PIRATEN formulieren wirtschaftspolitische Grundsätze

Bild: Tobias M. Eckrich

Auf dem zweiten Bundesparteitag des Jahres 2012 in Bochum haben die Mitglieder der Piratenpartei ihr wirtschaftspolitisches Grundsatzprogramm beschlossen. Dabei wurden verschiedene Teile zweier modularer Anträge, PA091 und PA444, angenommen.

Der Antrag PA091 geht von einem humanistischen Menschenbild aus und spricht Themen wie Freiheit, Transparenz und gerechte Teilhabe an. Durch eine Erweiterung der Informationspflicht von Produzenten und Händlern soll der Verbraucherschutz gestärkt werden. Außerdem wird eine Optimierung der betrieblichen Mitbestimmung durch die Arbeitnehmer angestrebt.
Der Antrag weist die Annahme einer Vollbeschäftigung als unrealistisch zurück. Vielmehr setzt er darauf, Menschen gleichmäßig am Gesamtwohlstand zu beteiligen, wofür ein bedingungsloses Grundeinkommen geprüft werden soll. [1]

Erweitert werden diese Positionen durch zwei Module des Antrags PA444. Als zusätzliche universelle Grundwerte der Piraten im Bereich der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung führt dieser die Aspekte der Gerechtigkeit und des verantwortungsvollen Umgangs mit Umwelt und Ressourcen an.
Traditionelle Kennzahlen, wie etwa das Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder die Wachstumsrate, sollen nicht die einzig ausschlaggebenden Orientierungsgrößen für die Wirtschaftspolitik der Piratenpartei sein. Diese wirtschaftspolitischen Grundwerte sollen auch über den nationalen Rahmen hinaus berücksichtigt und stets gemeinsam betrachtet werden. [2]

Quellen:
[1] Grundsatzprogramm Wirtschaftspolitik (PA091) Module 1,3,4,5,7 angenommen
[2] Grundsatzprogramm Wirtschaft, Finanzen und Soziales – freiheitlich, gerecht und nachhaltig (PA 444) – Module 0,1 angenommen

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Kommentare

28 Kommentare zu PIRATEN formulieren wirtschaftspolitische Grundsätze

  1. sigrid itter schrieb am

    Nun, mal abgesehen davon, dass hier Werte aufgegriffen werden, die rein, REIN, christlich sind, wenn auch durch „christliche …P.“ selten gelebt, weshalb im politischen unfruchtbar und durchaus nicht einfach „humanitär“, die ewige Streitfrage, denn das eine basiert auf echten Erfahrungen Millionen von Menschen durch Generationen, das andere sind Überlegungen von Männern (auch aufgegriffen von Frauen). DENNOCH LÖBLICH. Also im Prinzip eine Definitionsfrage vieler alter Begriffe.

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  3. Inhaltsgier schrieb am

    Endlich mal Inhalt bei den Piraten. Bei der nächsten Wahl bekommen sie mein Kreuz.

  4. Pingback: Chaos als Programm | blu-NEWS

  5. Harald schrieb am

    Weshalb hält die Piratenpartei Vollbeschäftigung für „unrealistisch“?
    Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ja in Ordnung. Aber doch nicht als Alternative zur persönlichen Teilhabe am Arbeitsleben.
    Wäre das Volkseinkommen besser verteilt und würden Staat, Länder und Gemeinden sowie große Konzerne nicht Geld buchstäblich zum Fenster hinaus werfen, wäre angemessen bezahlte Arbeit für alle da.
    Weshalb bekommen beispielsweise Aktionäre Milliarden Euro pro Jahr in Deutschland – Aktionäre, die NICHTS zur Wertschöpfung beigetragen haben -, ohne dieses Geld so besteuern zu müssen, dass der Artikel 14 des Grundgesetzes erfüllt ist?
    Weshalb bezahlen Niedrig- und Niedrigstverdienerinnen und -verdiener die Pensionen der Beamten, die NICHTS in ihre Altersversorgung investiert haben?
    Menschliche Gesundheit definiert sich vor allem dadurch, dass Menschen sich bestätigt fühlen durch das, was sie (für andere und für sich) tun, dass sie Bestätigung erfahren durch die Wirksamkeit ihrer Arbeit. Menschen wollen etwas bewirken. Alleine durch den Empfang eines bedingungslosen Grundeinkommens entledigt sich die Gesellschaft der Verantwortung für die Menschen – und damit ihres schlechten Gewissens den „Verlierern“ gegenüber.

