Proteste gegen Flüchtlingsunterkunft in Berlin: »Wir brauchen breites Bündnis für ein friedliches Miteinander«

Bild: Tobias M. Eckrich

Nachdem es vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf bereits am gestrigen Nachmittag zu massiven Protesten der Anwohner und rechter Gruppierungen kam, kündigt nun auch die NPD einen Aufmarsch vor dem Heim für heute 18.00 Uhr an. Mitglieder der PIRATEN werden sich dem erneut bei einer Gegenkundgebung entgegenstellen. Dazu Christophe Chan Hin, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland:

»Die Berichte und Stimmen der Anwohner vor Ort zeigen auf erschreckende Weise, wie tief der Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft verankert ist. Es sind Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen, um Tod, Gewalt und Verfolgung zu entkommen. Statt ihnen Schutz und ein Dach über dem Kopf zu bieten, überdecken sie viele Anwohner nun mit einer Welle aus Hass. Dass Rechtsextreme die in diesem Stadtteil Berlins weit verbreitete Unzufriedenheit mit der eigenen sozialen Situation und die Angst der Anwohner als Nährboden für ihre Propaganda nutzen, war abzusehen. Dass jedoch gestern sogar Flüchtlinge aus Angst das Heim wieder verlassen haben, um dann von Rechtsextremen durch den Bezirk gejagt zu werden, erinnert sehr stark an die Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen.

Gleichzeitig wäre es jetzt falsch, jeden vor Ort pauschal in die rechte Ecke zu stellen. Im Grunde haben wir es hier in großen Teilen mit einem politischen Versagen der örtlichen Verwaltung zu tun. Gerade im Vorfeld solcher Vorhaben ist Aufklärungsarbeit und die Einbindung der Anwohner extrem wichtig. Beides ist unterblieben. So wurde es versäumt, Vorurteile und Ängste abzubauen. Wenn dem rechten Rand zuzuordnende Gruppierungen wie die ›Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf‹ jetzt große Teile der Anwohner gegen das Flüchtlingsheim mobilisieren können, geht das auch auf das Konto der Berliner Politik.

Glücklicherweise hat sich bereits bei letzten Aufmärschen eine breite Zivilgesellschaft klar zur Notunterkunft bekannt und hinter die Flüchtlinge gestellt. Derzeit muss es also höchste politische Priorität haben, diese ersten Anfänge eines zivilgesellschaftlichen Bündnisses für ein friedliches Miteinander zu stärken und auszubauen. Es ist jetzt wichtig, die Gespräche mit Bürgern weiterhin nachzuholen. Ängste müssen abgebaut werden, damit Vertrauen entstehen kann. In unserer Gesellschaft, egal in welchem Bezirk oder in welcher Stadt, ist kein Platz für rechtsextremes und antisemitisches Gedankengut«.

Die PIRATEN setzen sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 für eine Asylpolitik ein, die sich an humanitären und nicht an nationalstaatlichen oder wirtschaftlichen Interessen orientiert.

Quellen:
[1] RBB Online: http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2013/08/fluechtlingsheim-hellersdorf-weiter-bewacht.html
[2] Wahlprogramm der Piratenpartei, Abschnitt Asyl http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Asyl

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Kommentare

14 Kommentare zu Proteste gegen Flüchtlingsunterkunft in Berlin: »Wir brauchen breites Bündnis für ein friedliches Miteinander«

  1. Uwe schrieb am

    Asylpolitik in Abstimmung mit Europapolitik
    Nächstes Jahr öffnet sich Europa den ärmsten Ländern Europas, Rumänien und Bulgarien. Diese werden verstärkt kommen um hier zu arbeiten. Die Wohnverhältnisse von Ihnen sind heute hier schon katastrophal. Besser wären Hilfen für die Heimatländer, wie z.B. für Griechenland.
    Asylpolitik wird unter diesen Bedingungen schnell an ihre Grenzen stoßen.

    • SeeroiberJenny schrieb am

      EU-interne Migration und Asylpolitik sind zwei verschiedene Dinge. Entgegen einem zur Zeit verbreitetem Bild kommt der größte Teil der Asylantragsteller*innen aus Syrien und Afghanistan.
      Die Asylpolitik ist schon längst an ihre Grenzen gestoßen, weil die seit einigen Jahren stark steigende Zahl von Menschen die sich weltweit auf der Flucht befinden einfach ignoriert wurde.
      Die Unterbringung in Notunterküften, in denen Menschen mit unterschiedlichem Alter, Herkunft und Schicksal zusammengepfercht werden, hat natürlich Folgeprobleme.
      Zudem ist das BAMF (Bundesamt für Migration und Flucht) chronisch unterbesetzt, was zur Folge hat dass Menschen Jahre lang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen und solange in Isolation leben. Sie dürfen nicht arbeiten, bekommen keinen Deutschunterricht, wissen nicht ob und wohin sie abgeschoben werden.
      Wenn Menschen, die auf der Flucht in Deutschland leben in Wohnungen untergebracht würden und ein Recht auf Teilhabe an der Gesellschaft hätten würde sich die Situation auch nicht immer weiter zuspitzen.

