Neue Dimension erreicht in Neumünster – Über 2.000 Mitglieder zum Bundesparteitag der PIRATEN erwartet

Bild: Tobias M. Eckrich

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein lädt die Piratenpartei am kommenden Wochenende in die Holstenhallen zum Bundesparteitag nach Neumünster. Dort werden über 2.000 Mitglieder, über 200 Pressevertreter und weitere Gäste aus dem In- und Ausland erwartet.

Wichtigster Programmpunkt sind die Wahlen zum Bundesvorstand. Für den Bundesvorsitz gibt es derzeit 10 Kandidaten, insgesamt kandidieren 42 Piraten für ein Amt im bisher siebenköpfigen Bundesvorstand. Weitere Kandidaturen sind auch während der Versammlung noch möglich. Aus dem bisherigen Vorstand bewerben sich Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Gefion Thuermer und Matthias Schrade für eine weitere Amtszeit. Der Schatzmeister Rene Brosig, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband und Generalsekretär Wilm Schumacher werden nicht erneut antreten.

Nach dem Vorschlag zur Tagesordnung der Antragskommission entscheiden die Mitglieder vor der Wahl über Satzungsänderungsanträge zur Verlängerung der Amtsdauer (S001 / S038), zur Vergrößerung des Vorstands (S002, S032, S041, S031) sowie zur Amtszeitverlängerung fürs Bundesschiedsgericht (S027) und zur Trennung von Amt und Mandat (S047).

Weitere Anträge zur Satzung schlagen eine ständige Mitgliederversammlung, die Einführung von Antragshürden oder Änderungen bei Ordnungsmaßnahmen, Schiedsgerichtsordnung und Mitgliedsbeiträgen und deren Verteilung vor. Außerdem stehen Anträge zu Aufstellungsversammlungen und der Stellung von Arbeitsgemeinschaften innerhalb der Partei zur Diskussion.

Bei der Auswahl der programmatischen Anträge über eine Online-Umfrage unter den Mitgliedern wurden Anträge zur Direkten Demokratie (P003), zur Bekämpfung von Abgeordneten-Korruption (P075), Ergänzung zu »Freier Zugang zu öffentlichen Dokumenten« (P078) und die Verhinderung jeglicher staatlicher Überwachung der Privatsphäre durch das Grundgesetz (P081) am häufigsten gewählt. Der Bundesparteitag hat vor allem formelle Aufgaben. Ob, und wie viele Programmanträge behandelt werden können ist ungewiss.

Ebenfalls großes Interesse besteht an den Positionspapieren zur Ablehnung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage (P161) und zur Reformierung der öffentlich-rechtlichen Medien (P158).

Außerdem gibt es einen Antrag auf Ratifizierung eines Papiers für ein gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien zur Europwahl 2014 (X028). Andere Anträge, wie zum Beispiel die Abschaffung der »Herdprämie« und der Zeitumstellung bis hin zur Energiepolitik oder dem Schutz der Pressefreiheit sorgen für eine große Vielfalt an Themenbereichen.

Die Anträge kann man sich ebenfalls im Antragsviewer anschauen und vorher als 7zip-Archiv auf den Rechner herunterladen.

Die Entscheidung über die endgültige Tagesordnung trifft der Bundesparteitag. Dieser wird von den PIRATEN live ins Internet übertragen. Phoenix berichtet am Samstag nachmittag und Sonntag vormittag live im TV.

Für den Bundesparteitag werden 2.800 Stühle und 1.000 Tische aufgebaut sowie etwa fünf Kilometer LAN- und ebenso viele Kilometer Stromkabel verlegt. Dazu kommen noch etwa zwei Kilometer Audio-Kabel. Der Aufbau wird von fünfzig Leuten des Organisations-Teams und weiteren dreißig freiwilligen Helfern durchgeführt.

Wir freuen uns viele Piraten und Interessierte auf dem BPT in Neumünster und im Stream begrüßen zu dürfen. Über den Verlauf des Parteitags informieren wir hier auf der Webseite.

