Netzneutralität ist eine politische Richtungsentscheidung und kein Hexenwerk

Bild: Tobias M. Eckrich

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen Drosselungen der Internetverbindungen von Verbrauchern und die Abkehr von bewährten Flatrate-Tarifen aus. Die PIRATEN fordern stattdessen eine gesetzliche Festschreibung von Netzneutralität und einen bundesweiten, nachhaltigen Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur.

»Stellen Sie sich mal vor, das Vorfahrtsrecht im Straßenverkehr würde meistbietend verkauft werden. Sie finden das verrückt? Genau das ist im Internet seit dem 2. Mai 2013 der Fall. Nach ihren neuen Geschäftsbedingungen behält sich die Telekom vor, bestimmte Inhalte langsamer als ihre eigenen zu transportieren. Wenn man das konsequent zu Ende denkt, dann kommt das schon einer Zensur nahe. Und genau die ist mit den PIRATEN nicht zu machen«, sagt Uli König, netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden. Die PIRATEN stellen dem Bundestag als Zwischenlösung eine ausformulierte Verordnung zur sofortigen Umsetzung der Netzneutralität bereit. Die Bundesregierung kann den Verordnungsentwurf sofort einreichen und handeln. »Langfristig kann eine Verordnung nicht ein ordentliches Netzneutralitäts-Gesetz ersetzen. Darum braucht es uns PIRATEN im Bundestag«, so Bundestagskandidat Markus Drenger. »Man muss eben doch alles selber machen. Von alleine wird sich in der Netzpolitik nichts bewegen. Wir Piraten treten an, um diese Lücke zu schließen.«

Ein Antrag der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Verordnung einzusetzen, in der die Netzneutralität verbindlich festgeschrieben wird. Auch soll die Förderung des Breitbandausbaus im Land an die Diskriminierungsfreiheit der neuen Anschlüsse gebunden sein.

Dieser Vorschlag wurde notwendig, da die Telekom massive Änderungen ihrer Tarifstruktur für das Festnetz bekannt gab: Echte Flatrates sollen abgeschafft und stattdessen Volumentarife eingeführt werden, die zudem eigene und fremde Dienste bei der Datenbeförderung unterschiedlich behandeln. Nach einer bestimmten Menge Datendurchsatz soll die Leitung eines Kunden in der Bandbreite auf ein Minimum reduziert werden. Telekom-eigene Dienste wie das Digitalfernsehen »Entertain« oder »WLAN TO GO« sollen davon nicht betroffen sein.

»Das ist eine Diskriminierung und ein offener Versuch, die Freiheit der Nutzer im Internet einzuschränken«, kommentiert Markus Drenger von der AG Netzpolitik und Bundestagskandidat der Piratenpartei aus Hessen.

Die Piratenpartei Deutschland sieht in der Initiative weiterhin einen Vorstoß, die Netzneutralität, also die Gleichbehandlung von transportierten Datenpaketen ungeachtet ihres Inhalts, abzuschaffen. Diese sorgt derzeit dafür, dass Informationen im Netz unabhängig vom Geldbeutel des Senders oder des Empfängers an ihr Ziel kommen. »Wird dieses Prinzip unterlaufen, kommt ein Zwei-Klassen-Internet auf uns zu, in dem große Konzerne und zahlungskräftige Endkunden bevorzugt am digitalen Leben teilnehmen können. Das Nachsehen haben dann kleine Dienste und wirtschaftlich schwache Verbraucher!«, so Drenger weiter.