    Der Beschluss, der auf der Grundlage der Annahme erfolgt ist, Vollbeschäftigung sei „unrealistisch“, ist inhuman, grober Unfug und plappert lediglich neoliberalen Blödsinn nach.

    Harald.

    • Hermann Köster schrieb am

      Ok, gehen wir davon aus, dass Menschen etwas bewirken wollen. Können sie das, wenn sie einen stupiden Job machen müssen, um etwas zu essen zu haben? Können sie das, wenn sie permanent verfügbar sein müssen und Bewerbungen für Jobs schreiben, die sie vielleicht gar nicht möchten, nur damit Hartz 4 nicht gekürzt wird?

      Aber wenn jeder ein BGE bekommt und es gesellschaftlich akzeptiert wird, dass nicht jeder einem „normalen“ Job nachgeht, dann kann auch jeder etwas bewirken! Einige könnten sich zum Beispiel ohne Druck um ihre Kinder kümmern. Oder sich daran versuchen ein Buch zu schreiben. Oder ehrenamtlich engagieren, oder einem „normalen“ Job nachgehen, der Spass macht, bei dem das Einkommen jedoch niedrig ist.

      Wenn ich ihre Kritik recht verstehe reicht es ihnen nicht den Menschen eine Chance zu geben sich selber auszusuchen, welche dieser (und vieler weiterer) Möglichkeiten sie wählen möchten. Was genau erwarten sie denn noch vom Staat? Beschäftigungstherapie für alle??

      • Graunz schrieb am

        Ich vermute mal, daß mit der Formulierung rund um die Vollbeschäftigung gemeint ist, daß jede Arbeit den selben Stellenwert, dieselbe soziale Absicherung und die gleiche Anerkennung haben soll, also soziale/ehrenamtliche Arbeit, häusliche Pflegearbeit, Erziehungsarbeit usw. und Erwerbsarbeit gleichwertig nebeneinander.. Das ist absolut erstrebenswert!
        Sollte das wirklich gemeint sein, dann ist meine Bitte, daß noch einmal überlegt wird, ob die Formulierung „das Streben nach …Vollbeschäftigung…“ wirklich triftt, was gemeint ist, oder ob es womöglich treffender formuliert werden könnte, z.b. „das Streben nach…Erwerbsarbeit für alle..“, denn das ist doch ein ziemlicher Unterschied, oder? Eine Frau, die ihren demenzkranken Mann pflegt und deshalb nicht erwerbstätig sein kann, ist nämlich mit Sichereit dennoch umfangreich beschäftigt!

        • Stefan schrieb am

          Das stimmt.

          „Vollbeschäftigung“ meint hier im klassischen Sinne die Erwerbsarbeit in der üblichen 40h-Woche. Die Arbeitsagentur zielt ja darauf ab, den Empfänger von ALG oder Hartz IV wieder in Erwerbsarbeit zu bringen. Dazu werden auch die „Eingliederungsvereinbarungen“ geschlossen. Wer dagegen verstößt, also sich nicht selbst im entsprechenden Umfang um klassische ERWERBSARBEIT bemüht, wird entsprechend sanktioniert (weniger Geld).

          Die Zielsetzung Erwerbslose in bezahlte Jobs zu bringen und die Tatsache, dass hier bei ausbleibenden Bemühungen die Grundsicherung gekürzt wird, basiert auf der Grundlage, dass einerseits „Vollbeschäftigung“ (also die klassische bezahlte Vollzeitstelle / Erwerbsarbeit) für alle möglich und erreichbar sei und andererseits gefälligst auch von allen angestrebt werden soll. Dass das beides realitätsferne Prämissen für das Zugeständnis einer Grundsicherung sind, müsste eigentlich klar sein, leider ist der Bezug von existenzsichernder Sozialleistung aber in den Köpfen vieler untrennbar mit der Bemühung um eine Erwerbsarbeit (die klassische „Vollbeschäftigung“) verknüpft.

          Weil die Piraten meiner Meinung nach die einzige Partei sind, die einen breiten gesellschaftlichen Diskurs zum BGE anstoßen können, bekommen Sie meine Stimme!

    • Voitl schrieb am

      Jungs….Arbeit muss sich lohnen sonst bleibe ich @ home.

    • Franz Josef Schovenberg schrieb am

      Als Pirat nuß ich sagen, das jeder ein Recht auf Arbeit hat. Deshalb sollte Vollbeschäftigung ein humanes Ziel sein. Ein bedingsloses Grundeinkommen verleitet zur Trägheit und Verlust der Selbstwertschätzung.

