PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus

Bild: Tobias M. Eckrich

Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach hat sich die Piratenpartei für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Parallel sollen auf Bundesebene die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass direktdemokratisch über eine Einführung entschieden werden kann. Bis dahin will die Partei sich für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Mit über 1.200 Mitgliedern und 200 akkreditierten Pressevertretern waren die Kapazitäten des Tagungsortes mehr als ausgelastet, so dass zeitweise keine weiteren Gäste mehr eingelassen werden konnten.

Nach rund zweistündiger Debatte wurde der Antrag „Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn (PA284)“ mit 66,9 Prozent bei 756 Ja-Stimmen und 374 Nein-Stimmen angenommen. Die nötige Zweidrittelmehrheit von 66,66 Prozent wurde somit knapp erreicht. Das Ergebnis spiegelt die lange, engagiert und kontrovers geführte Debatte wider. Der Antrag ist nun Teil des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2013.

»Wichtig ist, dass der Beschluss zunächst nur beinhaltet, nach einem geeigneten Modell zu suchen und das Volk anschließend selbst entscheiden zu lassen«, betont die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband. »Die Piratenpartei versteht sich damit als politisches Sprachrohr der Bevölkerung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen.«

Das Bedingungslose Grundeinkommen soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Da seine Einführung einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik darstellt, soll ihr eine breite öffentliche Diskussion vorausgehen. Dafür wollen die PIRATEN eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, die neue sowie bestehende Grundeinkommensmodelle erarbeitet und bewertet. Diese sollen schließlich in einer bundesweiten Volksabstimmung zur Wahl gestellt werden. Dafür wird sich die Piratenpartei im Bundestag dafür einsetzen, Volksabstimmungen auf Bundesebene mit Präferenzwahlverfahren einzuführen. Bis zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens wollen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. In einem Positionspapier sprach sich die Partei zudem für eine Reihe von Sofortmaßnahmen zur Humanisierung der Hartz IV-Gesetzgebung aus.

Mit deutlicher Mehrheit zeigte der Parteitag Flagge gegen Rechtsextremismus. Rassismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit müsse entschlossen entgegengetreten werden. Dies besagen neue Abschnitte im Parteiprogramm. Dabei gelte es, nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu reagieren, sondern auch Vorurteilen und Intoleranz in der Mitte der Gesellschaft entgegenzutreten.

Die PIRATEN sehen Migration als Bereicherung der Gesellschaft an. Sie begrüßen die Vielfalt, die durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht. Die Ausgrenzung von Migranten über Generationen hinweg betrachten sie als menschenunwürdig. Mit der Aufnahme der neuen Abschnitte in das Parteiprogramm reagiert die Piratenpartei auch auf die Vorfälle der jüngsten Zeit und die Entdeckung von Mitgliedern mit NPD-Vergangenheit in den eigenen Reihen.

In einer Rede hob die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, die Erfolge der jüngsten Zeit hervor. Die Piraten hätten in den vergangenen Monaten „gerockt“. Dennoch dürfe man sich nicht zurücklehnen. Vielmehr gelte es, die inhaltliche Arbeit in den Blickpunkt zu nehmen. Die Piratenpartei sei eine Partei des Informationsflusses. Wie schon Sebastian Nerz in seiner Eröffnungsrede, forderte sie die Piraten zu produktivem und sachlichem Streit auf.

Flattr this!


Für Kommentare gelten die hier einsehbaren Regeln.

Kommentare

138 Kommentare zu PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus

Neuere Kommentare →
  1. Tohneh schrieb am

    „Die Piratenpartei versteht sich damit als politisches Sprachrohr der Bevölkerung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen.“—->Als Sprachrohr von Interessenverbänden,Vereinen und Gruppen,willkommen im Sumpf der Manipulation.

    • Detlev Spanholtz schrieb am

      Alle reden immer nur von irgenwelchen Rechten. Was ist den mit Pflichten? Wieso kann man ein Recht auf Einkommen ableiten nur weil man einfach existiert? Kommt das Geld dann von den anderen die es erwirtschaften und dafür Leistung abliefern und der Rest sind dann Opfer oder was?

      • Sven-E. Kranz schrieb am

        …ich würde mal sagen das es um eine ganz anderer Definition geht…denn Einkommen heißt nichts anderes als Auskommen und das hat jedenfalls in irgendeiner Art und weise jeder,sei es Arbeitsentlohnung ,Rente, Pension, ALG I ,ALGII oder Kindergeld alles ist auf der ein oder anderen Weise Einkommen.Es ist leider nicht immer ausreichend.
        Wir müssen nur eine völlig neue Definition für Einkommen haben.
        Ich kann da nur sehr den Film Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt empfehlen.

        • Rüdiger Hick schrieb am

          Ich bin sehr für ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden. Geld ist eine Form von Energie und diese Energie benötigt Schließlich jeder um überhaupt erst Erfolgreich zu sein. Werte um dies zu finanzieren sind im Überfluss vorhanden, weil keiner all seine Werte mit ins Grab nimmt. Außerdem wäre es ausgesprochen dumm diese Werte für Kriege und Kontrolle einsetzen zu müssen. Wer bescheiden lebt und wer erfolgreich werden will, kann dies nun sorgenfrei tun. Ich freue mich auf diese Zukunft zum Wohle aller Lebewesen!