Aufgrund dieses wettbewerbsverzerrenden Effekts überprüft nun auch das Bundeskartellamt diese Pläne der Telekom.
»Die Deutsche Telekom ist nicht der erste Anbieter, der sich über das Prinzip der Netzneutralität hinwegsetzt. Viele Internetanbieter gerade im Bereich ›Mobiles Internet‹ diskriminieren seit Jahren ganz offen Nutzer von Peer-to-Peer-Netzwerken oder Internettelefonie. Die Regierungskoalition hat es verpasst, bei vorangegangenen Netzneutralitätsverletzungen einzuschreiten. Die Umsetzung einer gesetzlich verankerten Netzneutralität war bei der Regierungskoalition einfach politisch nicht erwünscht«, kritisiert Markus Drenger und fügt hinzu: »Der Vorstoß dieses großen deutschen Anbieters war abzusehen. Bei den Bundestagsfraktionen fehlt der politische Wille, diesen Anschlag auf die Verbraucherrechte zu verhindern.« Er sieht die Politik in der Pflicht zu handeln: »Netzneutralität muss endlich gesetzlich festgeschrieben werden, damit derartige Verfehlungen im Vorfeld verhindert werden. Deutschland sollte den positiven Beispielen der Niederlande, Slowenien und Chile folgen, in denen Netzneutralität bereits gesetzlich verankert ist. Dies wird auch von der Gruppe zur Medienfreiheit und Medienvielfalt der Europäischen Union in ihrem Abschlussbericht gefordert.«

Der Wandel zur digitalen Gesellschaft wirkt sich massiv auf das soziale Leben, politische Prozesse und das wirtschaftliche Handeln in Deutschland aus. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit möglich. Die Möglichkeit der diskriminierungsfreien Teilhabe am digitalen Leben ist eine Kernforderung der Piratenpartei.

»Anstatt die Leitungen zu drosseln und Bandbreite künstlich zu verknappen, muss die Netzinfrastruktur flächendeckend und nachhaltig auch in ländlichen Regionen ausgebaut und die Netzneutralität gesetzlich verankert werden«, fordert Markus Drenger. »Nur so ist sichergestellt, dass in Zukunft jedes Mitglied der Gesellschaft die Möglichkeit zu angemessenem Zugang zur digitalen Kommunikation erhält.«

[1] http://netzneutralitaetsverordnung.de/
[2] https://landtag.ltsh.de/plenumonline/mai2013/texte/37_netzneutralitaet.htm
[3] http://www.telekom.com/medien/produkte-fuer-privatkunden/184370
[4] http://ec.europa.eu/information_society/media_taskforce/doc/pluralism/hlg/hlg_final_report.pdf

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Kommentare

15 Kommentare zu Netzneutralität ist eine politische Richtungsentscheidung und kein Hexenwerk

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  2. Priat schrieb am

    Die Politik sollte das lieber dem freien Markt überlassen und sollte sich nicht in die Wirtschaft einmischen. Die Telekom wird schon Wissen was sie tut, da sehe ich kein Problem. Ganz im Gegenteil, wenn die Telekom so mehr Profit erwirtschaftet ist das gut für die Aktionäre und es gibt auch mehr Steuereinnahmen für den Staat.

    Die 300kbit auf die Gedrosselt wird wenn das Volumen aufgebraucht ist reichen in jedem Fall zum Surfen und emails schreiben vollkommen aus. Nur wer illegales Filesharing betreibt benötigt mehr als 75 GB im Monat, von daher finde ich die Drosselung gut und Richtig um auch der Verletzung von Urheberrechten im Internet vorzubeugen.

    Nur für kommerzielle Firmen welche schnelles Internet für ihre Arbeit brauchen sollte man eine Ausnahme machen um nicht den Wirtschaftsstandort Deutschland zu gefährden. Privatpersonen brauchen eigendlich kein Highspeed Internet, für die legalen Zwecke wie email und Nachrichten lesen reicht auch eine langsame Bandbreite vollkemmen aus.

