Einladung ins #Neuland: Online-Podium der PIRATEN zu Whistleblowerschutz

Mit einer Reihe von Informationsveranstaltungen möchte die AG Netzpolitik der Piratenpartei Deutschland interessierte Bürger und Piraten einladen, sich über netzpolitische Themen zu informieren. Jede dieser Veranstaltung widmet sich einem besonderen Thema, zu dem wir in- und externe Referenten gebeten haben. Im Anschluss an die Vorträge gibt es die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Wir möchten über die Chancen und auch die Gefahren sprechen, die uns in #Neuland erwarten, darüber, wie wir unsere Daten schützen können und warum das so wichtig ist.

11.07.2013 – Whistleblowing

Aus aktuellem Anlass wird die erste Veranstaltung das Thema Whistleblowing beleuchten. Wir freuen uns besonders, Guido Strack vom Whistleblower-Netzwerk als Fachreferenten gewonnen zu haben. Zusammen mit dem Netzaktivisten und Piraten Daniel Domscheit-Berg wird er eine Einführung in das Thema Whistleblowing geben und dessen gesellschaftliche Bedeutung aufzeigen.

Daniel Domscheit-Berg, Pirat aus Brandenburg, fügt hinzu. »Wir Piraten setzen uns nicht nur aus aktuellem Anlass für Whistleblower wie Edward Snowden ein, sondern fordern eine gesetzliche Verankerung des Whistleblowerschutzes. Staatliche Korruption und Rechtsverletzungen insbesondere gegen die eigenen Bürger müssen in einer freien Gesellschaft öffentlich gemacht werden können, ohne dass die Hinweisgeber dafür Repressalien befürchten müssen. Die Bundesregierung hat erst kürzlich mehrere Anträge auf gesetzlichen Whistleblowerschutz abgelehnt, dabei brauchen wir dieses Korrektiv in der Demokratie dringend und müssen für seinen Schutz sorgen.«

Inhalte:

  • Zwischen Held und Verräter – wer ist wann ein Whistleblower?
  • Warum sind Whistleblower wichtig?
  • Fallbeispiele (nicht nur Manning und Snowden …)
  • Wie kann und soll ein gesetzlicher Whistleblowerschutz aussehen?
  • Referenten:

    Daniel Domscheit-Berg, Pirat (Brandenburg)
    Guido Strack, Whistleblower-Netzwerk

    https://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik/Podiumsdiskussionen/110713-Whistleblowing
    http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Whistleblower_in_der_.C3.B6ffentlichen_Verwaltung_und_im_privaten_Sektor_gesetzlich_sch.C3.BCtzen

    Fragen an die Teilnehmer können im
    Fragenpad gestellt werden.

    Die Veranstaltung wird per Stream über das Nebelhorn -Piratenradio hörbar sein.

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    Kommentare

    14 Kommentare zu Einladung ins #Neuland: Online-Podium der PIRATEN zu Whistleblowerschutz

      • VISIONÄR schrieb am

        Ich finde auch die Piraten sollten die Vorlage von Merkel nutzen und AGGRESSIV vorgehen. Ihr habt nix zu verlieren außer Stimmen. Holt euch einen Redner stellt den nach vorne und sagt der alten Frau endlich die Meinung. Nicht nur die Mauer musste weg sondern auch ,,,,,

    1. Sven schrieb am

      weitere Whistleblower, die aus meiner Sicht als HELDEN einzustufen sind:

      Inge Hannemann (Arge Sachbearbeiterin)
      http://altonabloggt.wordpress.com/
      http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Pressemeldungen/2013/Presse-13-035.html

      Gustl Mollath (sitzt mundtot in der Psychatrie, CSU Komplott??)