      • Shinparam schrieb am

        Wenn wir schon von Pflichten reden… Der Verstand und die Ethik gebietet, dass oberste Priorität und PFLICHT eines gerechten menschenwürdigen Staates darin bestehe, jedem seinen Bürgern eine menschenwürdige Existenz und soziale Teilhabe zu garantieren! Wer etwas anderes behauptet spielt nur in die Hände der Ausbeuter, die das Volk durch Existenzangst und -entzug erpresst und knechtet! Bisher garantiert der deutsche Staat nur den Wirtschaftsinteressen und Lobbies eine Freifahrtschein zum Gewinn auf Kosten der Allgemeinheit. Dem muss man ein für alle mal ein Ende setzen! BGE ist ein Grundrecht!!!! Fordern wir sie endlich ein!!!!

        • Tron schrieb am

          Bedingungslosens Grundeinkommen. Am Besten so um die 5000€.
          Schließlich muss sichergestellt werden dass die Teilhabe am öffentlichen Leben nicht eingeschränkt wird. Da können es halt eine Klamotten von CundA sein, da wird alt Boss getragen. Und dann gleich die 30h Woche und Rente mit 50, was?
          Holla, was seit ihr doch für Träumer. Hoffe schwer, dass der Piratenhype bald vorbei ist, dann kann man sich wieder um Inhalte kümmern. Apropos: Ein so langer BPT und trotzdem keine Inhalte?!
          Glaubt ihr ernsthaft, das geht lange gut?

          • rc schrieb am

            hallo, bleib realistisch. wir reden von druchschnittsbürgern, denen immer mehr eigenverantortung aufs auge gedrückt wird. Das Einkommen reicht schon lange nicht mehr aus. Die Lebenserhaltungskosten steigen ständig. Wo soll einer noch einsparen von einem druchschnittverdienst von 1500€.. das meinste geht für überteuerte Mieten, Zusatzversicherungen, Rückzahlungen und Mietnebenkosten drauf.
            Rechne mal durch, wie oft zu dein Einkommen versteuerst. Bei jeder Aktion.

            Mag sein, dass du genug verdienst um einen angemessen Lebenstandard zu haben. Aber den haben die wenigsten.
            Wenn man keine Ahnung, sollte man nicht mitreden.

            • Arnold Buntin schrieb am

              Ich gebe zu, mit Kindergeld komme ich auf das doppelte. Dafür habe ich aber auch zwei studierende Kinder, wobei für ein Kind noch die Miete am Studienort bezahlt werden muss. Außerdem zahle ich noch ein Reihenhaus ab.
              Aber wenn denn schon Rückzahlungen als den Lebensstil mindernd angegeben werden, dann muss man sich schon ´mal überlegen warum. Letztendlich heißen Rückzahlungen man hat über seine Verhältnisse gelebt oder man hat seinen Lebensstandart durch eine Anschaffung erhöht und zahlt nun für die Finanzierung. Überhöhte Mieten sind dann ein anderes Thema, wobei man letztendlich sagen kann, das Vermieter von Wohnraum meist nicht wirklich die typischen Großkapitalisten sind.
              Wer denn behauptet, dass man mit 1500,- € keinen angemessenen Lebensstil führen könne, macht etwas falsch oder hat ein deutlich überzogenes Anspruchsdenken. Außerdem hat er wohl nie über Hartz IV- Empfänger nach gedacht, wobei ich hier den Satz für deutlich zu niedrig halte. Aber da sind wir dann wieder bei den Steuern, denn z.B. Hartz IV wird zum großen Teil davon finanziert.

              • Lukas Butz schrieb am

                1500 euro sollten schon halbwegs reichen, da gebe ich ihnen recht… besonders wenn man mal an leiharbeiter denkt, die für 7,79 euro die stunde arbeiten,die bekommen vielleicht noch 900 euro im monat zusammen, sind die ersten die fliegen, und müssen dann direkt ins ALG II.

                ich halte das grundeinkommen schon für richtig, gerade wenn ich mir vorstelle das leute mit niedrig lohn genau das selbe leisten wie festangestellte.
                der staat bekommt ja keinen höheren lohn für leiharbeiter hin, und der vorhandene mindestlohn wurde auch auf wunsch der branche so gestalltet, weil diese früher noch angst vor der polnischen konkurenz hatte.

                und bevor man jetzt versucht überall eigene branchen mindestlöhne einzuführen halte ich es für besser den allgemeinen mindestlohn einzuführen, oder das allgemeine grundeinkommen.
                das gibt sonst wieder nur ein trauerspiel unserer ach so menschlichen politiker… tja, geld regiert die welt

          • Susa schrieb am

            Tron, das ist die Einstellung, die zum Scheitern führt. Gehst du davon aus, der Mensch ist ein nichtsnutziger Parasit? Wenn die vielen ärmeren Reichen unserer Region nicht um Teilhabe kämpfen müssten (ja sogar Kinder tun das!) und sich gegen Diskriminierung zu wehren hätten, könnte so mancher seinen Traum verwirklichen. Träumst du immer für dich allein? Ich gehe davon aus das die Meisten das nicht tun.

        • Martin Weigel schrieb am

          Sorry, aber der Staat, das sind nun mal WIR und nicht nur DIE ANDEREN. Grundeinkommen ohne Grundpflichten scheint mir ein Irrweg, genauso wie der Freifahrtschein für die Wohlhabenden, ihr Wohlhaben zu mehren. Das Eine kann man aber kaum gegen das Andere ausspielen. Also: Grundeinkommen mit Grundpflichten, Wohlstand mit besonderer Verantwortung (und höherer Besteuerung)

      • Robert schrieb am

        Alle reden immer nur von irgenwelchen Rechten. Was ist den mit Pflichten? Wieso kann man ein Recht auf Einkommen ableiten nur weil man einfach existiert?

