Deutsche Truppen nach Timbuktu?

Bild: Tobias M. Eckrich

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich unter den aktuellen Gegebenheiten gegen jegliche deutsche Beteiligung an dem Krieg in Mali aus, zumal es nach wie vor unklar ist, durch welche UN-Resolution der französische Einsatz legitimiert sein soll.

»Noch bevor die Bundeswehr aus Afghanistan zurückgezogen wurde, stürzen sich Regierung wie Opposition in das nächste Abenteuer. Dabei ist unklar, welche konkreten Ziele damit verfolgt werden.«,

sagt Thomas Gaul, internationaler Koordinator der Piratenpartei.

Fotios Amanatides, Koordinator der AG Außen- und Sicherheitspolitik, ergänzt:

»Seit Jahren stolpert dieses Land von einem Konflikt in den nächsten. Das Auswärtige Amt muss seine Leitlinien der deutschen Außenpolitik in einem Weißbuch veröffentlichen, so wie es die Bundeswehr bereits macht. Der Bürger hat ein Recht zu wissen, wofür die Bundesrepublik Deutschland international eintritt.«

Das Auswärtige Amt veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der Außenminister Westerwelle (FDP) der französischen Regierung weitgehende Unterstützung für ihren Kriegseinsatz in Mali anbot. Auch aus den Reihen der Opposition ist zu hören, dass man den Militäreinsatz in Mali begrüßt.

Die Piratenpartei Deutschland hat im vergangenen November auf dem Bundesparteitag in Bochum ihr Programm zur Außen- und Sicherheitspolitik beschlossen. Darin setzt sie sich für die Lösung von Konflikten mit friedlichen Mitteln ein.

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Kommentare

21 Kommentare zu Deutsche Truppen nach Timbuktu?

  1. Adremdico schrieb am

    Es kommt eigentlich nur Resolution 2085 in Frage und durch diese ist der französische Einsatz m.E. nicht gedeckt. Ich erachte ihn dennoch für sinnvoll. Den Terroristen & Rebellen in Mali dürften die UN-Planungen zur Eingreifstruppe bekannt sein und versuchen, Mali vor der Entsendung der UN-Truppen in einen Zustand zu versetzen, in dem diese nicht mehr sinnvoll und erfolgreich agieren können.
    Omg, jetzt kann ich schon Politikersprech…

  2. kessfried, schrieb am

    Man sollte erwähnen, das frankreich der treiber für einen militärischen einsatz ist und als einziges europäisches land dort kampfhandlungen eröffnet hat.
    Man sollte erwähnen das frankreich auch in syrien militärisch intervenietren wollte.
    Man sollte erwähnen, das in frankreich die sozialisten mit absolutermehrheit regieren.
    Man sollte erwähnen, das in syrien die islamisten(von frankreich) unterstützt werden sollten.
    Man sollte erwähnen, das in mali die islamisten bekämpft werden sollen.
    Man sollte erwähnen, das der islam zu deutschland gehört-

    • Stefan schrieb am

      Das stimmt nicht so ganz.

      Der Islam ist ein Teil Deutschlands. Trotzdem muss der Salafismus zurückgedrängt werden. Das ist aber eher Sache von Sektenbeauftragten.

      frankreich unterstützt in Syrien nicht die „Islamisten“, sondern eine ziemlich heterogene Gruppe, die nach dem Krieg auch auseinanderfalllen wird. Beachte aber, dass es in Syrien mehr als zwei Kriegsparteien gibt.

  3. Mit Islamisten kann man nicht verhandeln, unter keinen Umständen ! Die Bevölkerung von Mali muss von diesen Kriminellen Geiselnehmern und Selbstmorbombern befreit werden !!!

