ePetition gegen GEMA-Vermutung knackt das Quorum

Die Piratenpartei hatte alle Bürger dazu aufgerufen, die ePetition gegen die GEMA-Vermutung des Bürgers David Henninger beim Deutschen Bundestag zu unterzeichnen. Durch die derzeit praktizierte Umkehr der Beweislast müssen Internetdienste, Konzerte, Clubs und Bars die GEMA-Vermutung widerlegen, um von GEMA-Gebühren befreit zu sein.

Der Bundesbeauftragte für das Urheberrecht der Piratenpartei, Bruno Kramm, führt dazu aus:

»Wir sind sehr glücklich darüber, dass es diese für die Vielfalt der Kultur so wichtige Petition über das Quorum geschafft hat. Die GEMA-Vermutung führt heute ständig zu einer unfairen Bereicherung der GEMA an Werken, die gar nicht von ihr vertreten werden.

Die GEMA-Vermutung muss endlich aus dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz gestrichen werden. Der Gesetzgeber muss klarstellen, dass die Vermutung der Rechtswahrnehmung durch die GEMA in der bisherigen Form für den diversifizierten Musikmarkt von heute nicht mehr statthaft ist. Die Umkehr der Beweislast durch die GEMA-Vermutung führt zu einer ungerechtfertigten Aneignung von Lizenzbeträgen, die der GEMA gar nicht zustehen. Dabei handelt es sich streng urheberrechtlich betrachtet sogar um eine Verletzung des Urheberrechtes.

Kein DJ kann die bürgerlichen Namen der Songschreiber aller aufgeführten Titel kennen. Darauf setzt die GEMA und kassiert bei unzähligen Veranstaltungen Gebühren für GEMA-freies Repertoire. Die GEMA akzeptiert dabei keine Pseudonyme und schreckt nicht einmal vor der Aufdeckung der Anonymität von im Ausland verfolgten Künstlern zurück.«

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Kommentare

13 Kommentare zu ePetition gegen GEMA-Vermutung knackt das Quorum

  1. Ingo Vogelmann schrieb am

    Vielen Dank — stellvertretend für Hunderte von Menschen, die an dem Erfolg der Petition mitgewirkt haben. Dafür, das ihr die mit keinem Wort erwähnt habt und euch das auf die Fahnen schreibt.

  2. Warum nicht? schrieb am

    Hui in welcher Welt lebt ihr denn!?!? ‚des Bürgers‘ na und zurecht kritisiert zB Anonymous diese PM scharf, da NICHT die PIRATEN dazu aufgerufen haben sondern lediglich ‚Mitkämpfer‘ waren…Leute wer schreibt bkloss immer solche PMs -wird das denn niemals besser!?!?

    Die Piratenpartei hatte alle Bürger dazu aufgerufen, die ePetition gegen die GEMA-Vermutung des Bürgers David Henninger beim Deutschen Bundestag zu unterzeichnen.“

    Besser/richtig wäre ja wohl gewesen es so zu formulieren:

    „Die Piratenpartei hatte die von David Henninger eingereichte ePetition gegen…. untertützt und alle aufgerufen diese mitzuzeichen.“

  3. Jens schrieb am

    Seriously? Ihr versucht wirklich die Petition von jemand anderem für euch auszuschlachten, nachdem ihr eure eigene LSR-Petition verbaselt habt?

  4. FreiBastiHeit schrieb am

    Es geht doch, nach dem Debakel beim Leistungsschutzrecht haben wir es doch geschafft eigene Basis und zusätzlich noch die Bürger in unserem Land zu mobilisieren, solangsam nimmt das Update doch Fahrt auf :))

  5. PromAuk schrieb am

    Ahoi,
    der Bruno Kramm stellt sich richtig auf die Hinterbeine. Sein Einsatz gebührt wirklich Respekt und Anerkennung. Die wird ihm am besten zu Teil, indem wir alle die Petition unterschreiben. Das wäre sehr, sehr wichtig auch für unseren budnesweiten Wahlkampf bei dem wir laut Umfrage schon bei unter 4% sind.
    Unterschreibt die Petition und sagt es weiter. Ihr wollt mehr Demokratie hier ist sie!
    Danke Bruno
    Gruß

  6. PC schrieb am

    Die sind doch auch Wahnsinnig geworden oder?…
    GEMA ist aus einem gutem Grund entstanden, aber jetzt ist es nur noch eine Geldmelke…

  7. Anonymes J. schrieb am

    Abschaffung dieses Vermutung dinges da!!! Damit ich endlich Japanische,Taiwanische (verkürzen wir das) bzw. Asiatische Musik hören kann!!!!!!!!!!!!! O_____________O ohne das die gesperrt wird auf Youtube. (Die sogar von den offizielen Kanälen sind)!!!
    o.o
    So musste mal gesagt werden. xD

  8. Und wird es etwas bewirken ? Wohl kaum denn die Massenmedien werden nicht berichten und die Parteien werden die Petition ignorieren und alles wird so weitergehen wie bisher…

  9. Thomas Schubert schrieb am

    Aus meiner Sicht ist es völlig Wurst ob eine Petition von einer Privatperson oder einer Partei stammt – Hauptsache der Inhalt stimmt und sie kommt durch.
    Wichtig ist nicht ob eine Partei im Bundestag sitzt, sonder was sie erreicht! Die Piraten haben heute schon mehr erreicht als andere Parteien die Jahre im Parlament verballert haben. Und wer denkt ich sei ein Pirat – der irrt – mein Herz schlägt links.

    • Archi schrieb am

      Genau da liegt das Problem –
      links und unlinks passt nicht.

  10. Hans schrieb am

    Aus Medien hätte ich nichts davon erfahren danke für die Berichterstattung

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