      4 hessische Steuerfahnder (wurden zwangssuspendiert unter Koch CDU!!!)
      http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/urteil-psychiater-stoppte-steuerfahnder-mit-dubiosen-gutachten-a-661891.html

      Altenpflegerin Brigitte H. (zeigte Misstände im Heim an und wurde entlassen)
      http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/urteil-zu-tippgebern-arbeitnehmer-duerfen-missstaende-oeffentlich-machen-a-775699.html

      Dann fällt mir noch dazu der Chef-Chemiker aus dem fiktionalen Film „INSIDER“ mit Russel Crow ein.
      http://www.youtube.com/watch?v=qfY2I7Ipyvo

      … to be continued…

    2. Michael schrieb am

      Ich kann mich erinnern dass vor kurzem versucht wurde eine unliebsame Veröffentlichung des Wissenschaftrates durch eine dritte Partei zu verhindern, indem man sich auf den Urheberrechtsschutz berufen hat. Hoffen wir mal, wenn es irgendwann mal einen Schutz für Whistle-Blower gibt, dass den Whistle-Blower dann nicht statt für Landesverrat dasselbe Strafmaß für Urheberrechtsschutzverletzung droht.

    3. K. West schrieb am

      Vielen Dank nochmals, insbesondere an Guido Strack und Daniel Domscheit-Berg.

      @all: Indirekt ist auch die Person ein Whistleblower, deren Beitrag und Lebenslauf ich erst vor einigen Tagen noch in den Kommentaren las unter „http://www.handelsblatt.com/politik/international/ueberwachungsskandal-datenschutz-ist-nicht-mehr-realistisch-seite-all/8350628-all.html“ las – meine es war übrigens auch ein Pirat, der dies schrieb.

      Leider ist dieser Link dort gelöscht worden. Es war ein studierter Theologe mit mustergültigem Lebenslauf, der von Otto Schily sogar eine Urkunde bekam. Im Rahmen seiner politischen Tätigkeit schien im Umfeld recherchiert worden zu sein ( also so wie es auch die Geheimdienste mit Prism, Tempora und Co. tun ), sodass diese den Medien zugespielt wurden.

      Dies ist eine gängige Methode mittlerweile auch bei Politikern, wobei ich nicht belegt mal die These in den Raum stelle, dass bei einer Totalüberwachung mit Datenbankabfrage und Rasterfahndung so leicht eine Politik beinflussbar ist. Die Person erhielt von politischer Seite – jedoch nicht von den Medien – eine Entschuldigung und ist heute in der Theologie im Einsatz. Er studierte etwas mit anderen Religionen meines Erachtens nach.

      Hat jemand den Hyperlink noch? Ich suche schon in etlichen verlinkten Kommentaren von mir – aber es sind wohl zu viele in letzter Zeit gewesen *g*

      P.S: Das klang gut, dass openLeaks nicht wieder belebt werden muss.
      P.P.S.: Mit „Aussprache zu WikiLeaks“ meinte ich auch nur, dass es Differenzen (und leider vermutlich viele Unwahrheiten es auch gibt) – jedoch haben alle eine große Gemeinsamkeit, ein Ziel ( wenngleich nicht ganz kompatible Nebenziele ;=) ): Whistleblowing ON.

    4. K. West schrieb am

      Unterstützt Whistleblower – sowie unabhängige Whistleblower-Plattformen,
      weswegen ich mich über das Online-Podium besonders gefreut habe.
      Herzlichen Dank an Daniel Domscheit-Berg und Guido Strack.

      Unterstützt ferner Aktivisten, wie Appelbaum, und ihre Programme:
      „Seine Mission ist die Entwicklung von Verschlüsselungsprogrammen, die Internetnutzer vor dem Zugriff durch Spähattacken schützen sollen. Wie ein paranoider Verschwörungstheoretiker wirkt er trotzdem nicht. Appelbaum ist eloquent, meinungsstark – und er wirbt um deutsche Unterstützung im Kampf gegen die Datensammelwut der amerikanischen Geheimdienste.“

      Der berühmteste Whistleblower E. Snowden trifft Medien zur Folge heute Nachmittag einige Vertreter von Menschenrechtsorganisationen, u.a. https://www.amnesty.org/en/news/usa-must-not-persecute-whistleblower-edward-snowden-2013-07-02

      • K. West schrieb am

        Ergänzung: Snowdens Pakt mit dem Kreml „http://www.spiegel.de/politik/ausland/edward-snowden-in-moskau-listiger-pakt-mit-wladimir-putin-a-910906.html“

        http://www.spiegel.de/thema/wikileaks
        Hieraus Werbung: Filmstart „We Steal Secrets“: Die WikiLeaks-Geschichte im Kino:
        http://www.spiegel.de/video/wikileaks-doku-we-steal-secrets-neu-im-kino-video-1282946.html

        Die Umstände, die nun ein Whistleblower wie E. Snowden dazu bewegen in Russland Asyl aufzunehmen (temporär) – zumal er nicht als Whistleblower sondern als Verräter von der politischen Führung angesehen wird – sowie der Film über Wikileaks deuten an, wie wichtig es ist, Whistleblower in unserer Gesellschaft zu haben.

        „Enthüllungen wie diese gefährden verantwortungsbewusstes Handeln“ vs.
        Wer hätte die Wahrheit im Irak-Krieg erfahren, wenn nicht Bradley Manning
        Videos und Militärdokumente veröffentlicht hätte – u.a. das bewusste Abknallen
        von Menschen ( Journalisten ), die ggf. auch was aufdecken wollten?

        Hierfür gibt es ein internationales Völkerrecht, das auch Informationen benötigt.

        Geheimhaltung und Verfassungs-Widersprüche können „Krebsgeschwüre“ sein,
        so wie die Windows-Führung Linux einst bezeichnete (und was wissen wir,
        seitdem es E. Snowden gibt über die verschlüsselte Krankheit von Windows? ).

        „Das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten als ein Land, das den Menschenrechten nicht nur im Inneren, sondern auch im Äußeren zutiefst verpflichtet und verbunden ist, kollidiert mit einzelnen Menschenrechtskonventionen, weil die USA Menschenrechte immer an der Verfassung und den dort festgeschriebenen Bürgerrechten messen.“ (http://www.regionenforschung.uni-erlangen.de/publikationen/dokumente/01-Wala.pdf (PDF))

    5. Michael schrieb am

      Gibt es eine Aufzeichnung des Talks? Wenn ja, wo?

    6. Ed von Schleck schrieb am

      Der größte Whistleblower und HELD aller Zeiten steht doch sowieso zweifelsfrei fest:
      Es ist Daniel Domscheit-Berg, der selbstlos und unter Einsatz seines Lebens und einer verschlüsselten Datei den skrupellosen Frauenschänder Assange ausschaltete und seine unsichere Plattlorm Wikileaks zerstörte, um sie mit dem ultimativ sicheren und unhackbaren Openleaks zu ersetzen. Doch damit nicht genug, er zerstörte mit beispiellosem Heldenmut auch noch eine Festplatte voll Daten, um zu verhindern, dass diese Daten dem Unhold Assange in die Hände fielen. Mit dieser heldenhaften Aktion verhinderte er nicht nur, dass diese Daten an die damit sowieso überforderte Öffentlichkeit gelangen könnten, sondern er schützte auch noch all die Whistleblower, die nun keine Sorge mehr haben mussten dass die Daten, die sie unwissenderweise dem hinterhältigen Australier Assange anvertraut hatten, das Licht der Öffentlichkeit erblickten.
      Heute ist Daniel Domscheit-Berg zusammen mit seiner (Ex-)Frau Anke bei der Piratenpartei Aushängeschild für Gender-, Transparency- und Korruptionsfragen und einer der Gründe, warum die Partei in den Umfragewerten steht wo sie steht.
      Darum fordere ich ein Denkmal für Daniel Domscheit-Berg, auf dass er und Openleaks ein leuchtendes Vorbild sei für Alle die sich wirkliche Transparenz für alle Bürger wünschen.

      • K. West schrieb am

        Das nenne ich wohl Meinungsfreiheit LoL.

        Bedeutet: Es stet mir frei, diese Meinung anzunehmen oder zu verwerfen,
        aber es war schön, dass sie geäußert wurde.

        Meine Meinung: Sicherlich hat er als IT-Experte einen wahren Dienst bei Wikileaks erwiesen
        und sein Projekt Openleaks, was noch aktiv sein soll ( lt. eigener Aussage ) und nur die Webseite off war/ist, finde ich im Grunde sogar noch besser. Details zum Kommentar möchte ich an dieser Stelle mir jedoch eher verkneifen. Es steht mir jedenfalls frei (s.o.).

        P.S.: Zum Glück gilt immer stets die „Unschuldsvermutung“, also auch für Assange. Diese sollte für alle gelten – bedauerlicherweise sehen das die automatisierten Rasterfahndungen von PRISM, TEMPORA,… anders. Es gibt kein Urteil. Es läßt sogar die Vermutung zu, dass es ein Scheinprozess – wie auch in Russland üblich – ist. Bis zur Verurteilung ist er kein Vergewaltiger, ob man Assange und seine Art mag‘ oder nicht – zweifelsohne hat er auch – gemeinsam mit dem Piraten Daniel Domscheid-Berg – die Welt im Sinne von Whistleblower bewegt. Bedauerlicherweise wird zur Zeit Bradley Manning lebenslang weggesperrt.

    7. Dr. Munzert schrieb am

      Vorsicht: Neue Waffen gegen Whistleblower, Internet-Aktivisten, kritische BürgerInnen
      Verdeckte Angriffe mit gerichteten Energiewaffen (Directed Energy Weapons)
      Und das geht so, Prof. Armin Krishnan: “…sehr weit fortgeschritten ist die
      Entwicklung von Energiewaffen, die im Zusammenhang mit neuartigen
      Methoden gezielter Tötung oder allgemein des gezielten Angriffs auf
      Individuen überaus vielversprechend sind… Sie sind aber bereits
      Realität…. Energiewaffen sind überaus vielfältig einsetzbar…
      besitzen Energiewaffen wegen ihrer spezifischen Eigenschaften ein
      sehr großes Potenzial zu bevorzugten Attentatswaffen. Sie ermöglichen
      einen Präzisionsangriff auf Individuen aus großer Entfernung und
      können gleichermaßen tödliche wie auch nichttödliche Wirkungen
      erzeugen und schnell oder langsam töten, je nach Waffentyp und
      verwendeter Energiemenge… Abgesehen von Lasern gibt es auch
      Mikrowellenwaffen, die gegen Personen eingesetzt werden können…. Es
      gibt in westlichen Gesellschaften inzwischen eine Vielzahl von
      Menschen, die behaupten, Opfer von gezielter Mikrowellenbestrahlung
      zu sein, was darauf hinweisen könnte, dass Geheimdienste bereits seit
      Langem Mikrowellenwaffen verdeckt einsetzen, um die Waffen entweder
      zu testen oder bestimmte Individuen gezielt zu schädigen, wenn nicht
      gar zu töten. … dauerhafter Mikrowellenbeschuss von Häusern die
      Bewohner nicht nur schädigen, sondern (wenn auch langsam) sogar töten
      kann.
      Das Internet ist inzwischen voll von Anleitungen, wie man
      Mikrowellenherde in Mikrowellenwaffen umbaut, und es ist nur eine
      Frage der Zeit, bis das Problem zu einem Massenphänomen wird.” Soweit
      Prof. Krishnan in Gezielte Tötung, 2012, http://www.matthes-seitz-berlin.de/buch/gezielte-toetung.html
      darin Kapitel Gerichtete Energiewaffen, Auszug, S. 113 -115.
      War fast vier Monate wegen solcher Angriffe im Rollstuhl.
      Reinhard

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