Zeit für neue Wege in der Drogenpolitik

Bild: Tobias M. Eckrich

Anlässlich des internationalen Cannabistages am 20. April [1] erneuert die Piratenpartei ihre Forderung nach einer Beendigung der repressiven Drogenpolitik in Deutschland [2]. Über Jahrzehnte scheiterten alle Versuche, durch Kriminalisierung das Konsumverhalten zu verbessern und die Probleme beim Drogenkonsum zu lösen. Diese Herangehensweise leistet einzig dem organisierten Verbrechen immer weiter Vorschub und verhindert sinnvollen Jugend- und Verbraucherschutz.

»Cannabis ist weltweit und auch in Deutschland das meistkonsumierte, heute illegale Rausch- und Genussmittel«,

nimmt Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, Stellung.

»Die Akzeptanz für eine Legalisierung steigt auch hierzulande stetig. Länder wie Spanien, Portugal und Frankreich gehen z. B. mit der Genehmigung von ›Cannabis Social Clubs‹ den richtigen Weg. Ich erhoffe mir, dass der nächste Bundestag die seit Jahren bekannten wissenschaftlichen Ergebnisse endlich zur Kenntnis nimmt und eine längst überfällige moderne Drogen- und Suchtpolitik umsetzt.«

Am 04. Mai werden Mitglieder der Piratenpartei überall in Deutschland auch aktiv an den bundesweiten Demonstrationen anlässlich des »Global Marijuana March« teilnehmen. Hier werden die lange überfällige Freigabe von Cannabis als Genussmittel und dringende Verbesserungen in der medizinischen Verwendung gefordert. In acht großen Städten wird es Kundgebungen, Informationsveranstaltungen und Infostände geben. [3]

Quellen:
[1] http://www.kleiner-kalender.de/event/420-cannabis-tag/21540.html
[2] https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/
[3] http://hanfverband.de/index.php/component/content/article/2015-der-global-marijuana-march-in-deutschland

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Kommentare

28 Kommentare zu Zeit für neue Wege in der Drogenpolitik

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  2. amarillyon schrieb am

    Das der „Global Marijuana March“ in Dortmund sogar federführend von einer Piratin organisiert wird, fällt leider unter den Tisch…?!
    Übrigens der EINZIGE GMM in Deutschland, bei dem überhaupt eine Partei die Organisation übernommen hat.
    Und das die „Gebt das Hanf frei“-Grünen in DO sich sogar weigern, für diese Demo auch nur Flyer aus zu legen ist dann auch nur noch eine Randnotiz…

  3. Anarchist schrieb am

    Den Staat geht es nichts an was ich Trinke oder Fresse oder Rauche. Das entscheide ich ganz allein für mich selbst, für dieses Recht selbst zu entscheiden wird man hierzulande aber in den Knast gesperrt. Freiheit in der Bürgerlich kapitalistischen Gesellschaft besteht doch nur darin seinen Arbeitgeber (Ausbeuter) frei zu wählen und das was man einkauft am Markt frei zu wählen. Alles andere ist ganz Böse und strengstens Verboten!

  4. tja, neue Wege in der Drogenpolitik:
    http://lobbywatch.wordpress.com/2012/08/17/tabaklobbyisten-kapern-die-piratenpartei/

    Krass ist auch die Rede von Heide Hagen (Berliner Bundestagskandidatin) bei der Berliner Hanfparade 2012: http://www.youtube.com/watch?v=MKfaVYp2Lvc
    Ab Minute 06:05 wird’s dann richtig wissenschaftlich, sie zitiert aus einer Broschüre des Deutschen Brauerbundes. Dank so viel argumentativer Überlegenheit lässt sich wohl weder die Cannabis-Legalisierung noch der Einzug der PIRATEN in den Bundestag noch aufhalten.

  5. Peter schrieb am

    – Statement zum Anschlag in Boston? Nichts.
    – Statement zur Euro-Rettung in Zypern? Nichts.
    – Statement zu aktuellen Umfrageergebnissen der politischen Parteien? Keins.

    Stattdessen der internationale Cannabis-Tag! Ihr verkommt immer mehr zu einer Lachnummer.