    • kessfried, schrieb am

      Dafür braucht man eine gute armee. Da helfen keine pazifisten. Der gefallene französische soldat wird geehrt und im invalidendom aufgebahrt. In deutschland sind soldaten mörder.
      Deutschland ? viele von unseren grünen freunden würden das deutsch am liebsten abschaffen.
      Lest mal bei zeitonline im störungsmelder den artikel über die band „frei wild“ dann seht ihr wohin uns die propaganda treiben will.

      • unwichtig schrieb am

        „in deutschland sind soldaten mörder“.

        vielleicht gelten sie in deutschland deshalb als mörder, weil sie mörder sind – nichts anderes ist doch schließlich ihr beruf?
        dass sie mörder seien, ist keine wertung, sondern faktum. was ist wohl der zweck von waffen, panzern und drohnen? wird im krieg (oder auf neusprech „multilateralen konflikt“) ein liebes kaffeekränzchen veranstaltet?

        vielleicht sind viele deutsche deshalb kritisch gegenüber sich selbst, weil sie mit ihrer eigenen geschichte konfrontiert wurden. vielleicht wären sie auch noch mal viel kritischer, wenn sie die grauen von krieg, das durch nichts legitimiert werden kann, selbst miterlebt hätten.

        deutschtümelei und alle weiteren ideologischen dogmen und kulturellen konditionierungen / trägheiten / meme sind gefährlich und in der hinsicht teilweise schlimmer als religion.
        es ist schädlich, wenn eine gesellschaft künstliche grenzen zieht, sich gegeneinander abschottet und den menschen in nationen, religionen oder klassen separieren will.
        wenn sie also nicht über ihren eigenen tellerrand hinauszublicken in der lage ist, womit sie bspw. von anderen lernen, sich auszutauschen und sich selbst in progressivere richtungen weiterentwickeln könnte.

        die nationalisten von heute präsentieren sich gerne als moderne märtyrer, die gegen unterdrückung und für die aufklärung kämpften, obwohl sie dieser zutiefst entgegenstehen und in ihrem auf der stelle tretenden denken verhaftet sind.

    • Karsvo schrieb am

      Sie können sich ja freiwillig melden. Oder reicht Ihr Mut nur bis zur Tastatur und dazu andere in den Krieg zu schicken?

  4. Freireligiöser schrieb am

    Natürlich ist es falsch, sich in Afrika militärisch zu engagieren. Sondern man sollte alle Mittel dafür verwenden, um dem Islamismus in Europa keinen Raum zu verschaffen.

    • kessfried, schrieb am

      Mein freund rainer hohn meint, das wir uns keine sorgen vor anschlägen machen müssen, da die piraten das ja in meheren pressemitteilungen ausgeschlossen haben. Gefahr droht von video überwachungen auf bahnhöfen.
      In niedersachsen sind wir doch sicher für islamunterricht an deutschen schulen, damit kleine muslime den unterschied zwischen koranischen begriffen wie dhimmi und harbi kennenlernen. Das ist wichtig, das sollte jeder wissen.

      • Palme schrieb am

        Die gefahr lauerd der videoüberwachung. Da haben die piraten fast panische angst. Anschläge wird es niemals geben das wissen die piraten ganz sicher. Die müssen es doch wissen. Man bin ich froh,dasses die piraten gibt.

