GEMA benutzt ihre Monopolstellung zu existenzbedrohender Tarifreform für Musikveranstalter

Bild: Tobias M. Eckrich

Mit großem Unverständnis reagiert die Piratenpartei Deutschland auf die Pläne der GEMA, eine ab dem 01.01.2013 wirksame Gebührenreform durchzusetzen. Die Gebührensteigerung, die sich aus verschiedenen Tarifzuschlägen zusammensetzt und zwischen 400 und 2000 Prozent betragen kann, wird sich extrem negativ auf die Club- und Diskothekenszene in Deutschland auswirken. Die Tarifreform betrifft in Deutschland mehr als eine Million Musikveranstaltungen.

»Die exorbitante Tarifreform demonstriert die mangelnde Rücksicht der GEMA gegenüber einer kulturell vielfältigen Club- und Musikszene, die deshalb in Teilen vom Sterben bedroht ist«, erklärt Bruno Kramm, Beauftragter für das Urheberrecht der Piratenpartei. »Die unverhältnismäßige Forderungspolitik der GEMA ist aber auch exemplarisch für viele andere Streitpunkte, wie sie z. B. einer Einigung mit YouTube im Wege steht. Die Zeche werden hier vor allem die Verbraucher durch höhere Eintrittspreise zu zahlen haben, während die kulturelle Vielfalt durch massentaugliche, finanziell erfolgsversprechende Events verdrängt wird.«

Die Überprüfung einer Tarifreform vor dem Deutschen Patent- und Markenamt zieht sich häufig in die Länge. »Die Behörde ist in ihren Schiedssprüchen bereits in der Vergangenheit als sehr GEMA-freundlich aufgefallen«, erklärt Kramm und weist darauf hin, dass die Veranstalter laut Rechtsprechung verpflichtet sind, die Differenz zwischen alter und neuer GEMA-Gebühr auf einem Sperrkonto zu hinterlegen. »Ein Prozedere, das viele Clubs und Musikkneipen bereits im Januar zwingen wird die Pforten zu schließen,« befürchtet Kramm.

Die Alternative, auf GEMA-Repertoire gänzlich zu verzichten, hat sich als nicht praktikabel erwiesen, da der Veranstalter hier aufgrund der sogenannten »GEMA-Vermutung« eine detaillierte Liste aller Urheber der aufgeführten Titel mit dem Nachweis der Nichtmitgliedschaft aufbereiten müsste.

Link zur Kampagnen-Webseite der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) und zur Petition.

Flattr this!


Für Kommentare gelten die hier einsehbaren Regeln.

Kommentare

36 Kommentare zu GEMA benutzt ihre Monopolstellung zu existenzbedrohender Tarifreform für Musikveranstalter

  1. Byte schrieb am

    Can’t the PPDE help here and create the GEMA alternative? Musicians sign up and testify they are not GEMA members. They submit their music and it gets assigned a unique ID. Once big enough it goes live. When the paperwork is done right, the GEMA Vermutung should no longer be a problem.

  2. Ich schrieb am

    Es wird Zeit das sich was ändert. Die GEMA stellt jeden unter Generalverdacht. Dabei werden den Bürgern/Kunden immer weniger Rechte eingeräumt. Wozu soviele Gebühren auf alles, wenn das Kopieren eh verboten ist?

    Aber das wird in Deutschland verarscht werden scheint ja normal zu sein.

    Es wäre schön wenn sich auch jemand für die Veröffentlichung der echten Arbeitslosenzahlen einsetzen würde.
    2,85 Millionen sind es offiziell. Inoffiziell haben wir jedoch 5,5 Millionen (erwerbsfähige) und 1,7 Millionen (nicht erwerbsfähige) Leistungsbezieher.

