Ticker BPT122

Bild: Tobias M. Eckrich

Einen ausführlicheren Liveticker gibt es bei der Flaschenpost.

Guten Morgen!

10.03 Uhr Wir begrüßen euch alle zu unserem Bundesparteitag 2012.2 in Bochum.

10.05 Uhr Bernd Schlömer begrüßt die Versammlung

10:17 Uhr Bürgermeisterin von Bochum begrüßt die Versammlung

10:23 Uhr Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy von Niedersachsen richtet Worte an PIRATEN und Gäste

10:30 Uhr Rede von Katharina Nocun Listenkandidat Platz 2 Niedersachsen
10:37 Wahl der Versammlungsleitung Vorschlag: Jan Leutert
10:38 Jan Leutert übernimmt Versammlungsleitung.

11:06 Uhr Die Versammlung entscheidet sich für Tagesordnungsvorschlag 6 – Link folgt

11:16 Uhr Anne Helm berichtet vom Refugee Camp in Berlin

11:30 Uhr Der BPT122 beschließt PA378 von Sebastian Nerz für eine Grundstruktur für das Programm. Der Antrag gibt eine neue Struktur für das Bundestagswahlprogramm 2013. Es zeigt uns auf welche Themen wir noch bearbeiten müssen. Das Programm muss noch weiterentwickelt und redaktionell überarbeitet werden.

11:35 Uhr Der Bundesparteitag stimmt X017 zu. Bundesschatzmeisterin Swanhild Goetze darf sowohl die Ämter der Bundesschatzmeisterin als auch das Amt als Schatzmeisterin des Hamburger Bezirksverband Hamburg-Harburg kumuliert führen.

11:44 Uhr Erste längere Diskussion zum Verhältnis von Wirtschaftsanträgen zueinander

11:52 Uhr Antrag PA002 „Wirtschaftspolitische Grundsätze der Piratenpartei“ wird vorgestellt

12:19 Uhr Abstimmung über Antrag PA002 – nicht angenommen

12:25 Uhr GO-Anträge zur Änderung der Tagesordnung werden deutlich abgelehnt

12:32 Uhr Diskussion um PA091

13:08 Uhr Abstimmung des PA091 als Gesamtpaket ist abgelehnt, Abstimmung einzelner Module wird folgen

13:15 Uhr Modulare Abstimmung des PA091 durch Approval Voting wird favorisiert

13:20 Uhr Der Parteitag wird für 15 Minuten bis 13:35 Uhr unterbrochen

13:41 Uhr Modulare Abstimung des PA091 durch geheime Wahl

14:30 Uhr die Auszählung der Geheimen Wahl zu den Modulen des PA091 dauert noch an

14:31 Uhr Aktuell haben wir 1866 akkreditierte Piraten in Bochum

15:02 Uhr Die Module 1,3,4 5 & 7 von PA091 wurden angenommen

15:03 Uhr Nachträglich haben wir Gäste, Presse sowie Fotos und Videoaufnahmen legitimiert ;)

15:05 Uhr Der Antrag PA444 wird vorgestellt

15:13 Uhr Diskussion zum Antrag PA444 ist eröffnet

15:22 Uhr Die Redezeit für die Diskussionsbeiträge zum Antrag PA444 wird durch GO-Antrag auf 60 Sekunden begrenzt

15:36 Uhr Durch einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte wurde die Diskussion zum PA444 beendet

15:38 Uhr Die Langversion des PA444 erreichte nicht die notwendige 2/3 Mehrheit und ist somit abgelehnt

15:46 Uhr Die Antragsteller des PA444 ziehen die Langversion des Antrags zurück um Zeitverzug durch GO-Anträge zu vermeiden. Der Antrag wird GO-Konform von einem anderen Antragsteller übernommen.

15:53 Uhr Über die Langversion des PA444 wird erneut abgestimmt, dieses mal jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt

15:54 Uhr Die mittellange Version des PA444 wird durch den Parteitag mit 2/3 Mehrheit angenommen

16:00 Uhr Die Versammlungsleitung bereitet die Abarbeitung diverser GO-Anträge vor

16:00 Uhr Es wird eine Aussprache zur generellen Zulässigkeit des GO-Antrages auf Schluss der Debatte geführt

16:21 Uhr Der GO-Antrag auf Entfernen des GO-Antrages auf Schluss der Debatte aus der GO wird knapp abgelehnt

16:25 Uhr Antrag auf Neuwahl der Versammlungsleitung wird aus formellen Gründen abgelehnt