  5. Liberia schrieb am

    Wer verzapft solchen Unsinn?
    Erstens geht es nicht um deutsche Truppen nach Mali. In Libyen haben wir daraus gelernt und waren nicht dort. Warum sollten wir also in den Azaouad?
    Zweitens ist Mal nicht mit Afghanistan, Libyen und Syrien zu vergleichen. Es geht vielmehr um ein innerpolitisches Kriminalitätsproblem, welches Staaten normalerweise für sich lösen. Nur dafür ist Justiz, Armee und Polizei in Mali zu schwach, zumal die Islamisten, die eher Kriminelle als Islamisten sind, die Gunst der Stunde nach einem Putsch für sich genutzt haben.
    Mit Ansar-al-Dina, die schon in den 90ern von sich reden machten, kann man nicht verhandeln. Sie sind auch nicht mit Taliban oder Moslembruderschaft zu vergleichen. Sie haben keinen Rückhalt in der Bevölkerung und sind circa 1.000 Mann stark + bis zu 1.000 ausländische Kämpfer eine sehr kleine Gruppe.
    Anders sieht es für die Touaregrebellen aus, die den Konflikt zusammen mit Ansar-al-dina gestartet haben und am Konflikt kaum noch teilnehmen. Dabei ging es um mehr Rechte für die Touareg und mehr Autonomie für das Gebiet Azaouad.
    Mali ist auch nicht wie die Syrien oder Afghanistan ein tolitärer Staat, sondern eine leider noch schwache Demokratie.
    Das „Touareg-Problem“ kann und muss politisch gelöst werden durch Verhandlungen, mehr Rechte und mehr Autonomie.
    Ansar-al-Dina kann nur mit Hilfe von Militär, Polizei und Justiz bekämpft werden. Eine Unterstützung durch andere Staaten, auch durch Deutschland, ist deshalb begrüßenswert. Allerdings keine direkte Beteiligung an Kampfeinsätzen, sondern durch Ausbildung, Logistik etc. Man sollte vielmehr erreichen, dass Mali selbst in der Lage ist, für seine Sicherheit zu sorgen und solch Konflikte lösen zu können.

    Im Übrigen leistete Frankreich Amtshilfe, die durch internationales Recht gedeckt ist.

    PS: Ich bin auch Mitglied in der AG Außenpolitik und sehr erschrocken über diese überflüssige und unsinnige PM. Scheinbar ist es nicht nur in den anderen Parteien, sondern auch bei uns verbreitet, sich in Dinge einzumischen, von denen man keine Ahnung hat. Für den komplexen Bereich AP reicht ein bisschen googlen und Wiki lesen nicht aus.

  6. Anhalter schrieb am

    Das im angrenzenden Niger die Hauptvorkommen für das Uran liegen, das die französischen AKW antreiben und auch in Mali entsprechende Vorkommen entdeckt wurden, ist natürlich Zufall.

    Und klar, die Regierung in Mali hat ganz freiwillig und unabhängig nach der französischen Armee gerufen.

    Warum hat Frankreich eigentlich Mali nicht beizeiten mit finanziellen Mitteln beim Kampf gegen „Kriminelle“ geholfen? Z.B. Um die Polizei besser auszubilden und auszurüsten?
    Sinnvolle Hilfe zur wirtschaftlichen Entwicklung und Lampf gegen Armut ist noch immer das beste Mittel gegen Rebellen.
    Aber einfacher ist natürlich neokolonialer Protektionismus, man muss sich ja Einfluss sichern.
    Und mit islamischem Terror lässt sich das auch besser begründen als mit notwendiger Uranborkmen-Sicherung. Manchmal fragt man sich, wer al Kaida eigentlich so alles wirtschaftlich unterstützt.

  7. Laura schrieb am

    Zunächst mal: Auf welcher Grundlage erfolgt die Mitteilung, dass ‚die Piratenpartei‘ sich gegen jegliche (!) deutsche Beteiligung in Mali ausspricht? Soweit ich weiß, gibt es dazu keinen Beschluss. Und allzu leicht herleiten lässt sich diese Position auch nicht. Den Verweis auf unsere außenpolitischen Grundsätze, wann immer es Fragen zur Außenpolitik gibt, finde ich gut, weil ich diese Grundsätze für sehr gut halte, aber mit ihnen lässt sich eben auch eine Beteiligung begründen. Schließlich heißt es dort unter anderem: „Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung, eine medizinische Grundversorgung; freie Religonsausübung und sexuelle Selbstbestimmung. Wir sehen uns konkret gefordert, diesen Anspruch auch weltweit praktisch überall auf der Welt einlösbar zu machen.“ Die letzten beiden Dinge sind im Norden Malis derzeit sicher nicht gegeben. Die Menschen werden dort brutal von religiösen Fanatikern unterdrückt. Dazu gibt es genug Berichte.