  6. Benicio schrieb am

    Zudem findet am 10.08. findet die Hanfparade in Berlin statt.
    Es ist damit zur rechnen, dass dies deutschlandweit die größte Pro-Hanf-Demonstration wird.

    Quelle: http://www.hanfparade.de/

  7. mr. anderson schrieb am

    Welche bekannten wissenschaftlichen Erkenntnisse befürworten Mariujanna???? O_o

      • Eike S. schrieb am

        Nicht befürworten aber Sie zeigen die relative Ungefährlichkeit im Vergleich zu Alkohol und Zigaretten.

      • Gedankenverbrecher schrieb am

        Gegenfrage: Welche Wissenschaftlichen Erkentnisse befürworten Alkoholkonsum oder Rauchen?
        .
        Es ist eher eine kulturelle als eine wissenschaftliche Frage, ob und wie Drogen genutzt werden können / sollen / dürfen.
        Daher auch immer die deutliche Unterscheidung zwischen Alkohol, Zigaretten und Drogen – als wären erstere etwas anderes.
        .
        Medizinisch betrachtet ist es relativ egal, welchen Mist man konsumiert. Hat alles seine Vorteile (Rausch, Beruhigung, man kommt mit Leuten ins Gespräch, Feiern wasauchimmer) und seine Nachteile (Abhängigkeit, körperliche Schäden, potentielle Gefährdung Dritter.)
        .
        Und kommt mir jetzt bitte nicht mit Crack oder Crock und dem anderen sofort-tot-Zeug. Man *trinkt* schließlich auch keinen Methylalkohol.
        .
        Letztlich ist das große Problem im Hintergrund die Gefährdung die durch diesen unsäglichen „Krieg gegen Drogen“ erzeugt wird.
        Kurzform: der illegale Drogenmarkt wird nicht kleiner durch Verbote stärkere Kontrollen. Alleine der Preis steigt. Dadurch steigt der Profit der Drogenkartelle, während kleinere Banden von den Kontrolleuren weggeputzt werden.
        Man schafft sich damit eine Mafia und *mehr* Kriminalität und Gewalt. Wie anno dazumal mit der Alkoholprohibition.
        Mittlerweile sind wir an nem Punkt an dem Südamerikanische Drogenkartelle die jeweiligen Polizeikräfte offen herausfordern können, eigene Handynetze betreiben und mit ihrem Geld in die Politik drängen.
        .
        Und ob das die Gesamtsituation auf Dauer besser macht, wage ich zu bezweifeln.

        Gruß
        Gedankenverbrecher

        • Leute, versucht doch wenigstens mal sauber zu argumentieren.
          Dass Alkohol und Tabak legal sind, ist nicht wirklich ein Argument für die Legalisierung von irgendwas.
          Auch das Gerücht, dass die Gewinne durch Kriminalisierung steigen, ist Quatsch: Es steigen nämlich zuerst einmal die Kosten aufgrund des Verfolgungsdrucks, daher müssen die Preise steigen, was (zusammen mit dem Verfolgungsdruck) wiederum einen Teil der Konsumenten abschreckt. Die Kausalität liegt also genau andersrum als unsere großen Drogenexperten immer meinen.

          Die Organisationen, die legale Drogen verkaufen, machen immer noch die besten Gewinne (http://www.deraktionaer.de/aktien-deutschland/bat–ein-boersen-dauerbrenner-19482169.htm) und auch sie drängen mit ihrem Geld in die Politik. Genauer gesagt, insbesondere hierzulande sind sie da schon längst angekommen und hervorragend vernetzt. Deutschland ist übrigens der größte Zigarettenexporteur der Welt, Zigaretten töten im Jahr etwa 6 Mio. Menschen; wer interessiert sich denn für Südamerikanische Kartelle? Vielleicht sollten wir uns erst mal mit unseren eigenen beschäftigen?
          Cannabis zu legalisieren und straff zu regulieren ist eine sinnvolle Sache. Wer so etwas glaubhaft vertreten will, sollte sich aber zuerst einmal mit der legalen Drogenindustrie beschäftigen und versuchen zu verstehen, wie das Geschäft funktioniert.