  2. hinweisgeber schrieb am

    ZDnet berichtet von einem Brief von google, die sagen, dass sie nur amerikanischem recht unterliegen und daher briten kein recht hätten sie bei verletzungen britischen Rechts zu verklagen… vgl. deutsches recht auf Privatsphäre und aktuelle spionagevorwürfe…

  3. hinweisgeber schrieb am

    Hallo,
    Der BSI warnt vor windows 8 bzw. dem ab 2015 dafür vorgeschriebenen, in PCs eingebauten Chip TPM – auch und insbesondere da die NSA da mit drin steckt! Entsprechender Artikel bei Zeit online zum Datenschutz! Da muss die europäische Politik eben mit einem Verbot entgegentreten.

    • K.West schrieb am

      Vermeintliche Richtigstellung des BSI:

      Nur für die Geheimdienste BND, BfV und MAD wird Windows 8 nicht empfohlen.

      Wer hätte auch gedacht, dass das Bundesinnenministerium Firmen, Familien und Bürger in Deutschland schützt? Glauben Sie einem deutschen Bundesinnenminister nach 1980 (FDP), z.B. Otto Schily (SPD), Wolfgang Schäuble (CDU), Thomas de Maizière (CDU) oder Hans-Peter Friedrich (CDU)?

      Das System stinkt am Kopf.

      Warum?

      Weil das Bundesinnenministerium konträre Interessen verfolgt und deswegen keinen Schutz für Firmen und Bürger, im Sinne des Verbraucher- bzw. Datenschutzes gewährleisten kann. Andernfalls hätten sie auch die Verschlüsselung eher für Deutschlands Interessen forciert. Stattdessen sind sie derartig verzahnt mit dem Geheimdienstkoordinator bzw. den Geheimdiensten, dass sie eher diese Schützen und zur Vereinfachung offene Stellen in Hard- und Software begünstigen (vgl. Bundestrojaner und Schnittstellen-Freigaben).

  4. Stella schrieb am

    Ich würde vorschlagen diese Asylanten in einem Gebäude genau neben dem Reichstagsgebäude unterzubringen. Ob der Bundestag damit einverstanden wäre? Oder in einem sehr reichen Viertel dieser Stadt. Schauen wir, ob die Nachbarn dieses akzeptieren würden. Ausländerfeindlich sind immer nur die anderen, man selber nie….

    • Klaus Eilers schrieb am

      genau das ist wohl der Punkt,die Proteste wären wohl genauso stark,wes es um obdachlose Deutsche gehen würde,warum muss man Asylanten unbedingt in sozialen Brennpunkten unterbringen?

  5. Grimnir schrieb am

    Das eigentliche Problem ist IMHO ziemlich offensichtlich: Das Flüchtlingsheim ist ein ehemaliges Gymnasium. Dieselben Anwohner, die heute gegen das Flüchtlingsheim protestieren, haben vor wenigen Jahren vielleicht gegen die Schließung ihres Gymnasiums protestiert. Es ist ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft, Flüchtlinge in Stadtteilen mit hohem Leerstand unterzubringen. Allerdings ist die Unterbringung in einer kurz zuvor geschlossenen Schule vielleicht die dümmst-mögliche Variante. Rücksichtsloser kann man die Anwohner nicht vor den Kopf stoßen. Die zweckentfremdete Nutzung ihres Gymnasiums ist nur die letzte einer langen Kette von Demütigungen, die die Hellersdorfer in den letzten Jahrzehnten ertragen mussten: Der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. So gelingt es den rechten Rattenfängern problemlos, den berechtigen Zorn der Hellersdorfer auf den unfähigen Berliner Senat auf die unschuldigen Flüchtlinge umzuleiten. Indem sie die Hellersdorfer als Rassisten diffamieren, können die Berliner Spitzenpolitiker von ihren eigenen Versäumnissen ablenken. Ich finde es schade, dass die Piraten die Sichtweise der etablierten Parteien übernommen haben. Ich finde es richtig, dass die Piraten eine dezentrale Unterbringung fordern. Eine dezentrale Unterbringung in Hellersdorf wäre ein echter Beitrag zur Linderung des Leerstands-Problems. Bei dieser Vorgehensweise könnte unter günstigen Umständen die Schule sogar irgenwann wieder als Schule genutzt werden.

