PIRATEN positionieren sich in Außen- und Sicherheitspolitik

Bild: Tobias M. Eckrich

Nach ausführlicher Diskussion konnten sich die PIRATEN auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt auf eine eindeutige Position in der Außen- und Sicherheitspolitik festlegen:

»Wir sind friedliebend, aber keine Pazifisten. Wir setzen uns verantwortungsbewusst und verlässlich für die Menschen- und Bürgerrechte global ein«,

kommentiert Fotios Amanatides, Koordinator der Bundes-AG Außenpolitik, die Annahme des Wahlprogrammantrags WP096 .

»Freiheit und Bürgerrechte geben wir nicht zugunsten einer unbewiesenen Verbesserung der Sicherheitslage auf.«

Durch die digitale Revolution hat sich die internationale Kommunikation gewandelt, woraus sich neue Wege der Konfliktprävention ergeben. Die PIRATEN wollen nicht, wie bisher üblich, nur an den Symptomen der internationalen Konflikte herumdoktern, sondern mittels Deeskalation und Vermittlung sowie nachhaltiger Entwicklungspolitik die Ursachen dieser Konflikte angehen.

Flattr this!


Für Kommentare gelten die hier einsehbaren Regeln.

Kommentare

11 Kommentare zu PIRATEN positionieren sich in Außen- und Sicherheitspolitik

  1. Pingback: PIRATEN positionieren sich in Außen- und Sicherheitspolitik | netticle type

  2. Pingback: PIRATEN positionieren sich in Außen- und Sicherheitspolitik | Innpiraten Mühldorf a. Inn

  3. Pingback: PIRATEN positionieren sich in Außen- und Sicherheitspolitik | PIRATEN Gifhorn

  4. Thomas Schmid schrieb am

    Liebe Piraten, mit diesem Parteitag habt ihr es bei mir verschissen.
    Ihr seid nichts anderes wie orange angepinselte grüne Menschenrechtkrieger welche
    die Menschenrechte notfalls auch mit Splitterbomben und Killerdrohnen durchsetzen
    gedenken.
    He, Leute in über 100 Staaten von ca. 198 Staaten werden die Menschenrechte
    mit Füssen getreten, gefoltert und gemordet und wollt ihr ernsthaft mit der Annahme
    des Antrags WP096 (Sicherheitspolitisches Programm)
    Zitat:
    …..
    Das Primat der Politik bedingt, dass der Einsatz militärischer Mittel immer nur eine letzte
    Option sein kann.
    ……
    Es ist eine Analyse der Ursachen, aufgrund derer sich Menschen radikalisieren, nötig.
    Ein langfristiger außensicherheitspolitischer Ansatz ist hierzu erforderlich. Welcher auch
    eine Gesamtbetrachtung politischer, rechtlicher, sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer
    und militärischer Faktoren einschließt.
    http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP096

    jetzt Kriegserklärungen wegen der Verletzung von Menschenrechten an über 100 Staaten
    als Massendrucksache versenden und die halbe Welt mit Bombenteppichen überziehen.
    Das wird das Resultat sollte dieser Antrag WP096 eines Tages konsequent durch
    gesetzt werden.

    Ihr hattet die Chance, aber den Antrag WP010 (Friedenslogik statt Sicherheitslogik)
    http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP010
    hattet Ihr mit Antisemitismus vorwürfen nieder gebügelt.

    Und tschüss liebe Piraten

    PS:
    Ich bin kein Pazifist, ich bin nur der Überzeugung dass jeder Staat das Recht auf
    Selbstverteidigung hat, die Betonung liegt auf „Selbst“, also sollten die Österreicher
    versuchen in Bayern wegen Menschenrechtsverletzungen im Fall Molath einzumarschieren
    dürfen die Bayern getrost die Passauer Feuerwehr ausrücken lassen um die Situation zu
    klären.
    Jeder Staat hat das Recht auf Selbstverteidigung solange es sich ausschließlich um sein
    eigenes Territorium handelt, auch gegen selbsternannte Menschenrechtskrieger.

    MfG
    T.S.

    • nodding schrieb am

      Tut mir Leid, Dein Copypastawust ist unlesbar. Ich verstehe Deine Punkte nicht und kann Zitate von Deiner eigenen Meinung nicht auseinanderhalten. Du unterstellst mit Deinen „Bombenteppichen“ das exakte Gegenteil von dem, was der erstzitierte Antrag erreichen will.
      Dein Beitrag ist totaler Quark, mindestens feinstes FUD.

  5. Pirmin schrieb am

    Im Geiste der durch den letzten Weltkrieg weise gewordenen Verfasser des deutschen Grundgesetzes, darf die Bundeswehr nur als Verteidigungsarmee gegen einen militärischen Angriff auf Deutschalnd eingesetzt werden.

    Das ist ganz eindeutig die einzige Möglichkeit für dauerhaften Frieden.
    Soll (aus welchen Gründen auch immer) militärisch im Ausland eingegriffen werden, darf dies ausschließlich durch die UNO geschehen.

    Der Satz aus Antrag WP096 Absatz (2)
    „Das Primat der Politik bedingt, dass der Einsatz militärischer Mittel immer nur eine letzte Option sein kann“
    muß unbedingt dahingehend ergänzt werden.

    Anderenfalls werden sich immer leicht Begründungen finden lassen, in Land X wegen Menschenrechtsverletzung Y einzumaschieren. Da wiederum sind unsere Regierungen sehr erfinderisch…

  6. Frank schrieb am

    Danke für diese Positionierung!

    Menschenrechte gelten universell, nicht nur für die, die in einer wehrhaften Demokratie leben. Ergänzt werden sollte diese Position später durch Bezug auf die Schutzverantwortung (auch Verantwortung zum Schutz; englisch Responsibility to Protect, kurz R2P oder RtoP). UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon veröffentlichte 2009 einen Bericht zur Umsetzung der Schutzverantwortung, die auf drei Säulen basiert und insbesondere die Bedeutung einer rechtzeitigen Erkennung und Einleitung von präventiven Maßnahmen zum Schutze des Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen und Brüchen des humanitären Völkerrechts hervorhebt.
    Siehe auch: http://www.genocide-alert.de/htdocs/contenido/cms/front_content.php?idcat=99&idart=228

  7. anonym schrieb am

    @Thomas Schmid
    so wie es bislang der altparteien gemacht wird verbessert die Lage nicht sondern verschlimmert die Ursache….
    Zurecht das die „Piraten“ hier das Problem an der Wurzel rangehen und nicht einfach sinnlos die Lage verschlimmern , mehrnoch wenn dadurch keine besserung sondern verschlimmerung stattfindet seit bereits vielen tausenden jahren…soweiter kann es und darf es nicht weitergehen…

    töten gegen kulturen die Ihrer anders leben wollen darf nicht beschnitten und diktatorisch desgleichen vorgegangen werden, das ist kein vorbild sondern die gleiche vorgehensweise das aufkeinenfall soweiter eskaliert gehen darf….Die Sicherheit dient als Verdeidigung und nicht als agressor , vorallem wenn man weis das allein die freie Meinungsäusserung nicht alles ist, denn z.B auch hier muss das GG eingehalten werden was auch nicht eingehalten wird, zurecht weshalb auch dies fraglich ist das eben ein anderes Land und deren leben mit mitteln rangeggangen werden die andere Länder nciht wollen zumindest nicht mehrheitstimmig das aufzudrücken was nicht deren glauben zustimmt leben zu wollen…und ausbeuten schon garnicht….

    Ich bin sehr stolz auf die „Piraten“ das Sie sich so „Christlich“ Positioniert haben bzgl. Aussenpolitik

    Es wurde auch mal Zeit zu sagen, das wer mit dem Schwert kämpft wird damit untergehen….töten sollte eigentlich überhaupt keine option sein, dennoch bin ich froh das hier die „Piraten“ klar der altparteien die meiner meinung nach nicht „Christlich“ sind mehr abgrenzen und somit für die Menschen stehen anstatt Dinge zu tun die keine Perspektive bietet einer besserung der Lage, mehrnoch verschlimmert und ins Ungewisse stürtzt anstatt das Problem an die Wurzel anzupacken !

    Danke,
    eines Nichtwähler Menschen.

  8. Klaus schrieb am

    @Thomas Schmid,
    ich bin ganz Deiner Meinung. Der ganze Piratenkram hat sich auch für mich erledigt.
    Ich bin schwer enttäuscht!
    MfG

  9. Karsvo schrieb am

    „Nützliche Idioten“

    Aus WP096:
    „Es ist eine Analyse der Ursachen, aufgrund derer sich Menschen radikalisieren, nötig.“

    Das Thema wird bei der Piratenpartei anscheinend gerne weichgespült und dann in abstrakten Sprechblasen verpackt. Ich möchte daher den Versuch unternehmen etwas deutlicher zu werden:

    Radikalisiert hat sich jede Menge in den letzten Jahrzehnten. Radikale Lügen z.B. um die Öffentlichkeit zu Kriegen aufzuhetzen. Ob nun Erlogener Tonkin-Vorfall beim Vietnamkrieg, virtuelle nicht existierende Massenvernichtungswaffen beim 2. Irakkrieg, Brutkastenlüge beim 1. Irakkrieg, ethnische Säuberungen beim Kosovokrieg, eine Flugverbotszone beim Libyenkrieg, die keine war sondern der Verschleierung massiver Bodenattacken diente, usw. usw. usw.

    Aber ja: Das war ja alles nur radikalisiertes Lügen um „Gutes“ zu tun: „Retten“, „Helfen“, „Schützen“ und natürlich für: „Menschenrechte“. Wenn ein Militärbündnis seit Jahrzehnten ein Land nach dem nächsten überfällt, dann werden halt radikalisierte Lügen durch radikal gleichgeschaltete Massenmedien flankiert, die uns ganz genau erklären, wieso es bei den Eroberungskriegen um „Menschenrechte“ und nicht um Eroberungen und Erweiterung des eigenen Machtbereiches geht.

    Und das Rumgeeiere geht weiter: Im syrischen Stellvertreterkrieg jagt eine False-Flag-Aktion die nächste, Terroristen führen sich wie Bestien auf, aber die Piratenpartei feiert die abstrakten Menschenrechte. Ja genau: Mit „Argumenten“ wie „Menschenrechten“ wurden diese Eroberungskriege der letzten Jahre gerechtfertigt. Das ist nun wirklich radikal absurd.

Es können keine neuen Kommentare mehr abgegeben werden.

Weitere Beiträge: