Piraten laden Kipping zu Grundeinkommens-Diskussion ein

Bild: Tobias M. Eckrich

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) fand auf dem Parteitag der Linken am vergangenen Wochenende noch keine Mehrheit. Dennoch wählte die Partei mit Katja Kipping eine vehemente BGE-Befürworterin zur Vorsitzenden. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes Ponader gratulierte Katja Kipping per Twitter zur Wahl und lud sie zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein.

»Wir bedauern, dass die Linke programmatisch im staatlichen Versorgungsdenken des letzten Jahrhunderts gefangen bleibt«, so Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei. »Dennoch freuen wir uns darüber, dass ein Umdenken innerhalb der Gesellschaft nicht aufzuhalten ist. In allen Parteien wird das Grundeinkommen diskutiert, für das sich die Piraten in ihrem Bundestagswahlprogramm aussprechen. Mit Katja Kipping wurde eine Politikerin zur Vorsitzenden gewählt, die sich innerhalb ihrer Partei engagiert für dieses wegweisende politische Projekt einsetzt. Wenn wir das gleiche Ziel haben, sollten wir auch miteinander reden.«

Als Mitglied der Sozialpiraten, einer Plattform für Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei, hatte sich Johannes Ponader bereits seit einigen Jahren für eine zukunftsfähige Sozialpolitik eingesetzt, die den heutigen Bedingungen von Arbeit und Leben tatsächlich Rechnung trägt. »Die Einführung eines Grundeinkommens stellt einen völlig neuen Gesellschaftsansatz und einen Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik dar«, so Ponader.

Dass soziale Gerechtigkeit auch für die Wähler der PIRATEN ein wichtiges Thema ist, zeigen Wahlanalysen zu den Landtagswahlen in Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland. Die Piratenpartei setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, um eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe der Bürger zu schaffen. Auf dem letzten Bundesparteitag in Offenbach wurde zudem ein ganzer Katalog an Sofortmaßnahmen zur Reform des Sozialgesetzbuches beschlossen.

Da die Linke auf ihrem Parteitag keinen BGE-Antrag annahm, bleiben die PIRATEN vorerst die einzige sichtbare Partei, die offensiv für ein bedingungsloses Grundeinkommen streitet.

Links:

Antragspapier der LINKEN

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Kommentare

91 Kommentare zu Piraten laden Kipping zu Grundeinkommens-Diskussion ein

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  1. Andre Reichelt schrieb am

    Sehr schön, dass in diese Richtung ein Bisschen Bewegung einsetzt. Ich bin mal gespannt, was sich daraus entwickeln wird. Ist jedenfalls eine hoch spannende Diskussion. Ich werde dran bleiben.

  2. thomas schrieb am

    Warum machen nicht die Piratenmitglieder, die für BGE sind, einen Club auf, lassen sich das von einem Anwalt absegnen und spenden das, was sie sonst an Steuern zahlen würden, in diesen Club und zahlen sich anschließend alle ein BGE? Damit könntet ihr prima zeigen, dass es total funktioniert. Warum müssen immer alle anderen mitmachen die gar nicht überzeugt sind und vielleicht gar nicht wollen? Dieses „wir dürfen nicht ausprobieren, wir müssen immer gleich zum letzten Schritt springen“-Denken macht doch mehr kaputt als es nützt.

    • Pirat schrieb am

      Gute Idee – leider nicht von dir.
      Der Vorschlag stammt ursprünglich von Thomas Straubhaar beide Systeme parallel zu betreiben und dem Bürger die Wahlmöglichkeit geben.
      Ich finde den Idee auch super.

      • Kommunist schrieb am

        Klar, dann machen alle Reichen Säcke nicht mit, dann können sich die Hartz4 Empfänger gegenseitig ein Grundeinkommen geben und wenn das nicht reicht eben verhungern. Tolle Wurst !

        • thomas schrieb am

          Du bist wenigstens ehrlich: Du willst, dass alle mit dir teilen, solange sie mehr haben als Du.

          Aber: wieso sollten die Hartz4-Empfänger das nicht alleine machen können? Angeblich ist es doch so, dass dadurch in Nullkommanix das Paradies auf Erden entsteht, alle jede Menge Geld haben und freiwillig für ein bisschen Kleingeld glücklich und erfüllt arbeiten. Was hindert dich und deine Gleichgesinnten daran?

          • Thames Sinclair schrieb am

            Zunächst mal: Paradies auf Erden, jede Menge Geld? Wer hat das jemals behauptet? Hier scheint ein schweres Mißverständnis vorzuliegen. Das Grundeinkommen heißt GRUNDeinkommen nicht ohne Grund: Weil es nur die Grundbedürfnisse decken soll, um die Humanität zu wahren. Freiwillig werden diejenigen arbeiten, die mehr als das haben wollen, was sicher die meisten sein werden. Und für die lohnen sich schon kleine Jobs, weil sie mit dem dort gezahlten Lohn nicht erstmal immer gleich ihre ganzen Grundbedürfnisse decken müssen.

            Davon abgesehen kann es doch nicht sonderlich schwer zu erkennen sein, warum ein System, bei dem nur die finanziell Schwachen sich gegenseitig finanziell unterstützen, total sinnlos wäre. Selbstverständlich sorgen in einem Sozialstaat die finanziell Bessergestellten über Transfersysteme für die finanziell Schlechtergestellten. Die Auszahlung des Grundeinkommens an jeden, egal wieviel Geld er ohnehin schon hat, ist nur eine Simplifizierung der Ausführung im gesamtgesellschaftlichen Maßstab, die mehrere Vorteile bietet.

            Manche fundamentalen Ideen hinter dem Grundeinkommen scheinen sich immer noch nicht herumgesprochen zu haben. Oder gibt es eine Weigerung, die zu begreifen?

            • Captain Cock schrieb am

              Ein GRUNDeinkommen gibt es jetzt schon, das nennt sich Alg2. Dies deckt die Grundbedürfnisse. Ob die Höhe angemessen ist und auch das soziale Miteinander der Alg2-Bezieher ermöglicht, ist ein anderes Thema.

              • Thames Sinclair schrieb am

                ALG2 ist nicht bedingungslos, und hinzuverdiente Einnahmen werden absurd unattraktiv verrechnet. Das taucht nix auf die Dauer.

          • WoodyEllen schrieb am

            Sorry, aber selbst wenn man es so durchführen würde, wie du vorschlägst, würden dennoch die, die nicht mitmachen, davon profitieren. Da jeder Mensch seine Grundbedürfnisse befriedigen muss, wird er sein Geld ausgeben und konsumieren. Die Produkte und Dienstleistungen, die er konsumiert, werden von arbeitenden Menschen erbracht. Den Gewinn aus dem Verkauf und der Herstellung der Waren und die Erbringung der Dienstleistungen erhalten aber eben nicht diese arbeitenden Menschen. In vielen Fällen erhalten diese Gewinne die Eigentümer der Firmen. Wenn diese nicht gerade selbst im Unternehmen arbeiten, sondern nur Eigentümer (z. B. Aktionär) sind, erhalten diese ein leistungsloses Einkommen. Die Bereitstellung von Kapital ist keine Leistung (kann jeder Sparbuchinhaber bestätigen).

            Am Ende wird deutlich, dass die arbeitenden Menschen sich über die Hartzer ärgern und dabei übersehen, dass das Übel an ganz anderer Stelle sitzt.

            • H.Richter schrieb am

              Kapitaleinkommen sind kein leistungsloses Einkommen, sondern Einkommen ohne dafür zu Arbeiten. Das ist ein Unterschied. Das Problem ist, dass die meisten Haushalte keine oder nur geringe Kapitaleinkommen erzielen. Die Lösung kann nicht das BGE durch Umverteilung sein, sondern Kapitaleinkommen für alle.

            • kessfried, schrieb am

              Kapitaleinkommen entstehen durch konsumverzicht. Ich könnte mein geld auch einfach verkonsumieren, dann kannst du es dir aber nicht leihen.

              • Grimnir schrieb am

                Kapitaleinkommen entstehen nicht durch Konsumverzicht und sind auch nicht leistungslos. Die Leistung muss durch den Kreditnehmer erbracht werden. Eine naheliegende Möglichkeit, aus dem Zinsdilemma zu entkommen, besteht darin, dass die Inflation stets höher ist als der Nominalzins und der Realzins damit niedriger ist. Eine andere Möglichkeit besteht darin, Kapitalvermögen zu besteuern und daraus ein Bürgergeld zu bezahlen.

              • kessfried, schrieb am

                Inflation höher als nominalzins ? was für ein quatsch. Wenn sich sparen nicht lohnt spare ich auch nicht. Glaubst du ich verzichte auf die weltreise damit du dir mit dem von mir geliehenen geld ein auto kaufen kannst ? träum weiter.

              • Grimnir schrieb am

                @kessfried
                Autokredite werden von der Autoindustrie angeboten um den Absatz sicherzustellen. Dass diese Rechnung letztlich nicht aufgeht sieht man daran, dass die deutsche Industrie jahrelang Waren nach Griechenland geliefert hat. Deutschland hat über die europäische Zentralbank die Kredite gleich mitgeliefert und jetzt kann Griechenland sie nicht zurückzahlen und deswegen ist die europäische Währungsunion gefärdet. Der Grund, weshalb das immer wieder schiefgeht liegt darin begründet, dass sich elementare Naturgesetze wie der 2. Hauptsatz der Thermodynamik nicht einfach außer Kraft setzen lassen. Kippt man kaltes und heißes Wasser zusammen erhält man lauwarmes Wasser. Ich habe es aber noch nie gesehen, dass sich lauwarmes Wasser spontan in heißes und kaltes Wasser entmischt. Nur beim Kapitalmarkt soll der Zins angeblich dafür sorgen, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Das funktioniert natürlich nicht. Vielmehr bricht jedes zinsbasierte Finanzsystem irgendwann in einer sogenannten Finanzkrise wie ein Kartenhaus zusammen. Wenn du nach diesen Hinweisen immer noch auf eine Weltreise verzichten willst, weil du es für besser hälts, dein Geld in einer Riester-geförderten Lebensversicherung anzulegen, bitte schön. Macht eben dein Finanzberater mit seiner Familie eine Weltreise.