 

Bild: Bundesparteitag Offenbach, CC-BY Tobias M. Eckrich

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Kommentare

37 Kommentare zu Neue Dimension erreicht in Neumünster – Über 2.000 Mitglieder zum Bundesparteitag der PIRATEN erwartet

  1. Emil schrieb am

    Ihr könntet im NRW-Wahlkampf noch die folgenden Werbesprüch verwenden: `Besser KEINE Ansichten – als nur EINE !´, `Mehr FREIHEIT für INTERNET-Kriminelle !´, `Terroristen brauchen SCHUTZ- auch im NETZ!´, `Auch NAZIS sind wählbar! – WIR haben sie!´, `Auch ohne Meinung – WIR sind wählbar !´
    mfr. Gr. E.myl

      • guemas schrieb am

        Ich gratuliere den deutschen Wählern zu einer solchen Partei! Ein Hr. Schlömer hat in der ARD-Sendung „Monitor“ nicht gerade das beste Bild abgegeben, wenn er, wie in dem Beitrag behauptet wurde, dreimal dieselbe Antwort gebetsmühlenartig abgibt…..
        WO IST DER AUFSCHREI? Kann man solche Leute als „Parteiführer“ überhaupt wählen? Nur eine starke und laute Stimme zu haben sollte nicht das einzige Kriterium sein….

        ….und wo sind die Piraten in Österreich? Wann kommt es zum „Anschluß“ zwischen den Piratenparteien der Bundesrepublik Deutschand und der Republik Österreich? Womit wir wieder bei den „Gauleitern“ wären…. :-))

        Oder: Welche Strategie verfolgt man mit dem Urheberrecht? Will man einen ganzen Wirtschaftszweig vernichten, nur damit einige Wenige ihre Software und Songs umsonst runterladen können? Ich sehe schon kommen, dass die nächste Generation wieder mit einer modernen Art von „Schiefertafel“ rumrennt… wisch und weg!
        Fragen über Fragen, die keiner beantworten kann, weil sich keiner die Mühe macht, die angesprochenen Themen bis zur letzten Konsequenz durchzudenken! Wie auch… das Leben strotzt vor Komplexität!
        Deshalb lasst die Finger von solch populistischen Wahlversprechen… die sind nicht einmal das Paopier wert, worauf ihr das druckt und vergeuden selbst im Netz nur unnötigen Speicherplatz!

    • Karsvo schrieb am

      Konkurrenten, die nur mit Dreck werfen können, liefern den Piraten doch die allerbesten Argumente. Denn Piraten stehen für sachlichen Dialog. Danke liebe Piraten, daß es Euch gibt!

    • Don Carlo schrieb am

      na sorry ! hab mich hinreißen lassen ..den Depp für Emil nehm ich zürück ! Entschuldigung !
      aber wer lesen kann weiß doch das Piraten unfassbar mehr Inhalt haben als die alten Parteien zusammen……… !

      • Dirk schrieb am

        klar haben die etablierten im Moment mehr Inhalte,
        aber vielen gefallen die Entscheidungen überhaupt nicht,
        und Du schaust Ohnmächtig zu, bis zur nächsten
        Bundestagswahl alle 4 Jahre, das kann es nicht sein,
        das war bisher der Grund, warum ich keine Lust auf Politik hatte,
        da ich nichts ausrichten konnte,
        wer hat schon Zeit sich da hochzuarbeiten bis in die oberen Hirarchien,
        um endlich seine Ideen mit einbringen oder zu Gehör zu bringen ?

        Du wirst sehen, die Piraten werden jetzt auch Inhalte erarbeiten mit
        Ihren Mitgliedern, und zwar Inhalte, die die Masse mitträgt,
        das ist sehr wichtig, um die Menschen da draussen nicht in den
        totalen Polit-Frust zu treiben.
        Denn dann werden sie anfällig als Trotz eine radikal orientierte Partei zu wählen,
        Hauptsache eben nicht die, auf die sie Frust haben.

        die Piraten wollen die Demokratie – das ist ein wichtiger Punkt.
        Das sie ein besseres „Betriebssystem“ vorstellen, um diese Demokratie
        noch näher an die Bürger zu bringen – finde ich eine unterstützenswerte
        Sache – und bisher haben sie ja auch die entsprechende Resonanz,
        die beiden letzten Wahlen in Berlin und Saarland sprechen
        eine deutliche Sprache.
        Schleswig und NRW werden ähnlich abschneiden.
        Es ist schön zu sehen, das die etablierten Parteien endlich mal aufhören müssen,
        so zu tun, als ob sie die Wünsche der Wähler erfüllen.
        Dieses Spiel wird jetzt abgestraft – die FDP muss sich komplett neu aufstellen
        und sich neu erfinden – es geht einfach nicht, die Wünsche der Leute zu ignorieren,
        ich brauch mich dann nicht zu wundern, wenn niemand mehr mein „Produkt“ kauft.

        • piraterant schrieb am

          „“Schleswig“ und NRW werden ähnlich abschneiden“

          Das finde ich toll: nicht einmal Ahnung von der deutschen Geographie zu haben, aber ein Land regieren wollen. Respekt!

          • Anonymous schrieb am

            Google mal nach dem Stichwort „Medienkompetenz“. Da tun sich bei Ihnen scheinbar Abgründe auf.
            Die Meinung von Dirk ist genausowenig Meinung der Partei und damit ihrer Kandidaten für die Parlamente wie Ihre. Dirk hat soweit ich weiß für kein Amt kandidiert und möchte demnach nicht selbst „das Land regieren“.
            Wie man also von der Aussage einer Person, die, gleich, ob sie Pirat ist oder nicht, geschweige denn Kandidat für ein Amt, hier im Forum seine Meinung kundtun darf, darauf schließen kann, dass die angehenden und bestehenden Regierungsvertreter aus Reihen der Piraten über keine geografischen Kenntnisse verfügten, kann wahrscheinlich nur derjenige beantworten, der anhand Ihres wenig sinnvollen Beitrags den Piraten MedienINkompetenz vorwirft.

  2. Hans Dampf schrieb am

    Kann man da als mögl. Wähler zuschauen oder ist das eine geschlossene Veranstaltung ?

    • Martin Haug schrieb am

      Klar, du kannst sogar mitmachen. ;)
      Stimmrecht haben zwar nur Mitglieder, aber an der Antragserarbeitung kann sich jeder beteiligen (für Kassel, für Neumünster ist es zu spät) und kommen kann auch jeder.
      Wir streamen aber auch ins Netz, wenn du nicht fahren willst.

    • moodoo schrieb am

      Jeder kann zuschauen. Wenn die aber Halle voll ist und draußen noch Mitglieder warten, müssen natürlich nicht-Mitglieder raus, damit die Piraten noch rein können.

  3. Anonymous schrieb am

    Der Zeitpunkt für einen Bundesparteitag könnte nicht besser gewählt sein – und Phoenix berichtet live – schönes Ding! :)

  4. DrBolle schrieb am

    Wo liegt eigentlich der Vorteil, auf Delegierte zu verzichten und stattdessen allen anwesenden Parteimitglieder Stimm- und Rederecht zu geben? Bei über 2000 Teilnehmern dürfte doch langsam die Grenze der Arbeitsfähigkeit erreicht sein. Und sonderlich gerecht ist es auch nicht: ich vermute z.B. mal, dass bei einem Parteitag in Neumünster Mitglieder aus Hamburg, Kiel und Hamburg deutlich überrepräsentiert, Mitglieder aus Berchtesgaden, Konstanz oder Görlitz eher unterrepräsentiert sein werden, oder? Ebenso wie studentische, familiär ungebundene Mitglieder gegenüber denen mit Familie.

    • Karsvo schrieb am

      KEINE ABNICKER VERANSTALTUNG

      „Wo liegt eigentlich der Vorteil, auf Delegierte zu verzichten und stattdessen allen anwesenden Parteimitglieder Stimm- und Rederecht zu geben?“

      Die Antwort liegt in den ERFAHRUNGEN mit dem bei den Alt-Parteien verbreiteten Deligierten-System:

      1. Repräsentanten der Alt-Parteien repräsentieren nicht mehr wirklich. Stattdessen werden Entscheidungen in einem kleinen Kreis (Vorstand, Präsidium, …) vorbereitet und von der Basis der Alt-Parteien mit 9x % nur noch abgenickt. In einer wirklich demokratischen Partei stimmt die Basis aber nicht nur zu, sondern sie ergreift selbst die INITIATIVE.
      2. Durch Vorabsprachen stellt sich bei den Alt-Parteien häufig nur noch ein einziger Repräsentant zur Wahl, so daß die Basis in diesen Fällen gar keine Alternative mehr bekommt und zur Zustimmung unter Zugzwang gesetzt wird.
      3. Durch die Massenmedien wird zusätzlich eine obrigkeits-hörige Einstellung geprägt, die zusätzlich die Initiative der Basis lähmt. Z.B, werden Vorsitzende regelmäßig als CHEF bezeichnet. Z.B. FraktionsCHEF obwohl die „Mitarbeiter“ Abgeordnete sind, die gemäß Grundgesetz gar keinen CHEF haben = nicht an Weisungen gebunden sind.
      4. Auf Repräsentanten-Ebene werden in diesem kleineren Kreis häufig Entscheidungen durch Seilschaften getroffen (= Du hilfst mir, dafür helf ich Dir). Bsp. Fraktions“disziplin“

      Fazit: Die Erfahrung mit den Alt-Parteien zeigt, daß in einem von Repräsentanten bzw. Deligierten dominierten System Entscheidungen VON OBEN NACH UNTEN getroffen werden, was die Dinge auf den Kopf stellt. Genau darüber herrscht in der Bevölkerung mittlerweile großer Unmut und deshalb wählen viele die Piraten.

      • Jörg Rupp schrieb am

        eine erschreckende Unkenntnis darüber, wie es in anderen Parteien tatsächlich abläuft. Was Du hier ablässt, mag Deinen Vorurteilen entsprechen, mit Realitäten aht ds mal rein gar nichts zu tun.

        • Karsvo schrieb am

          INHALTSLEER

          „eine erschreckende Unkenntnis darüber, wie es in anderen Parteien tatsächlich abläuft. Was Du hier ABLÄSST, mag Deinen Vorurteilen entsprechen, mit Realitäten aht ds mal rein gar nichts zu tun.“

          Ich fasse mal zusammen:

          1. Sie gehen INHALTLICH auf KEIN einziges meiner Argumente ein bzw. haben KEIN einziges wirderlegt.
          2. Sie behaupten von sich selbst, sich besser auszukennen, aber liefern dennoch keine Informationen wie denn die Abläufe Ihrer Ansicht nach aussehen würden.

          Bemerkenswert, daß ausgerechnet die Alt-Parteinen den Piraten „Inhaltsleere“ vorwerfen. Das Gegenteil dieses Vorurteils ist wahr!

      • Demokrates schrieb am

        Es ist doch sehr naiv zu glauben, dass eine Partei mit mehr als 100.000 oder 500.000 Mitgliedern einen nach dem Parteiengesetz vorgeschriebenen Parteitag in einem solchen Chaos ablaufen lassen kann wie bei den Piraten. Das geht nur über die demokratische Wahl von Delegierten über die verschiedenen Parteiebenen.
        Bei den NAZIS, mit denen sich kürzlich der Berliner Pirat Delius („Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933“) verglich, war das ausgeschlossen und das Ende entsetzlich. Solch eine neue Mentalität ist erschreckend.
        Auch wenn er nicht mehr für den Piraten-Bundesvorstand kandidiert, andere Gleichgesinnte scheinen zu schlummern.

        • Karsvo schrieb am

          „NAIV“

          „Es ist doch sehr NAIV zu glauben, dass eine Partei mit mehr als 100.000 oder 500.000 Mitgliedern einen nach dem Parteiengesetz vorgeschriebenen Parteitag in einem solchen CHAOS ablaufen lassen kann wie bei den Piraten.“

          NAIV?

          Es gibt gute Gründe dafür, daß man FRÜHER auf Delegierte und Repräsentanten mangels Alternativen zurückgreifen MUßTE, um eine Kommunikation organisatorisch umzusetzen. Durch die technologische Entwicklung („Internet“, …) der letzten Jahre sind jedoch neue Kommunikationsformen entstanden, die jetzt Alternativen bzw. Ergänzungen bieten.

          Ich traue den Piraten zu, daß sie von diesen alternativen Kommunikationsformen gebrauch machen und so der Unterwanderung der repräsentativer Organsationsformen ein Ende setzen.

          Vorschlag: Den Fehler bei sich selbst suchen und sich über solche neuen Kommunikationsformen Gedanken machen, bevor man den Fehler bei anderen sucht und ihnen Naivität unterstellt.

  5. Ali schrieb am

    Wie ist das eigentlich wenn man den Mitgliedsantrag gestellt hat, aber die Parteinummer noch nicht erhalten hat? Alles easy, man darf nur nicht mit abstimmen? Das wird nirgends beantwortet, leider.

  6. -Chris- / Pirat schrieb am

    Kann leider nicht dabeisein, wegen arbeit :-(
    werd aber auf jeden fall die medien/stream verfolgen :-)
    wünsche euch viel glück und ne gute hand bei der wahl,
    und alles gute für unsere leute die demnächst hart am wind segel :-)
    Ahoi, euer Chris

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  8. Berliner Pirat schrieb am

    Warum ist der Punkt „Programmanträge“ fast der letzte in der Tagesordnung? Wenigstens die 5-10 Programmanträge mit dem meisten Zuspruch in der Online-Umfrage sollten unbedingt vor den nicht notwendigerweise zu behandelnden Satzungsanträgen und sonstigen Anträgen abgestimmt werden. Stellt Euch vor, der Parteitag geht vorbei und die Piraten hätten über nichts anderes als Personalfragen und dutzende interne Satzungsregeln debattiert. Vorstandswahl hin oder her: Die Bürger und die Parteimitglieder wollen wissen, wofür die Partei steht! Wir wollen INHALTLICHE Aussagen!

    • Klaus schrieb am

      Du und der Bürger versuchen immernoch eine Partei zu entdecken bei der man einfach ins Programm schaut, darin nichts von seinen eigenen Themen findet, aber dem sugeriert wird, dass die Themen der Partei seine Themen zuseihen haben. Den Sinn einer Mitmachpartei, in der man seine eigenen Themen bearbeiten und zur Abstimmung bringen kann, hast auch Du wieder nicht verstanden.

      Ich erklärs dir nochmal für Kinder.
      eine etablierte Partei ist sowas wie ne Kneipe, die du wählen kannst je nach deinem Geldbeutel. Dort bekommst Du für gewöhnlich ein festes Menü präsentiert, das Du im Ganzen schlucken musst. Bei den Piraten hast Du nur ein spärliches Menü, aber kannst aufschreiben was Du essen möchtest und wie es gekocht werden soll. Wenn viele die in der Kneipe „zum Piraten“ sitzen die das gleiche wie du essen wollen sagt ihr dem Kelner bescheid und dann kommts mit aufs Menü. sogar selber kochen kann man in dieser Kneipe.

      Wenn dir also im Menü der Piraten etwas fehlen solte, dann liegt es wohl daran dass du zu faul bist es aufzuschreiben sondern erwartest, dass Mutti erkennt auf was du hunger hast und dich füttert.

      • Klaus schrieb am

        toll jetzt hab ich vor lachen dem falschen geantwortet.

  9. udo schrieb am

    Ich bin begeistert.

    Die Piraten haben ein anderes Politikmodell als die etablierten Parteien wie:

    SPD, CSU, CDU, Grüne.

    Ich freue mich auf mindestens 10 Jahre mit euch. Mal schauen, was dann wird.

    Eins rate ich euch: Zieht bitte keine Uniform (Anzug) an. Das wäre absolut peinlich.

    Lasst euch nicht korrumpieren!

    btw: darf ich als Gast auch fotografieren?

  10. Pingback: Livestreams des Bundesparteitages am 28. und 29. April in Neumünster | Piratenpartei Kreis Soest

  11. traily schrieb am

    Warum wird der Rarteitag der FDP beim Fernsehsender Phoenix live übertragen, der Parteitag der Piraten aber nicht ?

    Ist es gut oder schlecht für die Piraten dass Phoenix deren Parteitag nicht überträgt ?

  12. Dirk schrieb am

    Ich wünsche den Piraten alles Gute und viel Erfolg. Endlich mal eine Partei die mit Mut andere Wege geht. Das dann nicht immer alles glatt läuft sollte kein Problem sein. Es ist ein Lernprozess der jetzt ansteht und aus Fehlern lernt man halt. Damit kann ich gut leben.
    Eure Ideen sind grossartig und werden hoffentlich den konservativen Meinungsbeton in Deutschland zerbröseln.
    Lasst endlich mal wieder was frisches an die Macht, denn was wir jetzt haben ist doch keine Demokratie. Die wurde im alten Griechenland praktiziert und da sind die Piraten meilenweit dichter drann als alle anderen Parteien im Moment.
    Ihr seid ein echter Hoffnungsträger, bin schon am überlegen zwecks Mitglied.

    Grüße Dirk

  13. Peter schrieb am

    Nungut, neue Dimensionen waren es wohl nicht. Von den 2800 Stühlen wurden wohl nur 1500 besetzt (Presse inklusive).

    Wie weit waren eigentlich die Piraten aus anderen Bundesländern präsent? Oder wurde wieder der gewählt, der (Dank der Mehrheit der Angereisten) am nächsten aus der Region des Veranstaltungsortes kommt?

    Parteitag: nur Hälfte der erwarteten Mitglieder
    Parteibeiträge: aktuell nur von der Hälfte der Mitglieder bezahlt

    Es gibt neben der Schwarmintelligenz offenbar auch eine Schwarmträgheit…

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