    • farlap schrieb am

      Wie dies der „Markt“ regelt, haben wir in den vergangenen Jahren erlebt…keine Chance! Wo keine Konkurrenz, da auch kein Markt. Auf dem Land hier gibt es nur einen Anbieter und der heißt TELEKOM. Daher müssten wir eigentlich froh sein, dass wir nach einem reichlichen Jahrzehnt DSL light 384/64 endlich VDSL bekommen „durften“. Diese nun angekündigten Gängelungen (Drosselung ab eines bestimmten Datenvolumens) erinnern mich sehr an gehabte DDR-Zeiten. Die ganze Angelegenheit kennt meiner Meinung nach zwei wesentliche Hintergedanken:
      ob man nun „erstens“ oder „zweitens“ priorisieren möchte, bleibt jedem selbst überlassen – nämlich …-Gewinnmaximierung des Konzerns sowie -Überwachung der Bürger (Zensur). Und weiterhin (Angabe meines Vorredners), eine langsame Bandbreite würde für „LEGALE“ Zwecke vollkommen ausreichen…dem muss ich energisch widersprechen. Was soll nur dieses „legal“ ? Was haben Sie, bitte schön, für eine Weltanschauung? Es gibt momentan erheblich viele Dienste im Netz (und es werden immer mehr), welche eine hohe Bandbreite sowie eine geringe Latenz fordern, um dass sie der Nutzer überhaupt nutzen KANN! Es geht dabei nicht nur um Filme, die man sich herunterlädt (Leihmaterial) z.B. mit VDSL sagen wir (für nur 2 GB) in zwanzig Minuten oder mit DSL light in vierzehn Stunden – nein, es gibt Dienste, die schreiben ein Black Out, wenn in einer gewissen Zeit nicht das entsprechende passiert, um es für alle verständlich darzulegen. Dies hat mit LEGAL oder ILLEGAL überhaupt nichts zu tun. Es gibt jede Menge Leihportale, dort wird dann der Film gedownloadet. Dies hab`ich noch vor einem Jahr erlebt, wie nervenraubend dies ist mit 384 kbit/s! Schon auf den meisten heutigen Websites sind so viele Objekte eingebunden (siehe Telekom Start-Seite), welche selbst noch mit VDSL eine gewisse Ladezeit in Anspruch nehmen. Es ist also nicht alles auf Anhieb ausgeladen, wie man das nur allzu oft in Fernsehfilmen sieht. –
      Wie wird dieses Thema denn in unseren Nachbarländern gehandhabt? – Sie kennen meines Wissens nach keine Drosselung! – Meiner Meinung ist die Drosselung ein Schritt in die falsche Richtung.
      Wenn dann die sogenannten POWER-User mehr bezahlen sollen, aus welchem Grund bekommen dann Wenignutzer bis zu einer bestimmten Grenze nichts zurück? Das Wort Gerechtigkeit ist doch vom großen Konzern in den Mund genommen worden. Somit wären wir bei klassischen
      Datentarifen…von wegen Flatrate („JA“ sagt Telekom) – jedoch mit gedrosselter Bandbreite – in meinen Augen ist dies „Augenwischerei“
      MfG

  3. farlap schrieb am

    Wie dies der „Markt“ regelt, haben wir in den vergangenen Jahren erlebt…keine Chance! Wo keine Konkurrenz, da auch kein Markt. Auf dem Land hier gibt es nur einen Anbieter und der heißt TELEKOM. Daher müssten wir eigentlich froh sein, dass wir nach einem reichlichen Jahrzehnt DSL light 384/64 endlich VDSL bekommen „durften“. Diese nun angekündigten Gängelungen (Drosselung ab eines bestimmten Datenvolumens) erinnern mich sehr an gehabte DDR-Zeiten. Die ganze Angelegenheit kennt meiner Meinung nach zwei wesentliche Hintergedanken:
    ob man nun „erstens“ oder „zweitens“ priorisieren möchte, bleibt jedem selbst überlassen – nämlich …-Gewinnmaximierung des Konzerns sowie -Überwachung der Bürger (Zensur). Und weiterhin (Angabe meines Vorredners), eine langsame Bandbreite würde für „LEGALE“ Zwecke vollkommen ausreichen…dem muss ich energisch widersprechen. Was soll nur dieses „legal“ ? Was haben Sie, bitte schön, für eine Weltanschauung? Es gibt momentan erheblich viele Dienste im Netz (und es werden immer mehr), welche eine hohe Bandbreite sowie eine geringe Latenz fordern, um dass sie der Nutzer überhaupt nutzen KANN! Es geht dabei nicht nur um Filme, die man sich herunterlädt (Leihmaterial) z.B. mit VDSL sagen wir (für nur 2 GB) in zwanzig Minuten oder mit DSL light in vierzehn Stunden – nein, es gibt Dienste, die schreiben ein Black Out, wenn in einer gewissen Zeit nicht das entsprechende passiert, um es für alle verständlich darzulegen. Dies hat mit LEGAL oder ILLEGAL überhaupt nichts zu tun. Es gibt jede Menge Leihportale, dort wird dann der Film gedownloadet. Dies hab`ich noch vor einem Jahr erlebt, wie nervenraubend dies ist mit 384 kbit/s! Schon auf den meisten heutigen Websites sind so viele Objekte eingebunden (siehe Telekom Start-Seite), welche selbst noch mit VDSL eine gewisse Ladezeit in Anspruch nehmen. Es ist also nicht alles auf Anhieb ausgeladen, wie man das nur allzu oft in Fernsehfilmen sieht. –
    Wie wird dieses Thema denn in unseren Nachbarländern gehandhabt? – Sie kennen meines Wissens nach keine Drosselung! – Meiner Meinung ist die Drosselung ein Schritt in die falsche Richtung.
    Wenn dann die sogenannten POWER-User mehr bezahlen sollen, aus welchem Grund bekommen dann Wenignutzer bis zu einer bestimmten Grenze nichts zurück? Das Wort Gerechtigkeit ist doch vom großen Konzern in den Mund genommen worden. Somit wären wir bei klassischen
    Datentarifen…von wegen Flatrate („JA“ sagt Telekom) – jedoch mit gedrosselter Bandbreite – in meinen Augen eine „Augenwischerei“
    MfG