  6. K.West schrieb am

    RACMINT (racism = Rassismus + Intelligence), hergeleitet aus
    http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-06/mustererkennung-algorithmen-terror/seite-1 bzw.
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-08/nsu-ausschuss-rechtsextremismus-behoerdenversagen-kommentar

    Wenn es LOVEINT schon gibt, ist RACMINT durchaus denkbar!

    LOVEINT (love = Liebe + Intelligence )
    http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-08/nsa-ueberwachung-geliebte
    SIGINT (signals =Funksignale + Intelligence)
    Nachrichtentechnische Informationsgewinnung: http://de.wikipedia.org/wiki/Signals_Intelligence,
    bestehend aus COMINT, ELINT und FISINT
    HUMINT (Human = Mensch + Intelligence)
    Erkenntnisgewinnung aus menschlichen Quellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Humint

    Wenn einer alles kontrolliert und die Macht hat mit der Kenntnis dieser Daten Einfluss zu nehmen und Menschen zu manipulieren, dann scheint es jemand auch – bewusst oder unbewusst zu tun. Während Datenskandale (vgl. http://projekt-datenschutz.de) skandalös genug sind, so sind es die Erfahrungen und Erkenntnisse – insbesondere aus deutscher, historischer Sicht, dass Totalüberwachung, gepaart mit rassistischer, faschistischer und falscher ethischer Einstellung ein großer Fehler an der Menschheit ist. Menschenwürde und -rechte müssen eingefordert werden!

    Trend zur Präventionsjustiz – Anklagen, Todesurteile und Haftstrafen ohne Anklagen? http://www.zeit.de/gesellschaft/2013-03/usa-kolumne-praeventionsjustiz-ueberwachung

    Alle Signale abfangen – für immer“ (http://www.zeit.de/2013/32/datenspuren-internet-snowden-prism-tempora), bereits heute senden unzählige Geräte (unfreiwillig) Daten. Doch keine Spur von Gegenwehr der Bürger – nicht einmal mit zwei Kreuzen im September, wenn man den Hochrechnungen Glauben schenkt. Schlimmer noch: Medien begreifen zum Teil zu spät, dass der Staat starken Einfluss nehmen möchte auf die Medien-, Internet- und Pressefreiheit. Doch gerade diese Medien wichtig gegen Rassismus, wie der NSU-Prozess aufzeigte.

    Es geht sogar weiter. Der NSU-Prozess ist ein Beleg dafür, was passieren kann, wenn falsche Daten eingegeben werden – Rasterfahndung ist illegal (BGH-Urteil) und trotzdem geschieht genau diese Funktionsweise im NSU-Prozess. Es waren Döner-Morde, wir suchten nicht nach (Neo-)Nazis. Proteste nach dem NSU-Prozess? Wohl wenn nur aus der Türkei.

    Doch sehe ich weder deutsch-türken noch andere Deutsche auf den Straßen protestieren, weder gegen die präventive Überwachung http://www.zeit.de/2010/31/A-Ueberwachung (EU-Projekt Indect) noch gegen die Unverhältnismäßigigkeit der Totalausspähung.

    Wenn der Datenschutz der USA schon so miserabel ist und (unfreiwilig) zugegegen wurde, dass tausendfach amerikanischer Datenschutz missachtet wurde – wieso schaut man dann in Europa und Deutschland weg bzw. behauptet, es sei alles „nach Recht und Gesetz und Datenschutzstandard“ praktiziert wurden? Welche Standards?

    Wenn in den USA bereits unkontrolliert Privat- und Liebesleben ausgespäht wurden durch Mitarbeiter in privaten Dienstleistungsfirmen: http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-08/nsa-ueberwachung-geliebte

    … wer sagt dann nicht, dass auch hier daheim Daten missbräuchlich verwendet werden, nicht nur gegen die Presse ( weswegen ich die AfD-Unterstützung kaum verstehe: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/parteienforscher-starke-afd-als-chance-fuer-rot-gruen/8683706.html … wichtiger wäre eine Unterstützung der Piratenpartei, wie ich finde ).