        Warum denn nicht?Warum hat man nicht von vornherein ein Recht darauf eine ruhige und sichere Existenz aufzubauen? Ohne all den Druck den diese zermürbende Arbeitswelt mit sich bringt, und vor allem mit all der Zeit die die Leute für sinnvollere Dinge wie Bildung investieren können, kann sich hier ganz klar eine reifere und entspanntere Gesellschaft entwickeln.Und wer mehr will, der kann doch arbeiten gehen, hat aber nicht mehr den Druck sich 8-12 Stunden am Tag totrackern zu müssen. Es gibt einige gute Modellvorschläge, wie man das aufziehen könnte, ohne dass einer sagen müsste „Ich wirtschafte den anderen in die Taschen“, was ohnehin ein alberndes Argument ist, das ganz klar zum Ausdruck bringt dass dieser Gesellschaft ein Gemeinschaftsgefühl fehlt. Individualität ist ja was gutes, und sollte gewahrt werden, aber die Grundvorraussetzungen sollten für Jeden so geschaffen werden, dass er sich nicht um seine Existenz sorgen muss, und dafür ist in Deutschland mehr als genug Reccource da. Wir pulvern nur in unsinnive Dinge, und setzen auf vollkommen falsche Werte. Nur weil sich einige nicht den Zwängen aussetzen wollen die diese Gesellschaft ihnen auferlegt, haben die nicht weniger Rechte. Das Grundeinkommen wäre ein guter Schritt in Richtung eines Gesellschaftsmodels das die Menschen wieder zu sich und den eigentlich wichtigen Dingen kommen lässt.

      • General-Investigation schrieb am

        Wenn Sie das so sagen: Was macht denn eine Bank? Sie existiert und kassiert Geld für etwas, das man nicht als Leistung betrachten kann. So einfach ist das also nicht. Und was Pflichten angeht: Ja, der Staat hat gegenüber seiner Einwohner eine Fürsorgepflicht.

    • Ich schrieb am

      Ihr seid schon eine tolle Truppe von Träumer. Wer soll denn diesen Unsinn bezahlen?

  2. daniel schrieb am

    Ahoi!

    Ich bin mit dem Bediegungslosen Grundeinkommen einverstanden. Das empfinde ich als gerecht: Jeder bekommt bspw. 1000 Euro (Gem.Götz Werner) ob er arbeitet oder nicht. Das wäre gerecht im sinne einer gleichverteilung.

    Was hingegen nicht funktioniert ist ein Mindestlohn. Mindestlöhne vernichten Arbeitsplätze. Bsp: Eine Arbeitskraft bekommt Heute bspw. 4,50 Ruto. Ihr wollt den Mindestlohn auf 5 Euro setzen, was wird passieren? Der Arbeitgeber wird den Arbeiter rauswerfen und die Arbeit auf alle die sowieso mehr verdienen verteilen. geholfen ist dadurch niemanden, im gegenteil: Es gibt Mehr Arbeitslose. es sei denn ihr wollt den Lohn aus der staatskasse aufstocken, doch dann fehlt 1. jeder anreiz seine produktivität zu steigern, warum sollte jemand sich fortbilden um höherqualifizerte arbeiten zu machen, wenn er dasselbe geld auch so vo staat bekommt? 2. wäre es wieder ungerecht einem Arbeiter geld weg zu versteuern und es einem anderen zu geben der weniger zum BIP beiträgt. Damit wird dieser Arbeiter, dem es weggenommen wird wieder immer mehr und mehr angereizt, wenier zu tun, oder arbeitslos zu werden.

    Bedingungsloses grundeinkommen ja. Mindstlohn, so nschön die ideologie dahinter ist, nein, es lässt sich nicht umsetzen und verschlimmert alles. Man muss Wunsch und realität da auseinander halten.

    Ich freue mich auf angeregte Disskusion..

    • s71 schrieb am

      Wer nicht anständig bezahlen kann, soll meiner Meinung nach auch keine Arbeitsplätze schaffen und anbieten.

      • Skydome schrieb am

        Wenn ein Arbeitgeber (AG) damit argumentiert, daß höhere Löhne nicht bezahlbar sind, so sollte diese Dienstleistung auch nicht angeboten werden. Wenn aber trotzdem ein Bedarf an dieser Leistung besteht, dann sind die Kunden auch bereit mehr zu bezahlen und schon wäre auch der höhere Lohn bezahlbar.
        Außerdem ist dies i. d. R. nur ein Scheinargument, weil damit nur der Profit des AG gesteigert wird.

      • willi2004 schrieb am

        Dann kommen wir dahin, wo wir schon waren fast 5 -6 Millionen Arbeitslose und Aussichte auf 7 – 8 Millionen. Toll ?

    • Skydome schrieb am

      Ich bin der Meinung nur die Kombination von Grundeinkommen (für jeden) und einem Mindestlohn mach Sinn. Das Grundeinkommen stellt sicher, daß in Deutschland keiner verhungern muss und reduziert die Bürokratie welche wir beim Harz IV haben. (Spart viel Geld)

      Der Mindestlohn kommt ja dann noch zusätzlich dazu und stellt sicher, das man bereit ist zu arbeiten und fördert die Leistungsbereitschaft mehr zu schaffen. Den wer will denn nur am Minimum (Grundeinkommen) leben wollen.

      Allerdings muß der Mindestlohn dann nicht bei 10 Euro liegen. Wegen dem Grundeinkommen kann Dieser dann auch niedriger ausfallen.