    Natürlich hat eine zivile Konfliktlösung Vorrang, aber sie ist nicht immer möglich, und unsere Grundsätze schließen sie daher auch nicht kategorisch aus. Im Übrigen ist eine politische Lösung des Konflikts ja immer noch Teil des UN-Plans.

    Erfolgte die Feststellung, die Piratenpartei sei gegen jegliche deutsche Beteiligung, etwa auf der Grundlage dieser Liquid Feedback-Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5134.html ? Als Unterstützerin einer mehr oder weniger ständigen Mitgliederversammlung im Netz fände ich das zwar ganz gut, aber viele andere sicher nicht. In jedem Fall müsste der Vorstand (oder wer auch immer für Pressemitteilungen letztlich verantwortlich ist) deutlich darauf hinweisen, dass Beschlüsse aus dem Liquid Feedback ab sofort für diese verwendet werden können. In der Pressemitteilung sollte dann auch ein Link zur entsprechenden Initiative gesetzt werden.

    Fazit: Ich finde nicht, dass man hier einfach so im Namen der Partei Pressemitteilungen rausgeben kann, wenn es keine Beschlüsse zum Thema gibt. Es sollte dann entweder deutlich gemacht werden, dass es sich um Positionen innerhalb der Partei handelt, nicht um die Position der Partei insgesamt, oder darauf verzichtet werden.

    Und zum Thema Völkerrecht und der Frage, inwiefern der jetzige französische Einsatz von diesem und dem UN-Beschluss gedeckt ist, scheint die Antwort ein klares Ja zu sein, siehe auch hier:
    http://taz.de/Voelkerrechtler-ueber-Militaereinsatz-in-Mali/!108996/

  8. piracetam schrieb am

    Mit der Erststimme wählen die Bürger ihren Wahlkreiskandidaten für den Landtag. Doch welcher Bewerber kommt den eigenen Positionen tatsächlich am nächsten? Machen Sie den Test!

  9. Laura schrieb am

    Ich hatte hier gestern einen langen Kommentar hinterlassen, der aber immer noch nicht freigeschaltet wurde. (Macht auch nicht gerade einen guten Eindruck ;))

    Also nochmal: Warum steht in der Pressemitteilung, dass ‚die Piratenpartei‘ sich gegen jede deutsche Beteiligung in Mali ausspricht, wenn es dazu keine Beschlüsse gibt? Es gibt eine Liquid Feedback-Initiative (die nicht erwähnt wird), und es wird auf die allgemeinen außenpolitischen Grundsätze verwiesen, die aber Militäreinsätze (aus gutem Grund) nicht prinzipiell ausschließen und mit denen man durchaus auch einen Einsatz in Mali begründen könnte. Schließlich heißt es da unter anderem: „Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung, eine medizinische Grundversorgung; freie Religonsausübung und sexuelle Selbstbestimmung. Wir sehen uns konkret gefordert, diesen Anspruch auch weltweit praktisch überall auf der Welt einlösbar zu machen.“
    Gerade die letzten beiden Dinge dürften im Norden Malis zur Zeit nicht erfüllt sein, um es mal zurückhaltend auszudrücken.

    Die Piratenpartei an sich hat zur Zeit keine offizielle Meinung zu Mali. Es ist legitim und meiner Meinung nach auch sinnvoll, in solchen Fällen, in denen es keine Beschlüsse gibt, auf Meinungen und Diskussionen innerhalb der Partei zu verweisen, auch auf Beschlüsse, die mit dem aktuellen Thema in zusammenhang stehen, aber bitte dann nicht behaupten, das wäre die Parteimeinung.

    Was die völkerrechtlichen Aspekte betrifft, so scheint der Einsatz der Franzosen durchaus rechtlich einwandfrei zu sein (empfehle dazu das Interview mit Prof. Nolte in der taz vom 15.01.). Der Einsatz der ECOWAS, denen wir jetzt wohl mit Transall-Maschinen helfen werden, sowieso (UN-Resolution). Da muss schon mehr als ein Blog als Begründung her.

    • unwichtig schrieb am

      immer mit der ruhe – poste doch gleich noch ein drittes mal.

      was den inhalt des postings angeht, würde ich mal die frage aufwerfen, wie wir das menschenwürdige leben, wie du es so schön zitierst, der bevölkerung dort mit brutaler kriegsführung zur verfügung stellen sollen, inwiefern wir dies anderen völkern aufzwingen dürfen und warum man dann nicht viele andere länder mit viel schlechteren bedingungen nennen sollte. d.h. warum ausgerechnet mali? sollte man nicht alle fälle gleich behandeln? wir müssten dann auch beispielsweise im polizeistaat saudi-arabien intervenieren. doch schau mal einer an – die regime changes, die auf der politischen agenda gewisser elitärer kräfte im ach so zivilisierten westen stehen, sind völlig willkürlich.

      oder glaubst du ernsthaft, dass die politiker unserer natoländer so altruistisch sind, dass sie mühe und geld aufwenden, nur weil es ihnen um eine humanitäre hilfe und nicht vielmehr um interessen geht?

      um thematisch wieder weniger weit auszuholen:
      vielmehr sehe ich eine völlige konsistenz mit den grundsätzen, auf denen diese partei gegründet wurde.
      auch mit dem völkerrecht ist das nicht so einfach wie gewisse quellen verbreiten (die meistens nicht unparteiisch sind). die aussage eines völkerrechtlers zählt da gleich gar nichts, da die höchstrangigsten juristen dafür bekannt sind, sich nicht nur bei diesem thema sehr uneinig zu sein.

      besonders problematisch ist es, dass man sich hier wieder einmal auf die „schutzverantwortung“ berufen möchte, mit der in diesem fall nicht nur schwer argumentiert werden kann (denn hier bedeutet die schutzverantwortung, dass wir dort selbst bei der aufstandsbekämpfung mithelfen, statt wie in anderen staaten z.b. die rebellen zu unterstützen), sondern deren herleitung auch noch ungeklärt und umstritten ist und erst mit der interventionsfreudigkeit, die im *sehr demokratischen* weltsicherheitsrat herrscht, notwendig wurde.
      es kann sich hierbei beispielsweise nicht auf das verteidigungsrecht eines staates berufen werden, welches im zusammenhang mit solchen asymmetrischen konflikten auch häufig versucht wurde, für die eigenen zwecke umzudefinieren – und was viel wichtiger ist: wir geraten in ein sehr großes spannungsfeld mit dem friedensauftrag der un-charta, das sich z.b. im grundsatz des gewaltverbots zwischen staaten äußert. dieser friedensauftrag verlangt von uns die einsicht darüber, nicht kriege als fortgesetztes mittel der politik zu begreifen, sondern politik als fortgesetztes mittel für konflikte.

  10. Gast schrieb am

    „..Der französische Atomkonzern Cogema (heute AREVA) entdeckte vor Jahren Uran-, Kupfer- und Bauxitvorkommen …..
    Das militärische Engagement Frankreichs diene „auch der Sicherung seiner eigenen Energieversorgung mit preiswertem Uran aus Malis Nachbarland Niger“, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker“

    Quelle:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Mali

    Das erscheint mir als Intervensionsgrund einsichtiger.

  11. Frank schrieb am

    Der Artikel in der jungle world könnet auch als Kommentar für diese unsäglich isolationistische Erklärung von euch dienen:

    „Erstmals seit Jahrzehnten kämpft die französische Armee in Afrika nicht auf Seiten der übelsten Regimes und Bewegungen, sondern gegen sie, und zum zweiten Mal innerhalb von nur zwei Jahren hissen in afrikanischen Städten Menschen die Trikolore, um damit ihrer Dankbarkeit Ausdruck zu verleihen.