    Wenn so mit Daten umgegangen wird und Menschen wie in der DDR oder im 3.Reich auspioniert werden ( nicht nur im Internet!!! ), dann möchte ich nicht wissen, was noch alles geschehen muss! Es geht sich längst nicht nur um das Internet und die 4 Milliarden jährlichen Verluste aufgrund der geduldeten oder geförderten(?) Wirtschafts- und Industriespionage.
    Ob dies die Wähler berücksichtigen?

    Ob die Wähler berücksichtigen, dass die technische Möglichkeit heute – 30 Jahre nach #Neuland – ein kleiner Schritt sind, neben LOVEINT RACMINT anzuwenden und damit die aktive Beeinflussung rassistischer Ziele im Ausland (= aus unserer Sicht Inland !!!) mit zu beinflussen? Nicht umsonst wurden auch Politiker in Deutschland mit Wanzen abgehört. Es geht sich nicht um Terrorismus, ggf. um Korruption ( allerdings nicht um angloamerikanische ;) ), sondern um Einflussnahme. Wie kann man besser Einfluss nehmen, als Daten über Leute zu sammeln, zu filtern und Menschen zu manipulieren – müssten wir in Deutschland nicht genug davon längst erfahren haben?
    Dies ist doch kein Internetphänomen, sondern ein derartig großer Skandal, um den ich mir richtig kräftig sorgen mache. Schon 2007 war Tony Blair stolz über seine Überwachung: http://www.zeit.de/2007/03/Big-Brother und fing erst richtig an mit dem Ausbau dieser. Rassismus wird in London längst praktiziert.

    Investiert in Schulen, in Bildung statt in Überwachung. Lasst und nicht so verblöden, wie andere Staaten, die auf dem Weg in Richtung Iran sind !!! Bildung und Aufklärung sind wichtig!

    Meine Wahlunterlagen mit Kreuzen für die Piratenpartei habe ich schon per Briefwahl eingereicht.
    Wer sonst sollte diese verlorene Kompetenz zurück
    in die Landtag- und Bundestagsdebatten einholen?

  7. Hägar schrieb am

    Stell dir vor du bist Flüchtling und in jedem Land in dem du Asyl haben möchtest, stehen überall Schilder ,,Ausländer raus“ .

    Jeder Mensch ist Ausländer – überall, außer im Heimatland.

    • NN schrieb am

      @Hägar: Stell dir vor, du bleibst in deinem Land und tust erstmal alles was du kannst um die Umstände zu verbessern. Das fände ich mal wesentlich ansprechender als die eigene Familie zu entwurzeln und mit Kind, Kegel und Ideologie in einem anderen Land die friedfertigen Deutschen auf die Straße zu bringen.

      aus dem Wahlprogramm:
      Migration [..] bereichern unsere Gesellschaft. [..] Dennoch ist es für Ehegatten, die aus Nicht-EU-Ländern stammen, Pflicht, einen Sprachkurs Deutsch zu belegen.[..] Wir fordern die Abschaffung.

      Familiennachzug soll auch vereinfacht werden. Dann noch der weltfremde, linke Absatz über das Mietrecht.

      Das wars liebe Piraten, ich kann euch leider nich mehr wählen.

      • Grimnir schrieb am

        @Hägar

        Die ,,Ausländer raus”-Schilder stehen nicht überall, sondern nur vor Sammelunterkünften.

        @NN

        Es gibt Menschen, die sich weigern, ihre Heimat zu verlassen, selbst ein Ortswechsel ihrem langweiligen Leben wieder einen Sinn geben könnte. Der deutsche Staat unterstützt diese Heimatverbundenheit, indem er den Betroffenen Hartz-IV zahlt. Diese staatlich subventionierte Unflexibilität ist eine deutsche Besonderheit, die ganz sicher nicht die ganze Welt übernehmen sollte. Die Betroffenen verteidigen ihre fragwürdige Lebenseinstellung meist auf irrationale Weise. Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit sind Abwehrreaktionen, mit denen die Betroffenen die Perspektivlosigkeit ihres eigenen Dasiens verdrängen. Mit der Friedfertigkeit dieser Leute ist es meist nicht weit her. Durch langjährige Erniedrigungen angestaute Aggressionen brechen irgendwann durch. Sogenannte „Rechte“ sind meist sofort zur marschbereit, wenn Obama und Merkel den Befehl erteilen, z.B. in Syrien für Frieden zu sorgen. Dann akzeptieren diese Leute sogar Türken und Israelis als Waffenbrüder.

        tl;dr

        Das Problem sind nicht die Flüchtlinge, sondern die Lage in sogenannten „strukturschwachen“ Gebieten in Deutschland.

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