Vorläufige Tagesordnung des Bundesparteitags der PIRATEN in Bochum

Bild: Tobias M. Eckrich

Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland findet am 24. und 25. November in Bochum statt.

Die voraussichtliche Tagesordnung wird folgendermaßen aussehen:

Samstag, 24. November:

10:00 Uhr Eröffnung der Versammlung
10.15 Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer
Wahl der Versammlungsleitung
Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufnahmen, Geschäftsordnung
Antrag PA378: Struktur des Wahlprogramms
Beschluss der Tagesordnung auf Basis der Vorschläge zur Antragsreihenfolge*
Programmanträge

Sonntag, 25. November:

9.00 / 10.00 Uhr Eröffnung des 2. Tags
Zwei Stunden Satzungsanträge entsprechend dem angenommenen Tagesordnungsvorschlag
Weitere Programmanträge
Ca.17.00 Diskussion zu BPT 2013.1.: Wahl- oder Parteitag
Schließung der Versammlung

* Über die Reihenfolge der Programmanträge stimmt die Versammlung ab. Die Antragskommission hat auf Basis der vorhergehenden Mitgliederbefragungen vier Tagesordnungsvorschläge vorgelegt. Eine weitere wurde von einem Mitglied eingereicht.

Grundsätzlich haben Anträge, die in allen Tagesordnungsvorschlägen weit oben in der Rangfolge der jeweils 100 Anträge stehen, gute Chancen, zur Abstimmung zu kommen. Insgesamt ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Themen wie Transparenz innerhalb der Politik, Bürgerbeteiligung sowie die Themenfelder Wirtschaft, Europa, Energie und Soziales Eingang in die Diskussion und Abstimmung finden werden.

Quellen:
[1] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/TO
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/TO-%C3%9Cbersicht

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Kommentare

40 Kommentare zu Vorläufige Tagesordnung des Bundesparteitags der PIRATEN in Bochum

  1. Ingo Lörbert schrieb am

    Zitat: Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufnahmen /Zitat Ende. Was soll der Scheiss? Ich denke ihr stehe für bedingungslose Offenheit und Transparenz? Wiese stell sich denn überhaupt eine Frage nach der Zulassung wie im Zitat angegeben. Ist es schon so weit….?

    • Trakonor schrieb am

      Das mit den „Zulassungen“ liest sich für mich einem reinen Formalismus, der so benannt sein MUSS.
      Kann mir nicht vorstellen, dass es da zu ernsthaften pauschalen Verweigerungen kommen könnte.

    • DrBolle schrieb am

      Wie es aussieht, hat die Piratenpartei die Frage nach der Zulassung bereits beantwortet: Den Vertretern politisch missliebiger Medien (d.h. aller Medien abseits des linksliberalen Mainstreams) wird die Akkreditierung verweigert. In der heutigen Ausgabe der „Jungen Freiheit“ findet sich hierzu folgendes:

      „[…]
      In eigener Sache
      Die Piratenpartei hat unserem Redakteur Henning Hoffgaard die Akkreditierung für den Bundesparteitag verweigert. Sie will in nur als Gast dulden und ihm keinen Zugang zu den Pressearbeitsplätzen gewähren. Die Junge Freiheit hat gegen diese Einschränkung der Berichterstattung Protest eingelegt.
      […]“

      (Junge Freiheit Nr.48/12, Seite 4)

      • Hans Hase schrieb am

        Die Piratenpartei ist eine internationale Anarchistische Partei ! Da haben rechte Tendenzen nicht den allergringsten Platz.

        • Ingo Lörbert schrieb am

          Und was ist mit linksradikalen Verbrechern? Oder religiös verkümmerte Idioten?

          • Hans Hase schrieb am

            Linksradikalismus und Anarchismus ist die Tugend des freien Denkens. Rechtsdenk ist einfach dumm und gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.

            • kessfried, schrieb am

              Wieviel verstand haben hasen ?
              Maoisten ? 40 Millionen viehisch ermordete ?
              Bolschewisten? 20 mio schweinisch ermordete ?
              Rote kmehr ? 25 % der eigenen bevölkerung massakriert ?
              Diese pack ist dein pack, hase.

              • Hans Hase schrieb am

                Diese Verbrechen wurden von Stalinisten begangen, nicht von Anarchisten. Das lesen eines Geschichtsbuches würde gegen solche Unwissenheit vielleicht einmal ein ganz klein wenig helfen.

        • DrBolle schrieb am

          Natürlich haben Konservative in diesem dekadenten Haufen mit seinem sozialschmarotzenden Geschäftsführer und seinen sex-twitternden AbgeordnetInnen keinen Platz – das wäre ja auch recht merkwürdig. Aber ich hatte auch nicht den Eindruck, dass der Journalist der Jungen Freiheit den Piraten beitreten wollte. Soweit ich weiß, wollte er nur berichten – wie das ein Journalist eben so tut.

          • Der Konservatismus ist die Ideologie von Gestern, wir aber wollen das Morgen und schreiten deshalb unter dem Banner des Fortschritts voran !

          • Radikalextremist schrieb am

            Der Nazi-Schmierling darf doch dabei sein, wo ist das Problem? Er wird halt nur nicht als vollwertiger Journalist behandelt. Immer dieses Geflenne des rechten Gesindels.

      • Hermann Köster schrieb am

        Hmm, nicht alles links von der neuen Freiheit ist linksliberal – da müssten sie schon noch andere Beispiele bringen, wenn sie bei dieser Behauptung bleiben wollen.

        Und die Junge Freiheit hat laut Wikipedia 20000 Leser. Könnte es sein, dass die Größe auch eine Rolle spielt, wenn es um den Zugang zu den Pressearbeitsplätzen geht?

    • jp schrieb am

      Hauptsache man kann sich über was aufregen, oder?
      Dieser Punkt war schon immer, bei jedem Parteitag (Bundes, Landes,…) auf der TO. Das läuft dann so: „Wollen wir x,y,z,.. erlauben“, alle stimmen dafür und die Sache ist nach 30 Sekunden erledigt.

      Das man überhaupt fragt hat formale und wahrscheinlich auch rechtliche Gründe und es gehört sich auch zu fragen bevor man Videoaufnahmen von Leuten erstellt.

    • Bin auch der Meinung man sollte alle Journalisten zulassen, auch wenn man deren Meinung nicht mag. Was hat man denn schon zu befürchten ? Eine andere Meinung in der Berichterstattung ? In einer freien Presse wohl selbstverständlich.

      • Joerg schrieb am

        freie Presse und unabhängige Berichtserstattung, ja? Wie naiv manche Leute doch sind…

    • Sylvia schrieb am

      Das ist eine Formalie, die zu Beginn jeden Parteitags abgehandelt wird. Sie endet üblicherweise mit kurzem Stimmkartenheben und dann ist wieder gut. Niemand dikutiert dort *ernsthaft* ob man Presse/Gäste zulassen soll.

  2. kessfried, schrieb am

    Hans Hase, Steht da nicht LINKSRADIKALISMUS in deinem beitrag ? Kommunisten jedweder couleur sind linksradikal. Anarchisten ? was sind anarchisten ? die nützlichen idioten von faschisten, kommunisten und, siehe
    „arabischer frühling“ von islamisten. Streng mal deinen eigenen kopf an und plapper nicht nur „linke visionen“ nach. Wolltest du nicht in einem anderen beitrag möglichst viele einwanderer ? Dami wir verhältnisse bekommen wie wo ????? Bosnien ? kosovo ? manchester ? marseille ? Bist du ein mensch mit verantwortungsbewußtsein oder ein verantwortungsloser sp…. der ohne not Probleme mit schrecklichen folgen in unser land holen möchte ?

    • Hans Hase schrieb am

      Hahaha Lol soviel dummheit und UNbildung. Anarchisten sind Kommunisten, Faschisten und Islamisten muhahaha lol. Nein, die Anarchisten sind die Geheimarmee des Osterhasen, wustest du das schon ?

      Und ja ich bin für möglichst viele Einwanderer, damit dieses ewig gestrige Deutschtum mal verschwindet und eine weltweit gut durchmischte Gesellschaft entstehen kann. Das beugt dem Nationalismus und Reaktionären spinnern am allerbesten vor. Dieses Nationaldenken ist eine unerträglichkeit für mich. Denn ich habe keinen Gott, keinen Staat und auch kein Vaterland ich bin frei von solchen Hirngespinsten.

      • Suppenhühnchen schrieb am

        OMG, HASE ! Muss denn dieses geflame sein ?

        Is ja echt ätzend was hier auf den Kommentarseiten für nen Mist gepostet wird !

        • Wieso ?

          Der Liebe kleine Hase hat doch recht ! Das mit der Einwanderung ist schon richtig so. Nationalismus muss verschwinden das geht am besten indem man die Bevölkerung durchmischt dann kann kein Nationalstolz oder ähnlicher Mist mehr entstehen. Nur sollte man eben acht geben das man sich dabei keine religiösen Spinner ins Land holt, sonst geht das ganze nach Hinten los.

          • kessfried, schrieb am

            Du kannst nationalismus nicht wegzaubern, nationalismus ist da und einwanderer bringen ihren nationalismus mit. USA ? Wer wählt wie in usa ? Latinos und farbige wählen obama. Weiße arbeiter wählen republikaner Herkunft, etnie spielt keine rolle ? Du träumst mein lieber. Viele amis wollen keine latino einwanderer in deinem tollen amerika. Was für ein problem hast du denn mit unserer jetzigen gesellschaft ? Es ist doch toll das wir menschen mit unterschiedlichen kulturen in unserem europa haben. Warum sollten wir probleme importieren ?

      • kessfried, schrieb am

        Anarchisten sind die nützlichen idioten von faschisten, ……Ruhig lesen hilft manchmal, aber zugegebener maßen nicht immer. Deutschland ist ein land mit anerkannten grenzen ohne streit mit seinen nachbarn und einem hohen maß an innerem frieden. Wir leben auf einer insel der seeligen.
        Typen wie du sind bereit massenmord, massenvergewaltigungen und folter wie zb in bosnien aber auch in zig anderen multikultigesellschaften in unser land zu importieren nur um ihre „visionen“ umzusetzen. In meinen augen sind typen wie du verantwortungslose A………

        • Wieso sollte Zuwanderung zu Massenmord und folter führen ?

          Die USA sind das Zuwanderungsland seit immer, 100 verschiedene Abstammungen und Religionen, und ? irgendwelche Probleme ? Nö nicht im geringsten, wenn mans richtig anpackt dann funtkioniert das mit den Visionen auch. Eine ehemalige Diktatur wie Ex. Jougoslavien ist da denke ich nicht das beste Beispiel.

          • kessfried, schrieb am

            USA ? Siehe oben. Basken, flamen/wallonen, roma in allen balkanländern, kroaten/serben/muslims, serben/albaner, griechen/türken(zypern), türken kurden soll ich weiter machen ? Tamilen/ singalesen, hutus /tusis. Weiter ? Schieten /sunniten/kurden in syrien und irak-
            Reichts oder wollt ihr mehr ?

          • kessfried, schrieb am

            Willst du zugewanderten türken, die fast alle stolz darauf sind, ihren stolz verbieten ? Stolz , auch nationalstolz ist ein gefühl das man nicht verbieten kann. Nichteinmal in diktaturen wie im ehemaligen jugoslawien.

      • aniram schrieb am

        Dummheit entsteht nicht durch Unbildung. Wer nicht liest, lebt viel lieber. Und manchmal wollen Osterhasen einfach auch nur hoppeln, ob sie nun an den lieben Gott glauben oder nicht. Es ist viel mehr Verständnis wie Wissen. Und Kulturen entstehen ja überhaupt erst dadurch, dass es Kulturen gibt.
        Nur, wie gehen sie miteinander um?

      • sigrid itter schrieb am

        m/dein name ist hase, oder? …. eine gut durchgemischte gesellschaft, jauw. dafuer bin ich auch, alles nationalistische denken ist …. auch da schliesse ich mich an. wieso allerdings ein atheist darauf anspruch erhebt, wenn doch schon dieser gott den anspruch auf eine gut durchgemischte gesellschaft frei von allen nationalistischen tendenzen, frei von r“uckw“artsgewandten religionen oder religion im sinne dessen, was die welt so kennt, erhebt, sondern schlicht und einfach sagt, du bist mein, ich bin dein und du bist frei, nur dumm sollst du nicht sein, drum gab ich dir was zu lesen,…. also das versteh ich dann nicht. als dummer christ.

      • kessfried, schrieb am

        Toller link. Lies dir nochmal den teil geschichte durch Terror ? Attentate ?. Wie wars denn so im von anarchisten beherrschten teil spaniens ? Wurden da nicht auch menschen ermordet ? Priester zb ?
        Tolle ideale hast du. Wer hat sich in spanien durchgesetzt ? francos faschisten , Wer waren die nützlichen idioten ? Deine anarchisten. Im osten waren deine tollen anarchisten die nützlichen idioten der bolschewisten. In ägypten brüllen anarchisten gerade in den folterkellern der muslimbrüder, nachdem sie geholfen haben mubarak zu stürzen. Auch da sind sie ……..

