»Geistiges Eigentum« für einige, geistiger Mangel für alle anderen

Bild: Tobias M. Eckrich

Am heutigen Freitag ist der 13. Welttag des geistigen Eigentums. Angeregt von der UNESCO und dann ausgerufen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)[1], soll dieser Tag rund um den Globus nicht nur den Wert von Kreativität und die Leistung von Schöpfern betonen, sondern auch die Auswirkungen von Patenten, Urheberrechten, Markenrechten und Geschmacksmustern auf das tägliche Leben bewusst machen.

Doch welche Folgen sind das genau?

Ist es, wie Patente Medikamente blockieren? Pharmakonzerne sind ihren Aktionären gegenüber zu Gewinnen verpflichtet. Patente ermöglichen es ihnen, diese Gewinne auf dem Rücken von Patienten zu erwirtschaften, die dringend auf die nötige Medizin angewiesen sind. Dabei gehen sie buchstäblich über Leichen. Und warum? Weil unsere Gesellschaft es erlaubt, die Ergebnisse medizinischer Forschung per Patentgesetzgebung künstlich zu verknappen, um damit besagte Forschung irgendwie zu finanzieren. Ist das der einzige Weg? Nein, natürlich nicht. Aber würde man auf ein System öffentlich ›finanzierter‹ Forschung mit patentfreien Ergebnisse umstellen, würde der eine oder andere vielleicht nicht mehr ganz so gut verdienen.

Ist es, wie Kulturgut verrottet? Von den Filmen aus den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts sind bereits große Teile unwiederbringlich zerstört, weil die Verwertungsgesellschaften es bevorzugen, das Material verrotten zu lassen, statt auch nur eine einzige Kopie zu gestatten. Gesetze, die das Umgehen eines Kopierschutzes unter Strafe stellen, zementieren diesen Zustand, indem sie die zur Erhaltung unserer Kultur nötigen Schritte kriminalisieren. Technische Maßnahmen, die das durchsetzen sollen – wie etwa DRM (digitale Rechteverwaltung) –, übertragen noch dazu den eigentlich analogen Medien vorbehaltenen Alterstod auf digitale Kopien. Hauptsache, jemand kann uns etwas weiter verkaufen, das eigentlich bereits uns allen gehört.

Ist es, wie sogar öffentlich finanzierte wissenschaftliche Erkenntnisse dem Steuerzahler vorenthalten werden? Wissenschaftliche Arbeit und besonders die Grundlagenforschung werden zum allergrößten Teil öffentlich finanziert. Um die wissenschaftliche Debatte voranzutreiben, veröffentlichen Wissenschaftler ihre Arbeit in wissenschaftlichen Zeitschriften. Dafür muss der Wissenschaftler natürlich bezahlen und häufig auch noch alle Verwertungsrechte an der Arbeit abgeben. Sprich: Die gewonnenen Erkenntnisse sind nur noch über diese Zeitschriften erhältlich. Und die muss man natürlich dann auch teuer bezahlen. Kurz: Die wissenschaftliche Arbeit wird finanziert vom Steuerzahler, das Veröffentlichen in den Magazinen wird vom Steuerzahler bezahlt, die anderen Wissenschaftler, die im Peer-Review-Prozess prüfen, ob das zu veröffentlichende Ergebnis belastbar ist, werden ebenfalls vom Steuerzahler bezahlt, und wenn der Steuerzahler am Ende sehen will, was da produziert wurde, dann darf er oder sie auch noch einmal bezahlen.

Vielleicht, aber nur vielleicht, wäre der heutige Tag besser der Welttag des geistigen Mangels.