      Um dies zu finanzieren müßte aber auch sehr gut kalkuliert werden. (Steuersatz, Auswirkungen auf die Volkswirtschaft, Kapitalflucht usw. )
      Denn bitte: Auch wenn es sich alles so schön anhört, schon im Mittelalter ist man gescheitert aus Stroh Gold zu machen.

    • ARK schrieb am

      Bedingungsloses Grundeinkommen – auf welcher Höhe?
      Unterhalb oder auf gleicher Höhe wie Harz IV reicht es – nicht wirklich – zum Leben. Das einzige was damit erreicht würde, wäre eine Aufhebung der Bürokratie.
      Höher als Harz IV? Führt dazu das wesentlich mehr Menschen dieses in Anspruch nehmen werden. Womit sich die Finanzierungsfrage stellt.
      Ein weiteres kommt hinzu. Es ist unbestreitbar, dass sich ein gewisser Teil der Arbeitslosen auf Harz IV ausruhen. Ob das nun eine oder zwei Millionen sind, will ich mal undiskutiert lassen. Wenn die Gewährung einer Grundversorgung aber nicht mehr von der Bedürftigkeit abhängig ist, eine solche möglicherweise sogar höher sein soll als die jetzige „Sozialhilfe“ namens Harz IV, wie lässt sich dann verhindern das wesentlich mehr Menschen als heute sich auf Kosten der anderen der Solidargemeinschaft darauf ausruhen?

      mfg
      ARK

      • Dirk schrieb am

        Bedingungsloses Grundeinkommen und alles gehört allen – wo habe ich das schon mal gehört? Hat sich das nicht in den vergangenen Jahrzehnten praktisch weltweit ad absurdum geführt? Ich sehe gar nicht ein, mit meiner Leistung die zu alimentieren, die morgens nicht aus dem Bett kommen.
        Vieles davon ist aber schon da, mal genauer hinschauen, diesen Sozialmurks wünsche ich mir weg: warum muss ich denn z. B. bei den Gebühren für den Kindergarten mit der für Leistungsträger sehr honen Gebühr die Blagen der Nichtstuer mit durchziehen, züchten wir jetzt Faule?
        Es ist doch so: Die coolen Störer und Sprücheklopfer bekommen schon in der Schule ihre hohe soziale Anerkennung, die Streber eben nicht. Das später der Streber mehr verdiehnt und darstellt, haben die Coolen also zu akzeptieren, sie hatten ihren sozialen Flash ja bereits! Außerdem ist es nicht verboten, sich abends weiter zu bilden, sollte es da spätere Einsicht geben:-)
        Ja, Leistung beginnt bereits in der Schule – oder eben nicht.
        Ich schreibe drastisch, aber sonst merkt’s ja keiner…
        Dirk

        • Quirk schrieb am

          Selbst hatte ich viel Glück, dass bei meiner Geburt die Gene so nett zusammengewürfelt wurden, dass ich eine Menge „soziale Flashs“ in Kindheit und Schulzeit aufgrund extremer Leistungen im vornehmlich mathematischen Bereich abfassen konnte. Ja, mein „Lieber“: So rum geht das nämlich auch. Die sogenannten „Streber“, zu denen du dich ja offenbar selbst zählst, waren mir damals schon zu wider. Danke, dass du mich erinnert hast, warum.

          Ich wünsche es nicht vielen, aber Typen wie dir wünsch ich doch irgendwas wie einen Unfall oder Krankheit, um in den Genuss der aktuellen „Sozialfürsorge“ von „Leistungsträgern“ wie dir zu kommen. Solche „Streber“-Schlaffis wie du sind meiner Erfahrung nach nämlich die Ersten, die dann den Schwanz einziehn und sich voll asozial vor die nächste Bahn werfen.

        • Susa schrieb am

          Lieber Dirk,
          du arbeitest einfach zu viel. Die Angst um deine Existenz und die deiner Kinder frisst dich auf. Entspann dich mal. Der Mensch ist nicht faul, auch wenn es manchmal spät aufsteht. Dafür bleibst dann länger wach. Warum der Geiz und woher das Misstrauen? Das Grundeinkommen würde für mehr Achtung sorgen, hoffe ich. Oder ist schon alles zu spät?

    • duploday schrieb am

      Und warum funktioniert das mit dem Mindestlohn in anderen Ländern wie z.B. Frankreich? Wir subventionieren doch sowieso schon die Arbeitgeber durch die Aufstockung des Einkommens mit Steuergeldern was ja wohl die völlig falsche Richtung ist und den Staat nur Geld kostet. Durch die Einführung eines Mindestlohns können die Sozialleistungsausgaben in diesem Bereich weniger werden und sollten dafür dringend in die Bildung gesteckt werden. Wir haben genug Einwohner in Deutschland um unseren Fachkräftemangel selbst zu beheben wenn die Bildung die Grundlage dafür hergibt, was derzeit in Deutschland so gar nicht mehr der Fall ist.

    • Anonymous schrieb am

      Wer soll das bedingungslose Grundeinkommen denn bezahlen?

      • Alex S. schrieb am

        Wer soll das bezahlen, woher kommt das ganze Geld, warum sollte ich mich für Faulenzer abstrampeln, …?

        Dieses hirntote Nachgequatsche kann einen schon wirklich zermürben..!

        a) H.IV / Sozialhilfe fallen weg, denn das BGE müsste ohnehin als Einkommen voll dagegen aufgerechnet werden – selbst wenn man das SGB II / XII dann noch beibehalten würde.

        b)Verwaltungskosten für die bisherige Armutsstabilisierung (Jobcenter, Sozialämter, Arbeitsagenturen, …) entfallen ersatzlos.