  6. Heinz Matthiesen schrieb am

    Tolle Aussage, „humanistisches“ Menschenbild… Mit einem inhumanen Menschenbild kann man hoffentlich keine fünf Prozent erreichen. Ihr macht es Euch leicht mit Euren leeren Worthülsen. Bitte mehr Butter bei die Fische!

    • Vic schrieb am

      Erklärung über den Inhalt von Humanismus.

      Unsere aktuelle Wirtschaftspolitik basiert auf a) begrenzte Güter und b) unendliche Bedürfnisse der Menschen. Ich betone: Nicht mehr Bedürfnisse als Güter, nicht viel mehr Bedürfnisse, sondern unendliche Bedürfnisse! Daher wird wirtschaften nötig und gleichzeitig rennen wir systembedingt in einem Hamsterrad.

      Die Annahme der unendlichen Bedürfnisse von Menschen die nie erfüllt werden können ist überholt. Ich kann Essen und bin irgendwann befriedigt (satt). Auch wird bei der Definition von „Bedürfnissen“ auf die sich die aktuelle Wirtschaftspolitik gründet wird, sehr unterschiedlich ausgelegt. Schaut euch bitte mal in Wikipedia an welche Interpretationen von Bedürfnissen es gibt.

      Beispielsweise ging Sigmund Freud (nicht humanistisch) von dem menschlichen Bedürfnisen nach Sadismus und Grausamkeit aus. Der Humanisitische Ansatz ist jedoch das Grausamkeit KEIN menschliches Bedürfnis ist sondern ein tragischer Versuch z. b. Hunger zu befriedigen.

      Auch unterscheidet sich die Sichtweise stark in der Frage, ob Bedürfnisse 2er Menschen gleichzeitig erfüllt werden können.

      Der Humanismus sagt hier meines Wissens ja. Ja wenn ich und mein Nachbar sich streiten und wir beide Sicherheit, Friede und Harmonie wollen können wir es beide gemeinsam erreichen, wenn wir miteinander reden.

      Es basiert also auf Kooperation statt Konkurrenz und ist damit ein fundermental neuer Ansatz und eine entschneidende Richtungswahl.

    • Gisela Mehl schrieb am

      „Humanistisches Menschenbild“, super – wer will schon ein anderes zugeben. Super Hülle, die sich bei den Piraten als bedingungslose Teilhabe am durch Arbeit geschaffenen Reichtum der Gesellschaft ohne zu arbeiten enthüllt. Teilhaben ohne teilnehmen. Supernummer, hat leider nichts mit Demokratie und Gerechtigkeit zu tun. Wohl aber mit Egoismus?
      Mein Motto: Wer kann, der solle. Wer nicht wolle, der müsse. Wer nicht könne, der müsse nicht. Und am Ende geht es uns allen gut. Auf jeden Fall, wer könnte, der müsste auch.

  7. Pingback: Meinungsmache bestimmt das politische Leben. Hier der Blick auf die Manipulationen der Woche – Nr. 1 | NachDenkSeiten – Die kritische Website

  8. Gottfried Köhler schrieb am

    Meine Hochachtung! Was Ihr da beschlossen habt ist realistich und gut. Nach all den Querelen in der Partei eine gute Sache. Langsam steigt Ihr aus den Kinderwagen aus. Ich hoffe Ihr priviliert Euch weiter und gebt eine gute Alternative zu der derteit von allen Partein gelbte und praktizierte Politik ab. Ich würde Euch geren wählen, wenn Ihr die innerpareilichen Grabenkämpfe aufgebt und Euch den Themen weiter zuwendet die den Menschen hier im Land wirklich auf den Nägeln brennen.
    Es wird Zeit, dass eine wirkliche Alternative zu dem derzeitigen Raubtierkapitalismus aufgezeigt wird.
    Jeder Mensch hat das Recht sein für richtig erachtetes Leben zu leben, wenn er sich Mühe gibt seine Fähigkeiten und Möglichkeiten auch einzubringt. Und eben nicht nur Geld. Es gibt weit wichtigeres als nur immer mehr Geld und Besitz anzuhäufen.

  9. Dank Pingback gerade entdeckt: Albrecht Müller in einem Beitrag, den er ehrlicherweise mit „Die Manipulationen der Woche“ überschrieben hat, über die PIRATEN und die Vollbeschäftigung: http://www.nachdenkseiten.de/?p=15257#h03
    Passend zum Titel hat er sich mit dem BPT-Beschluss zur Vollbeschäftigung auch gar nicht befasst, sondern stützt sich nur auf „die Medienberichte“ über den Parteitag.
    Ich hab jetzt das Problem, dass ich am Samstag mit ihm an einer Podiumsdiskussion teilnehme (http://www.club-voltaire.de/cv_frankfurt_org/veranstaltungen/veranstaltungen/va-1242). Hat irgendwer eine Idee, wie ich mit so einem Spaßvogel ein ernsthaftes Gespräch führen soll?

  10. Aischylos schrieb am

    Immer wieder erstaunlich, dass es Zeitgenossen gibt, die alles erklären können und nichts wissen und morgen erklären können, warum das, was sie gestern gesagt oder gelesen haben, heute nicht eingetroffen ist, will heissen, die Bochumer Beschlüsse (99 Seiten) nicht gelesen haben, geschweige denn die Meinungsbildung der Piraten verfolgt haben. Natürlich gibt es Anlass zur Diskussion (z.B. neoliberale Ansätze usw.).
    Die Bochumer Beschlüsse sind zumindest ein Grundsatzpapier, dessen Inhalte entwicklungsfähig sind.
    Was nützt mir ein Parteiprogramm einer „Volkspartei “ (die nur 19,5 % der Wählerschaft , 65 % Wahlbeteiligung, davon 30 % Stimmenanteil), das alles verspricht, nichts hält und im Laufe einer Wahlperiode ihr eigenes Programm bricht, widerruft usw.
    Die kritischen Kommentatoren sollten die Meinungsmache in den Medien kritisch betrachten,die anderen Wahlprogramme genau lesen , vergleichen und prüfen und schließlich sachlich diskutieren, und zwar mit den Leuten, die sich ebenfalls sachkundig gemacht haben und nicht bedenkenlos alles „nachplappern“.
    Man muss nicht Pirat sein, um diese Ideen zu unterstützen,

  11. alfred1989 schrieb am

    Ich finde das Wirtschaftsprogramm sehr innovativ. Warum: Derzeit versuchen unsere etablierten Parteien mittels expotenentillen Wachstum und massiven Subventionen die Rationierungen und Produktivitätssteigerungen pro Arbeiter in der Wirtschaft zu kompensieren und damit die Arbeitslosenquten stabil zu halten. Sowas funktioniert zwar eine Zeit lang, aber nicht ewig. Grund: 2% mehr pro Jahr ergibt eine Exponentialkurve. Leider geben unsere Recourcen der Erde das nicht her. Auch die Lohndumpingstrategie ist nunmal keine Nachhaltige lösung. Daher werden wir langfristig nicht herzukommen die Arbeitszeiten zurückzufahren und ein BGE einzuführen.

  12. Interessent schrieb am

    Mal ne blöde Frage: Was ist Wachstum? Ich höre und lese davon, aber verstehe es nicht. Hat das was mit Schulden zu tun?
    Können wir nicht einfach „erwachsen“ sein, und uns um wichtigere Dinge kümmern, als Geld?
    Ich hoffe es gibt ein paar Wirtschaftsexperten bei den Piraten, die das nachvollziehbar entschlüsseln können.

    • Gisela Mehl schrieb am

      Sich um wichtigere Dinge als um Geld zu kümmern, dürfte in einer kapitalistisch begründeten Gesellschaft schwierig sein. Aber als Illusion ist das durchaus möglich.
      Wachstum kann auch Wachstum von Schulden bedeuten, aber ist wesentlich quantitative Zunahme als Voraussetzung von Entwicklung. Also eigentlich nötig. Sage doch mal einem 10-jährigen, dass Wachstum nicht nötig sei..-)

    • alfred1989 schrieb am

      Gut ich werd es dir mal entschlüsseln:
      Wir messen unsere Wirtschaft nach den Bruttoinlandsprodukt, als nach der Summe aller in unseren Land produzierten Wahren und Dienstleistungen. Danach wird auch unser Wirtschaftswachstum gemessen und zwar in Prozent d.h es werden jedes jahr z.b 2% mehr strom, wasser etc. verbraucht..
      Wieso brauchen wir wachstum ?
      Weil wir in Mensch und Maschine immer produktiver werden, werden immer weniger Menschen gebraucht um das gleiche BIP zu generieren. Die Folge: Entweder das BIP nimmt zu oder die Arbeitslosen zahl steigt. Dies wird durch eine aktive Wettbewerbswirtschaft nochmals angetrieben: Immer mehr produktieren zu immer weniger kosten lautet die devise.

      Warum ist das schlecht ?
      Wer in Mathe aufgepasst hat weiß das ein Jährliches prozentuales Wachstum eine Exponentialkurve. Diese Kurve wird immer steiler und steiler und es werde immer mehr strom, wasser etc. verbraucht.
      Aber auch an den Menschen selbst wird gespart:
      Leiharbeit und Harz IV sind die folge, um möglichst im „internationalen Wettbewerb mithalten zu können“ Was aber dann übersehen wird: Irgendwer müss das Hergestellte zeug sich auch leisten und Kaufen können. Was macht der Staat. Er subventioniert die Unternehmen oder ermöglicht das „Aufstocken“ oder macht Milliarden schwere Konjunkturprogramme damit kurzfristig die Krisen abgehalten werden. Wohin das führt brauche ich ja wohl nicht groß zu erklären: Staatschuldenkriesen!

  13. Maik schrieb am

    Hallo,

    wie positionieren sich die Piraten zu Kindern und Bildung?
    Während das GEZ Monopol eine Zwangsabgabe ab 2013 durchgesetzt hat, wird bei Kindern und Bildung in der aktuellen Politik dilettieren.

    Wir hier nichts zeitnah getan, brauchen wir uns in Deutschland nicht wundern, wenn die einzige Resource die wir haben aufgebraucht wird. Heute bekommen doch nicht die Schlauen, sondern die Idioten die Kinder.

    Anstelle von GEZ und GEMA Schwachsinn, wäre ich gern bereit eine Kinder-und-Bildungssteuer zu zahlen ähnlich zum Solizuschlag.

    Welche Lösung haben die Piraten für das Problem?

  14. Interessent schrieb am

    Wachstum als ABM? Verstehe ich das richtig? Arbeitslosigkeit als vorgeschobener Grund, um Unternehmen zu unbegrenzten Wachstum zu bewegen? Wo sind die Grenzen?
    *verwirrt*

  15. kessfried, schrieb am

    Toll all die klugen kommentare. so visionär und fortschrittlich aber nur gerede.
    Packts doch einfach an.
    Macht euch selbständig als gemeinschaft, so als piratenkommune oder genossenschaft, kann man alles machen, ist nicht verboten.
    Stellt euch mal vor einige hundert visionäre piraten pachten irgendwo ein großes stück land, zb. in rumänien oder serbien, da ist land extrem billig und errichten dort eine gemeinschaft so wie sie hier immer wieder gefordert wird. Also keiner muß arbeiten, keine zinsen, kein konsumterror, keine grenzen, jeder wird aufgenommen und versorgt, nationen und religionen gibt es nicht polizei und militär auch nicht. Das ist doch TOLL. Nicht immer nur reden. Wer macht mit ???
    Das wird ein unglaublicher erfolg und wird überall nachahmer finden, bald ilebt die ganze welt nach piratenart. Die welt wartet darauf das ihr anfangt. Wann gehts los ?

    • alfred1989 schrieb am

      Nun, wir sind deswegen eine politische Partei in de, weil wir HIER neu akzente setzen wollen. Ob diese gehör finden entscheidet letztendlich der Wähler. Einen Substaat in Osteuropa aufzubauen bring letztendlich rein garnichts. Wenn nützt es wenn alle Piraten hier weg sind und keiner mehr der CDU, FDP und der SPD kontra gibt ? Oder wollt ihr das es so weiterläuft wie bisher: Immer mehr Lohndumping, Zeitarbeit und ausbeutung von Menschen nur um des wachstumswillen ? Wir werden in Neumarkt bestimmt ein Wahlprogramm machen, welches, wenn es gehöhr findet, etwas dazu beiträgt, die Wirtschaft nachhaltiger zu gestalten und die Ideen von vor 2 Jahrhunderen ersetzen wird!

      • kessfried, schrieb am

        Wir könnens auch gern in deutschland machen. Wir können auch mit kontakzbörsen anfangen. Ich denke da an zinslose kredite, also leute die gern zinslose kredite geben wollen bringen wir mit leuten zusammen die gern zinslose kredite hätten. Leute die gern für h4ler aufkommen möchten oder für flüchtlinge, mit personen die das in anspruch nehmen. Das wird bestimmt ein renner , das verändert die welt und alles freiwillig, ist doch toll. Dann machen wir auf, HIER unsere eigenen ideen wahr, ohne lohndumping undso, so wie ich es beschrieben habe. Warum denn nicht alfred, wir machen es einfach vor.

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