Gastbeitrag von Alexander Bock, Bundestagskandidat der Piratenpartei

Quellen:
[1] http://www.wipo.int/ip-outreach/en/ipday/

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Kommentare

4 Kommentare zu »Geistiges Eigentum« für einige, geistiger Mangel für alle anderen

  1. Anarchisti Kropotkinskaja schrieb am

    Die Machtausübung des Staates basiert in erster Linie auf Monopolen, sowie der Vergabe von Monopolrechten. Dies ist die Methode mit welcher er Macht über die Menschen ausübt.
    Das Gewaltmonopol, das Monopol auf Geld (Indem es nur eine staatlich kontrollierte anerkannte Währung gibt), letztendlich spielt jedoch das Monopol zur Durchsetzung der Eigentumsrechte eine zentrale Bedeutung.
    Das Monopolrecht auf Eigentum sei hierbei so definiert das ein Produktionsmittel zu einer Zeit nur von einem besessen werden kann, vom Staat, von einem Kapitalisten oder einer Gruppe von Kapitalisten. Der Staat hat nur Bestand durch das Monopol, da dieses Monopol ihm Einnahmen garantiert. Im Sozialismus indem der Staat sich die mit den Produktionsmitteln produzierten Güter aneignet (Indem er die Arbeiter der Produkte ihrer Arbeit enteignet, ihnen einen Lohn gibt und den Mehrwert für sich behält). Oder aber indem er die Eigentumsrechte (Gegen Steuern) an die Kapitalisten „vermietet“, welche dann über die Produktionsmittel verfügend die Ausbeutung der Arbeiter auf eigene Rechnung vornehmen können. Dafür brauchen die Kapitalisten jedoch die Gewalt des Staates (Ansonsten würden die Arbeiter wohl die von ihnen selbst produzierten Güter für sich beanspruchen und das ausbeuterische System stürzen). Wir sehen also das der Staatsmonopolismus, egal ob er Marxistisch sozialistischer Natur ist oder privatwirtschaftlich kapitalistischer primär der Kontrolle und der Ausbeutung der Arbeit dient. (Aus diesem Grund ziehlte die Kampagne von Ghandi auch darauf ab das Salzmonopol der britischen Kolonialmacht zu brechen, um so die Macht der Kolonialherren zu brechen).
    Übertragen auf das Internet trifft dies auch auf die immateriellen Monopolrechte zu, das „Geistige Eigentum“ in Form von Patenten und Urheberrechten. Diese garantieren einem einzigen Unternehmen das Recht ein bestimmtes Produkt zu produzieren und anzubieten. Bestes Beispiel hierfür ist Monsanto welches das alleinige Recht hat über das Patentierte Saatgut zu verfügen und somit den Bauern vorzuschreiben was sie tun dürften und was nicht und dafür obendrein noch Lizenzgebühren zu kassieren. Das Monopolrecht des Staates an „Eigentum an Produktionsmitteln“ sowie Monopolen auf die Produktion einzelner Güter hat den einzigen Sinn und Zweck die Ausbeutung der Menschen zu organisieren. Man kann also treffend sagen das Monopol sei Diebstahl.
    Das Monopol entzieht dem Menschen die Freiheit. Zum Beispiel die Freiheit des Bauern sein Saatgut so anzupflanzen wie er es wünscht. Allerdings wird dem Bauern nun vom Monopolbesitzer gegen Geld die Erlaubnis verkauft das Saatgut doch anbauen zu dürfen. Also jene Freiheit welche man ihm durch die Schaffung eines Monopols gestohlen hat verkauft der Dieb ihm nun gegen viel Geld zurück. Somit sind speziell die Immateriellen Monopolrechte eine perfide Form des Diebstahls welcher als „Eigentum“ getarnt wird. Dies betrifft jedoch nicht nur die Patente und das Urheberrecht, sondern auch andere Formen des „Eigentums“, wie zum Beispiel den Landbesitz. Am Anfang der Menschheitsgeschichte hat das Land niemandem gehört, jedoch wurde es privatisiert, also in Eigentum umgewandelt (Im Klartext der Allgemeinheit gestohlen). Das Land wurde also von Adel und Klerus gestohlen indem es in „Eigentum“ verwandelt und die Landbevölkerung in die Rolle von Sklaven und Leibeigenen gezwungen wurde. Wir können also festhalten: Eigentum an Produktionsmitteln = Diebstahl.
