Innovative EU-Copyright-Forderungen sind Deutschland weit voraus

Bild: Tobias M. Eckrich

Die Piratenpartei Deutschland sieht in der angedachten Copyright-Reform der EU-Kommission einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Auf EU-Ebene wird von EU-Kommissar Michel Barnier eine Binnenmarkt-orientierte Fassung des Urheberrechts unterstützt, die sich von deutschen Verbandsinteressen und der restriktiven Linie der Bundesregierung deutlich unterscheidet.

Demnach sollen endlich die von der Piratenpartei Deutschland geforderten Pauschalabgaben transparent und nachvollziehbar begrenzt werden und damit das Padawan-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Deutschland gegenüber der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) und der GEMA durchgesetzt werden. Die PIRATEN begrüßen ebenfalls eine Initiative zur unkomplizierten Veröffentlichung verwaister Werke und zur einfacheren Verfügbarmachung von digitalen Medien im Netz.

»Auch wenn die Forderungen der EU-Kommission nur einen kleinen Schritt in die Informationsgesellschaft bedeuten – sie sind ein klares Signal gegen das rückwärtsgewandte Urheberrechtsverständnis in Deutschland«, fasst der Beauftragte für Urheberrecht der Piratenpartei, Bruno Kramm, die Initiative der Kommission zusammen und führt weiter aus:
»Eine Studie der EU-Kommission belegt, dass Europas Bürger sich durch die innovationsfeindliche Einhegung und Beschränkung der freien Nutzung durch Verwertungkonzerne schwerwiegend behindert fühlen.«

Die PIRATEN nehmen – im Gegensatz zu den etablierten Parteien – die Herausforderungen der digitalen Revolution ernst und fordern eine umfangreiche Urheberrechtsreform und eine Reform des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes und des Urhebervertragsrechts. Dies findet Unterstützung von der Electronic Frontier Foundation (EFF), die seit langem eine Anpassung des Urheberrechts an die Bedingungen des digitalen Zeitalters fordert.

zur Studie der EU-Kommission

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