        So, finanziert haben wir das BGE jetzt schon einmal .. zumindest in ungefähr.

        also weiter mit
        c) Die „Rationalisierung“ hat nun wirklich einen rationalen Hintergrund, denn sie entlastet ALLE Menschen von der Arbeit. – natürlich fließt die Arbeitsleistung der Roboter nun nicht länger allein in die Taschen derer, die möglichst wenig Menschen mit Erwerbsarbeit beschäftigen wollten – ein gruseliger Gedanke, denn das wäre ja nahezu „sozial“..!

        d) Menschen ohne nackte Existenznot beginnen zu reifen. Sie nutzen plötzlich ihre Potentiale und noch wichtiger: Sie haben keinen Anlass mehr, gegen „die da“ sein zu wollen, weil nur der mehr als das BGE bekommt, der dafür auch etwas leistet – und das kann nun jeder, denn niemand muss seine Zeit mit Arbeit allein für die nackte Existenz vergeuden.
        Die Produktivität des Einzelnen wird sich potenzieren, weil die Motivation nicht mehr das nackte Übrleben sein wird, sondern das stetige Verbessern des bereits Erreichten.

        Wer dem Menschen ohne Existenznot unterstellt er sei faul, erkläre mir, weshalb ein Bill Gates noch immer ohne Kran aus seinem Schlafzimmer kommt, warum ein stinkreicher Freddy Mercury kurz vor seinem AIDS-Tod noch „Show must go on“ ins Micro sang usw. Weshalb sind/waren diese Menschen nicht irgendwo zwischen pazifischen Paradiesen auf Luxusyachten unterwegs? Sind „Habende“ etwa grundsätzlich weiter entwickelt und moralisch hochstehender, als der typische Mensch von der Straße? Dann erkläre man mir Nicole Ritchie, Paris Hilton, Frederic von Anhalt, …

        Stets nur die Propaganda der Geld- und Machthaber mantraartig zu wiederholen zeugt nicht von einer eigenen politischen Überzeugung, sondern vom exakten Gegenteil!

        • Scherbenwelt schrieb am

          Gott sei dank… es gibt noch denkende Piraten. Danke Alex S.

        • SteffanM schrieb am

          Danke – die Ausführungen von Alex S. entsprechen auch meinem Menschenbild. Im übrigen: Will man Menschen nicht „bedingungslos“ versorgen – bei alten Kranken, Kindern, kurz: Erwerbsunfähigen, geht es gar nicht anders – muss man ihnen eben Arbeit bieten. Wenn man das nicht hinkriegt (die Politik laboriert daran seit Jahrzehnten mit zweifelhaftem Erfolg herum), muss man eben ein bedingsloses Grundeinkommen bieten. Aber: die Sozialverbände jammern, dass es genug Arbeit gebe, die getan werden müsste (Sozialbereich, Umweltbereich und anderes), aber nicht genug „bezahlbare“ Arbeit. Hier wäre der Staat wirklich in der Verantwortung, Arbeitsplätze zu schaffen nach den Prinzipien von Subsidarität und Daseinsvorsorge: Was Privatinitiative einschließlich Privatwirtschaft nicht stemmen können, obliegt staatlicher Pflicht. Wie wäre es z.B. mit dem Ausbau des Bundesfreiwilligendienstes (welcher Aufgaben erledigt, für die sich unter gegenwärtigen Rahmenbedingungen kein Arbeitsmarkt gebildet hat, also keine Konkurrenz zur Privatwirtschaft), zu einem „zweiten“ Arbeitsmarkt auszubauen, auf dem man ein Grundeinkommen (etwa in Höhe der Pfändungsfreigrenze, also 1.000 Euro für Alleinstehende) verdienen kann? Rechnung: Derzeit bekommt ein Alleinstehender ca. 370 Euro Sozialfürsorge plus Wohnkosten (sagen wir insgesamt 700 Euro). Für 300 Euro mehr wäre er wieder an der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung beteiligt – seine Arbeitkraft ist dann nicht länger „stillgelegt“.

    • Tamarixz schrieb am

      In den meisten europäischen Ländern gibt es einen Mindetslohn, warum soll es gerade in Deutschland nicht funktionieren. Wer von seiner Arbeit bei einer Vollzeitstelle nicht leben kann wird ausgenutzt. Solche Arbeitsstellen brauchen wir nicht, da sie nur eine andere und inhumane Art der Subvention durch den Staat , der ja für die Aufstockung zahlen muss, darstellt. Außerdem sehe ich das als adequates Mittel an, gegen das immer weiter grasierende Lohndumping vorzugehen.

    • Wolfgang M schrieb am

      Wer heute als Arbeitgeber € 4,50 Stundenlohn zahlt, sollte sich überlegen seinen Betrieb aufzugeben und seine Mitarbeiter nicht weiter auszubeuten. Es wäre gut, wenn man sich wieder mehr mit der sozialen Verantwortung befasst, bevor man auf den Knochen anderer auf biegen und brechen ein Geschäft aufbaut.
      Gute Arbeit, gutes Geld. Ganz einfach !