  3. kessfried, schrieb am

    Wer soll eigentlich china durchmischen ? haben kommunist und hase ne Idee ? Ach da gibts ja auch probleme, mit nationalistischen tibetern und uiguren. Inder da gibts auch ca 1,3 milliarden. Wer soll die durchmischen ? habt ihr ne idee ? Sollen die menschen freiwillig mischen ? Oder denkt ihr an deportationen ? Hatten wir alles schon -. Was seid ihr nur für typen.

  4. merapi22 schrieb am

    Die Grünen haben auf den BPT vor einer Woche die sofortige Abschaffung der Hartz4 Sanktionen und Anhebung des H4 Regelsatz um 50 Euro im Wahlprogramm!
    Wenn wir vom Wähler wahrgenommen werden wollen, dann brauchen wir endlich kein schwammiges Wirtschaftsprogramm sondern endlich ein BGE im Wahlprogramm das sich so benennt und benennen darf, das nach Susanne Wiest und Prof. Götz Werner!
    Eine Katastrophe wenn das eintritt:

    „Vor dem Bundesparteitag: Piraten werden zu Mainstream-Matrosen
    In Bochum lauert daher die Gefahr, dass trotz der Antragsflut kein Einziger Vorschlag die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht – und die Piraten weiter ohne Wirtschaftsprogramm dastehen.“
    http://www.piratenpartei.de/2012/11/22/vorlaufige-tagesordnung-des-bundesparteitags-der-piraten-in-bochum/

  5. Pingback: Vorläufige Tagesordnung des Bundesparteitags der PIRATEN in Bochum | Bundesparteitag #Piraten #BPT122 | Scoop.it

  6. lutz häschel schrieb am

    Die wahre Anarchie. Wollte das nicht auch Bakunin? Eine vollkommene Gesellschaft in Harmonie, die jede Form von Staat überflüssig macht. Der augenblickliche Staat ist eine Kontrollorgan mit faschistoiden Tendenzen (Datenvorratsspeicherung, Kameraüberwachungen, getürkten Terroranschlägen zur Terrorisierung und Einschüchterung der eigenen Bevölkerung; Kriegsteilnahme zur Rohstoffsicherung) Bei einer Mischung von Rot-Schwarz-Gelb-Grün kommt immer wieder Braun raus.

  7. Lukai schrieb am

    Hallo,
    ich bin an eurer Partei interessiert und frage mich nun ob ich morgen als Gast rein darf. Ich komme aus Hannover und fände es schade wenn ich dann nicht rein dürfte und soweit gefahren bin.
    Eine weitere Frage noch: hätte ich auch die Möglichkeiten mich mit Parteimitgliedern zu unterhalten um ihnen Fragen und meine Ideen vorzustellen?

    Und jetzt mal zu den Kommentaren da oben die sich wegen einem totalen Unsinn zoffen. Sagt mal habt ihr noch nicht bemerkt, dass euch keiner mehr zuhört? Geschweige den teilweisen Mist noch liest.?! Haben eure Eltern euch nicht beigebracht wie man sich in einem fremden Haus zu benehmen hat? Auch wenn die Piraten offen sind, so haben sie wohl immer noch ihr Hausrecht auf dieser Plattform. Das sie diese nicht ausnutzen merkt man daran, dass eure Beiträge da immer noch stehen. Auf Rechten oder Linken Webseiten wären solche Kommentare längst verschwunden und gelöscht und das rechne ich den Piraten hier hoch an.
    Also bitte benehmt euch mal. Danke!

    at Dr Munzert
    Sehr gute Idee!
    Ich würde ja auch Gefahr laufen in die Psychiatrie abgeschoben zu werden, wenn ich meine Erfindung von einem Auto preis gebe, welches 0 Emissionen abgibt und mit der Erfindung sogar Schienenfahrzeuge, Schiffe und Häuser mit Energie versorgt werden könnten für einen Bruchteil dessen was heute Energie(die Energiewende) kostet und dazu absolut Nachhaltig und Null Umwelt belastend wäre. Nein ich spreche hier nicht von der ominösen „Freien Energie“, nein es geht auch nicht um ein Perpetuum mobile, es ist Real und ich kann es Beweisen. Doch wären hier die Energiekonzerne sowie die Ölindustrie wohl sehr dagegen und würden wohl eher dafür sorgen das ich nirgends erscheine um meine Ideen vorzustellen.