          • Gedankenverbrecher schrieb am

            Der Springende Punkt ist, dass Alkohol und Tabak *nichts anderes* als Drogen sind. Nur halt Kulturdrogen die im Lauf der Jahrhunderte gesellschaftlich akzeptiert worden sind.
            D.h. der Unterschied zwischen den ‚legalen Drogen‘ auf der einen Seite und den ‚illegalen‘ auf der anderen Seite ist kein medizinischer (gefährlich sind alle) sondern ein rein gesellschaftlicher.
            *
            Und welcher Teil der Konsumenten wird *wirklich* abgeschreckt? Alles was steigt ist wohl die Beschaffungskriminalität, wenn der Preis steigt. Das ist ja gerade das Perfide an *Sucht*-Mitteln. sie machen Süchtig und es ist relativ egal, wie viel die Kosten.
            Ein langjähriger Kiffer, Schnupfer oder Drücker wird nicht sagen: „Was? 5 Euro¹ mehr pro Gramm? Ja… dann hör ich halt auf.“
            Der wird sich eher überlegen, wie er an das nötige Geld kommt.
            *
            Und die Tatsache, dass Drogenkartelle mittlerweile über Panzerfahrzeuge, Söldnertruppen und eigene Handynetze verfügen ist also ein Hinweis dafür, dass die Gewinne, die ‚Marktausdünnung‘ und Monopolisierung nicht stattfindet. Interessante Logik.
            Außerdem denke ich, dass uns diese Entwicklung durchaus interessieren sollte – auch wenn sie am ‚anderen Ende der Welt‘ stattfindet.
            Immerhin sind wir ein Absatzmarkt. Das heißt, selbst wenn wir uns nicht für sie interessieren – sie interessieren sich allemal für uns.
            *
            Und ihren Bezug zu unseren ‚legalen‘ Kartellen (Zigarettenfabrikanten und Brauereien/Brennereien) verstehe ich jetzt nicht.
            Was sollen wir sinnvollerweise in diesem Bezug unternehmen?
            Und wie sollen ‚wir erst einmal das legale Geschäft verstehen um sinnvoll für eine legalisierung argumentieren zu können?
            *
            Gruß
            Gedankenverbrecher

            ¹ völlig frei gewählter Wert ohne irgendwelchen Bezug.

            • Mr Anderson schrieb am

              Hören sie mir auf das, falls hanf legal wäre, diese dann weniger konsumenten hätten oder soetwas in der art. Wieviele 12jährige trinken regelmäßig alkohol und rauchen…glauben sie nicht das hanf, falls diese legalisiert wird ebenfalls geraucht wird?? Die argumentation Alkohol ist sooo gefährlich ist eher ein grund diese ebenfalls zu verbieten. Nur das Problem ist, wie sie schon sagten, dass diese imgegensatz zu Hanf! zur konsumkultur gehört. Falls also alkohol irgendwie verboten werden würde, würde da ein gewaltiger schwarzmarkt entstehen. Das Kulturen sich zum besseren ändern können zeigt schon die vergangenheit. Man stelle sich vor früher konnte man im Flugzeug rauchen. Das wird so manch einer heutzurtage nicht glauben.

              • Gedankenverbrecher schrieb am

                Irgendwie gehen sie auf keinen meiner Punkte eins, sondern schieben mir welche unter, die ich überhaupt nicht gebracht habe, nur um diese dann zu ‚widerlegen‘.
                *
                Wie muss ich das verstehen?
                Wo habe ich geschrieben, dass es weniger Drogenkonsum gibt, wenn Drogen legal sind?
                Mit der Begründung dass ja schon 12-jährige saufen und rauchen.
                *
                Das Zwölfjährige Rauchen und Alkohol trinken ist m.M.n ein Symptom eines völlig anderen Problems. Hier geht es mehr um Erziehung, um Erziehungsmöglichkeiten um Zukunftsaussichten und allgemeine soziale Sicherheit. Ich meine, wenn 2 Eltern 3 Jobs brauchen um für ihre 2 Kinder ein vernünftiges Heim zu unterhalten und praktisch kein Zeit haben sich mit ihren Kindern zu beschäftigen passiert so etwas.
                Oder wenn man eine ganze Bevölkerungsschicht ins soziale Abseits tritt und praktisch jede Möglichkeit verbaut, aus der Situation wieder herauszukommen.
                Das mit den kaputten Kindern ist mehr ein Symptom als eine Ursache.
                Aber das ist ein anderes Thema.
                *
                Die Argumentationskette von wegen man müsste Alkohol eigentlich verbieten, macht es aber nicht, weil sonst ein riesen illegaler Schwarzmarkt entstehen würde habe ich eigentlich impliziert.
                Ich meine *wir haben* diesen Schwarzmarkt – weil es eben einen Haufen Leute gibt, die kiffen und andere Drogen konsumieren. Mit allen Nachteilen. Mit unkontrollierten Qualitäten. Mit Beschaffungskriminalität mit bandenmäßiger Kriminalität mit gewaltigen Geldmengen die auf einen illegalen Markt abfließen.
                *
                Wir haben im Bereich Drogen genau die Situation wie während der Prohibition in den 20ern in den Vereinigten Staaten.
                Ich meine, die haben die Prohibition auch deshalb aufgehoben, weil Beschaffungskriminaltität und Schmuggelkartelle mehr Schaden verursacht haben, als vor der Prohibition durch Betrunkene entstanden ist.
                *
                Und eine gesellschaftliche Auseinandersetzung und anerkante Standards – analog¹ zur beschränkung von Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Aufklärungsarbeit kann erst stattfinden, wenn wir nicht mehr von einem verbotenen Produkt sprechen.

                ¹ Analog soll nicht bedeuten, dass man das Kiffen in Flugzeugen verbieten soll – sondern vergleichbare Regelungen.

                Gruß
                Gedankenverbrecher

          • T. schrieb am

            Dem unbefangenen Leser schlägt bei diesem Thema eine Oberflächlichkeit entgegen, dass man sich fragt, ob bei der Piratenpartei mittlerweile beliebige Positionen akzeptiert sind, solange sie nur dem heutigen Regierungshandeln konträr liegen. Oder ob sich hier Einflüsse erfolgreich auswirken, die in Wirklichkeit von außen kommen und darauf abzielen, dass sich die Piratenpartei von innen zersetzt und allmählich auflöst, indem sie sich für grössere Bevölkerungsteile als unwählbar darstellt. Mit Bürgerrechten und Transparenz hat das alles nichts mehr zu tun. Und leider haben diese Seitenthemen in der Piratenpartei auch noch Konjunktur.

      • AWZ schrieb am

        Es gibt tatsächlich eine doku wo ich mal gesehen hab glaub „drogen ABC“ diese haben da drogen auf ihr gefahren potential getestet drot war krass zimlich weit unten im gegensatz zu alkohol und tabak ziemlich weit oben war diese sind nämlich weit aus gefährlicher!

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  9. Interessent schrieb am

    Die meisten, unabhängigen, wissenschaftlichen Studien sehen kein Gefährdung, die ein Verbot rechtfertigen würden.
    Gesellschaftliche Vorbehalte gründen sich auf Unwissen und Propaganda von diversen Lobbyisten.

  10. mein Kommentar scheint irgendwie verloren gegangen zu sein, da schon welche, die 24 später geschrieben wurden, öffentlich geschaltet sind, also noch mal:

    tja, neue Wege in der Drogenpolitik:
    http://lobbywatch.wordpress.com/2012/08/17/tabaklobbyisten-kapern-die-piratenpartei/

    Krass ist auch die Rede von Heide Hagen (Berliner Bundestagskandidatin) bei der Berliner Hanfparade 2012: http://www.youtube.com/watch?v=MKfaVYp2Lvc
    Ab Minute 06:05 wird’s dann richtig wissenschaftlich, sie zitiert aus einer Broschüre des Deutschen Brauerbundes. Dank so viel argumentativer Überlegenheit lässt sich wohl weder die Cannabis-Legalisierung noch der Einzug der PIRATEN in den Bundestag noch aufhalten.

    • T. schrieb am

      @Eric Manneschmidt:
      Im Text Ihres ersten Links habe ich folgenden Satz gelesen: „Die Piratenpartei ist mittlerweile zu einer Spielwiese obskurer Gestalten geworden, die die grundsätzlich postiven Ideen der Piraten pervertieren.“
      Diese Aussage ist keine besonders hilfreiche und sollte in der Piratenpartei selbstkritisch hinterfragt werden. Mein persönlicher Eindruck ist, dass sich die Piratenpartei zunehmend auf nebensächlichen Feldern verliert und mit Seitenthemen selbst gefällt. Damit einhergehend praktische Inaktivität, denn das, was in Ihrem zweiten Link angeboten wird, kann wohl kaum politisch förderlich sein. Was diese Frau äussert und proklamiert, läuft im realen Leben – also rein praktisch – schliesslich auf Laissez-faire hinaus, ist angesichts des Gefahrenpotentials schlichtweg unverantwortlich. Und das Unerfreulichste: Solche Auftritte scheinen die Schwerpunkte des heutigen Piraten-Engagements für Bürgerrechte darzustellen bzw. dieses dringend nötige Engagement nach und nach zu ersetzen.
      .
      (Weiter lautet übrigens der eingangs zitierte Link-Text: „… Das Geschehen um die Piraten Nichtraucherschutz AG ist geradezu erschütternd. Denn dort passiert unter Federführung der Raucheraktivisten Niedermeier, der mit den Pseudonymen Aranita und Pyrenia agiert, und Vollmer alias „Schneeadler“ Bemerkenswertes. Es werden genau die pseudowissenschaftlichen Inhalte verbreitet, die im Netzwerk Rauchen seit vielen Jahren von den Anhängern dieses dubiosen Vereins in Umlauf gebracht werden. …)

  11. Marina schrieb am

    Cannabis kann Psychosen auslösen, das kann Alkohol aber auch.
    Also ohne Gefährdung geht es bestimmt nicht, sie gehört aber halt einfach mit dazu.

  12. Interessent schrieb am

    Was soll eigentlich immer dieses Psychosen-Argument?
    Nervt.

    • Mr Anderson schrieb am

      was soll eigentlich immer dieses hanf wird in der breiten masse akzeptiert argument? Nervt und unwahr!

  13. Klaus schrieb am

    Kiffen ist gesund und macht schlau! Nur weiter so!

  14. Mr. Anderson schrieb am

    Das traurige ist, das die Piraten eine weile eingesehen hatten, dass die liberalisierung der Drogenpolitik zuviele streitigkeiten gab, und entschieden hatten, diese auser acht zulassen. Es stellte sich jedoch heraus das bei den Patentwahn auf Lebewsen etc gleich gedacht hatten. Das bestimmte Personen mit ihren Pseudo wissenschaftlichen argumenten immer wieder dieses Thema aufgreifen müssen und somit die gesamte Partei damit schädigen find ich schade. Die Piraten müssen wieder eine „ein Themen Partei“ werden. Denn es ist in Wirklichkeit das fundament der Gessellschaft welches das ganze Haus hält.

    • T. schrieb am

      @Mr. Anderson:
      Vielleicht ist es nicht unbedingt nötig, sich als Ein-Thema-Partei inhaltlich zu beschränken. Aber gewiss ist es unzuträglich, Inhalte mit möglicherweise nicht zu Ende gedachten Vorstellungen (Standpunkten und Forderungen) „auf den Markt zu schleudern“.
      In Sachen
      – Transparenz,
      – Bürgerrechte,
      – unmittelbare Bürgerbeteiligung,
      – Widerstand gegen ausufernde Überwachung
      hatte die Piratenpartei starke Standbeine und erhebliche Wählersympathien (und hat sie dort immer noch). Es mag da für viele Akteure reizvoll sein, sich thematisch umfassender darzustellen, und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit verleitet wohl auch ein bisschen dazu. Aber ist es auch geschickt und mittelfristig von Vorteil?
      Solide Kenntnisse bis in viele Nebenbereiche sind a.j.F. bei dem Thema Drogen / Suchtmittel gefragt. Und verständlicherweise verzeihen viele Bürger nicht, wenn bei der Darstellung der eigenen Meinung auch nur eine kleinere Gruppe, die sich als Piratenaktivisten ausgibt, in ihrem Auftreten danebenliegt. Die Piratenpartei täte wohl besser daran, ein Nebenthema auch deutlich als Nebenthema zu vermitteln, zumal fraglich ist, ob und welche fachliche Kompetenz sie auf diesem empfindlichen Gebiet aufbringen kann!

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