    • Don Cativo schrieb am

      Man muss sich die Historie der GEMA nur mal genauer ansehen: Die SA ist tot, die SS ist tot, die Gestapo ist tot, lediglich die GEMA ist als Nachfolger der von den Nazis gegründeten STAGMA noch aktiv…
      Die STAGMA wurde zu einem einzigen Zweck gegründet, nämlich den Juden in Deutschland es unmöglich zu machen, Musik aufzuführen, bzw. zu veröffentlichen.
      Soviel zum Thema…
      Jeder Versuch, eine Gegenprganisation zur GEMA zu gründen, wurde von der deutschen Justiz bisher erfolgreich verhindert. Es ist schon unglaublich, dass mit staatlicher Unterstützung ein derartiges Monopol mit einer derart düsteren Vergangenheit aufrecht gehalten wird, zum Nachteil der Bevölkerung und der Kulturszene in Deutschland. Aber das ist ja im Dunstkreis der GEMA/ STAGMA nichts unbekanntes. Der deutsche Staat müsste aus der Verantwortung zur Geschichte heraus, ein Interesse daran haben, dass die GEMA als Nachfolgeorganisation der STAGMA aufgelöst wird und dass neue Verwertungsgesellschaften (Betonung liegt auf Mehrzahl), ohne Monopol, diese Aufgaben übernehmen.

  3. Pingback: GEMA benutzt ihre Monopolstellung zu existenzbedrohender Tarifreform für Musikveranstalter – Piratenpartei Deutschland « Piraten Sammelstelle

  4. Pingback: GEMA benutzt ihre Monopolstellung zu existenzbedrohender Tarifreform für Musikveranstalter | Die Abzocker

  5. Kapitalismus ist Mist schrieb am

    Die Gema verfolgt nur das Ziel alternative Musikanbieter vom Markt zu verdrängen um somit selbst die totale Kontrolle über diesen zu erlangen. Zusätzlich gibt es dann eben nur noch Massenkommerz taugliche Veranstaltungen mit Mainstream Musik. Alternative Richtungen werden so von der Gema gezielt in den Ruin gedrängt und kaputt gemacht.

    • Ehemaliger Pirat schrieb am

      freund von mir betreibt eine kleine disco… er dürfte um die 300 euro einsparen… es sind nun eher die großen die zur kasse gebeten werden…

  6. Bachsau schrieb am

    Man muss sich fragen wie es überhaupt sein kann, dass Gesetze einer privaten Organisation die Kunden zu schieben. „GEMA-Vermutung“ geht gar nicht.

  7. Axel schrieb am

    Die Tarifstrukturreform wäre in meines Erachtens in Ordnung. Die kommerzielle Nutzung in Abhängigkeit vom Eintrittspreises ist bisher für große und sehr kommerzielle Veranstalter/-ungen viel zu billig.

    Was fehlt, ist ein transparentes Geschäftsgebaren und transparente Abrechnungsmodelle.

  8. Ehemaliger Pirat schrieb am

    „Link zur Kampagnen-Webseite der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband)“…

    klarer kann die Piratenpartei unreflektiert wohl kaum Lobbyismus betreiben…

    • Aktiver Pirat schrieb am

      Kampagnen und Aktionen zu unterstützen, die sich für die gleichen Ziele einsetzen, ist ja wohl kein Verbrechen… Es ist ja nicht so, dass wir uns vom DEHOGA das Programm diktieren lassen…

  9. Chris schrieb am

    Es ist eine unverschämdheit, Musik ist ein Allgemeingut und Heutzutgae nich mehr weg zu denken. Es läuft überall. Ob im Sonnenstudio , Fittnestudio oder beim Friseur. Beim einkaufen im Lebensmittelladen oder beim shoppen in den Klamottenläden. Es wird im TV gespielt und selbst bei Telefonieren als warteschleiffe oder Klingelton gespielt Musik hatt die gabe Emotional in uns auszulössen. Musik ist sehr weit verbreitet. Es ist einfach ein Massenprodukt. Und die GEMA will sich dadurch nur selbst bereichern. und ihre Macht festigen. Ohen an die konsequenzen zu denken. Kleine Geschäfte und Läden, die öffentlich Musik spielen . Müssen ihre preise erhöhen oder es verstummt die Musik. Aber auch die großen sind nicht davor geschützt. Kleine und Große Discotheken und auch Konzerte und Festivals werden da zur Kasse gebeten. Die Zeche zahlen dürfen wir dan in vorm von höheren Eintrittspreise oder höheren Getränkepreise. Und die Künstler verlieren auch auf lange sicht. Den wen ihre musik immer seltner gespielt wird ,bekommen sie auch weniger. Am schlimmsten triffts natürlich die Alternativen Künstler die eh nur eine kleine Fangemeinde haben. Und so wird uns dan das recht genommen das zu höre was wir wollen. Weil es dan nix mehr anderes giebt als den Comerz.

    Das Youtube thema ist hir noch garnet behandelt. Da es sehr Kompliziert ist. In hinsicht auf Urheberliche Rechte auf Bild und Ton. Sowie die Möglichkeiten von Downloads und Raubkopie.

    Ich sage nicht , das es sich nicht für die Künstler lohnen soll. Sie sollen schon davon leben können oder Reich werden. Damit SIE uns weiter Musik und freude schencken können. Vieleicht söllten sich nur mal die Musiklabel überlgen. In welche richtung sich die Musik entwickelt. Den die Tonträger machen nicht mehr lange das Geschäft sondern vieleicht eher Veranstaltungen und Auftritte “ das erlebniss Musik“

  10. Michael Beyer schrieb am

    Leider ist ihre Annahme, dass dies mit höheren Eintrittspreisen aufzufangen sei falsch, da diese eine der beiden Größen für die Ermittlung der Gebühr ist. Informieren sie sich doch einfach einmal auf http://www.kultur-retten.de Dort gibt es Beispiele, Informationen und jede Menge Werbematerial für die Petition und die Sache.

    Gruß
    Michael Beyer
    _________________
    http://www.kultur-retten.de

  11. Pingback: 31. Mai 2012: Netzlektüre « Schichtstufen

  12. Karl Marx schrieb am

    Ich finde dieses GEMA-Bashing ziemlich unangemessen. Schließlich die die GEMA die einzige gesetzlich legitimierte Interessenvertretung ALLER Künstler. Die Konzertveranstalter vertreten lediglich ihre eigenen egoistischen Profitinteressen. Am besten wäre es, wenn die GEMA alle Verwertungsrechte verwalten würde. Diese Maßnahme würde die Künstler aus ihrer sklavischen Abhängigkeit von kapitalistischen Markt befreien. Die Löhne der Künstler würden stattdessen von einer einer demokratisch legitimierten Expertengruppe unter dem Dach der GEMA beschlossen werden. Dann würde endlich künstlerische Leistung mehr zählen als kommerzieller Erfolg. Auch die Einführung einer Kulturflatrate wäre dann problemlos möglich. Würden die Menschen endlich begreifen, dass der Staat WIR ALLE sind, könnten wir unseren primitiven Egoismus überwinden und unsere gesamte Schaffenskraft in den Dienst der Gemeinschaft stellen.

    • Friedrich Engels schrieb am

      Also die GEMA nimmt zwar für sich in Anspruch, die Vertretung für alle Künstler zu sein, aber das ist nur teilweise richtig, weil sie durch Lobbyismus jede Alternative haben verhindern können.
      Nicht alle Künstler haben einen GEMA-Vertrag und nicht alle, die ihn haben, sind mit ihm zufrieden. Das ist aber ein anderes Thema…
      Da die GEMA Verträge mit den größeren Labels hat, wäre eine solche Befreiung vom Markt nicht in Aussicht. Durch die Struktur der GEMA kann das auch nicht geändert werden, wenn alle Verträge abschließen, denn die weitaus meisten entsprechenden Künstler können keine Vollmitglieder werden und haben somit – neben der verhältnismäßig geringeren Ausschüttung – gar kein oder kein volles Stimmrecht.

      Die Einführung einer Kulturflatrate wäre btw auch möglich, ohne dass alle Künstler der GEMA beitreten. Sie wäre sogar ohne GEMA möglich, weil die GEMA dann nicht mehr wirklich benötigt würde.

      Was die Konzertveranstalter, etc. angeht, hast du vollkommen Recht, die Vertreten ihre eigenen Profitinteressen. Allerdings kann es doch nicht sein, dass wir gesetzlich ein Quasi-Monopol durchsetzen und die Monopolistin alles tun kann, was sie will und keiner eine Möglichkeit hat, sich dagegen zu wehren.

      Vielleicht solltest du umdenken… Bräuchten wir die GEMA, wenn der Staat Künstler und Nutzer gleichermaßen repräsentieren würde? Höchstens noch als Interessenverband, der hin und wieder die Meinungen und Wünsche der Künstler kundgibt, ohne dabei selbst kapitalistisch zu handeln…

      • Karl Marx schrieb am

        Dennoch ist die GEMA momentan die einzige Institution, die durch ihre Existenz eine Vergesellschaftung der Verwertungsrechte repräsentiert. Ein Weiterentwicklung der GEMA würde langfristig nicht nur die Konzertveranstalter, sondern auch die Plattenfirmen überflüssig machen. Ein gesetzlich legitimiertes Monopol ist die einzige Möglichkeit, die Anarchie egoistischer Privatinteressen zu überwinden. Das in der GEMA vorhandene Demokratiedefizit ist ein vorübergehender Mangel, den wir nach der Entmachtung der Plattenfirmen und der Konzertveranstalter ganz sicher überwinden werden. Leider ist eine Institution wie die GEMA erforderlich, um die Kulturflatrate einzutreiben und die Einnahmen an die Künstler zu verteilen. Da dank der Überwindung des Kapitalismus durch die Kultuflatrate keine Einnahmen auf dem sogenannten freien Markt mehr anfallen, müssen die Löhne der Künstler von kompetenten unabhängigen Experten festgelegt werden. Natürlich ist es dann notwendig, die GEMA endgültig zu verstaatlichen. Einen Unterschied würde es für Künstler und Konsumenten nicht machen, da die GEMA bereits jetzt hoheitliche Befugnisse ausübt. Wenn der Kapitalismus endgültig überwunden ist, kann auch die GEMA und der demokratische Staat insgesamt als vorübergehend notwendiges Übel abgeschafft werden.

        • Adam Smith schrieb am

          ‚tschuldigung, aber den letzten Satz kann ich nicht unkommentiert stehen lassen. Dass Du Kreative aus der „sklavischen Abhängigkeit“ befreien willst, indem Du sie zur Zwangsmitgliedschaft in einer Part… äh Verwertungsgesellschaft zwingst und ihnen damit das Recht auf Selbstbestimmung absprichst ist eine Sache. Die Abschaffung des „Demokratischen Staates“ schießt meines Erachtens aber ein wenig über das Ziel hinaus… kein Wunder, dass man solche Themen öffentlich kaum konstruktiv diskutieren kann, wenn sie regelmäßig von Leuten mit ideologisch schwerbelastetem Weltbild vereinnahmt werden. Wieso müsst ihr immer mit Kanonen auf Speznas… äh Spatzen schießen?
          Mensch, nachher glaubt das noch jemand!

          • Karl Marx schrieb am

            Die Abschaffung des demokratischen Staates wurde von Lenin allgemeinverständlich erläutert:
            http://de.wikipedia.org/wiki/Staat_und_Revolution
            Natürlich ist es etwas überraschend, wenn man den Staat dadurch abschaffen zu will, indem man ihn erstmal stärkt. Bei dialektischer Betrachtungsweise ist aber auch die Zwangsmitgliedschaft in einer Verwertungsgesellschaft letztlich eine Befreiung.

  13. poesiepirat schrieb am

    denke die musikkultur ist im wandel
    gemafrei wen es so sei
    singt spielt und kümmert euch nicht
    geld verdient ihr
    von angesicht zu angesicht
    auf der bühne frei und echt
    dieses geld ist wirklich recht
    du und deine hörer
    keine geier nicht die wiederholungsleiher

    • Komponist schrieb am

      Wie romantisch! Ich bin Komponist, stand nie in meinem Leben auf der Bühne. Bis zum Auftauchen des MP3 kamen durch meine Rechte abzüglich Künstlersozialkasse immer so etwa1200€ im Monat zusammen. Meine letzte Abrechnung betrug 178€, aber überall im Netz findet man meine Musik (Mehrere Millionen Klicks). Das kann ich Dir gerne von Angesicht zu Angesicht erklären. Wenn Du von der Bühne redest, meinst Du sicher eine Band. Nun ja, nicht meine Welt, ich komponiere. Und wenn die Menschen dieser Band auch einmal 70 Jahre alt sind wie ich- viel Spaß im Rollstuhl auf der Bühne. Träum‘ weiter, junger Poet. Für mich ist die Gema ein zwar sehr renovierungsbedürftiger, aber dennoch der einzige Laden, der mich vor der völligen Vogelfreiheit bewahrt.

      • retals schrieb am

        Was hält der künstler davon wieder mal was neues zu schaffen um sein geld zu verdienen.

      • Axel schrieb am

        Wie passt das zusammen, das die GEMA-Einnahmen immer weiter steigen?

      • Grimnir schrieb am

        „Gewöhnliche“ 70-jährige müssen mit der gesetzlichen Rente auskommen oder zusätzlich arbeiten. Ein Komponist hat gegenüber einem Band-Musiker dabei noch den Vorteil, dass er seine Arbeit auch im Rollstuhl verrichten kann.

  14. juppzupp schrieb am

    For the records:

    > Chris meinte: Es ist eine unverschämdheit,
    > Musik ist ein Allgemeingut und Heutzutgae
    > nich mehr weg zu denken.

    > retals meinte: Was hält der künstler davon
    > wieder mal was neues zu schaffen um
    > sein geld zu verdienen.

    > Grimnir meinte “Gewöhnliche” 70-jährige
    > müssen mit der gesetzlichen Rente
    > auskommen oder zusätzlich arbeiten.
    > Ein Komponist hat gegenüber einem
    > Band-Musiker dabei noch den Vorteil,
    > dass er seine Arbeit auch im Rollstuhl
    > verrichten kann.

    Das heißt also mit anderen Worten, dass der blöde 70-jährige Komponist doch seine Gosch halten, zum Klavier rollen und sich endlich mal was Neues ausdenken soll, anstatt jahrzehntelang auf Allgemeingut herumzuhocken und dafür auch noch zu kassieren. Korrekt?

    Spiegelt das die offizielle Position der Piratenpartei wider?

    Spiegelt das die Mehrheitsmeinung der Piratenanhänger wider?

    • Axel schrieb am

      Hier können auch Nichtpiraten Kommentare verfassen.
      Lies unser Parteiprogramm, falls dich die Mehrheitsmeinung der Piraten interessiert.

      • Grimnir schrieb am

        1. Ich bin in der Tat KEIN Pirat.
        2. Was der 70-jährige Komponist macht, ist seine eigene Angelegenheit.

  15. Imo schrieb am

    Es wundert mich, daß die pauschale Abgabe auf „Speichermedien“ – die eigentlich keine Medien sondern Datenträger sind, selten grundsätzlich in Frage gestellt wird. Daß Gebühren erhoben werden auf Grund der theoretischen Möglichkeit, gebührenpflichtiges Material auf dem Datenträger zu speichern, sollte mehr als ein Stirnrunzeln hervorrufen. Solle das bisherige, pauschale Vergütungsmodell Anerkennung genießen, so müßte man auch die Frage stellen wie all jene entschädigt werden, die ihre Datenträger NICHT mit gebührenpflichtigen Inhalten befüllen. Oder, um es auf den Punkt zu bringen: Ich kann auch nicht eine pauschale Parkgebühr einführen aus der bloßen, theoretischen Möglichkeit heraus, ein jeder könne zumindest theoretisch sein Kfz dort parken, unabhängig davon, ob er das überhaupt macht, oder will oder so. Für so ein Geschäftsmodell muß man dem Erfinder zweifellos gratulieren, vor allem, wenn dies auch noch staatlich anerkannt und unterstützt wird. O.o

  16. DasGrauen schrieb am

    Sicherlich muss bei den neuen Tarifen nochmal „nachgeregelt“ werden, denn einfach so mal ein paar hundert Prozent draufpacken, ist unseriös. Das schmeißt jeden Geschäftsplan über den Haufen.
    Das muss auch die GEMA verstehen, denn es ist keinem geholfen (außer den Kleinkneipenbetreibern wie mir ;-) ), wenn die Diskos reihenweise pleite gehen: Den Betreibern nicht, den Lieferanten, dem Personal und letztlich den Künstlern, welche die Tantiemen bekommen sollten, auch nicht.

    Es erstaunt mich, wie negativ man sich hier über die GEMA äußert und offensichtlich nur eine vage Ahnung hat, wer oder was die GEMA eigentlich ist. Ich selbst habe mit der GEMA seit über 5 Jahren zu tun als Kneipenbetreiber und Veranstalter und kann überwiegend Positives berichten. So veranstaltete ich 2010 ein Rock-Konzert in einer Halle, für das die GEMA damals über € 700,– verlangte. Dieses Jahr kostete das selbe weniger als € 100,–. Es bewegt sich also was in der Tariflandschaft. Auch in der aktuellen Diskussion stirbt mal wieder die Hoffnung zuletzt.

  17. retals schrieb am

    @juppzupp
    Musiker sind ziemlich die einzigen die eine Folgeprovision aus ihrem tun beziehen.

    • Stephan Strotkötter schrieb am

      Besser wäre es natürlich, wenn jede Musiknummer bei ihrer ersten Veröffentlichung mit einer Summe vergütet würde, die einem Nummer-1-Hit entspricht. Dann brauchte man keine „Folgeprovisionen“ mehr. Ich bin immer wieder erstaunt, wie offenbar völlig ohne Nachdenken hier über die Fragen einer angemessenen Bezahlung von Urhebern geschrieben wird. Und gerade im Fall der Diskotheken ist doch eines so klar wie in kaum einem anderen Fall: Diskotheken haben ein Geschäftsmodell, mit dem sie mit Hilfe der Werke anderer (nämlich Musik) Geld verdienen wollen. Sonst könnten sie ja auf die Musik verzichten.
      Das heißt natürlich nicht, dass man diese Tarifreform nicht kritisieren kann. Es ist aber erstaunlich, wie schnell sich die Piraten hier auf eine Seite geschlagen haben, obwohl doch, wie hier im Thread zu lesen ist, manche kleineren Veranstalter, die den Piraten doch besonders am Herzen liegen sollten, anscheinend sogar weniger bezahlen müssen.
      Interessant ist übrigens, dass die Dehoga vor ihrem Gema-Bashing ein durchaus interessantes Papier zum Thema veröffentlicht hat, das die Diskussion wirklich weiterbringen könnte: http://www.dehoga-bundesverband.de/fileadmin/Inhaltsbilder/Branchenthemen/Standpunkte/Standpunkt_GEMA.pdf

      Strotti

  18. Thomas schrieb am

    liebe Piratenpartei, nun gehts auch uns, den Karnervalsvereinen an den Kragen. Wir rechnen mit einer Steigerung von 100 % für unsre Veranstaltung. Anstatt 400 Euro etwa auf 800 Euro. Das ist für uns als kleiner Verein nicht mehr tragbar, die Eintritte können wir nicht noch mehr erhöhen. Wir haben einmal im Jahr eine grössere Veranstaltung und leben auch davon.

    Bitte kämpft gegen diesen schwachsinn der Abzocke der Gema, denn vieles wird damit zugrunde gehen.

  19. Pingback: MEHR INHALT – Gemeinsam gegen GEMAinheiten – PIRATEN rufen zur Demonstration gegen Tarifreform der GEMA auf

  20. chrizzl schrieb am

    Allerdings, Vereine und auch soziale Einrichtungen, wie Kindergärten, können sich auf Grund des GEMA-Wahns Musik kaum noch leisten. Für die Noten im Kindergarten muss die Einrichtung etwa pro kopiertes Notenblatt bezahlen. So kann Kultur auch systematisch kaputt gemacht werden, wenn alles nur noch mit dem Maßstab des Kommerzes gemessen wird. *back to da Roots. Musik ist Allgemeingut. Der Schutz der Kultur steht über dem des einzelnen Künstlers.

  21. Pingback: Gablenberger-Klaus-Blog » Blog Archive » “Maßlose Gier und mangelnder Respekt vor der Clubszene”

Es können keine neuen Kommentare mehr abgegeben werden.

Weitere Beiträge: