Buchstabe M als Wortmarke für »Sportwagen« schutzfähig

Bild: Tobias M. Eckrich

*it der Entscheidung, den Buchstaben * für die Bayrischen *otorenwerke für einen Sportwagen *arkenrechtlich zu schützen, setzt das Deutsche Patent- und *arkena*t (DP*A) den Trend fort, allge*eine Zeichen und Begriffe der Nutzung durch die Öffentlichkeit zu entziehen.

»Wir *öchten den *u*pitz eigentlich nicht ko**entieren«, so *arkus Barenhoff und Sven Scho*acker, *itglieder i* Bundesvorstand der Piratenpartei, »doch *üssen wir an dieser Stelle auf den zuneh*enden *issbrauch des *arkenrechts hinweisen. Für B*W wäre es ein Leichtes, sich das * für weitere Nutzungsbereiche und auch in Verbindung *it anderen Begriffen als Wort*arke eintragen zu lassen. Dann könnte es für uns Otto Nor*alverbraucher schnell sehr schwierig werden, noch vernünftig *iteinander zu ko**unizieren.«

Die Piratenpartei Deutschland sieht sich direkt von de* Urteil betroffen. Viele Eigenschaften eines Sportwagens treffen auch auf die Piratenpartei zu. »Wir sind jung, sportlich, der *otor für gesellschaftliche Entwicklungen und können noch kräftig zulegen« so *arkus Barenhoff *it eine* Augenzwinkern.

Die Piratenpartei Deutschland sieht den freien Zugang zu Wissen und Kultur als einen Grundpfeiler der zukünftigen Infor*ationsgesellschaft. Das Nutzungsverbot einzelner Buchstaben wie bei B*W [1] oder seinerzeit bei T-Online oder allge*eingebräuchlicher Begriffe wie »Abi«, »<3« oder »STFU« ist insbesondere dann eine Fehlentwicklung, wenn die Rechteinhaber die *arken an*elden, u* aus Ab*ahnungen eigenen Profit zu schlagen.

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Kommentare

17 Kommentare zu Buchstabe M als Wortmarke für »Sportwagen« schutzfähig

  1. Danke für die stilvolle Info :)

    Ich verwende hier einfach nicht den Buchstaben der die drei Pfeiler hat. Brauchen wir in unserer Sprache ja eigentlich nicht.

    Oh Dreck, ich habe ja das T genutzt. Darf ich das eigentlich? Oder widerspricht das der Aussage des Schutzrechtes für Worte, Bilder und Stil?

  2. diogenes von der töss schrieb am

    Nachdem die CDU bekanntlich gegen die „rechte Socken“ Kampagne mit einstweiligen Verfügungen arbeitet und vor allem ihr Logo gefährdet sieht, müssen wir alle aufpassen, dass neben dem M nicht auch noch das C aus dem allgemein verfügbaren Alphabet gestrichen wird.

  3. Gerd schrieb am

    Der Bericht hat doch was. Hebt jedenfalls die Stimmung!!

  4. N.von Holdt schrieb am

    Es ist nicht dramatisch, daß der Biuchstabe „*“ in dem Text verschwindet. Es k****n noch weitere verschwinden, dann wäre der ganze Text auf dieser Seite lesbar und würde nicht hinter dem Seitenbalken verschwinden.
    Mit freundlichen G*******……ich sollte die **** auch einsparen….

  5. Kamikater schrieb am

    Kann *an damit jetzt gegen jede andere *arke vorgehen, die ein * beinhaltet? Also *ilka, Play*obil und so?

    Sorry, aber diese Entscheidung halte ich für ausgemachten Blödsinn. Wie kann das Bundespatentgericht einen einzelnen Buchstaben schützen?
    Klar, BMW M ist ein bekannter Tuner. Aber mehr auch nicht.
    Als nächstes wird sich Mercedes auf C, E und vor allem S stürzen und dann blickt in Kürze niemand mehr durch.

    • Lutz schrieb am

      Wenn ich mich recht entsinne, war das damals mit der Telekom so. Die wollten sogar durchsetzen, dass keiner mehr mit deren ominösen Standard-Farbton wirbt… Kaputte Welt. Wenn so etwas durchgeht, kann man sich vorstellen wie schwierig es in ein paar-zig Jahren sein wird Marken zu etablieren oder Werbung zu schalten.

      Meine Firma heisst Öööüyz, und unsere CI ist auf #631234 und #F12134 ausgelegt. #F12134 leider nur, weil die Komplementärfarbe zu #631234 bereits geschützt ist. Sieht zwar doof aus, aber es ist legal!…. Glaub ich…

  6. Jo Ku Ho schrieb am

    Seht euch auf eurer FB-Seite meine Kommentare ( Ku Jo ) unter dem Posting an. Ihr beweist (wieder einmal) damit, dass ihr nur unsachlich und ohne fundierte Allgemeinbildung seid. Wollt ihr euch selbst vernichten oder seid ihr lediglich wirklich total unfähig ? Wer nicht in der Lage ist (oder scheint), halbwegs sachlich politische Arbeit zu machen, sollte die Finger von Politik lassen. Gründet besser ne Konkuttenz-Zeitschrift zu „Titanic“, das könntet ihr bestimmt besser als VERANTWORTUNGSVOLL Ploitik zu betreiben. Hinzu müsstet ihr nicht dauernd gegen Gesetze verstossen um eure schrägen Witze unters Volk zu bringen. Bin mal gespannt, wann die Piraten in Konkurs gehen, weil das Geld nicht mehr reicht um alle Strafen zu zahlen. Logisch Denken geht anders !

  7. Jacky Neiwel schrieb am

    Da wird sich wohl auf irgendnen Nachfolger des M3 beziehen, aber es entbehrt trotzdem nicht gewisser ironie, dass der typische BMW Fahrer das M nie voll ausspricht wenn er seinen Wagen vorstellt…

  8. Insayne schrieb am

    Der Schutz einer Marke hat auch seine Grenzen, daher auch die Nizza Klassifikation.
    So auch der Schutz der Marke “M” von BMW, welche nur die Klassifikation Klasse 17 (Kraftfahrzeuge und deren Teile; Zubehör für Kraftfarzeuge) schützt. Auch wenn BMW dieses Markenrecht weiter ausbaut (weitere Klassen hinzufügt) wird es niemals….auch wirklich niemals eine Auswirkung auf unsere Kommunikation haben.

    Desweiteren ist sämtliches Wissen über technische Erneuerungen, wie Patente, frei zugänglich, da Patente nur im Austausch gegen die Offenlegung der Erfindung erteilt werden (Belohnungstheorie: Patentschutz für Offenlegung)
    http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht

  9. E**i schrieb am

    Leider kann ich *eine E*ailadresse nicht eingeben, da sie gegen das *arkenrecht von B*W verstoßen würde…

  10. Insayne schrieb am

    Der Schutz einer Marke hat auch seine Grenzen, daher auch die Nizza Klassifikation.
    So auch der Schutz der Marke “M” von BMW, welche nur die Klassifikation Klasse 17 (Kraftfahrzeuge und deren Teile; Zubehör für Kraftfarzeuge) schützt.Das Markenrecht wird auch niemals Auswirkungen auf unsere Kommunikation haben, da das Markenrecht nur einen schutz liefert der sich auf den GEWERBLICHEN Verkehr bezieht.

    Desweiteren ist sämtliches Wissen über technische Erneuerungen, wie Patente, frei zugänglich, da Patente nur im Austausch gegen die Offenlegung der Erfindung erteilt werden (Belohnungstheorie: Offenlegung Patent)

  11. Lutz schrieb am

    Das können wir uns nicht bieten lassen! Denen sollten wir den *arsch blasen, und zwar schleunigst!

    ;)

  12. bratenbengel schrieb am

    Das wird bei Geburten zukünftig schwierig werden. Die bürgerliche Rufbezeichnung für Kinder wird wohl ohne den Buchstaben * auskommen. Auch Neuauflagen der Bibel werden es schwer haben. Ada* und Eva ohne Apfel*us und der Bau* des Lebens war auch ein*al.

  13. minimalist schrieb am

    Hier wird behauptet ein Markenrecht auf diesen Buchstaben sei eine unsinnige Beschränkung für Otto Normalverbraucher. Das ist Unsinn! Diese Wortmarke gilt nur für PKWs und nicht für Otto Normalverbraucher! Die einzig leidtragenden sind ein paar Autohersteller, die ihre Fahrzeuge eben nicht mehr „M irgendwas” nennen dürfen. So einen Fall gab es schon mal: Peugeot hat sich die Null zwischen zwei anderen Ziffern schützen lassen (Peugeot 106, 205, 506, …). Wer war benachteiligt? Porsche musste seinen „901” in „911” umbenennen. Wo Problem?

    Also mal schön die Kirche im Dorf lassen. Sich darüber aufregen ist Mumpitz, damit disqualifizieren wir uns nur. Es gibt Wichtigeres mit dem man sich befassen sollte!

  14. ulrics schrieb am

    Das liest sich, wie ein ziemlich schlechter Aprilscherz.
    Vielleicht sollte die Piratenpartei mal der Lächerlichkeit halber versuchen das P als Wortmarke für Piratenpartei einzutragen lassen.

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