    • Eberhard Schmalenberg schrieb am

      Die einfachste Lösung wäre die abschaffung der Leiharbeit unter den jetzigen Bedingungen. Jeder Leiharbeiter sollte das gleiche verdienen wie die jeweilige Stammbelegschaft. Und es sollte für jeden Berufstätigen ein Einkommen garantiert werden von dem er und seine Familie exestieren können. Hartz 4 sollte nochmals überdacht werden. Es kann doch nicht angehen das der Haushaltsstrom als Luxusgut angerechnet wird. Duschen, Kochen abendliche Beleuchtung, Fernsehen,Kühlschrank und Telefon usw. alles Luxus. Ich bitte sie, dann kann doch nicht ernst gemeint sein. Aber Milliarden für die Bankensanierung und Europa zur Verfügung stellen das ist absolut korrekt. Oder sehen sie das anders. Dann antworten sie bitte.

    • Arnold Buntin schrieb am

      Mit dem Grundeinkommen von 1000,- € für nicht arbeiten finde ich lustig. Warum sollte ich dann für das gleiche Geld arbeiten gehen?
      Die CDU und FDP-Position zum Mindestlohn ist genauso lustig auf dieser Seite. Wenn denn ein Arbeitgeber alle seine Arbeiter rauswirft weil sie 50 Cent pro Stunde mehr bekommen, ist er schon mal kein Arbeitgeber mehr und er verdient nichts mehr weil er niemanden mehr hat, der für seinen Betrieb produziert oder Dienstleistungen erbringt. Die Entlassung eines Teils der Arbeiter würde bedeuten, die verbleibenden Arbeiter müssten mehr arbeiten, was bei der heutigen schon hohen Arbeitsbelastung kaum möglich sein wird, bzw. er muss für Überstunden zahlen.
      Außerdem gibt es bereits einige Branchen mit Mindestlohn. In keiner Branche kam es daraufhin zu Entlassungen einer größeren Anzahl von Arbeitnehmern. Im Hotel- und Gaststättengewerbe wurden sogar mehr Arbeitnehmer beschäfftigt.
      Soweit mein Beitrag zur Diskusion.

    • General-Investigation schrieb am

      Das Mindestlöhne Arbeitsplätze vernichten ist völliger Unfug, das hat die Gewerkschaft bewiesen als die Damen und Herren des Elektrohandwerks für einige Jahre auf Lohnerhöhungen verzichtet haben; man hatte denen auch gesagt das man die Arbeitsplätze nur halten könne, wann die Löhne niedrig bleiben. Man würde sogar noch zusätzliche Mitarbeiter einstellen können, doch genau das ist nicht passiert. daraufhin hat die Gewerkschaft eine Lohnerhöhung durchgesetzt und es wurde nicht einmal jemand gekündigt. Das ganze ist heiße Luft, mehr nicht!
      Die Theorie mit dem Aufstocken zeigt übrigens deutlich, das Du dir keine wirklichen Gedanken dazu gemacht hast, denn Du liegst völlig daneben. Ein Arbeitgeber kann niemanden raus werfen und nicht durch jemanden anderen ersetzen, denn dann würde seine Produktion einbrechen und bald wäre Schicht im Schacht. Das ist also Unfug. Einen Mindestlohn brauchen wir schon deshalb, weil alle Niedriglöhner unter einem Durchschnittsverdienst (Lebenslang!) von 10,58 € nicht einmal die Mindestrente bekommen!!! Und immer wenn aufgestockt wird, zahlt der Staat oben drauf ohne aber von anderer Seite Steuern zu bekommen – denn wer kein Geld hat kann keines ausgeben, wer keines ausgeben kann, wird auch die Binnenwirtschaft nicht an schubsen. Ergo: Viele Unternehmen werden schließen müssen.
      Und wenn ich mir dann mal durchlese was Du schreibst zweifle ich gerade etwas, denn einerseits sagst Du, das man den Mindestlohn nicht einführen soll, weil es keinen Anreiz gibt mehr zu arbeiten, aber ein Bedingungslosen Grundeinkommen willst Du haben? Da ist der Anreiz also deutlich größer zu arbeiten? Da bitte ich doch mal um eine ausführliche Erklärung, wo denn da der Unterschied ist, was den Anreiz anbelangt.

  3. Matthias schrieb am

    Das bedingungslose Grundeinkommen stellt IMHO nur eine andere Form der Ruhigstellung des Volkes dar. Geld alleine macht nicht glücklich – Platitüde, aber in diesem Kontext mal überdenkenswert. Weder dem Einzelnen, noch der Gemeinschaft wird es nachhaltig helfen. Wenn Grundeinkommen, dann zweckgebunden an Bildung oder gemeinschaftliches Engagement. Aber nicht bedingungslos.

    • s71 schrieb am

      Das ist doch die selbe Logik wie die Hartz 4-Regelung, die sagt, man müsse jeden Niedriglohnjob annehmen, um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts zu erhalten (um das Recht auf Teilhabe an der Gesellschaft, Essen, Schlafen, Verkehr zu haben). Die Frage sollte doch eher sein, wer hat welche Privilegien und wer geht arbeiten wofür? Einen Mindestlohn empfinde als Anerkennung der Arbeit aller Personen (vor allem der Geringverdienenden) Er könnte ein richtiger Schritt auf dem Weg zum Grundeinkommen sein, zumindest würde der Mindestlohn die bestehenden Verhältnisse ( 8 Millionen Menschen verdienen unter 9, 15 Euro pro Stunde =Niedriglohn, Anstieg seit 1995 bis 2010 um 2,3 Millionen) dauerhaft verbessern und die Kaufkraft erhöhen. Hierdurch würde die Binnenwirtschaft gestärkt, was langfristig die Entwicklung von Unternehmen fördern würde (Vergleich Marshallplan war gewinnbringend, Investitionen in den Binnenmarkt ) Deutschland wurde innerhalb der letzten 5 Jahre zwar Exportmeister, aber leider nur aufgrund von gleichzeitig sinkenden Löhnen, also gleichzeitig auch Lohndumpingmeister.