    Aber anstatt die Marsellaise zu summen und Viva Maria in den Videorekorder zu legen, nimmt die deutsche Linke übel und würde am liebsten einmal mehr mit den Islamisten offen paktieren, so wie die Kolleginnen und Kollegen der Frau Bucholz es auf der Mavi Marmara taten.“ http://jungle-world.com/jungleblog/2009/

    Der nach Bamako geflohene Bürgermeister von Gao erhält regelmäßig Anrufe aus der Bevölkerung, die ihm die Verstecke und Rückzugsorte der Islamisten mitteilt. Dieser gibt das dann an die malische Armee weiter, welche die Angriffsziele an die französische Luftwaffe übergibt.

    Er erzählt auch davon, wie die Bevölkerung nach der Befreiung auf die Strassen „stürmte“, um wieder all das zu tun, was ihnen zuvor verboten war, zb das Rauchen einer Zigarette auf der Strasse.
    Und er kündigt unter anderem an, den Flughafen von Gao nach dem gefallenen franz. Piloten zu benennen.

  12. Peoch schrieb am

    So kann man auch sagen „Wir haben keine Position zu dem Thema“.
    In dem man einfach irgend etwas schreibt was keinen Bezug zur Realität hat und annimmt, dass die Medien schon merken werden, dass das nicht ernstzunehmen ist.
    Nur ob das taktisch sinnvoller ist? Mein Vorschlag dazu bleibt btw http://piratenpad.de/MmyTFU4ZVf

  13. Stefan schrieb am

    Wie soll denn das Problem in Mali gelöse werden?

  14. Karambolage schrieb am

    Es gibt diejenigen, denen ein friedliches Zusammenleben zwischen den Menschen das Wichtigste ist, und es gibt diejenigen, die ihre (persönlichen) politischen oder wirtschaftlichen Interessen durchgesetzt oder verteidigt wissen wollen. Davon hängt es ab, ob man ein militärisches Eingreifen „starker“ Länder prinzipiell ablehnt oder prinzipiell befürwortet. Die Diskussion um Mali zeigt wieder einmal, dass es leider zu viele FanatikerInnen gibt, denen der „Frieden“ zwar viele Sonntagsreden wert ist, die aber dann der militäischen Gewalt das Wort reden, wenn es ihren egozentrischen Interessen dienlich ist. Wo kommen wir eigentlich hin, wenn jeder Affe in der westlichen Welt meint, man könne eben mal die Armee losschicken, um irgendwelche „Störenfriede“ weg zu bomben? Wo bleibt da noch das Prinzip der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten? Nein – als Friedensfreund ist man allein dem Prinzip verpflichtet, durch Verhandlungen und Gespräche zu einem fairen Ausgleich und einem fairen Miteinander zu kommen! Wie heißt es so schön bei Rosa Luxemburg: Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden. Toleranz in diesem Sinne bedeutet auch, dass man die „Scharia“ (als die Gesamtheit des Rechts in einem islamisch geprägten Staat) nicht nur mit Handabhacken oder Steinigung in Verbindung bringt (wie es im Westen auf primitive propagandistische Weise geschieht), sondern z.B. eine Scharia in die Diskussion bringt, die auf solche drakonischen Maßnahmen in Zukunft verzichtet. Davon aber sind die FanatikerInnen im Westen weit entfernt, entweder weil sie zu dumm und zu vorurteilsbeladen sind, oder weil sie keinen Begriff von Toleranz oder Fairness besitzen und in absolutistischer Weise nur ihre eigenen kleinkarrierten Interessen durchsetzen wollen.

    In diesem Sinne, liebe Piraten – bleibt bei Eurem grundsätzlichen Statement gegen militärische Gewalt und gegen interventionistisch-imperialer Außenpolitik!!

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