    Dies gilt nun natürlich auch für das Urheberrecht. Durch das Internet, durch die digitale Revolution ist einjeder in der Lage Wissen frei zu kopieren und unendlich oft zu verbreiten. jedoch ist dies nicht erlaubt, da die Staatsmacht welche das Monopol an „Geistigem Eigentum“ hält dieses verbietet, die Freiheit zu kopieren welche ja technisch gegeben ist wird also vom Monopolisten gestohlen. Wer also Wissen kopieren oder besitzen will muss Ersteinmal „Lizenzgebühren“ dafür an den Besitzer der Staatlich durchgesetzten Monopolrechte entrichten.
    Die Piratenpartei hat das ganz richtig erkannt, die Piraten fordern das freie Kopieren jedweder Information im Internet. Eine Einschränkung durch Monopole welche sich davon abhält das technisch mögliche zu tun empfinden sie als Einschränkung ihrer Freiheit. Die gerechte Entlohnung der Urheber muss auf eine Art und weise stattfinden welche diese Freiheit, diese Freiheit vom Monopol nicht beeinträchtigt. Jedoch sind die Piraten politisch ungebildet und verhalten sich widersprüchlich da sie diese Monopolkritik lediglich einzig und allein auf das Urheberrecht beziehen um so den Konzernen und dem Staat das Wissen zu entreißen. Ansonsten erkennen sie jedoch jedoch die Eigentumslogik (an den Produktionsmitteln) vollumfänglich an, wollen weder Staat noch Kapitalismus abschaffen. Obwohl beides auf der gleichen Monopollogik basiert wie das Urheberrecht, hier offenbart sich die Widersprüchlichkeit mit welcher die Piraten Politik machen. Auf der einen Seite Anarchisten gegen das Monopol des Staates, auf der anderen erkennen sie dieses jedoch vollumfänglich an. So wie es scheint sind sie sich ihrer Situation und der Funktionsweise des Systems nicht bewusst, sonst würden sie nicht so widersprüchlich handeln.
    Nun wird jedoch das Monopol des Staates immer mit dem Nutzen für die Allgemeinheit begründet. Aber welchen Nutzen hat denn die Allgemeinheit davon sich vom Staate oder seinen Lakaien (den Kapitalisten) bestehlen zu lassen ? Nehmen wir mal das Beispiel des Gewaltmonopols, dieses soll Frieden schaffen, Selbstjustiz und Verbrechen verhindern. Dieses Anliegen ist im Grunde sehr sinnvoll, eine Gesellschaft kann nur dann bestehen wenn Konflikte nicht mit Gewalt gelöst werden.
    Jedoch hat der Staat, welcher über das Gewaltmonopol der Armee verfügt eben jene in der Vergangenheit jedoch oft eingesetzt um Weltkriege zu führen, Kolonien zu erobern oder Massenmorde zu verüben, und so weiter. In Folge gehen millionen von ermordeten auf das Konto des staatlichen Gewaltmonopols. Von daher muss dieses doch in einem deutlich kritischerem Licht gesehen werden als dies von den Authoritären Staatsanhängern propagiert wird.
    Wir sehen auch dass das staatliche Gewaltmonopol nicht wirklich in der Lage ist das Verbrechen zu verhindern. Als Beispiel kann hier der Krieg gegen die Drogen genannt werden, trotz weltweit hunderter Milliarden an Budgets, bestens ausgebildeter Polizeispezialeinheiten usw wurde die Drogenkriminalität niemals gestoppt. Ganz im Gegenteil, in Mexiko wo der Staat sein ganzes Gewaltmonopol, Polizei, Armee usw gegen den Drogenhandel einsetzt, die strafen sehr hoch sind blüht das Geschäft mit Drogen und Gewalt wie die jährlich zehntausenden Toten beweisen. Je härter die Polizei gegen den Drogenmarkt vorgeht, desto höher steigen die Preise auf dem Schwarzmarkt (Weil der Stoff schwerer zu bekommen ist) desto attraktiver ist es natürlich für Kriminelle in das Geschäft einzusteigen. Man kann also getrost davon ausgehen das der versuch des Staates mit Hilfe seines Gewaltmonopols den Drogenmarkt zu monopolisieren (d.h unter staatliche Kontrolle zu stellen) zu ungeheurlichen und bestialischen Gewaltausbrüchen führt, nicht zuletzt finanzieren sich weltweit die islamistischen Terrorgruppen durch den Drogenhandel. Die Staatsgewalt welche eigentlich Frieden schaffen sollte, schafft somit in diesem Bestreben jedoch massenhaft Gewalt.
    Da sich das Gewaltmonopol durch den Vorwand legitimiert Gewalt zu verhindern haben wir es also offensichtlich mit einer extremen Widersprüchlichkeit zu tun. Je mehr Gewalt (z.B. Drogenkriminalität) vorhanden ist desto mehr wird der Staat darauf dringen seine Sicherheitsorgane und Überwachung weiter auszubauen.
    Daher wird von Seiten der Polizei, der Geheimdienste und Militärs niemals ein Ende der Drogenprohibition ernsthaft erörtert, denn diese würde einen großen Teil der kriminellen Gewalt beenden. Folglich würde der Sicherheitsapperat und die dahinter stehende Sicherheitsindustrie nicht weiter ausgebaut sondern geschrumpft (weil nicht mehr benötigt), daran haben die Funktionäre welche diese Institutionen kontrollieren sicher kein Interesse. In ihrem Interesse wäre es (theorethisch) jedoch die Spirale der Gewalt aufrecht zu erhalten, um somit dem Staatlichen Gewaltaperat und somit ihrer eigenen Position und Macht die benötigte Legitimität zu verschaffen. Die Militär und Sicherheitsindustrie, sowie die Sicherheitsbehörden könnten also ein Interesse daran entwickeln das ein gewisses Maß an Gewalt herrscht um sich vor der Bevölkerung als Stifter von Sicherheit und Ordnung zu inszenieren und die eigene Herrschaft somit zu legitimieren. In einigen Fällen hat der Staat in der Vergangenheit nicht davor zurück geschreckt selbst Gewalttaten zu begehen um die Bevölkerung wie „gewünscht“ zu lenken, wie „Operation-Gladio“ beweist (Siehe dazu folgenden ausführlichen Wikipedia Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/Gladio ). Insofern entpuppt sich das Versprechen des Staates für Sicherheit zu sorgen in seiner praktischen Umsetzung, zumindest wie dies derzeit praktiziert wird als sehr zweifelhaft.
    Jedoch bedarf es andererseits gesellschaftlich legitimierter Sicherheitsinstitutionen um Amokläufer, Terroristen usw. zu stoppen. Wir haben also das Problem das der Staat zwar einerseits massive Gewalt ausübt, ohne ihn jedoch auch Gewalt oder kriminelle Gruppen außer Kontrolle geraten würden. Eine Situation für die es keine Ideale Lösung zu geben scheint. Als bester weg würde sich hier wohl eine kontrollierte Legalisierung des Drogenmarktes anbieten um den mafiösen Strukturen (welche untereinander mit Waffengewalt um das Monopol auf dem Schwarzmarkt kämpfen) die Existenzgrundlage zu entziehen.
    Konsequenter Antimonopolismus stellt auch das staatliche Bildungsmonopol Infrage. Warum sollte der Staat Authoritär entscheiden was wir oder unsere Kinder lernen sollen ? Das Schulsystem ist ein System welches den Menschen die Konformität gegenüber den Monopolisten eintrichtert. Gelernt wird für Tests, nicht für das Wissen. Allerlei sinnloses Zeugs, um die Menschen von klein auf daran zu gewöhnen sich der Sinnlosigkeit zu unterwerfen anstatt selbst zu denken. In der Schule und der Bachelorisierten UNI haben nur jene Erfolg welche sich regelkonform anpassen, nicht jene mit eigenen Ideen für die im straff Bürrokratisierten Leerplan ohnehin keine Freiraum besteht. Das Internet bietet schon jetzt Zugriff auf quasi alles Wissen der Welt, wir können uns alles selbst beibringen, dazu braucht es die Institutionen der Obrigkeit nicht mehr. Frei lernen bedeutet effizienter Lernen, vor allem bedeutet es das lernen zu lernen, ohne Zwang frei für sich selbst. Ist das Lernen von den Ketten des Plans, des Planwirtschaftlichen Lernens befreit. Die Freiheit beginnt jenseits des Staates. Daher ist Propaganda dafür zu treiben das Studenten ihr Studium schmeißen und Schüler dem Unterricht fern bleiben, statt dessen lieber Arbeiten an eigenen Projekten.

    Digitaler Anarchismus.
    Wer sich also gegen die Monopole und Monopolisten wendet, begeht somit einen anarchistischen, revolutionären Akt gegen die Herrschaft. (Zur abschließenden Klarstellung, sich mit dem Mittel der Gewalt gegen das Gewaltmonopol zu wenden wäre äußerst dumm den Gewalt würde das Gewaltmonopol nur Legitimieren, würde also der Sache zuwider laufen). Statt dessen ist sowohl ethisch als auch strategisch klüger Verbote, Freiheitseinschränkungen usw. einfach zu ignorieren. Wenn millionen Menschen im Internet die immateriellen Monopolrechte ignorieren dann kann auch der Staat sie nicht mehr durchsetzen. Wenn millionen sich ihr Marjuana selbst anbauen würden anstatt es aus kriminellen Lieferketten zu kaufen. Also die Menschen den die Monopole schlichtweg ignorieren und umgehen würden so lassen sich diese wohl kaum aufrecht erhalten.
    Die Unterlaufung von Monopolen wird durch die Digitale Revolution immer einfacher. Wir können freie Software wie Linux verwenden, anstatt die proprietäre, monopolisierte Software von Großkonzernen wie Apple oder Microsoft zu kaufen. Wir können uns mit Bitcoins und anderen Kryptowährungen ein Geldsystem jenseits des staatlichen durch die Notenbanken anerkannten Monopolgeldes schaffen. Der immer besser werdende 3D Druck, sowie 3D Drucker welche sich jeder Haushalt leisten kann werden die Möglichkeit schaffen immer mehr Produkte on demand selber zu produzieren. Die universellen digitalen Produktionsmittel werden also nicht mehr in den Fabriken monopolisiert sein sondern jeder kann sie besitzen. Gerade das Beispiel der freien Software, kooperativer Projekte wie der Wikipedia usw. zeigen wie so ein zukünftiges Wirtschaftssystem aussehen könnte. 3D Druck, welcher es erlaubt alles universell zu produzieren, 3D Daten welche unter freie Lizenz frei getauscht werden. Die digitale Revolution schafft die praktische Möglichkeit jedwede Monopole zu brechen. Die Monopolisten werden ihre Monopole jedoch wohl kaum freiwillig aufgeben, daher ist die Bereitschaft zur Widerständigkeit, Subversion und Kampf dringend erforderlich damit sich die OpenSource Gesellschaft letztendlich durchsetzen kann. Um dies zu erreichen müssen wir weder die Kontrolle über den Staat erlangen (Dadurch würden wir nur selbst zu monopolisten werden), noch müssen wir den Staat zerstören oder Bekämpfen (Ich hab jedenfalls keinen Bock auf Bürgerkrieg zumal das zuviel Energie kosten würde die woanderst besser angelegt ist). Die digitale Revolution macht es zunehmend möglich die andere Gesellschaft bereits in der bestehenden aufzubauen, erst recht wenn die bestehende durch die zunehmenden ökonomischen Krisen und Korruption geschwächt wird und immer mehr Menschen Interesse an Alternativen zeigen.

    Kein Gott, Kein Staat, Kein Monopol

  2. Anarchist schrieb am

    Schon der gute alte Proudhoun wusste: „Eigentum ist Diebstahl“. Nichts anderes ist beim sogenannten „Geistigen Eigentum“ der Fall.

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