    Piraten ihr habt meine Email. Ihr könnt mich auch gerne direkt anschreiben und mit mir gerne auch dann telefoniere, wenn ihr mehr über meine Ideen wissen wollt. Ich würde mich freuen, wenn wir es gemeinsam schaffen könnten die Welt in eine bessere Richtung zu bringen, ohne Hass, ohne Krieg, ohne Armut und ohne das man mit ansehen muss wie Kinder unschuldig sterben!

    MfG Lukai

  8. Lukai schrieb am

    Hallo,
    ich bin an eurer Partei interessiert und frage mich nun ob ich morgen als Gast rein darf. Ich komme aus Hannover und fände es schade wenn ich dann nicht rein dürfte und soweit gefahren bin.
    Eine weitere Frage noch: hätte ich auch die Möglichkeiten mich mit Parteimitgliedern zu unterhalten um ihnen Fragen und meine Ideen vorzustellen?

  9. Grimnir schrieb am

    @kessfried Als „nützliche Idioten“ würde ich eher die Mitläufer totalitärer Ideologien und etablierter Parteien bezeichnen. Gewohnheitsmäßige NEIN-Sager (aka Anarchisten) sind vielleicht Idioten, aber selten nützlich, sondern meistens eher unbequem.

    @Liberaler Kommunist: Geduldete Migration ist gut. Geförderte Migration ist schlecht. (IMHO)

    @DrBolle: Seipenbusch und Popp (ist schon ne Weile her) sind mit der JF in der Tat etwas unverkrampfter umgegangen. Damals wurden die Kommentare aber auch noch nicht so stark zensiert wie das heute der Fall ist. Ansonsten finde ich es scheinheilig, wenn sich ausgerechnet sogenannte Konservative beschweren, wenn man gegen sie „Maßnahmen“ ergreift. Derartige „Maßnahmen“ sind schließlich zentraler Bestandteil rechts-konservativer Ideologie. Ganz abgesehen davon ist „konservativ“ bei der JF vielleicht etwas verharmlosend.

    • kessfried, schrieb am

      Grimnir, nützliche idioten in dem sinne, das anarchisten zwar helfen ein bestehendes system zu destabiilisieren, sie aber gegenüber besser organisierten konkurenten wie zb. stalinisten regelmäßig verlieren.
      Deduldete migration meint was ? Ein große mehrheit der der aufnehmenden bevölkerung wünscht die einwanderung ? Gegen wieviel % der bevölkerung darf man einen bahnhof bauen ? Gegen wieviel % der bevölkerung darf man zb. in neukölln zusätzliche migranten unterbringen ?

  10. sigrid itter schrieb am

    PA585, hier Modul 2, ist gewissenlos. Mit Worten ist làsst sich so manches Denkbild „stichhaltig und „einleuchtend“ “ erkl“aren. Die Realit“at in den K“opfen ist anders. Erfahrung mit klinischer Forschung und Verhalten so Mancher.

  11. Grimnir schrieb am

    Anarchisten und Stalinisten sind keine Konkurrenten. Stalinisten und Konservative sind Konkurrenten: Beide wetteifern um die Führungsrolle und die Deutungshoheit in einem repressiven System. Daher ist es Hardcore-Anarchisten fast egal, welches System sie gerade bekämpfen.

    Eine „aufnehmende Bevölkerung“ kann man zwar abstrakt konstruieren. Diese spielt jedoch bei der Migration so gut wie gar keine Rolle. „Aufgenommen“ werden Migranten meist von Arbeitgebern, Lebensgefährten, Familienangehörigen, Wohnungseigentümern und anderen Einzelpersonen. Migration wird geduldet, wenn der Staat den Migranten keine (bürokratischen) Hürden in den Weg stellt. Migration wird gefördert, wenn der Staat Migranten mit Sozialhilfe (Piraten-Neusprech: BGE) anlockt.

    Wenn ich ein ausreichend großes Grundstück besitze, auf dem sich der Bau eines Bahnhofs lohnt, dann darf ich natürlich einen Bahnhof bauen, egal was die Nachbarn sagen. Ich darf jedoch keinen einzigen Grundstückseigentümer gegen seinen Willen vertreiben, selbst wenn sich seine Parzelle mitten in meiner geplanten Bahnhofshalle befindet. Dieses Statement beschreibt eine idealisierte libertäre Wunschvorstellung. Mir ist klar, dass die Rechtslage in Deutschland etwas anders aussieht. Aber der Staat ist auch in der Migrationsfrage nicht derselben Meinung wie ich.;-)

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