Liveticker Bundesparteitag Tag 3

Bild: Tobias M. Eckrich

Guten Tag! Wir werden hier einen Liveticker zum Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt schreiben. Einen Stream gibt es hier. Die Ergebnisse sind noch einmal hier zusammengefasst. Den Liveticker der vorangegangenen Tage gibt es hier.

  • 17:25 Uhr – Die Versammlung stimmt in einem gemeinsam durchgeführten Wahlgang (zwei Wahlzettel) über SÄA010 und X011 ab
  • 17:06 Uhr – X034 (Friedliche Assimilation der Grünen Jugend) wird vorgestellt und positiv durch die Versammlung angenommen
  • 17:02 Uhr – WP096 wurde von der Versammlung angenommen
  • 16:44 Uhr – Wahlprogrammantrag WP096 ist konkurrierend zu WP010 und wird vorgestellt
  • 16:40 Uhr – der Wahlgang wird geschlossen
  • 16:22 Uhr – SÄA026 (Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung) wird in geheimer Wahl abgestimmt
  • 16:20 Uhr – der Wahlleiter gibt bekannt, dass SÄA027 mit 64 Prozent die notwendige Zweidrittelmehrheit knapp verfehlt hat
  • 16:17 Uhr – Wahlprogrammantrag WP010 wird vorgestellt (Friedenslogik statt Sicherheitslogik, Präambelvorschlag Außenpolitik
  • 16:15 Uhr – GO-Antrag auf geheime Abstimmung des X011 findet eine Mehrheit und er wird geheim abgestimmt
  • 16:05 Uhr – der Walgang wird beendet und mit der Diskussion zum sonstigen Antrag X011 fortgefahren
  • 15:48 Uhr – Der Wahlgang zur Bestätigung/Ablehnung des SÄA027 wird eröffnet
  • 15:44 Uhr – Die Wahlleitung gibt bekannt: der SMV-Antrag SÄA027 kommt mit 4 Stimmen Vorsprung in die Bestätigung
  • 15:18 Uhr – Sonstiger Antrag X011 wird vorgestellt (Entscheidsordnung zum SÄA003) und diskutiert
  • 15:16 Uhr – auch WP042 wird zurückgezogen, da bereits vollständig im Wahlprogramm enthalten
  • 15:15 Uhr – auch WP078 wird von den Antragstellern zurückgezogen, da bereits im Programm enthalten
  • 15:14 Uhr – WP166 wird von den Antragstellern zurückgezogen, da er bereits als Teil eines Sammelantrags Eingang in das Wahlprogramm gefunden hat.
  • 15:10 Uhr – WP076 wird erneut modular abgestimmt. Die Mitglieder entscheiden sich dafür, dass die Normalzeit nach Abschaffung der Zeitumstellung Gültigkeit haben soll.
  • 15:08 Uhr – die Wahlleitung beendet den Wahlgang zum Block 3a und die Stimmen werden ausgezählt
  • 14:55 Uhr – Aus dem Block 3a wird die geheime Stichwahl zwischen SÄA027 und SÄA035 durchgeführt. Dies ist Schritt 2/3 des Approval Voting Verfahrens. Der siegreiche Antrag kommt später noch einmal in die Endabstimmung.
  • 14:49 Uhr – Die Wahlleitung gibt bekannt, dass alle Module des Wahlprogrammantrages 74 die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht haben
  • 14:48 Uhr – Wahlprogrammantrag 133 wurde im Ganzen von der Versammlung angenommen
  • 14:27 Uhr – Wahlprogrammantrag 133 zu Themen der Europapolitik wird vorgestellt
  • 14:26 Uhr – die Module 1, 3 und 4 des WP076 werden durch die Versammlung angenommen
  • 14:22 Uhr – die Redezeit wird auf eine Minute begrenzt
  • 14:21 Uhr – ein Meinungsbild zum Antrag fällt sehr positiv aus
  • 14:13 Uhr – Wahlprogrammantrag 76 zur EU weiten Abschaffung der Zeitumstellung wird vorgestellt
  • 14:12 Uhr – Versammlung nimmt mit großer Mehrheit Wahlprogrammantrag 111 an.
  • 13:52 Uhr – Wahlprogrammantrag WP111 (Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM) wird vorgestellt
  • 13:51 Uhr – Wahlvorgang wird geschlossen und die Versammlungsleitung übernimmt
  • 13:34 Uhr – Die geheime Abstimmung des Wahlprogrammantrages WP074 beginnt.
  • 13:31 Uhr – Wahlleiung verkündet: SÄA003 wurde mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit angenommen
  • 13:25 Uhr – erneut Geschäftsordnungsanträge zur Änderung der Tagesordnung
  • 13:10 Uhr – Geschäftsordnungsanträge zum Wahlverfahren der SMV-Anträge