      • willi2004 schrieb am

        Einfach mal selber eine Firma gründen und einen Lohn von über 10,50 EUR zahlen und nicht von anderen dieses fordern.

        • Tom2012 schrieb am

          Wer das Ganze erwirtschaften soll ist doch nicht wirklich interessant, oder?
          Den Gedanken eine Firma zu gründen wird von vielen doch schon als abwegig im Ansatz verworfen. Man währe ja dann auf der „anderen Seite“. Die Seite der Kapitalisten! Die Seite der Arbeitgeber. Arbeitgeber – schon dieser Begriff verdreht ja die Tatsachen. Die Arbeit gibt doch der Arbeiter, nicht wahr?
          Die Frage ist nur, wem gibt der Arbeiter die Arbeit. Dem Profiteur einer kapitalistischen Gesellschaft. Dem Ausbeuter. Dem gierigen Arbeiterunterdrücker.
          Wo bleibt denn da die Gerechtigkeit???

          Wahr ist doch etwas anderes. Jeder ist seines Glückes Schmied. Diese einfache Tatsache, in der sich der von vielen im Munde geführte Begriff der „FREIHEIT“ manifestiert, wird von manchem Mitbürger kunstvoll ignoriert und verdrängt.
          Freiheit heißt auch immer Freiheit des Anderen. Nur die Fähigkeit des Menschen zur Empathie lässt eine Gesellschaft entstehen, welche Mitmenschlichkeit und Fürsorglichkeit für schwächere Mitbürger als Grundkonsens auf ihren Fahnen stehen haben sollte.
          Andere Mitbürger, die sich ausschließlich um eigene Interessen kümmern wollen und dabei aber gleichzeitig nicht ihren Broterwerb sicherstellen müssen, sollen von der Gesellschaft durchgefüttert werden. Von einem Personenkreis, welcher jeden Tag die Mühsal des selbstverdienten Einkommens auf sich nimmt. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, beide stehen in der Pflicht die Hängematte dieser Selbstverwirklicher zu finanzieren.
          Da kann man nur hoffen, dass dieser Personenkreis, der für ihr Brot arbeitenden Bevölkerung, noch lange Zeit so groß bleibt, dass uns und unseren Kindern DDR Verhältnisse erspart bleiben.

          • renter 66 schrieb am

            So lange die Menschen noch keine so perfekten Roboter erfunden haben, die sie letztlich ersetzen, wird der Staat kein bediengungsloses Grundeinkommen zahlen können Es würde unweigerlich zum Zusammenbruch der Gesellschaft führen. Wer soll denn die Knochen- und Drecksarbeit machen, wenn alle nur noch Dinge tun wozu sie gerade Lust haben. Bestimmt nicht Strassen fegen, Mülle entsorgen, Alte u. Kranke pflegen, Maloche im Bergbau oder Schwerindustrie etc.etc.
            Leider gibts ja auch keine Heizelmännchen mehr, wie ehemals im heiligten Köln.
            Träumt weiter liebe Piraten.

    • Inna schrieb am

      Ich finde, dass das System in dem wir gerade leben die Ruhigstellung des Volkes darstellt: die Armen werden von allen Seiten dermaßen fertig gemacht, dass sie sich kaum nocht trauen aufzumucksen, auch wenn ihre Rechte mit den Füßen getreten werden. Und die weniger armen? Die haben ja Feinde gegen die sie Ihre Agression wenden können – die Armen! Bis sie selbst so weit sind.
      Nicht bedingungslos?
      Aber wer entscheidet darüber, ob das, was ich tue meiner Bildung dient oder als gemeintschaftliches Engagement anerkannt werden kann? Ein 20-Jahriger Sachbearbeter aufgrund eigener Lebenserfahrungen? Oder wird man das von irgendwelchen Behörden bestätigen lassen müssen? Und führt es nicht dazu, dass nur die von der Regelung profitieren, die sich diesbezüglich Bürokratisch absichern ohne den eigentlichen Sinn zu erfüllen?
      Geld allein macht nicht nicht glücklich, das stimmt, aber das gesicherte, zum Überleben notwendige Minimum ist die Voraussetzung für die Freiheit und somit auch das Glück.

    • General-Investigation schrieb am

      Ein Grundeinkommen kann doch unter der Bedingung gezahlt werden das man z.B. seinen Hauptwohnsitz in Deutschland haben muß und wenigstens 185 Tage in Deutschland lebt. Somit soll einfach verhindert werden das sich einige Leute aus dem Staub machen und sich ins Ausland absetzen und dort fein auf Staatskosten leben (und somit Steuern in anderen Ländern zahlen). Der Anreiz für ein dazuverdienen könnte darin liegen, das ein einheitlicher Steuersatz erschaffen wird und z.B. für jeden verdienten Euro 15 Cent abgegeben werden. Dazu würden zudem die Rentenversicherungen völlig entfallen können, weil es ja das Einkommen gibt, das jeder bekommt. Ebenso kann es mit Beamten gemacht werden, wobei sowieso grundsätzlich überlegt werden sollte, ob wir überhaupt eine so gewaltige Anzahl Beamte benötigen. Die zu zahlenden Beamtenpensionen sind heute schon immens und sie werden weiter steigen, weil immer noch unsinnig viele in den Beamtenstatus erhoben werden. Der Titel für dieses Einkommen ist so oder so falsch gewählt, denn es kann nichts ohne Bedingungen geben. es sollte vielleicht Grundversorgung heißen und sich an den tatsächlichen Lebenshaltungskosten orientieren.

      Es gäbe noch so viel dazu zu schreiben und auszuführen, doch fehlt mir gerade die Zeit dazu.

  4. Peter schrieb am

    Hallo, liebe Piraten,

    ich finde es eine ganz tolle Sache, dass ihr euch der Grundeinkommesdebatte annehmt und
    versucht, diese Idee zu verwirklichen und sie in den Bundestag einzubringen. Weiter so. Das zeigt mir, dass ihr eure Zielsetzungen und Aufgaben wirklich ernst meint, im Interesse der Wählerinnen und Wähler.

  5. Eric schrieb am

    Das Grundeinkommen ist eine vernünftige Idee – aber m.E. nicht nur um Existenz zu sichern, das haben wir jetzt schon mit den diversen, bürokratieverseuchten, teilweise nicht gerechten Instrumenten des Sozialapparats von Hartz4 bis Rente.
    Was mir so am bedingungslosen Grundeinkommen am meisten gefällt, dass wir diesen Apparat radikal vereinfachen könnten. Jeder bekommt Betrag X (das eigentliche Grundeinkommen) + einen individuellen Betrag Y.
    Wobei Y beeinflusst wird durch sozialversicherungspflichtige Jahre, Kinderanzahl, Behinderung,…
    M.E. besitzt diese Idee ein Sparpotenzial ungeahnten Ausmaßes.

  6. Klaus Mantrid schrieb am

    Das bedingungslose Grundeinkommen sehe ich kritisch, da z.B. dann auch reiche Leute diesen Anspruch hätten. Das Reiche noch mehr bekommen, empfinde ich als unsozial. Ich wäre dafür, alle Arbeitslosen bei einer Art Staats-AG einzustellen, natürlich bei einem Lohn, der im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung ergibt (Vollzeit, 45 Beitragsjahre). Das dürfte den Staat effktiv kaum Geld kosten, denn Hartz IV, Wohngeld, Grundsicherung usw. würden weitgehend entfallen, dafür Einnahmen in die Sozialkassen und Einkommensteuer generiert werden. Arbeit gibt es genug: Viele Gemeinden haben Probleme eine Feuerwehr aufzustellen, Schulen könnten Nachhilfe anbieten, Sportvereine Trainer bekommen usw. Wer auf die Solidarität der Geminschaft baut (Grundeinkommen), der muss, sofern dazu in der Lage, auch bereit sein, etwas für die Gemeinschaft zu tun. Solidarität ist keine Einbahnstraße.

  7. thomas123 schrieb am

    Bedingungslos? Es gibt viele Ungerechtigkeiten, einen Filz. einen Sumpf aus Manipulation etc. in dieser „Welt GmbH“, die sich ein paar wenige aufteilen. Es wäre sinnvoll, kompromisslos Schweinereien aufzuzeigen und Lösungen anzubieten. HIER SOLLTE DER HEBEL ANGESETZT WERDEN. Aber das Einkommen von der Pflicht des Arbeitenden zu entkoppeln ist der falsche Weg. Jeder hat Pflichten, Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer. Man kann nicht nur die Segnungen annehmen und sich aus seiner Verantwortung stehlen. Halte daher das „bedinungslose“ Grundeinkommen für verträumt und weltfern.

    • Alex S. schrieb am

      Wieso ist es weniger verträumt als das BGE, wenn man den Großteil der von ANDEREN erarbeitetten Werte in die eigene Tasche stecken will, nur weil man die Produktionsmittel besitzt (bzw. besetzt hält)?!

      Beim heute üblichen „abhängigen“ Beschäftigungsverhältnis bekommt der Arbeitnehmer (welcher Hohn – wer gibt denn die Arbeit und wer nimmt sie?) nur einen Bruchteil seiner Leistung. Mit dem Löwenanteil der Arbeitsleistung stopft sich der „Arbeitgeber“ (also der Arbeitsleistungsnehmer) seine Taschen voll, i.d.R. ohne selbst etwas geleistet zu haben.
      Von solchen überkommenen Herrschaftssystemen sollte sich eine aufgeklärte Menschheit langsam lösen können. Aber es scheint, wir wurden schon zu tiefgreifend indoktriniert. Immer sind einige Wenige mehr wert, als alle Anderen – und sei es nur, weil sie irgendwann einmal gierig und geschickt genug waren, sich „Eigentum“ zu sichern.

      Ich behaupte, geht man nur weit genug zurück in der Geschichte von Habe und Besitz, kommt bei jedem einzelnen Faden eine ungerechtfertigte Bereicherung heraus. An sich wäre es für eine vollständige Neuverteilung an der Zeit. Doch dafür gewinnt man höchstens die Habenichtse, die vom Rollentausch träumen – zwar die Mehrheit, aber per Doktrin (s.o.) dennoch machtlos.

      Das eigentliche Problem besteht darin, daß in unserem heutigen „System“ nur derjenige belohnt wird, der möglichst egoistisch und asozial ist. Nur wer ausschließlich in seine eigene Tasche wirtschaftet und dabei so viele Menschen wie möglich um den Großteil ihrer eigenen Leistung bringt, findet Anerkennung und erhält „Dividende“ und „Zins“.

      Ein BGE stellt einen geeigneten Kompromiss dar. Die Eigentümer müssen nicht enteignet werden, um mehr Gerechtigkeit zu schaffen – aber sie müssen aufhören, EINZIGE Nutznießer zu sein. