die Jungs mit dem gelben Raucherstern mit und Kai Schmalenbach schreibt einen Haufen weiterer wirrer Anträge und Anfragen an seine Landesregierung.

        http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/sendung/2012/indonesien-kinder-rauchen-tabak-nikotin-100.html
        http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-aus-dortmund/videoschaltgespraechjohannesspatz100_size-L.html?autostart=true%23banner
        http://www.forum-rauchfrei.de/index.php?did=20130819_pe_dortmund_intertabac.pdf

        …und Marina Weisband krakeelt: „So rocken wir den Bundestag und die weite Welt!“

        • Christian schrieb am

          Sehr geehrter Herr Eric Manneschmidt, ich bin ein mit 21 Jahren noch sehr junger Bürger des, in Ihren Worten „freiheitlichen Rechtsstaates“ Deutschland.

          Doch finden Sie es nicht auch sehr wiedersprüchlich zu behaupten das ein „freiheitlicher Rechtsstaat“ dessen Einwohner schützen sollte und das konsumieren schädlicher substanzen zu verbieten?

          Nicht nur das man in anderen Ländern sieht das man Menschen besser beschützt wenn man ihnen kontrolliert zugang gewähret, man sieht es doch in seinem eigenen Umfeld.
          Ein kleines beispiel wie menschen mit verboten reagieren:
          Sie erklären einer jungen Person das er kein Wodka trinken darf weil er noch zu jung ist. Diese Person tut sich dann irgendwann mit Freunden zusammen um doch irgendwie an Wodka zu kommen, die folge ist übermäßiger Konsum und evtl. langanhaltende schäden oder gar Tot.
          Ein tolleranter Vater gewährt gegebenfalls eine Kostprobe unter Vorwarnung des Geschmacks und seiner Aufsicht, diese Person wird sich so schnell nicht auf den „Spaß“ einlassen es mit Freunden zu probieren.

          Der Mensch, und auch grade der Deutsche, gibt sich nach außen oft als Gesetzestreu und artig, genau wie Sie wenn ich mir Ihren Kommentar anschaue. Und das soll keine Verurteilung sein aber ich währe mit einem so engstirnigem Vater wie Ihnen nicht gerne aufgewachsen.

          Und auch ihre „Internetseite“ ist nicht grade ansprechend für den Zweck der verfolgt wird.

          Im großen und ganzen kann ich nur sagen das ich es schade finde das solche Menschen es für notig halten mit ihren eingeschrenkten und nicht faktisch belegten, eher noch völlig unnachvollziehbaren, Meinungen an die Öffentlichkeit drengen zu müssen.

          Aber natürlich ist es jedem selbst überlassen ob er es tut und dann auch den Lob und die Kritik anderer ertägt, denn das ist nunmal die Kehrseite der Meinungsfreiheit, wer austeilt muss auch einstecken können.

          Ich persönlich kann Ihnen nur wünschen das Sie eines Tages Ihre „Erleuchtung“ haben werden und sich im klaren werden wofür Sie stehen und was denn nun Fakt ist und was Sie als sochen anführen um Sich zu bestätigen, egal ob es nun einer ist oder nicht.

          Mit freundlichen Grüßen

          Christian

  2. Dominic schrieb am

    Cannabis komplett zu legalisieren ist zwar ein riskanter aber in meinen Augen völlig notwendiger. Die Kriminalität in diesem Ausmaße zu kontrollieren ist doch im Endeffekt nicht möglich. Wieso nicht eine freie Anlaufstelle schaffen bei der Hanf legal und kontrolliert ausgegeben wird. Finde das Modell in den Niederlanden wirklich ein gutes Vorbild und wäre als erster Schritt zur völligen Legalisierung durchaus wertvoll.

  3. Pingback: Piratenpartei für einen Wandel im Umgang mit Cannabis auch in Deutschland | @moonopool

  4. KAMASUTRA6 schrieb am

    Also wenn Sie meinen das man Cannabis nicht dulden sollte, da es schädlich ist und seine Konsumenten verdummen lässt, so habe ich das verstanden, dann sollten wir auch mit sofortiger Wirkung Alkohol und Zigaretten verbieten, da diese sehr viel schädlicher auf den menschlichen Körper wirken. (Ich glaub Sie sind intelligent genug um zu verstehen das das Ironie war, denn Alkohol und Zigaretten werden nie verboten werden).
    Ausserdem muss ich sagen, dass man das Wort Konsument sehr vorsichtig benutzen sollte. Sie sprechen von einem Cannabis Konsumenten als wäre er ein Verbrecher, der nicht arbeitet und den lieben langen Tag in seiner Wohnung sitzt, die ihm vom Staat bezahlt wird und sich die Birne zudröhnt.
    Das würde bedeuten das ein Alkohol Konsument ein Mensch ist der den ganzen Tag in einer Kneipe sitzt und sich ein Alkoholisches Getränk nach dem anderen hinter die Binde kippt.
    Ich gebe Ihnen recht, dass es in einer gewissen Weise gefahren birgt, denn bei zu krassem Konsum wird man unweigerlich Lethargisch, aber bei zu viel Alkoholkonsum sind die Folgen deutlich schlimmer. Hier ist der gesunde Menschenverstand zu gebrauchen und verantwortungsvoll damit umzugehen, denn nicht jeder Konsument ist so ein Mensch wie Sie ihn sich anscheinend vorstellen.
    Auch ich bin ein Cannabis Konsument, aber ich gehe täglich zur Arbeit und schufte für meine Wohnung, mein Essen, mein Trinken und ich bin nicht verblödet.
    Der eine geht Abends gemütlich in der Kneipe einen trinken, der andere gönnt sich gemütlich auf der Couch einen Joint.
    Ich finde das sollte jedem selbst überlassen sein, denn jeder ist für sich selbst verantwortlich und solange man seine Mitmenschen damit nicht schadet, finde ich den Konsum von Cannabis oder auch Alkohol absolut in Ordnung.

    Nur wer übertreibt, der hat ein Problem, aber das bezieht sich genauso auf den Alkohol.

    MfG Thomas

Es können keine neuen Kommentare mehr abgegeben werden.

Weitere Beiträge: