Video: #Snowden-Aktion an deutschen Flughäfen

Bild: Tobias M. Eckrich

#Snowden – Die Piratenpartei fordert für Deutschland einen Informantenschutz (Whistleblower-Schutz), der den international anerkannten Standards, wie sie sich z.B. im UN-Toolkit gegen Korruption und im britischen PIDA-Gesetz finden, genügt.

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Kommentare

4 Kommentare zu Video: #Snowden-Aktion an deutschen Flughäfen

  1. Dr. Munzert schrieb am

    Blowin’ in the wind or Info-Storm by Pirates?
    Liebe Piraten,
    Anonym behauptet, dass euch deutsche Whistleblower und deren Erkenntnisse am Heck vorbei gehen. Ich hoffe er irrt sich: Wir haben Erkenntnisse und Themen, die auf einen Information-Storm by Pirates warten. Ihr könnt es!
    Reinhard

    • K. West schrieb am

      Manche drehen ihre Segel, wie man kaum die Windrichtung / Meinung zischen hören kann.
      Im Anschluss vergessen sie bedauerlicherweise, dass es der Wind war, weswegen sie
      die Segel änderten und nicht voran kommen – sie haben das Ziel nicht vor Augen.
      Dabei steht es im Logbuch, Kapitel „Datenschutz und -sicherheit“.

      Es sind nicht nur Politiker, die – ob Koalition oder Opposition und einst Koalition oder nur Opposition – in ihren Logbüchern die Windrichtungsempfehlungen zu den Bürger- und Menschenechten haben.

      Es sind „Medien“, die manchmal auch gut sein mögen für die Meinungsmache, wie die „Bild“ oder das mit etwas mehr Text gefüllte „Welt.de“- Bild-Blatt. Sie hauen im Tagetakt Themen raus, die in Salamitaktik das wieder geben, was man auch nur scheinbar in dieser Art- und Weise erfahren – vielleicht sogar ertragen – soll. Damit bleibt das Thema jedenfalls auf dem Radar (spätere Schiffe hatten das erst ;) ).

      Es sind bedauerlicherweise auch die, deren Kommentatoren vom Winde verweht sind. Zunächst las ich von Frau Andrea Seibel http://www.welt.de/debatte/kommentare/article117811777/Amerika-ist-wieder-einmal-der-Buhmann.html und nun von Herrn Frank Schmiechen http://www.welt.de/debatte/kommentare/article117808907/Auch-freiheitliche-Staaten-muessen-ueberwachen.html die Kommentare.

      Dabei sind es genau die Themen, worüber die Öffentlichkeit sprechen sollte. Anderslautende Meinungen sind demnach sehr willkommen, auch wenn ich beide Kommentare nur im Ansatz verstehe: Ja,… es gibt (noch) einen Unterschied zur Stasi / faschistischen Systemen und
      Ja,… auch demokratische Staaten brauchen Überwachung.

      So mein Tenor zu beiden Welt.de- Kommentare von heute. Doch wie war das erstens mit der Verhältnismäßigkeit und zweitens der Angst, dass Überwachung nicht zu mehr Sicherheit führt, sondern zum Irrglauben mit noch mehr Sicherheitverlangen noch mehr Freiheit abzusichern. Die Folge totaler Überwachung und scheinbar unkontrollierter Geheimabsprache, die Folge von grenzenloser Macht und Gewalt über Daten dürfte klar sein – sie unterscheidet sich in keinster Weise von dem, was erste politische Systeme aus macht. Gerade deshalb bedauere ich – wie so viele (https://www.campact.de/Whistleblowerschutz-Aktion, noch 5.000 bis 150.000 Unterschriften oder auf change.org/de) – dass Snowden kein europäisches Zeugenschutzprogramm erhält, damit geklärt werden kann, wer demokratisch lügt und wie weit die Überwachung & Autoanalyse wirklich ist.

      Im Übrigen heißt es: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er stets die Wahrheit spricht. Keiner wurde derartig in der Welt betrogen, wie die Welt vor dem Einmarsch – ohne UN – im Irak, nach dem multimedialen Betrug. Wer sagt also, dass das, was wir an unüberprüfbaren „Informationen“ erhalten, alles bare Münze ist. Wer sagt, dass nicht Privates genau dann in die Öffentlchkeit gelangt, wenn es gerade dem Abhörer / den Abhörenden paßt? Dies ist ein fast schon „normales“ Vorgehen in politischen Belangen. Die Opposition nimmt sicherlich gerne das Willkommensgeschenk an – auch ohne Nachfragen, wie beim BND. Wen interessieren schon Methoden, Hintergründe, Details. Ist dies beim Direktabkommen Deutsche Post amerikanische Behörden auch so? Und ja…. ich fand USA und „the way of life“ prima – auch Obama, nur Bush gefiel mir nicht.
      Das ist ein weiteres Problem – wer ist gerade an der Macht der Daten (aus aller Welt), des Militärs und der Weltmacht. Wir wissen es nicht, wer der nächste Bush wird. Wir wissen nur, dass Überwachung seine Grenzen kennen muss und Kontrolle & Transparenz wichtig ist. Deswegen sage ich: Welcome Mr. Snowden. Auch damit Deutschland sich „nicht in diese Nachbarschaft begeben“: Ecuador, Bolivien, China, Russland,…

      Denn zur Demokratie gehört auch Kontrolle – nicht nur in Form von heimlicher Überwachung, sondern von Kontrolle der Überwacher. Das unterscheidet i.d.R. eine Demokratie von einer „lupenreinen“ Demokratie, die nur unter Auflage, zu schwiegen, Asyl gewährt und selbst NGOs bekämpft.

      P.S.: Ein lesenswerter Kommentar für alle Piraten und Nicht-Piraten: http://blogs.faz.net/stuetzen/2013/07/07/den-patrioten-ins-gesicht-3793/

  2. Pingback: #Piraten im Regen | ... Kaffee bei mir?

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