16:27 Uhr Vorstellung des PA298 (Wahlprogramm)

16:29 Uhr Vermutlich konkurrierender Antrag PA585 (Grundsatzprogramm) wird vorgestellt

16:30 Uhr Diskussion beider Anträge

16:37 Uhr Ein Meinungsbild der Versammlung ergibt, dass die Anträge PA585 und PA298 als nicht konkurrierend eingeschätzt werden

16:38 Uhr Die Diskussion zu den beiden Anträgen wird fortgeführt

16:43 Uhr die Redeliste zu PA585 und PA298 wird geschlossen

16:48 Uhr Durch GO-Antrag wird die Redezeit für alle Redner am Saalmikrofon bis zum Ende des Parteitages auf 2 Minuten begrenzt.

16:58 Uhr Die Anträge werden abgestimmt. PA298 wird angenommen; PA585 wird ebenso angenommen

17:00 Uhr Bernd Schlömer lässt ein Meinungsbild einholen, welches ergibt, dass die Piraten mehrheitlich der Meinung sind, 2013 in Neumarkt einen Programmparteitag durchzuführen

17:02 Uhr Vorstellung von PA048

17:04 Uhr Fast einstimmiges Meinungsbild zur Annahme des PA048

17:05 Uhr Diskussion des PA048

17:18 Uhr PA048 wurde mit großer Mehrheit angenommen

17:19 Uhr Vorstellung des PA118

17:24 Uhr Diskussion zum PA118 beginnt

17:27 Uhr die Rednerliste wird geschlossen

17:35 Uhr Letzter Stand der Akkreditierung 1919 Piraten

17:55 Uhr PA118 findet als Komplettpaket keine 2/3 Mehrheit und wird nun modular abgestimmt

17:57 Uhr Module 1 (Präambel) wird von der Versammlung angenommen

17:59 Uhr GO-Antrag auf erneute Abstimmung des PA048

18:03 Uhr PA048 wird erneut durch die Versammlung mit 2/3 Mehrheit legitimiert

18.08 Uhr GO-Antrag auf Auszählung der letzten Abstimmung ist abgelehnt

18:13 Uhr PA048 wird zum dritten mal abgestimmt – die Versammlungsleitung kann kein eindeutiges Bild erkennen – die Wahlhelfer werden auszählen

18:38 Uhr Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis zur Auszählung der Abstimmung des PA048. Der Antrag findet somit bei der 3. Abstimmung keine 2/3 Mehrheit und ist somit abgelehnt

18:47 Uhr PA010 wird vorgestellt

18:54 Uhr PA018 wird vorgestellt

19:01 Uhr PA480 wird mit kurzer Begründung zurückgezogen

19:01 Uhr PA481 wird vorgestellt

19:06 Uhr Die Anträge werden diskutiert

19:14 Uhr Meinungsbild zum PA018 geht negativ aus

19:28 Uhr die Versammlung vertagt sich auf morgen früh um 10:00 Uhr


Sonntag

10:27 Uhr Eröffnungsrede von Johannes Ponader

10:37 Uhr Grußworte von unserem italienischen Gast

10:43  Uhr Fortführung der Aussprache des Vorabends „Aussenpolitische Grundsätze“

11:13 Uhr Abstimmung modular

11:17 Uhr PA 481 angenommen

11:19 Uhr Antrag auf Änderung der TO: Vorziehen PA062 vorziehen. Abgelehnt

11:21 Uhr TO-Änderung: Positionspapier des Antrags PA048 mit geändertem Wortlauf

11:24 Uhr TO-Änderung: X025 vor Satzungsänerungsanträge

11:29 Uhr weitere TO -Änderungsanträge

11:35 Uhr PA048 als Positionspapier ohne den strittigen Wortlaut angenommen

11:38 Uhr Satzungsänderungsantrag SÄA038 wird vorgestellt (neue Schiedsgerichtsordnung)

11:42 Uhr Diskussion zum SÄA038 ist eröffnet

11:57 Uhr SÄA052 wird als konkurrierend zum SÄA038 vorgestellt

12:03 Uhr Meinungsbild zum SÄA052 geht negativ aus

12:04 Uhr Diskussion zum SÄA052

12:10 Uhr SÄA038 gewinnt die konkurrierende Abstimmung und wird von der Versammlung angenommen

12:14 Uhr Der Antrag auf Streichung aller Satzungsänderungsanträge von der Tagesordnung wird mit großer Mehrheit abgelehnt.

12:15 Uhr SÄA035 wird vorgestellt (Mitgliedschaft)

12:20 Uhr SÄA035 wurde mit der notwendigen 2/3 Mehrheit angenommen

12:22 Uhr Die Versammlung beschließt den PA188 vorzuziehen, da dieser eine Gemeinschaftsarbeit von 7 AGs ist

12:24 Uhr PA188 wird vorgestellt

12:26 Uhr Meinungsbild zum PA188 geht eindeutig positiv aus

12:27 Uhr die Diskussion zum PA188 ist eröffnet

12:44 Uhr PA188 wurden mit der erforderlichen Mehrheit in das Programm aufgenommen

12:47 Uhr Weitere Anträge zur Abänderung der Tagesordnung

12:53 Uhr Vorstellung von PA199

12:56 Uhr PA199 geht in die Diskussionsphase

13:07 Uhr PA199 wird von der Versammlung nicht angenommen

13:10 Uhr SÄA042 wird vorgestellt

13:13 Uhr Meinungsbild geht positiv für den SÄA042 aus

13:14 Uhr SÄA062 wird als konkurrierend behandelt und vorgestellt

13:16 Uhr Diskussion zu beiden Satzungsänderungsanträgen ist eröffnet

13:25 Uhr Es stehen viele Menschen am Saalmikro

13:45 Uhr SÄA042 wird von der Versammlung dem SÄA062 vorgezogen und es wird in geheimer Wahl darüber abgestimmt

14:05 Uhr bis zum Ende der Auszählung der geheimen Wahl zum SÄA042 werden diverse Redebeiträge gehalten

14:28 Uhr Die Wahlzettel sind ausgezählt: Von 1101 gültig Stimmen entfielen 556 auf „ja“ und 518 auf „nein“. Damit ist die notwendige 2/3 nicht erreicht

14:37 Uhr Die Versammlung ändert die Tagesordnung: Ab 15:30 Uhr sollen wieder Programmanträge zur Abstimmung kommen

14:38 Uhr Satzungsänderungsantrag SÄA005 wird vorgestellt

14:41 Uhr Diskussion zum SÄA005

14:52 Uhr SÄA005 wird angenommen

14:52 Uhr Die Versammlung setzt weitere Abstimmungen über Satzungsänderungen mit sofortiger Wirkung aus

14:58 Uhr Vorstellung des PA098

15:03 Uhr die Diskussion zum PA098 beginnt

15:17 Uhr der Grunsatzantrag zur Europapolitik PA098 wurde mit 2/3 Mehrheit angenommen

15:19 Uhr Vorstellung des Antrags PA140 – Gesundheitspolitik

15:24 Uhr Diskussion zum PA140 beginnt

15:29 Uhr PA140 zur Gesundheitspolitik wird angenommen

15:41 Uhr PA582 – Zeitreisen wird vorgezogen und vorgestellt

15:44 Uhr Sehr lange Rednerliste zum PA582 hat sich versammelt

15:55 Uhr Der Zeitreiseantrag kommt dann doch nicht in’s Programm.

15:56 Uhr PA628 wird vorgestellt – Jugendschutz

16:00 Uhr Diskussion zum PA628 ist eröffnet – ein initiales Meinungsbild zum Abstimmverhalten ging positiv aus

16:22 Uhr Der Antrag PA628 ist angenommen

16:26 Uhr PA084 vorgestellt und ohne Diskussion angenommen – Landwirtschaft

16:27 Uhr Vorstellung des PA001 – Transparenzpaket
16:31 Uhr Konkurrierend wird PA074 vorgestellt
16:34 Uhr Konkurrierend wird PA162 vorgestellt
16:38 Uhr Konkurrierend wird PA167 vorgestellt
16:38 Uhr Konkurrierend wird PA187 vorgestellt
16:44 Uhr die Diskussion zu den konkurrierenden Anträgen ist eröffnet
17:01 Uhr PA001 ist angenommen

17:08 Uhr PA074 ist angenommen

17:33 Uhr PA539 – Keine Bundes- oder Staatstrojaner ist angenommen

17:40 Uhr Jetzt Diskussion um Angebote für Digitale Signaturen und Mail-Verschlüsselung im PA030

17:48 Uhr Abstimmung über PA030 – Notwendige Mehrheit wird nicht erreicht.

17:49 Uhr Vorsitzender Bernd Schlömer bedankt sich bei der Orga und allen Helferen und spricht Schlussworte

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Kommentare

26 Kommentare zu Ticker BPT122

  1. PromAuk schrieb am

    Toi, toi, toi. Fleissige Mitglieder haben viele Anträge ausgearbeitet. Haut rein!!

  2. ralf schrieb am

    hallo, gibt es ein livestream aus bochum? wenn ja, bitte postet den link. ich habe nirgends was gefunden. danke

  3. kuno van euten schrieb am

    guten morgen,

    gibt es einen livestream?

    gutes gelingen heute
    kuno

  4. Heckenspecht schrieb am

    gibt es keinen Stream? Link wäre nett. Danke :-)

  5. Christian schrieb am

    Moin,
    Wer den BPT live verfolgen möchte findet die Links im Wiki:

  6. Martin1093 schrieb am

    LAUTER!!!!
    Bitte an ALLE Redner: Bitte sprecht DIREKT in das Micro. Ihr wqerdet im Stream nur schlecht gehört!!!

  7. Thomas schrieb am

    So eine bescheide Qualität der livestream-Übertragung ! Von Übertragung kann man eigentlich bei den Fetzen nicht sprechen! Wollt ihr bewusst, die nicht anwesenden ausschließen?

  8. Tobil S schrieb am

    Wenn es N24 nicht gäbe, wäre es nichts mit der Parteitagstransparenz. Denn der eigene Videostream ist gelinde gesagt Schrott und man weiß auch nicht, ob das auch so sein soll.
    Alles nur peinlich.

  9. Super Danke schrieb am

    Das ist super – Durch das online Protokoll ist es mir möglich den bpt122 mitzuverfolgen
    Vielen Dank dafür!

  10. Martin schrieb am

    Die Links sind falsch. Sie verlinken auf die Antragsfabrik anstatt auf das Antragsportal.

  11. jp schrieb am

    Täusch ich mich, oder gibts bei diesem BPT wieder eine Häufung von GO-Anträgen? Das war in letzter Zeit doch eigentlich besser geworden…

    • Hans Hase schrieb am

      Jup, bisher nicht so viel bei rum gekommen. Stattdessen blockiert man sich selbst mit endlossdebatten. irgendwie taugen die BPTs nichts wenn es darum geht eine Programmatik zu entwickeln.

  12. Denis Krüger schrieb am

    Ich verfolge den BPT 122 über den Live-Stream und ich muss sagen es ist sehr anstrengend zu folgen. Der Versammlungsleiter fällt den Redner jedesmal ins Wort, was sehr störend wirkt. Bitte reduziere deine Beiträge ebenfalls auf das wesentlich, damit der BPT fließend läuft. Danke schön

  13. André schrieb am

    ich schaue mir das jetzt seit stunden an – die piraten sind mal wieder mit NICHTS anderem beschäftigt als mit sich selbst. Selbstdarstellung, satzungsänderungen, GO-anträge, diskussionen über das schiedsgericht, meinungsbilder zu jedem quatsch etc etc..

    Leute – WARUM soll ICH euch wählen ? Weil ihr so toll mit euch selber spielen könnt ?

    Wer auf so einem wichtigen parteitag bis halb eins mittags nichts, aber auch garnichts inhaltliches zu besprechen hat – der gehört in kein parlament !

  14. Der Eskapist schrieb am

    Leider konnte ich nicht dabei sein. Aber großes Lob von mir für die Annahme des Umweltantrages PA188, damit habt ihr uns einen großen Schritt nach vorne gebracht. Allein deswegen hat sich der BPT schon gelohnt.

  15. Sven schrieb am

    Schön zu sehen, dass sich Schlömer und Ponader wieder zusammengerauft haben. :-)
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenkoepfe-schloemer-und-ponader-gemischtes-doppel-a-869180.html

    Jetzt sind Nerz und Schrade am Zuge. Anscheinend kann ein Theaterpädagoge wie Ponader doch gut mit Kritik umgehen und aus Fehlern lernen. So auch Schlömer.

    Ich würde beide wieder wählen! :-)

    Happy End

    PS: Außerdem möchte ich Ponader wieder öfter in den Medien unsere Positionen vertreten sehen.
    PSS: Ich bin positiv überascht, wie konstruktiv und sachlich sich dieser Bochum Parteitag entwickelt hat.
    Weiter so, Piraten!

  16. Dr_Schnackels schrieb am

    Puh, Glück gehabt. Zeitreisen kommt nicht ins Parteiprogramm. Mir schwante schon übles als ich das Meinungsbild sah. Vernunft siegt über Schwachsinn, auch wenn der Antrag witzig und der Antragssteller einen symphatischen Eindruck machte. Schicker Hut.^^

  17. Pingback: Stigma Videospiele » Blog Archive » Piratenpartei: PA628 angenommen

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