                Selbst in einem nachhaltigen Finanzsystem mit negativem Realzins wird es aber noch Sparer geben. Ganz einfach weil auch Investitionen in sogennannte Sachwerte (ebenso wie Geldwerte) einem Wertverlust unterliegen. Das gillt auch für das sogenannte „Betongold“. Jedes Haus muss irgendwann repariert oder saniert werden, sonst verfällt es. Und Vorratswirtschaft haben die Menschen schon immer betrieben. Auch Spieler und Spekulaten wird es immer geben. Auch die menschliche Dummheit wird leider nie aussterben.

          • Sophie schrieb am

            ‚Mehr Haben‘ heisst aber in unserem Wirtschaftsystem nicht automatisch für die Gesellschaft mehr Leistung erbracht zu haben. Es gibt Millionen Menschen, die für die Gesellschaft ungleich mehr tun als manch andere und dabei trotzdem ökonomisch ungleich ärmer sind als die genannten anderen. Das ist doch eben die ‚Ungerechtigkeit‘, die mit dem BGE wenigstens so weit austariert werden soll, das jeder ein ’natürliches‘ Anrecht auf Mindestwohlstand hat.

      • Linker schrieb am

        Die Idee stammt zum Glück nicht von Straubhaar, der ein fürchterlich unsoziales Modell vertritt, sondern von Thomas Paine, der schon vor über 200 Jahren die Idee einer „Naturdividende“ formuliertee.

      • marsupilami schrieb am

        Hallo Pirat,
        deinen Kommentar verstehe ich nicht. Welcher Vorschlag stammt von Straubhaar? Der des BGE oder das er sich mit Kipping treffen wollte?
        Hast du dir die Rede von Prof. Straubhaar bei einer Veranstaltung der FDP im Netzt angesehen? Das hat mit BGE (so wie ich es als Pirat verstehe) so wenig zu tun wie Atomkraftwerke zu befürworten mit den Grünen. Straubhaar spricht sich da für ein bedingungsloses Existenzminimum aus (ca. 300 €, incl. Wohnkosten), dass keine soziale Teilhabe impliziert. Dagegen sprich er sich ganz ausdrücklich aus. Es ist eine sozialneoliberale Idee, die nur dem Bürokratieabbau dienen soll, nicht den Menschen. Also welche Idee findest du super?

  3. Das BGE ist Kommunistischer Utopismus ! Das BGE hätte zur Folge das die Arbeitslosigkeit ungeahnt steigt da so niemand mehr arbeiten will. Warum auch wenn das Geld auch so kommt ?

    Aber wir müssen wieder neue Arbeitsplätze schaffen denn Sozial ist was Arbeit schafft ! Denn nur mit Vollbeschäftigung wird sichergestellt das die arbeitende Bevölkerung nicht dazu gezwungen ist Faulenzer zu alimentieren. Da sollten wir uns mal an den USA ein vorbild nehmen, es reicht wenn nur 6 Monate Hilfe ausbezahlt wird und danach nur noch Lebensmittelgutscheine. Da sind die Leute viel eher freiwillig dazu bereit wieder zu arbeiten.

    Wenn es aufgrund des technischen Fortschritts nicht mehr genügend Arbeitsplätze gibt dann muss der Staat eben künstliche schaffen. Als Leuchtendes Beispiel sei hier ein Spielzeugsupermarkt genannt in dem Arbeitslose das Kaufen und Verkaufen von Waren erlernen:

    http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/berliner-arbeitsloser-uebt-das-verkaufen-article752443.html

    Der Mensch braucht einfach eine Arbeit zum leben, wenn es nicht mehr genügend echte Arbeit gibt dann müssen wir künstliche Schaffen um den Menschen zu helfen (Siehe Link). Dann brauchen wir auch kein Kommunistisches BGE mehr weil dann alle Menschen glücklich und zufrieden sind weil sie arbeiten dürfen und so durch hartes Schaffen ihr Einkommen erwirtschaften.

    • Thames Sinclair schrieb am

      Nochmals: Das BGE ist nur der minimale Sockel. Es werden damit nicht alle aufhören zu arbeiten. Zum einen, weil die meisten ein höheres Einkommen haben wollen, zum anderen, Du sagst es selbst, weil die Leute sich über kurz oder lang eine sinnvolle Beschäftigung wünschen.

      Was bringt denn das Erlernen von Kaufen und Verkaufen in diesem Spielzeugsupermarktprojekt? Sollen die Mitwirkenden hinterher selber einen Spielzeughandel gründen? Dann könnte man ja auch genausogut mehrere dieser Spielzeugläden eröffnen und die Leute gleich dort beschäftigen. Oder gibt das der Markt eventuell nicht her? Oder fehlt das Investitionskapital dafür? Ist nicht mittlerweile der Einzelhandel derart dominiert von großen Ketten, daß man als kleiner armer Gründer davon ausgehen muß, seine ggf. mühsam zusammengekratzten Investitionen in den Sand zu setzen und am Ende womöglich noch mit Schulden dazustehen, die man vorher nicht hatte, weil man gegen die Ladenketten keine Chance hat? Man wird natürlich immer irgendwelche Einzelbeispiele finden, wo solche Unternehmungen erfolgreich waren, aber denen steht ein Vielfaches gescheiterter Versuche gegenüber.

      • Thames Sinclair schrieb am

        Okay, offenbar handelt es sich um keinen simulierten Spielzeugladen bei dem erwähnten Projekt, auch egal. Die dort fortgebildeten Arbeitslosen nehmen dann halt den dann schlechter qualifizierten den Job weg, die ihn sonst bekommen hätten. Das ist ein Verschiebespiel, es entstehen keine zusätzlichen Arbeitsplätze, Vollbeschäftigung wird sich dadurch ganz sicher nicht einstellen.

    • Pirat schrieb am

      An Dummheit liefern BGE Gegner immer neue Superlative

      Hier die neuste Speerspitze:

      „Wirtschaftsliberaler Kapitalist“ schlägt Planwirtschaft vor:
      „Der Mensch braucht einfach eine Arbeit zum leben, wenn es nicht mehr genügend echte Arbeit gibt dann müssen wir künstliche Schaffen um den Menschen zu helfen (Siehe Link). „

      • Grimnir schrieb am

        @Pirat
        Dein Ironiedetektor scheint ja bestens zu funktionieren. Bei „Wirtschaftsliberaler Kapitalist“ hat man IMHO die Wahl, ob man ihn als Online-Kabarettist schätzt oder als Troll verachtet und ignoriert. Es ist erstaunlich, dass „Piraten“, die das BGE befürworten, manchmal auch durch eine erstaunliche Online-Medienkompetenz auffallen. Vermutlich sollte man gegenüber „Linken“ in dieser Hinsicht nachsichtig sein.

      • Kate at any rate schrieb am

        genau so passiert dies zur Zeit in unserer Bananenrepublik.: tagtäglich werden k ü n s t l i c h e – oft vollk überflüssige , sog natur- u umweltschädliche – „Arbeitsplätze“ geschaffen – von Menschen erfunden, die v a ein Interesse daran haben ihre Arbeitslosenzahlen zu beschönigen und den „Beschäftigungslosen“ ein Minimum an Alltagsstruktur, Identität und „Abwechslung“ zu gewähren.. nicht um den Arbeitssuchenden selbst weiterzubringen, sondern um ihr eigenes soziales Profil aufzubessern.. Wer sich die Zeit nehmen kann eine sorgfältige interessensbezogene Arbeitsmarktanalyse zu machen, wird schnell erkennen, wieviel gesellsch unsinnige – lediglich „systemstabilisierende „- Arbeiten bei uns verrichtet werden.. nur um des Heiligtums „Arbeit“ willen. ein bedingungungsl Grundeinkommen – auch als minimaler s a n k t i o n s f r e i e r Sockelbetrag – Projektler könnten es als selbstorganisiertes Versuchsballon durchaus probeweise einführen – würde sicherlich mehr Luft, mehr Spielraum, mehr Anreiz zur Selbtorganisation sinnv Projekte bieten..und dazu beitragen die Vorherrschaft der wirtschdienenden Steuermänner zu relativieren..

    • Volker Oertel schrieb am

      (Voll-)beschäftigung macht aber nur Sinn, wenn durch die gesamte Arbeitsleistung eines Haushalts (Bedarfsgemeinschaft) die Grundbedürfnisse eben dieses Haushaltes auch gedeckt werden. Das scheint aber nicht mehr zu funktionieren. Gebt jedem von uns genügend Ackerfläche, Wald, Werkzeug, Wasser und Saatgut, dann kann sich jeder Menschen nach seinen Möglichkeiten an die Arbeit machen, ein Haus bauen und Lebensmittel züchten. Mich würde interessieren, welchen Wert die Zurverfügungstellung dieser Grundausstattung umgerechnet auf monatliche Beträge hätte. Ich vermute stark, das wäre viel mehr als man denkt.

    • tycoon schrieb am

      Dies hier: „Wenn es aufgrund des technischen Fortschritts nicht mehr genügend Arbeitsplätze gibt dann muss der Staat eben künstliche schaffen. Als Leuchtendes Beispiel sei hier ein Spielzeugsupermarkt genannt in dem Arbeitslose das Kaufen und Verkaufen von Waren erlernen:
      http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/berliner-arbeitsloser-uebt-das-verkaufen-article752443.html“ war hoffentlich sarkastisch gemeint! Jeder der die reichliche Berichterstattung in den Medien zu diesem Projekt verfolgt hat, mußte erkennen, dass sowas der pure BLÖDSINN ist und so gar nichts mit „leuchtendem Beispiel“ zu tun hat.

      Außerdem weiß ich so gar nicht, was ein BGE mit Kommunismus zu tun haben sollte. Aber solche Informationen verstecken sich in Büchern – die die/der ein oder andere hier auch mal lesen sollte.

  4. Captain Hook schrieb am

    Tolle Diskussion. Ich finde die Richtung auch sehr sinnvoll, es wird Zeit, dass etwas passiert. Schließlich will auch ich nicht dauerhaft arbeiten, sondern mich mehr um meine Hobbies kümmern. Mit einem Grundeinkommen könnte ich auch mal ein Jahr nur fotografieren oder handwerkeln.
    Ich schlage vor, das Grundeinkommen durch eine höhere Schuldenaufnahme zu finanzieren. Unsere Kinder werden das dann schon zahlen.

    • Kate at any rate schrieb am

      es gibt hunderte von Möglichkeiten das bed GrEinkommen zu finanzieren.. ( Steuern, Umverteilung bei den grossen Ressorts , Einsparen unsinniger Arbeitsplätze, die nur einer asozialen Kontrollfunktion dienen..) – Deutschlands private Geldvermögen wuchs im verg Jahr um weit überdurchschn 149 Mill EU auf den Rekordwert v 4, 715 Billionen EU. Guthaben im Ausland u Immobilien nicht mitgezählt. Die Deutschen häufen seit Jahrzehnten immer mehr Vermögen an. Wie sieht es aus mit der Verteilung – wo sitzt dieses Geld eigentlich ? bei wieviel % der Bevölkerung ? Zahlen sie Steuern ?

      • kessfried, schrieb am

        Steckt der überwiegende teil des geldes vielleicht in den unternehmen? Immobilien ? oder glaubst du die reichen haben das geld auf dem sparkonto und man könne es ohne nebenwirkungen auf die wirtschaft verstaatlichen ?

        • Grimnir schrieb am

          In Immobilien und Unternehmen „steckt“ nur sehr wenig Geld, da es sonst Einbrecher, Diebe und Räuber anlocken würde. Was du vermutlich meinst ist, dass die meisten Immobilien und Unternehmen mit Hypotheken und anderen Formen der Finanzierung belastet sind. Dummerweise ist die Realwirtschaft schon lange nicht mehr in der Lage, die überzogenen Renditeerwartungen der Finanzwirtschaft zu befriedigen. Daher „investieren“ viele Anleger ihr überschüssiges Kapital inzwischen in Staatsanleihen, bei denen der Steuerzahler für die Anleger schuften kann bis er tot umfällt.. Eigentlich ist dieses Kapital damit bereits verstaatlicht. Aber auch auf diesem Sektor ist das Ende der Fahnenstange bereits in Sicht. Um den Anlegern attraktive Konditionen anbieten zu können, schreckt die politische Elite vor keinem Tabubruch mehr zurück. Das neueste Zaubermittel sind „Eurobonds“. Wer aber glaubt, die EZB könne das Stabilitätsziel von 2% Inflation langfristig halten, dem wünsche ich süße Träume. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen löst allerdings kein einziges Problem, sondern ist eher eine Form der aktiven Sterbehilfe.

          • kessfried, schrieb am

            Neh mein ich nicht. Das kapital ist überwiegend gebunden in immobilien, industrieanlagen (maschinen etc) Das kann man nicht so einfach besteuern wie es hier durchklingt ohne das es auswirkungen zb. auf arbeitsplätze hat. Der spruch mit den staatsanleihen zeigt das du entweder ein demagoge bist oder keine ahnung hast. Staatsanleihen sind eine mündelsichere konservative art sein geld, bislang (ausnahme griechenland) anzulegen. Deutschland hat den zinssatz 0.

            • Grimnir schrieb am

              @kessfried

              > Neh mein ich nicht. Das kapital ist überwiegend gebunden in immobilien,
              > industrieanlagen (maschinen etc)

              Was du meinst ist nicht leicht zu erkennen, da du dich sehr unverständlich ausdrückst. Geld steht als Vermögenswert auf der linken Seite der Unternehmensbilanz. „Kapital“ steht rechts. Der Unterschied zwischen „gebundenem Kapital“ und „Finanzierung“ ist hingegen nicht offensichtlich klar.

              > Das kann man nicht so einfach besteuern wie es hier durchklingt ohne das es
              > auswirkungen zb. auf arbeitsplätze hat.

              Eine Besteuerung von Geldvermögen hat nur dann Auswirkungen auf Arbeitsplätze, wenn die Gläubiger ihre Steuerlast an die Schuldner weitergeben. Ich bezweifle, dass das zu 100% oder mehr möglich ist. Wenn mit einer Steuer auf (Geld-) Vermögen Umsatz- und Einkommenssteuern gesenkt werden, ergibt das für „Arbeitsplätze“ in der Summe eine Steuerentlastung.

              > Staatsanleihen sind eine mündelsichere konservative art sein geld, bislang
              > (ausnahme griechenland) anzulegen. Deutschland hat den zinssatz 0.

              Wie niedlich. Griechenland ist keine Ausnahme und Deutschland ist kein Masstab, an dem sich andere Länder orientieren müssen. Bei einem Zinssatz von 0% und einer Inflationsrate von 2% ist übrigens der sich ergebende Realzins negativ. Ein exponenzielles Zinswachstum wird so erstmal ausgeschlossen. Da ein Zins von 0% aber zur Geldhortung verleitet, wäre es vielleicht besser, die Zinsen betrügen 2% und die Inflation 4%. Ich befürchte aber, dass es dabei nicht bleiben wird. Den zeitlichen Verlauf der Staatsverschuldung findest du hier:

              http://www.google.de/publicdata/explore?ds=ds22a34krhq5p_&ctype=l&strail=false&bcs=d&nselm=h&met_y=gd_pc_gdp&scale_y=lin&ind_y=false&rdim=country_group&idim=country_group:eu&ifdim=country_group&tstart=835394400000&tend=1308693600000&hl=de&dl=de&ind=false&q=staatsverschuldung

              „mündelsichere konservative Geldanlage“. Ich lach mich schlapp.

  5. Bananenrepublik schrieb am

    genau, das Umdenken in der Gesellschaft ist deutlich spürbar.
    Da die Rationalisierung viele Arbeitsplätze gekostet hat, sollte doch die Linke zumindest überlegen:
    Die vorhandene Arbeit, auf die vorhandene Arbeitnehmer/Arbeitssuchende anderst zu verteilen und dieses mit einem sozialen bGE flankieren.
    P.S Dass Johannes Ponader die Katja Kipping zu einem Treffen eingeladen hat, kann nur positv gesehen werden.
    gruss

    • kessfried, schrieb am

      Das klingt nach einer wettbewerbsfähigen wirtschaft die sicher all die sozialen wohltaten die hier diskutiert werden erwirtschaftet (rainer hohn)

  6. Peter Pan schrieb am

    Der letzte Link funktioniert leider nicht, da das „h“ am Anfang fehlt. Vielleicht kann man das noch einfügen damit auch wirklich jeder den Link benutzen kann :)

  7. he23 schrieb am

    Gute Idee, nur eine Frage: Wollt ihr statt der Pension auch ein bedingungsloses Grundeinkommen? Ich könnte dem durchaus was abgewinnen. Die Pension zurzeit ist überhaupt das ungerechteste Modell, dass es gibt, eine Frau, die 4. Kinder großgezogen hat, sich um ihre Eltern im Alter gekümmert hat und nur teilzeit arbeiten konnte, hat echt die Arschkarte gezogen und bekommt als Witwe maximal Ausgleichsrichtssatz. Ein mittlerer Staatsbeamter, der mit 50 in Frühpension ging und seine Ehefrau die kurz einen Aufsichtsratposten innehatte bekommen zusammen 8.000€ Pension.

  8. he23 schrieb am

    Ich sah letztens in einer Statistik für 2008, dass das Jahresnettoeinkommen aller angestellten Frauen im Schnitt minimal geringer ist, als das aller angestellten männlichen Pensionisten.

    • richard schrieb am

      mag möglich sein, nur dass es heutzutage weniger angstellte Frauen gibt, als in den 60iger Jahren. Zudem fehlen viele Jahre wegen Kindeererziehung, auch wenn die teilweise ausgeglichen werden

  9. Captain Cook schrieb am

    @CaptainHook, die Piraten sind meines Wissens nicht fuer das voll fette Grundeinkommen. Ich wuerd net nur owezahn, wahrscheinlich 90% der Bevoelkerung nicht. Jetzt ist es ja auch nicht anders, die Arbeitslosen und nicht Vermittelbaren Sozialfälle gurken beim AMS herum. Die HardcoreFälle werden nicht tranksaliert (ich kenn 2 Clauchards, die kotzen die Betreuer voll, wenn die auf zu Stress machen, der 0-8-15 AMSler wird sinnlos beschäftigt. Mit einem Grundeinkommen ists genauso, nur dass der AMSler sich vielleicht weiterbilden kann und in besseren Zeiten dann echte Chancen hätte.

  10. Pyrorat schrieb am

    Omg sind hier viele unqualifizierte Bemerkungen -_-

    Ja, auch dies war eine einfache Feststellung ohne tiefgründigen Sinn….

  11. Holger Jakobs schrieb am

    @he23 Mein Vater hatte als Pensionär, der nur gut 20 Dienstjahre hatte, netto mehr als ich als Aktiver in vergleichbarer Stellung. Die Systeme sind alle ungerecht.

    Aber es stimmt schon, dass Frauen oft wenig Rente bekommen. Es ist schlimm, dass die heutigen Frauen viel für Erziehungszeiten angerechnet bekommen, ohne dass man es den älteren, die teils sogar noch aktiv im Berufsleben stehen, ihre Zeiten vor 20 oder 30 Jahren nicht anerkennt.

    Überall werden manche Jahrgänge anderen gegenüber bevorzugt oder benachteiligt.

    • JJ schrieb am

      Pensionäre werden nie benachteiligt, im gegensatz zu einfachen angestellten. Ob Männlein oder weiblein, also was soll diese Diskussion hier?

  12. Olli schrieb am

    Ihr habt bestimmt auch schon genau vor Augen wer die Empfänger sind und was alles besser werden könnte. Dumm ist nur, dass alle Leute die euch über 1,5% (eher weniger) holen eher zu der Grupe gehören die etwas abgeben müssten. Wenn erstmal der Schmusekurs mit den Linken von der Presse richtig ausgewalzt und durchgenudelt wird werden die meisten Piratenwähler vermutlich leider wieder den anderen Kram wählen. Es gibt eben nicht nur Supereiche und Hartz4 Bezieher. Dazwischen gibt es ne Menge Leute mit mittleren und niedrigen Einkommen die hart für ihre Kohle arbeiten und sicher wenig Verständnis für so eine Umverteilungspolitik haben. Aber schauen wir mal.

    • Captain Cock schrieb am

      Olli, bei einer Protestpartei ist der Inhalt erstmal egal. Es bingt nur dummerweise nix, sich durch die Wahl einer „Wir-haben-keine-Meinung-und-wenn-doch,-dann-eine-ziemlich-weltfremde.“-Partei Luft zu verschaffen. Wenn man etwas ändern will, sollte man sich politisch organisieren. Ein fünf-/sechs-Parteien-Parlament führt entweder zu einer großen Koalition oder zu einer dreier-Koalition. Beide Optionen sind leider nicht wirklich optimal, weil das Aushandeln von Kompromissen nur schwieriger wird und Entscheidungen zäher werden. Schade eigentlich. Man kann nur hoffen, dass sich zumindest zwei Parteien (Linke, FDP) in der nächsten Zeit von der Bühne verabschieden, so dass die Regierungsbildung wieder leichter wird. Mit etwas Glück hat sich die orangene Protestpartei dann in zehn bis zwanzig Jahren auch überlebt.

      • Thames Sinclair schrieb am

        Zuende gedacht: Wir wollen unsern Kaiser Wilhelm wiederhaben. (Oder jedenfalls den fiktiven optimal weisen Monarchen, der die umständliche Entscheidungsfindung in der Demokratie erspart.)

        • Anonymous schrieb am

          Unter Kaiser Wilhelm ging es wahrscheinlicher moralischer und grundehrlicher zu als heutzutage – und das bezieht sich auf ein „heutzutage“ unter Einschluss der an fehlender Weltkenntnis und gleichzeitig an permanenter Selbstüberschätzung leidenden Schwindelpiraten.

      • Grimnir schrieb am

        Die Linke und die FDP vertreten in gewisser Weise extreme politische Positionen. Leider vertreten Parteien wie die SPD und die CDU nahezu ununterscheidbare „gemäßigte“ Positionen, so dass es sich für einen Wähler mit eigener politischer Meinung nicht lohnt, diese Parteien zu wählen. Das größte Problem der FDP ist aber ihre Koalitionstreue zur CDU, deren Ergebnis solche faulen Kompromisse wie z.B. der zum Betreuungsgeld und zur Privatisierung der Pflegeversicherung sind. Die FDP gilt daher zu Recht als Umfallerpartei. Auch für die Piratenpartei könnte ihre Kooperartion mit den Linken irgendwann zu einem Glaubwürdigkeitsproblem werden. Sozialismus und Freiheit vertragen sich nunmal nicht. Die 5%-Hürde (oder evt. eine noch höhere Hürde) verzerrt das das Wahlergebnis, da sie die Anhänger kleiner Parteien dazu nötigt, entweder der Wahl fernzubleiben oder ersatzweise eine „große“ Partei zu wählen. Eine solche Hürde erleichtert zwar die Regierungsbildung. Eine mit Hilfe einer solchen Hürde zustange gekommene Regierung ist aber nur eingeschränkt demokratisch legitimiert.

    • Thames Sinclair schrieb am

      Die Leute mit mittleren und niedrigen Einkommen erhielten des Grundeinkommen doch ebenfalls. Zusätzlich zu ihrem Lohn. Dessen Nettohöhe würde sich zwar irgendwie effektiv im Gegenzug reduzieren, aber unterm Strich zusammen mit dem Grundeinkommen wären höchstwahrscheinlich alle Arbeitnehmer bessergestellt, weil sie sich in einer günstigeren Verhandlungsposition gegenüber den Arbeitgebern befinden: Man muß nicht mehr jeden Job zu jeder miesen Bezahlung zu jeden miesen Arbeitsbedingungen annehmen, wenn Arbeitslosigkeit nicht mehr so hart ausfällt und man als Arbeitsloser nicht mehr zur Arbeitsaufnahme gezwungen wird.

      • Macbane schrieb am

        Und genau das ist der Vorteil, des BGE einen Job annehmen verringert nicht meinen Wohlstand (Freizeit + Geld) sondern erhöht ihn. Deshalt BGE einführen. Das wird sowiso knapp unterhalb Hartz IV liegen.

      • JJ schrieb am

        ja, und genau da wirds für die, die gerne Arbeiten möchten und das auch im Moment tun obwohl der Lohn nicht wirklich höher ist als es das hartzIV wäre. Denn dann werden sich die Leute ständig neue Arbeitsplätze suchen, und machen was sie wollen. Ein Arbeitsplatz ist dann nichts mehr wert. Wie die Sau am Trog werden sie sich dann verhalten und Mobbing wird zu Tagesordnung überall, und die Unternehmer werden noch niedrigere Löhne zahlen als bisher.. legitim. Bekommt ja jeder was er braucht. Haben die Euch BGE befürworter nur wirklich schon so verdammt weich gekocht? Glaubt ihr was ihr schreibt selbst?
        UND NIEMAND wird zur artbeitsaufnahme gezwungen. Entweder man braucht eine Arbeitstelle zum Leben oder eben es genügt einem das was man vom Staat bekommt (ALGII), oder man wird eben kriminell (das ist die meist praktizierte Lösung). Fertig. Hab noch keinen gesehen der geknebelt und mit Peitsche getrieben von Argemitarbeitern zur Arbeit getrieben wurde. Was eigentlich in vielen Fällen mal Not täte.

  13. Johannes schrieb am

    Das BGE ist meiner Meinung nach aus aus drei Gründen aus schlecht:
    .
    1. Sollte es irgend wie funktionieren (finanziell), macht es die Menschen abhängig vom Staat – und dies macht unfrei!!! Ich will von niemand abhängig sein – schon gar nicht von einem Staat. Der gehört bis aufs minimalste reduziert!
    .
    2. Es ist finanziell nicht machbar! Wenn es stimmt was ich kürzlich in einer Talkshow (ARD) gehört habe, gibt es die Idee die Umsatzsteuer/MwSt. auf 100% zu erhöhen – das ist Wahnsinn!!! Wir brauchen weniger Steuern statt immer mehr…
    .
    3. Es schafft noch mehr Bürokratie! Wir brauchen deutlich weniger!!!
    .
    Die PdV hat hier deutlicher bessere Ansätze: http://www.parteidervernunft.de/parteiprogramm
    .
    Als PIRAT werde ich dagegen stimmen.

    • Thames Sinclair schrieb am

      1. Wenn man vom Staat alles wegnimmt, was als Abhängigkeit gedeutet werden kann, bleibt nichts mehr von ihm übrig. Ich bin auch abhängig vom Supermarkt, weil ich nicht in der Lage bin, meine Lebensmittel selbst anzubauen. Will ich deswegen zurück zur Selbstversorgerwirtschaft? Tauschen darf auch nicht sein, macht abhängig von Handelspartnern. Lasset uns die Luft abschaffen, sie macht uns abhängig vom Atmen! Diese Logik führt zu absurden Ergebnissen. Im Gegenteil, wenn sich die Menschen nicht mehr Sorgen um ihre Existenz machen müssen, weil sie auf unkomplizierte Weise vom Staat garantiert wird, dann schafft das Freiheit und in Emergenz mehr Reichtum für die gesamte Gesellschaft. Es ist z. B. durch Untersuchungen erwiesen, daß Mitarbeiter, die keine Angst um ihren Job haben, sehr viel kreativer und produktiver arbeiten. Sie haben dann den Kopf frei für Fortschritt.
      .
      2. Nur weil einzelne Ideen merkwürdig wirken heißt das nicht, daß es finanziell nicht machbar wäre. Vielleicht müßte man mal ein paar radikalere Änderungen überdenken. Warum zum Beispiel gibt man den Banken neu geschöpftes Geld, damit sie damit Kredite vergeben können, deren Zinsen nur den Banken nützen? Man könnte neues Geld genausogut als Grundeinkommen auszahlen, dann ist die Gefahr viel geringer, daß es in irgendwelchen Finanzspekulationsblasen verschwindet, denn Grundeinkommen wird auf jeden Fall verkonsumiert und fließt in Realwirtschaft. Wenn man ein System alternden Geldes schafft (a la Silvio Gesell), dann kann man den Wert des Geldes genau in dem Maße verfallen lassen, wie es zyklisch fürs Grundeinkommen neu geschaffen wird. Auf demselben Wege könnte man übrigens auch den gesamten Staatshaushalt ohne herkömmliche Steuern oder Schulden bestreiten. Der Möglichkeiten gibt es sicher viele, und die Gelegenheit wäre günstig, noch ein paar ebenfalls fällige Reparaturen im gleich mit durchzuführen. Utopisch wirken die Konzepte, da sie ungewohnt sind, weil sie es ihrer Natur nach sein müssen, denn die gewohnten Konzepte erweisen sich ja gerade als mangelhaft.
      .
      3. Allen Bürgern ohne Antrag und Prüfungsverfahren einfach pauschal eine gleiche Geldsumme auszuzahlen soll den bürokratischen Aufwand im Vergleich zu den jetzigen komplizierten Praktiken erhöhen? Den Einwand hätte ich gern mal konkretisiert; ich kann mir schlechterdings nicht vorstellen, auf welche Weise da mehr Bürokratie entstehen sollte.

    • Hermann Köster schrieb am

      @Johannes: Ad 1: Klar, wer will schon abhängig sein. Aber es gibt nun mal Leute, die es sind. Denen hilft der Staat sowohl in einer Welt ohne BGE, als auch mit BGE. Der Unterschied: Mit BGE geht das mit einem viel schlankeren Staat, weil unzählige Arten der Hilfe die eine umfangreiche Bürokratie erfordern durch eine einzige unbürokratische ersetzt werden!

      Ad 2: Es gibt verschiedene BGE Modelle. In den Varianten mit ca. 100% Umsatzsteuer fallen viele andere Arten der Steuer – inklusive Einkommensteuer – komplett weg. Allerdings sind Modelle bei denen die Änderung gegenüber dem Status Quo kleiner ist – wie z.B. das Althaus Modell – leichter nachzuvollziehen und auf ihre Finanzierbarkeit zu prüfen. Ergebnis der Experten: Bei einem Althaus ähnlichen Modell könnte der Staat vermutlich sogar sparen.

      Ad 3: Äh – nein. Wie kommst du darauf?? Bei der Unterstützung von Bedürftigen wird die Bürokratie deutlich verschlankt. In vielen Fällen zusätzlich auch noch auf der Steuerseite. Entspricht also genau deiner Vorstellung von einem schlanken Staat.

      Wie wäre es, wenn du dich erst noch informierst, bevor du dagegen stimmst?

  14. Johannes schrieb am

    …und noch was: Ich will weder CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE oder die GRÜNEN. Diese sind für mich alles Verbrecher.

  15. Karl Marx schrieb am

    Da sich die Piratenpartei zum BGE bekannt hat und in Umfragen weit vor der Linkspartei liegt, halte ich es für konsequent, dass die Piratenpartei die Führung der sozialistischen Weltrevolution übernimmt. Damit das BGE die wichtigsten Menschheitsfragen lösen kann, muss es natürlich weltweit eingeführt werden. Damit niemand durch mehrere Wohnsitze mehrfach kassiert, solllte dazu eine weltweite Volkszählung durchgeführt werden. Wenn dabei jedem Menschen ein RFID-Chip implantiert wird, lassen sich die einmaligen Kosten auf etwa eine Woche BGE-Bezug senken. Weiterhin ist es sinnvoll, der Allgemeinheit uneingeschränkten Zugriff auf alle Bankkonten einzuräumen, damit die kapitalistischen reichen Säcke ihr Raubgeld nicht mehr vor der Menschheit verstecken können. Um ihrer revolutionären Rolle gerecht zu werden, solte die Piratenpartei allerdings einige Altlasten aus ihrer Zeit als unbedeutende Splitterpartei entsorgen. Die innere Geschlossenheit der Piratenpartei ist in der Tat SEHR verbesserungswürdig. Vielleicht solltet ihr einen Sonderparteitag abhalten, auf dem ihr z.B. alle Anhänger der reaktionären „Gruppe42“ unbürokratisch aus der Piratenpartei ausschließt.

    • Macbane schrieb am

      Ich denke nicht, dass die Piratenpartie für Kommunismus steht. Die Piratenpartei steht für Freiheit und in diesem Fall für die Freiheit arbeit anzunehmen und mehr Wohlstand zu erhalten. (nicht wie bei Hartz IV).

      Und wenn man viel Wohlstand erwirtschaftet hat man eben auch die Freiheit diesen Wohlstand auch zu genießen!!

      Nicht nur die Menschen aus den Unterschichten sind Piraten! Ich verdiene gut und zähle mich auch zu den Piratenwählern.

      • JJ schrieb am

        @Macbane|Zitat: „die Freiheit Arbeit anzunehmen…(nicht wie bei HartzIV)“ Es ist doch so – JEDER hat die Freihet Arbeit anzunehmen und jeder hat die Freiheit arbeit abzulehnen, sieht man ja Anhand der unzähligen HartzIV Empfängern. Es ist eben auch noch dazu so, dass meist diejenigen die nie eine Lehre abgeschlossen haben und überhaupt keine Qualifikationen vorweisen können die bestbezahlten Jobs haben wollen. Die sind sich dann zu fein im Imbiss zu verkaufen, oder als Wach- und Schließdienst zu laufen, oder Regale im Supermarkt zu Befüllen oder Montagehelfer zu sein, oder Produktionshelfer zu machen. Das werden sie auch sein wenn sie ein BGE erhalten. Vor allem weil dieses BGE ja mehr sein wird als das bisherige H4. Komisch das Menschen die aus Krisensituationen unverschuldet arbeitslos werden meist spätestens nach 6 Monaten wieder eine Anstellung annehmen, und darunter sehr viele die eine Anstellung unter ihrem eigentlichem Qualifikationsniveau annehmen. Ohne dass ein BGE gezahlt wird. Somit werden es auch nach Einführung eines BGE´s dieselben Leute sein die arbeiten gehen werden wie jetzt auch, wahrscheinlich noch weniger, weil nämlich auch noch ca. 35% Prozent der Leute die ohnehin arbeitswillig sind dies „nur“ tun weil sie gegenüber der Gesellschaft ein schlechtes Gewissen haben, weil sie so erzogen wurden und in der Familie sonst häme bekämen würden sie faulenzenderweise H4 beziehen, mit einem BGE wäre auch dass beendet. Ich nehem aber an dass das ohnehin das Ziel der Politik ist. Mehr Automatisierung, weniger Personalisierung. Denn wenn BGE eingeführt wird, werden von derzeit 8 besetzten Kassen im Supermarkt nur noch max. 2 besetzt sein. Die Regale werden leer sein, denn keiner füllt sie auf. Und überall wird das so laufen. Dann werden bestimmt die schon längst entwickelten Roboter eingestellt. Die murren und knurren nicht müssen keine Kinder betreuen. sind nicht mies gelaunt etc. brauchen keinen Lohn gezahlt bekommen.. Und alle anderen sitzen zu Hause dürfen sich nicht beschweren, sie bekommen doch alle das selbe Geld und werden so zu „JA-SAGERN“ erzogen die sich nicht über die Politik beschweren, somit kann der Staat sich vollstopfen bis er platzt, denn die denkenden werden systematisch ausgeschaltet…

      • Grimnir schrieb am

        Ein Bürgergeld, so wie es die FDP seit Jahrzehnten im Programm (aber nur beim Kindergeld verwirklicht) hat, ist in der Tat nicht kommunistisch, sondern liberal. Der Piratenpartei geht es beim BGE aber nicht um Almosen für Arme, sondern um die Verwirklichung des „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“. Das ist das kommunistische Prinzip „Jedem nach seinen Bedürfnissen“ nur halt anders formuliert. Der Begriff „Bedingungsloses Grundeinkommen“, das „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ und nahezu alles, was diese Fraktion so von sich gibt, ist eigentlich orwellsches Neusprech. Eine kleine Kostprobe:
        https://www.grundeinkommen.de/22/05/2012/erfahrungen-mit-grundeinkommen-im-iran.html
        „Der Ansatz, für Verluste durch Reformen zu entschädigen, half bei der Überwindung der Abneigung, die viele Menschen gegen eine Zahlung ohne Gegenleistung hegen.“
        D.h. bevor man den Menschen ein BGE zumuten kann, muss man sie mit „Reformen“ so stark tyrannisieren, dass sie selbst diesen Unsinn akzeptieren, bevor sie verhungern. Auf die Integration der gesetzlichen Rente in das BGE bezogen heißt das, den alten Leuten die Pistole auf die Brust zu setzen: „Entweder ihr gebt euch mit dem BGE (heute heißt das noch Grundsicherung) zufrieden oder ihr bekommt gar keine Rente mehr“. Solche Aktionen kann man tatsächlich nur in einer Diktatur durchziehen, wo man den Widerstand der „Besitzstandswahrer“ mit nackter Gewalt brechen kann. Und ihr glaubt tatsächlich, die Wähler sind so blöd, dass sie auf euer Geschwätz hereinfallen. Karl Marx war Journalist. Friedrich Engels war Fabrikant und Lenin war Rechtsanwalt. Von den Begründern der Kommunistischen Bewegung ist keiner Arbeiter gewesen, obwohl die Kommunistische Bewegung gern als Arbeiterbewegung bezeichnet wird.

        • JJ schrieb am

          … mit Demokratie hat das was abläuft ohnhin nichts mehr zu tun. Man erzieht sich die Nachahmer zu treuen wählern, weil dass die sind die bereits jetzt ein BGE (HartzIV) erhalten.. naja.
          „Karl Marx war Journalist. Friedrich Engels war Fabrikant und Lenin war Rechtsanwalt.“ Komisch – bei den Piraten sind die Mehrheit der Mitglieder ohne Ausbildung, wenige studieren noch (mit 32 Jahren und älter), sind selbsternannte sozialarbeiter oder eben gelangweilte Hirnlose Kinder reicher Eltern! Na denne haut mal rein!

          • Grimnir schrieb am

            Früher war die Piratenpartei mal die Partei der Wissensarbeiter und damit so etwas wie der politische Arm des CCC. Die Wissensarbeiter waren zur Gründung einer eigenen Partei gezwungen, da ihre spezifischen Interessen durch die etablierten Parteien nicht angemessen vertreten wurden und diese soziale Schicht durch die digitale Revolution / Informationsgesellschaft eine kritische Masse erreicht hat, die für eine eigene parlamentarische Interssenvertretung als ausreichend erschien. Mit wachsender Popularität wurde die Piratenpartei aber zunehmend für Menschen interessant, die sich einfach nur politisch engagieren wollen ohne dass sie einen MINT-Hintergrund haben. Für diese Menschen zeichnet die Piratenpartei lediglich das Fehlen gefestigter Seilschaften aus. Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ symbolisiert in gewisser Weise den „Sieg“ der Politiker über die Nerds. Die Entwicklung der Piratenpartei zu einer etablierten Partei war vorhersehbar und ist daher vermutlich irreversibel.

  16. Mr.Spock schrieb am

    frage: was würde jeder von euch verändern, wenn ihr eine grundabsicherung mit bge erhalten würdet?
    zu hause bleiben, nur noch party machen…
    bge=utopie? was ist eigentlich das kindergeld?

    • Grimnir schrieb am

      Als „Kindergeld für Erwachsene“ habe ich das BGE bereits vor meinem Austritt am 20.11.2010 bezeichnet. In dieser Form, d.h. als negative Einkommenssteuer, könnte es sogar funktionieren. Völlig unrealistisch ist jedoch die Annahme, das BGE könnte höher sein als Hartz-IV, dabei jedoch an weniger Bedingungen geknüpft sein. Wigbold wies damals in der Diskussion darauf hin, dass Geld nicht bedingungslos auf der Welt ist. Ohne Bedingungen für die Weitergabe ist es in der Tat sinnlos, Geld überhaupt zu verwenden. Durch das BGE ändert sich im besten Fall gar nichts. Im ungünstigsten Fall wird ein Inflationsschub ausgelöst, der die utopischen Träume der BGE-Befürworter wie Seifenblasen zerplatzen lässt. Als Randnotiz ist vielleicht erwähnenswert, dass Johannes Ponader an dem selben Tag eingetreten ist, an dem ich ausgetreten bin. Schön finde ich diesen Artikel:
      https://www.grundeinkommen.de/22/05/2012/erfahrungen-mit-grundeinkommen-im-iran.html
      Eine „Schlußfolgerung“ ist den Genies vom Netzwerk Grundeinkommen aber nicht aufgefallen:
      Der Sozialismus funktioniert am besten in einer Diktatur. Das wusste aber bereits der SED-Vorsitzende Walter Ulbricht, als er 1961 den „antifaschistischen Schutzwall“ errichten lies.

      • richard schrieb am

        Naja, es ist schon weit hergeholt, der Vergleich mit dem Sozialismus. Durch die Einführung des BGE würde man die Kosten für die Rente, die Kosten für die Arbeitslosenversicherung und die ganze Verwaltung dahinter sparen. Für die Auszahlung des BGE könnte man die Verwaltungsstelle für die Steueridentifiaktionsnummer verwenden aufgestockt um die Kindergeldstelle. Arbeitsämter, Rentenkassen etc. würden überflüssig. Alle freiwerdenden Gelder und Kosten würden schätzungsweise für 500 Euro pro Kopf und Monat reichen. Durch die Abschaffung der Allmende vor etwa 160 Jahren wurden die sozial Schwachen vom uneingeschränkten Zugang zu Allgemeingut/Nahrung, Kleidung, Unterkunft ausgeschlossen, da privatisiert. Ein zwar ärmliches, aber immerhin relativ selbstbestimmtes, eigenständiges Leben wurde unmöglich. Eine pauschale Einkommenssteuer auf sämtliches Einkommen oberhalb einer bestimmten Einkommensgrenze würde automatisch bei Gutverdienenden das BGE wieder abschöpfen. Ein BGE würde Basisdemokratie schaffen, nicht Diktatur. Behördliche Gängelung ist Diktatur, ob unter kommunistischen, demokratischen oder faschistischen Vorzeichen. Überall ist es der staatliche Apparat, der die Regeln vorgibt, vollstreckt und überwacht. Ein Diktator allein kann gar nichts und eine Kanzlerin kann auch nichts alleine.

        • Grimnir schrieb am

          1. Gerade der Wunsch, alle bisherigen Sozialleistungen durch eine einzige zu ersetzen ist unrealistisch. Die gesetzliche Rente genießt z.B. Bestandsschutz. Daher muss bei der Eingliederung der gesetzlichen Rente in das, was ihr BGE nennt, mit einer Übergangszeit von mindestens 30 Jahren gerechnet werden. Realistisch ist in der Tat zunächst eine kleine Lösung, d.h. ein „Kindergeld für Erwachsene“. Die einzige Sozialleistung, die relativ kurzfristig durch das BGE ersetzt werden, kann ist Hartz-4 (ALG 2) Selbst die für derartige Reformen eher aufgeschlossenen Bafög-Empfänger (Studenten) werden sich voraussichtlich mit Händen und Füßen dagegen wehren, mit Hartz-4-Empfängern gleichgestellt zu werden. Selbst für Hartz-IV-Empfänger bedeutet das BGE vermutlich eine Verschlechterung, da sie dann für z.B. Wohnen keinen Extrabedarf mehr geltend machen können. Alle anderen (Rentner, Studenten, ALG-1-Empfänger) würde man duch das BGE ihre „Privilegien“ wegnehmen. Für eine realistische „kleine“ Lösung ist die von der FDP bereits vor Jahrzehnten eingeführte Begriff „Bürgergeld“ völlig ausreichend. Indem ihr euer Projekt stattdessen BGE nennt, weckt ihr beim Wahlpublikum Erwartungen, die ihr niemals erfüllen könnt.
          2. Natürlich ist die Abschaffung der Allmende bedauerlich. Aber stell dir z.B. mal vor, in Deutschland wäre das Angeln ohne Fischereischein plötzlich erlaubt. Es gäbe sehr schnell nirgendwo mehr freilebende Fische. Ohne dass z.B. der EU-Fischereiaussschuss Fangquoten festlegt, wären die Weltmeere hoffnungslos überfischt. In diesem Sinne dient die „Privatisierung“ dem Schutz natürlicher Ressourcen. Wobei der Eigentümer auch der Staat sein kann.
          3. Ich schrieb nicht, dass dein BGE eine Diktatur schafft. Ich schrieb, dass eine Diktatur notwendig ist, um ein BGE einzuführen. Das Netzwerk Grundeinkommen schreibt hierzu:
          https://www.grundeinkommen.de/26/02/2011/mehr-zum-grundeinkommen-im-iran.html
          „ist Iran bei der Einführung eines «bedingungslosen Grundeinkommens» gegenwärtig weiter als alle anderen Länder auf der Welt.“ Der Iran ist ganz klar eine Dikatur, die für erhebliche Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist.

        • JJ schrieb am

          Was ist denn da bitte weit hergeholt, das ist faktisch auf den Punkt gebracht!
          Jeder Befürworter des BGE der nicht aktiv an Politik beteiligt ist, ist wahrscheinlich bereits schon zum nicht-denkenden-ja-sager im Sinne des Staates mutiert und ist vor allem eines KINDERLOS und wird sich denken „nach mir die Sintflut, hauptsache ich bin dran! PFUI!

  17. Michael Klink schrieb am

    Wo und wie findet denn die Diskussion statt – und ist noch jemand dabei?

  18. Yle schrieb am

    Find ich prima, dass Katja Kipping eingeladen wurde.
    Auch in meinen Augen ist das BGE eine Demokratiepauschale.

    Ich halte die Finanzierung für möglich, nicht nur, wenn alle bisherigen
    Sozialausgaben zusammengepackt werden (laut Schäuble in der FR
    vom 13.02.2010 werden eine Billion Euro dafür ausgegeben),
    sondern auch, wenn „unser“ Geld direkt von der EZB in die Länder und
    Kommunen fließt. Dieser Gedanke wurde sympathischerweise auch schon
    im Fernsehen dargelegt:

    http://www.youtube.com/watch?v=96DhpjyZzJ4
    (Mr. Dax)

    Wie Geld geschöpft wird, darüber sollte man sich klar sein:

    http://le-bohemien.net/2011/09/09/wie-banken-geld-machen/

    http://www.youtube.com/watch?v=Tp8BQgr1Tc4
    (Franz Hörmann, Dirk Müller… bei Beckmann)

    Kritische Seiten zum Finanziellen:

    http://www.meudalismus.dr-wo.de/

    http://egon-w-kreutzer.de/

    Beispiele für das BGE Eintretende:

    http://www.grundeinkommen-bundestag.de/

    http://www.grundeinkommen.de/

    http://www.youtube.com/watch?v=bujuEyNng30
    (Götz Werner am späten Abend)

  19. Ronnt schrieb am

    Wenn das BGE eingeführt wird..werden auf einen schlag min 30% mehr Faulenzer zuhaus sitzen und schwarz was dazuverdienen oder Kinder machen genau wies jetzt viele Hartz4er machen..dann wird die Wirtschaft kurzzeitig anspringen aber dann die Preise explodieren.Das ende vom Lied wird sein das wir viel viel mehr faulis zuhaus haben die sich dann auch nix mehr kaufen können von ihrem Geld weil n Brot plötzlich 20 Euro kostet.Das BGE ist ein schöner gedanke der aber eins vergisst.“die masse der Menschen sind faul und fürs Sklaventum geboren ohne eingenen antrieb und mit wenig Willenskraft“ wenn ers könnte würde fast jeder faulenzen und nix tun. nur die Angst vor dem verwahrlosen und die Gier nach Konsum verhindern das.Gibt man den Menschen ein BGE werden die mit ihrem Kindergeld noch prima leben können und zuhaus verblöden so wie es zu grossteil jetzt schon ist.
    Leute bitte seht doch die Realität und kein Sience Fiction.

    • Badok schrieb am

      Kannst du mir mal deine Glaskugel ausleihen?

      Deine Annahme, der Mensch sei aus Prinzip faul, lässt vermuten, dass du noch nie länger untätig sein musstest. Auch ohne finanzielle Sorgen hält man das auf die Dauer nicht aus.
      Warum haben wir so viele „faule“ Arbeitslose, die zuhause hocken und Kinder kriegen? Weil nicht genug bezahlte Arbeit da ist! Und zum Faulenzertum der Arbeitslosen… Fast ein Viertel der Arbeitslosen arbeitet regelmäßig ehrenamtlich… Und an alle, die ehrenamtliche Arbeit nicht für voll nehmen: Wie kommt ihr darauf, Arbeit sei für die Gesellschaft nur wichtig, wenn sie auch bezahlt wird?

      Einmal abgesehen von deinen sonstigen Wahnvorstellungen… Was wäre so schlimm an mehr Kindern?
      Dass wir inzwischen zumindest nah am Kindermangel sind, sollte selbst dir aufgefallen sein.

      • Tastengockel schrieb am

        Das schlimme sind nicht die Kinder.
        Das schlimme sind die Eltern, welche ihre Kinder verwahrlosen lassen und dafür noch unterstützt werden.

    • richard schrieb am

      Du wirst Dich dann zuhause auf die faule Haut legen? Oder denkt Du nur von den anderen „schlecht“?

  20. kessfried, schrieb am

    Werft mal einen blick auf die alte debatte h4 sanktionsfrei. War ziemliche kacke die wir da verzapft haben.

  21. Macbane schrieb am

    Nach meiner Meinung gibt es in Deutschland genug Arbeit. Wir in Deutschland haben eine super niedrige Arbeitslosenquote. Schaut euch mal Griechenland, Spanien, Italien und co. an.
    Was wir brauchen ist ein Anreiz für die restliche Arbeitslose Bevölkerung zu arbeiten.
    Status jetzt:
    Wer mit Hartz IV aufhört und beim Supermarkt hinter der Kasse anfängt kriegt weniger Geld und Unterstützung von Staat als vorher.

    Und genau diesen Zustand muss das BGE ändern. Jeder der arbeitet muss natürlich BGE erhalten. (Es ist ja schließlich bedingungslos. Also auch für Arbeitende) So wird ein richtiger Anreiz geschaffen als Arbeitsloser Arbeit anzunehmen.

    • JJ schrieb am

      Macbane – Du schreibst weiter oben, dass Du gut verdienst und dich nicht zu den nimmersatten HArtzIV empfängern zählst und bringst so einen Schrott = „Wer mit Hartz IV aufhört und beim Supermarkt hinter der Kasse anfängt kriegt weniger Geld und Unterstützung von Staat als vorher.“ Du verbreitest ARGE-Wartezimmer-Weisheiten. Stimmt schon viel bekommt man nicht für ehrliche Arbeit, aber auf jeden Falls als gelernte Kraft mehr als HartzIV. War selbst betroffen. (Erziehungszeit und danach keinen Job UND im OSTEN..) Es gibt genügend Jobs in denen man mehr verdient als HartzIV gezahlt wird, nicht viel mehr, aber zumindest so viel mehr, dass man sich nicht immer wieder diese Anträge antun muss und sich vorm staat nackig machen muss.
      DIE EINZIGE LÖSUNG HARTZERN EINEN ANREIZ ZUR ARBEIT ZU SCHAFFEN IST DEM MITTELSTAND/HANDWERK DIE LOHNNEBENKOSTEN ZU ERLASSEN (OÄ) DAMIT DIESE DEN ANGESTELLTEN HÖHERE LÖHNE ZAHLEN KÖNNEN; DANN WERDEN AUCH WIEDER MEHR MENSCHEN BEREIT SEIN ARBEITEN ZU GEHEN – DENN IN DIESEM PUNKT GEBEN ICH DANN Macbane WIEDER RECHT! Aber ein BGE bringt uns allen zusammen gaaaaaar nichts! Nichte inmal weniger Bürokratie, das wissen diejenigen die damit werben wohl am Besten somit erübrigt sich heir eine ellenlange erklärung wieso wir mit der Einführung eines BGE mehr Bürokratie hätten als ohnehin bereits.

      • Christian schrieb am

        Ein toller Traum aber ncht mehr. Schon mal durchgerechnet was das BGE in einer Geschlossenen Wirtschaftswelt bewirkt!!??
        Was glaubt Ihr was mit den Preisen den Löhnen und Abgaben passiert wenn es das BGE für alle gibt.?
        Geanau. – Arm ist wer mit dem/vom BGE leben muß/will. Arm wie heute ein Harzer. Die Kaufkarft wird auf dem heutigen Sozialmindeststandart verharren.

      • Macbane schrieb am

        @JJ
        Bürokratie muss definitiv abgeschafft werden. Aber ich denke das BGE wird viel Prüfungsarbeit und so abschaffen.
        Zum Thema mehr verdienen hast du mich etwas erwischt. Aber ich sehe das der Abstand zwischen Hartz IV und Supermarktjob nicht groß genug ist.
        Zum Thema Handwerk und Mittelstand seh ich da ne andere Baustelle. Nach meiner Meinung Gibt es in der Politik zuviel Lobbys und Vetternwirtschaft. Da wird nur den Großkonzernen geholfen. (siehe Banken und Automobilfirmen=

  22. Grimnir schrieb am

    > Bürokratie muss definitiv abgeschafft werden. Aber ich denke das BGE wird viel Prüfungsarbeit und so
    > abschaffen.

    Das ist nicht mehr als ein frommer Wunsch. Zunächst ist die Einführung einer weiteren Sozialleistung mit weiterer Bürokratie verbunden. Eine organisatorische Mindestvoraussetzung für die Einführung eines BGE (auf der Grundlage einer negativen Einkommenssteuer) wurde übrigens 2007 mit der Steuer-Identifikationsnummer geschaffen. Ein nicht unwesentliches Detail ist, dass genau diese Steuer-Identifikationsnummer mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung kollidiert. Angesichts der Tatsache, dass ihr 2011 auch gegen die Volkszählung protestiert habt, frage ich mich, was ihr eigentlich wollt. Bürokratie wird erst dann abgeschafft, wenn Sozialleistungen, die über das BGE hinausgehen, tatsächlich abgeschafft werden. Für diesen Fall könnt ihr euch aber schonmal auf den Widerstand der „Betroffenen“ gefasst machen.

  23. Anna schrieb am

    Ich glaube ein Problem ist das Bild, das Hartz IV- Empfänger alle faul und arbeitsunwillig sind. Es gibt heute viele „normale“ Menschen, die in dieses System rutschen und, wer da einmal drin gesteckt hat weiß, man bekommt überall unterstellt ein böser Sozialschmarotzer oder Versager zu sein. Sich aus dieser Stigmatisierung zu befreien, ist nicht einfach.
    Es stimmt auch nicht, dass man als Hartz-IVler einfach Däumchendrehen kann, wer sich nicht an die Vorgaben hält, bekommt das Geld gekützt bis gestrichen, was am Existenzminimum drastisch ist – sofern man nicht illegale Einnahmen hat!
    Ich glaube auch, dass ein BGE für Schmarotzer eine Veränderung bringt, einfach weil der Kampf wegfällt, den Staat auszubeuten. Wenn einem etwas freiwillig gegeben wird, kann man unter Umständen plötzlich ein schlechtes Gewissen kriegen, als wenn man ständig kämpft um den Anteil am Wohlstand, von dem man meint, das er einem unrechtmäßig vorenthalten wird, vielleicht kommt man sogar auf die Idee sich einen anderen Lebensinhalt (zB Arbeit) zu suchen!

    Man muss auch mal überlegen, dass ein paar Schmarotzer nicht das Problem sind! Es gibt genug Wohlstand in unserer Gesellschaft um da ein paar schwarze Schafe mitzufüttern. Wem schadet das? Sind die glücklich? Wollt ihr so leben?
    Schlimm sind die wirklichen großen Schmarotzer, auf denen man nur nicht so gerne herumhackt, weil sie nicht die feritgen, heruntergekommenen, unsympatischen Außenseiter der Gesellschaft sind, sondern im Zentrum der Macht uns ständig eloquent eintrichtern, warum sie so „systemrelevant“ seien.

    Im Übrigen gibt es einen riesigen Bedarf an Arbeitskräften im sozialen und kulturellen Sektor. Das Problem ist nicht, dass wir zu wenig Arbeit haben, auch nicht, dass wir zu wenig Arbeitswillige haben, es fehlt nur das Geld an den richtigen Stellen um dazwischen zu vermitteln. Wie Arm unsere Kultur geworden ist, weil wir über der ganzen Wirtschaftlichkleits-Debatte vergessen haben andere Werte zu schätzen ist noch mal ein anderes Thema.

    Ein BGE ist ein Schritt zur Überwindung des Klassendenkens. Wenn man „niedere Arbeiter“ nicht mehr willkührlich ausbeuten kann, weil sie nicht mehr abhängig sind, verschiebt sich vieles in der Gesellschaft.

    Der Mensch lebt nicht um der Wirtschaft zu dienen, sondern die Wirtschaft muss dem Menschen dienen.

    • kessfried, schrieb am

      Natürlich sind nicht alle h4 sozialschmarotzer, aber es gibt eine vielzahl von tätigkeiten zb. in der landwirtschaft die von ausländischen arbeitnehmern gemacht werden weil die h4 es nicht machen. Wir zahlen praktisch zweimal den fleißigen ausländer über den preis, obst, gemüse blumen etc. und den harzer über die sozialabgaben. Ähnlich ist es in der gastronomie und in andern bereichen. Wir sind alle abhängig und sich aus derabhängigkeit zu brfreien indem man andere arbeiten und bezahlen läßt finde ich höchst fragwürdig. Ohne wirtschaftliches handeln sehe unsere welt anders aus, materiell deutlich ärmer, und die transferleistungen sind doch materiell oder ?

    • marsupilami schrieb am

      Hallo Anna,
      du sprichst endlich die Wahrheit aus. Wo sind denn die Arbeitsstellen, die so viele angeblich nicht wollen?
      Es gibt sie nicht und andere wertvolle Arbeit wird nicht bezahlt. Das Motto lautet: Arbeit sucht Einkommen.
      Und hier wie ich finde noch ein sehr wertvoller Link (von dem Autor ist vor kürzerer Zeit auch ein Artikel in der FAZ erschioenen, lesenswert).

      http://www.3sat.de/mediathek/?display=1&mode=play&obj=31555

      Und so, nur so nämlich rein ökonomisch ist diese Einkommensdiskussion zu verstehen.
      Das gesellschaftliche Problem „massenhafte Arbeitslosigkeit“ sollte nicht individualisiert werden.
      Das wird gerne gemacht, da hab ich so meine Erfahrungen aus der DDR-Zeit. Und jetzt hier das selbe Prinzip im „Westen“. Vor der Widervereinigung wurde das Problem Arbeitslosigkeit noch klar benannt und nicht die arbeitslosen Menschen waren Schuld. Aber soll ich sagen die Deutschen sind halt ein faules Pack bei Millionen HARTZ IV Empfängern und Aufstockern/Grundsicherungsempfängern? Da sind andere Völker aber fleißiger z.B. die Schweizer, Norweger usw.? Arbeit/Einkommen ist halt ein rares Gut auf diesem Planeten (betrachtet man die gesamte Erdbevölkerung).

  24. JJ schrieb am

    Deshalb bin ich – wie viele weitere auch – gegen ein BGE. Ich gebe Anna recht wenn Sie sagt, dass durch das BGE „niedere Arbeiter“ (ich finde die Bezeichnung übrigens absolut abwertend!) nicht mehr willkürlich ausgebeutet werden können, da sie mit einen Grundeinkommen weniger abhängig wären. Das wäre jedoch der einzige Vorteil eines BGE, diesen kann man auch erlangen indem ein Mindestgehalt für Arbeiter eingeführt wird welches direkt an die Arbeitnehmer ausgezahlt wird, und zwar an all jene welche Hochschulabschluss haben, lediglich eine einfache Berufsausbildung. Das wäre fair. Nicht fair wäre jenen, welche keiner Arbeit nachgehen dasselbe Geld zu schenken. Was mich erschrickt ist, das jetzt auch noch darüber geschimpft wird, das die nicht arbeitswilligen auch noch regelmäßig ihre finanziellen Verhältnisse darlegen müssen um Ihren Anspruch auf Geld für´s nicht-tun auch begründen zu können. Und das man ernsthaft glaubt das jemand der bisher 3 € erhalten hat und dafür Anträge ausfüllen musste, wenn er jetzt ohne dafür einen Antrag stellen zu müssen 5€ erhält dann zum Dank dafür noch arbeiten geht, ist doch auch ein Witz, oder? Die Vorstellung ist zwar toll, aber wohl eher nicht raelistisch. Wie zuvor beschrieben ist es den Menschen ja schon zu viel alle 6 Monate einen Folgeantrag auszufüllen, folglich wird auch keiner nur einen Finger krümmen, wenn er doch für viel weniger Gegenleistung viel mehr Geld erhält. Und es wird auch zunehmen das man sich illegale Nebeneinnahmen schafft, denn man hat die Zeit dafür, und die Einnahmen werden nicht mehr überwacht. Eben die Schmarotzer sind das große Problem, für uns einfache Angestellte, und ich glaube fast jeder will lieber leben wie ein Großverdiener als mit sehr wenig Geld. Das Problem ist, dass nicht die Großen die „paar schwarzen Schafe“ mit füttern, sondern die Geringverdiener. Die zahlen nämlich im Verhältnis die meisten Steuern – je mehr man verdient, desto mehr erhält man nämlich am Jahresende wieder zurück, wer viel einzahlt, dem wird auch viel ausgezahlt. So ist das leider. Und ja – riesiger Bedarf ist da an Arbeitskräften im sozialen Bereich, es sind auch genug Arbeitswillige da. Stimmt auch. Geld fehlt da nicht – es fehlt an der Ausbildung der Arbeitsvermittler. Diese nämlich handeln willkürlich und nicht wirtschaftlich, vor allem nicht Arbeitsmarkt orientiert. Es wird nach persönlichen Attributen gewertet. Jemand der absolut keine Lust hat auf soziale Berufe wird gezwungen eine Umschulung zum Erzieher antreten, sonst wird die Leistung gestrichen. Der jenige der unbedingt im Sozialen Bereich arbeiten möchte, weil er darin seiner Passion erkannt hat, wird an Rechtsanwaltskanzleien und Versicherungsbüros vermittelt etc… Nur wer etwas gerne macht, tut das auch sehr gut! Aus HartzIV kann sich jeder befreien. Man muss das aber auch wollen. Und solang für einfache Arbeit keine adäquaten Löhne gezahlt werden müssen von den Unternehmen, kann ich gut verstehen dass nur sehr wenige raus wollen aus dem HartzIV, leider. Aber ändern wird das kein BGE!

  25. Steven schrieb am

    Ich bin absolut kein Wirtschaftsexperte, aber letztlich ist Geld doch auch nur eine Tauschware und hat einen Marktwert. Angebot und Nachfrage greift hier wie bei jedem anderen Produkt auch. Wenn das Angebot größer wird, sinkt der Wert, es kommt zur Inflation.
    Was nützt mich denn dieses tolle BGE von sagen wir mal 350 Euro, wenn dann das Brot in der Bäckerei 6 Euro kostet, da mein Geld drastisch an Wert verloren hat?
    Auf den internationalen Märkten würde sich das sicher auch negativ bemerkbar machen. Spielt da die EU überhaupt mit?
    Wenn mir jemand plausibel erklären kann, wie BGE umgesetzt werden kann, ohne dass die Währung darunter leidet, lass ich mich gern überzeugen, noch bin ich höchst skeptisch.

  26. Frank schrieb am

    Ich denke eine Diskussion über ein BGE unter den jetzigen Währungs- und Zinsvoraussetzungen macht überhaupt keinen Sinn, weil es in einem Zinsenszinssystem schlicht nicht finanzierbar ist. Wir befinden uns doch in einer Situation, wo viele Menschen für die Zinserträge weniger mit ihrer Arbeit reale Werte schaffen. Sehr viele Familien können von ihrem Gehalt gar nicht mehr leben und müssen z.B. „aufstocken“ und trotzdem sind sie produktiv und erschaffen jeden Tag Werte, von denen sie nicht provitieren können, weil ihr Einkommen nicht reicht. Vor diesem Hintergrund ist so ein populistischer Spruch wie „sozial ist, was Arbeit schafft“ wohl eher eine Frechheit! Sozial ist das, was verbindet und soziales Geben und Nehmen eine Grundlage für eine freie, funktionierende Gesellschaft.
    Wir erleben das Gegenteil, unsere Gesellschaft gleitet auseinander, wird durch das Zinssystem zerlegt in Working-Poors und Superreiche. Wir sind jetzt schon gezwungen, deutlich mehr als die Hälfte unseres Einkommens für die Zinsen der Reichen herzugeben, warum sonst muß ein Normalverdiener bis zu sechs Stunden dafür arbeiten, um einen gleich qualifizierten Menschen nur eine Stunde beschäftigen zu können? Ich hoffe wirklich, dass der „Neoliberale Kapitalist“ ein sarkastischer Scherzbold ist, denn so asozial kann doch keiner mehr denken!?
    Wir arbeiten nicht für Hartz-Empfänger, sondern für eine exponentiell steigende Staatsverschuldung und die Begleichung der daraus resultierenden Zinsen. Dieses System lässt sich nicht mehr aufhalten. Jetzt retten wir Banken, das muß man sich mal vorstellen, die drohen bankrott zu gehen mit Geld, das wir nicht haben, indem wir uns dieses Geld von den Banken leihen …. das ist doch absurd!
    Warum wird nicht mal in den Medien die Frage gestellt, wem das eigentlich nützt? Ich denke, weil die Antwort wohl sehr schnell klarmachen würde unter welchen Bedingungen wir hier eigentlich leben und an welchem seidenen Faden unser sog. „Wohlstand“ hängt. Hartz ist keine Ursache, sondern ein Symptom und wenn man sich die Summen, um die hier für Bankenrettungschirme diskutiert wird mal betrachtet, wohl eine zu vernachlässigende Größe, wenn es das Geld hierfür denn geben würde!
    Ich wäre für ein BGE, wenn man vorher das Zinssystem in die Wüste schickt und ein soziales Finanzsystem einführen würde, allerdings habe ich nicht die Hoffnung, das dies irgend ein Staat auf dieser Welt aktiv tun wird … zu mächtig sind die Organisationen, die von dieser Umverteilung immer noch sehr gut profitieren. Ich hoffe aber, dass, wenn dieses System bald endlich zusammenbricht, kein simpler Neustart mit den gleichen Fehlern passiert. Die realen Werte, die unsere Gesellschaft bis jetzt geschaffen hat, werden nicht verschwinden, nur weil ein, von jeder Realität entrücktes, Zinssystem zusammenbricht und die Produktivität der Menschen wird danach auch noch da sein.
    Piraten, ich hoffe, dass wir so Menschen sein werden, die die Fehler erkennen und beim nächsten Mal nicht wieder machen!

    • Grimnir schrieb am

      Das Umdenken muss zuerst in den Köpfen des „Publikums“ stattfinden. Bei der Einführung des Euro wurde (fast) alles falsch gemacht was man nur falsch machen kann. Vergleicht man die Höhe der Zinsen und die (offizielle) Inflationsrate vor und nach der Euro-Einführung, so stellt man fest, dass der Euro „stabiler“ ist als die D-Mark jemals war und daher auch zu niedrigeren Zinsen verliehen werden kann. Dabei war die D-Mark damals die stabilste Währung Europas. Es war daher absehbar, dass die „Stabilität“ des Euro die europäischen Volkswirtschaften überfordern würde. Das politische Ziel, aus dem Euro eine „Reservewährung“ zu machen hat die Geldhortung gefördert und die Privatisierung der Altersvorsorge hat ihr übriges dazu beigetragen. Durch die Rieser-Rente wurden Leute zum „Sparen“ verleitet, die das sonst nie getan hätten. Die Lebensvernsicherungen haben mit dem überschüssigen Geld Staatsanleihen gekauft, von denen dann z.B. die staatlichen Zuschüsse zu den Riester-Verträgen finanziert wurden. So wurden völlig sinnlose zyklische Abhängigkeiten aufgebaut. Leider glauben viele Leute tatsächlich, durch „Konsumverzicht“ Werte schaffen zu können. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Währungsreform vom 01.06.1990 in der DDR. Renten, Löhne, Mieten und andere laufende Zahlungen wurden 1:1 umgetauscht. Sparguthaben über 4000 Mark und Schulden wurden 1:2 abgewertet. Die „Enteignung“ der Geldbesitzer nach dem 2.Weltkrieg war noch viel extremer. So etwas ist wie eine Hyperinflation für alle Beteiligten ein heilsamer Schock. Der Mensch trennt sich eben nur schwer von seinen Illusionen, selbst wenn diese das Resultat einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche sind.

      • marsupilami schrieb am

        Grimnir da ist was dran. Überlegenswert. Was ist Geld? Was für ein Wert an sich? Was kann man damit machen? Illusion?

  27. Tastengockel schrieb am

    Ich möchte gern zwei Vorschläge anbringen:
    1)
    Ich wünsche mir für mich H4 bedingungslos plus einen staatlich garantierten Arbeitsplatz in meinem Beruf mit 80h/m und 5€ Stundenlohn steuerfrei.
    2)
    Ich wünsche mir für alle eine Beteiligung am Gewinn an den Firmen – 1/3 des Gewinns gehört den Besitzern, 1/3 gehört der Firma selbst, 1/3 ghört den AN.
    Das Geld würde im Lande bleiben und neue Werte schaffen.

    Diese Ideen möchte ich gern als Ergänzug zu anderen Ideen sehen.

  28. Dirinella schrieb am

    Kann eigentlich irgendjemand bei den Piraten mit Zahlen umgehen?
    Der sollte dann mal rechnen:
    Bedingungsloses Grundeinkommen (1.000,– € ?) pro Monat
    mal 12 = Jahr
    mal Bevölkerungszahl
    plus dem entsprechenden Ansturm armer (!!!) Zuwanderer aus aller Welt.
    Wie bitte soll dieser utopische Betrag finanziert und wie und von wem erwirtschaftet werden?

  29. Johannes schrieb am

    oh man können sich Linke und Piraten nicht Fusionsnieren. Das ist die einzige Chance immer durch die 5% Hürde zu kommen. Die einzigen Parteien die es wircklich für das wohl der Menschen machen, sollten sich doch irgendwie einigen können.

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