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  5. Hantz schrieb am

    Am besten ist doch noch, mit welchen Mitteln wurde denn das heutige Telekom Netz einst Gebaut?
    Waren das nicht zu Post-Zeiten die Steuergelder, um überhaupt erst einmal ein Netz zu haben?
    Jetzt soll das, was wir der Telekom mehr oder weniger Geschenkt haben, für uns nur noch begrenzt zur Verfügung gestellt werden? Mehr brauch man da wohl nicht sagen ….
    Ich sag nur 1789, 1989 usw. … das Bestreben nach Freiheit ist im Wesen des Menschen verankert!

  6. Dromedar schrieb am

    wenn die Politik und die Wähler es zulassen, dass statt Informationsfreiheit die auf Profit schielende Netzbetreiber den Zugang zu Massenmedien beherrschen, dann wird die Zivillgesellschaft zum Spielball von gierigen Investoren und einer Regierung, der jegliche Distanz zu den Medienindustrie fehlt. Eine Darbietung zum Thema „fehlende Distanz“ hat unser dynamischer Vize-Kanzler vor ein Paar Wochen in Silicon Valley abgelifert: . Dem Wahlvolk kommen bei diesem Foto so einige Gedanken in den Sinn ;-)

  7. „Stellen Sie sich mal vor, das Vorfahrtsrecht im Straßenverkehr würde meistbietend verkauft werden.(…)“ sagt Uli König.

    Ja und? Das ist die Realität, oder? In den Städten gibt’s ne grüne Welle bei 50 km/h, Radfahrer und andere, die sich durch Muskelkraft fortbewegen werden, werden aus dem öffentlichen Raum verdrängt, auf irgendwelche Nebenwege gezwungen, nur damit sie der Blechlawine nicht im Weg sind. Einfluss der Autolobby? Keine Ahnung, haben wir noch nie was von gehört…
    Dazu aktuell die taz: http://www.taz.de/!117188/
    und 2007 die ZEIT: http://www.zeit.de/2007/38/Interv_-Knoflacher

    Immer wieder gut auch die NRW-Piraten, die die Privilegien des Alpha-Verkehrsmittels schlechthin noch weiter erhalten wollen, ganz egal um welchen Preis: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/verkehrswende-statt-tempolimit/
    Wobei sicherlich das übliche Macho-Gehabe dabei eine entscheidene Rolle spielt.

    • Sascha schrieb am

      Immer wieder Stuss vom Eric…
      Die NRW-Piraten müssen aber Dein totales Feindbild sein,was?

      • Mhm, ich mag einfach keine korrupten Politiker.
        Übrigens bedienen die Leute von der FDP dieses Feld bereits überaus kompetent, es ist auch also auch ein schwerer strategischer Fehler.

  8. Rheinhold Birgmann schrieb am

    Es ist wohl eine Frage, was man am Ende eigentlich will und wie die Bürger informiert sind. Auch hier scheint beispielsweise niemand zu wissen, dass man bei der Telekom deutschlandweit, ÜBERALL einen SDSL Anschluss bestellen kann. Doch der kostet dann eben nicht 19,95 im Monat…

    Ganz offen: am Ende muss die Rechnung aufgehen. Die maximal mögliche Bandbreite für jeden, der diese dann auch jederzeit ausnutzt, kann es nicht geben. Dazu wären die Investitionen in die Netze zu hoch. Da hilft auch nicht der 6000. Verweis darauf, dass die alten Poströhren der Telekom quasi geschenkt wurden. Vergessen wird hier, dass die Telekom ja auch verpflichtet ist, diese dann weiterzuvermieten. Vergleicht das mal mit der Schweiz…

    Wenn die User mehr wollen, dann müssen sie mehr zahlen. So einfach ist das. 19,95 für ein all-you-can-eat ist idiotisch. Rechnet doch mal: nehmen wir an ihr wollt einen Supportmitarbeiter beschäftigen, der euch bei Problemen hilft. Der kostet eine Firma über den Daumen 2000 Euro im Monat (Versicherungen, Urlaubsansprüche etc. mitrechnen). Dann müsst ihr 101 DSL Anschlüsse verkaufen – nur um dessen Gehalt zu bezahlen. Damit ist noch kein Outdoor-DSLAM oder sonstwas bezahlt. Sorry, irgendwann ist halt Schluss.

    Hier muss es die Möglichkeit geben, dass die Firmen abgestufte Tarife anbieten. Genau das haben sie ja schon immer gemacht. Vor Jahren gab es ausschliesslich Volumentarife und die Welt ist nicht untergegangen. Gleichwohl muss man sagen, 75 Gigabyte zu überschreiten ist leicht. Wenn ein Fotograf heute sein RAW Archiv auslagern möchte, z.B. auf einen Dienst wie Glacier, sprengt er das monatlich locker.

    Der braucht dann eben ein Angebot für „29,95“, das diese Transfers enthält. Wenn die Piraten für etwas eintreten wollen, dann dass es solche Angebote geben muss. Aber bitte nicht für 19,95 eine 16 MBit Flatrate wollen mit Gratis-Modem und am besten noch 3 Monate Kündigungsfrist bei entsprechend kurzer Vertragslaufzeit. So ruiniert man sich seine Infrastruktur.

    • Priat schrieb am

      In den USA bietet Gooogle 1000 Mbit Flatrates in beide Richtungen für 70$ an und macht damit sogar noch gewinn. Von daher kann ich das gejammer nicht verstehen von wegen zu viel Traffic oder so. In anderen Ländern scheint das kein Problem zu sein.

      • Rheinhold Birgmann schrieb am

        Lieber Pirat: was meinst du, wieviel verdient ein amerikanischer Mitarbeiter, der sich um die Anschlüsse kümmert und wie ist er sozialversichert? Und Google logt auch sicherlich nicht mit, was du dir im Netz anschaust.

        Ob Google damit „Gewinn“ macht, ist auch so eine Frage. Ob ein einzelner Anschluss tatsächlich einen Deckungsbeitrag erwirtschaftet, weiss von uns hier niemand. Die Frage ist auch, ob Google damit einen Deckungsbeitrag erwirtschaften will oder ob es nichts anderes ist als ein Portal für die eigenen Services. Genau dazu will die Telekom ihre Anschlüsse via entertain umwandeln.

        Bitte nicht so unglaublich kurzäugig sein…

        • Priat schrieb am

          Google kann das vor allem so günstig anbieten weil in den USA nicht alles vergraben wird, da werden Stromkabel und Glasfaser eben an Masten gehängt das ist deutlich kostengünstiger. Nur der deutsche Staat mit seinen blödsinnigen Regulierungen zwingt dazu das man alles unter die Erde verbuddeln muss und das kostet natürlich Unsummen.

          Wenn die Vergrabungspflicht nicht wäre dann wäre es für Konkurrenzunternehmen auch viel einfacher ein eigenes Netz aufzuhängen und Kunde hätte wahlfreiheit. Mit seiner Regulierung monopolisiert der Deutsche Staat den Markt und dann wundert man sich das nix läuft und der Service schlecht ist. Planwirtschaft eben.

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