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Kommentare

8 Kommentare zu Liveticker Bundesparteitag Tag 3

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  3. Julian schrieb am

    Der Umgang mit dem Parteimitglied Christian Jacken beim aktuellen Parteitag macht mich wütend und ist für mich ein Grund, mir sehr ernsthaft zu überlegen, in dieser Partei nicht weiter aktiv zu werden.

    Es fängt damit an, dass am Freitag gefühlte 90 Prozent der Anwesenden den Saal verlassen, während Jacken redet. Was soll das? Das ist kindisch und hat nichts mit einer kultivierten, gar argumentativen Auseinandersetzung zu tun. Somit ist es blamabel für die Partei vor der Öffentlichkeit.

    Aber gut, irgendwie kann ich dafür noch Verständnis aufbringen und das irgendwie Schlucken. Heute dann, am Sonntag, redet wieder Jacken. Dann wird ihm das Mikro von der Versammlungsleitung abgedreht. Aus welchem Grund? Keine Ahnung! Jedenfalls wird ihm dann mitgeteilt, er habe Hausverbot(!) Unter den Schmähungen, mithin Pöbeleien vieler Anwesenden, wird Jacken von Ordnern aus dem Saal geführt.

    Was soll man dazu sagen, wenn man beobachten kann, wie Jacken von einem NRW-Landtagsabgeordneten der Piraten lauthals als „Arschloch“ beschimpft wird?

    Dieses Vorgehen des Parteitags ist einem Ideal von echter Demokratie, sachlichem Austausch von Argumenten und Vorbildlichkeit gegenüber der Parteienlandschaft nicht würdig. Es ist unsäglich und unter aller Kanone, es spottet jeder Beschreibung.

    Natürlich bin ich daran interessiert, wie man den Protest und die offiziellen Sanktionen eben doch stichhaltig begründen könnte. Nur her mit den Argumenten! Pöbeleien jedenfalls sind kaum jemals gerechtfertigt und müssen ausnahmslos abgelehnt werden.

    • T. schrieb am

      Folgt man Ihrer Darstellung, scheint sich die Piratenpartei ideal als zukünftiger Koalitionspartner für eine gewisse heutige Oppositionspartei zu eignen: Es wird in der Realität das praktiziert, was man offiziell fast marktschreierisch als gemeines Übel verdammt und (ausgewählten) anderen Parteien bei mancher Gelegenheit vorwirft …

  4. Thomas H. schrieb am

    Toller Stream und Liveticker. Konnte aufgrund anderer Verpflichtungen nicht am BPT teilnehmen, wär aber furchtbar gern dabei gewesen. War schön euch zuzusehen und zu erleben wie emotional Basisdemokratie is. War nicht alles schön, aber das meiste und vorallem mal ein persönliches Danke von mir für die Unvereinbarkeit mit der AfD.

  5. Rudi schrieb am

    Das Protokoll unter http://drahflow.name:8082/ endet übrigens mit

    X036 ist angenommen.
    2013-05-12 17:17:47
    X011 ist angenommen.
    2013-05-12 18:31:40

    Für den Vormittag finden sich noch
    == 2013-05-12 ==
    X004 ist angenommen.
    2013-05-12 11:27:53
    WP054 wurde mit 2/3 Mehrheit angenommen.
    2013-05-12 12:05:32
    SÄA003 ist mit 2/3 Mehrheit angenommen.

  6. Ortwin schrieb am

    Ok, selbst beantwortet: Ja.

    2013-05-12 18:31:16
    Wahlleiter: Der Sonstige Antrag X011 hat 476 Stimmen bekommen, er hat damitm deuthlich mehr als die notwendigen 50% erreicht.

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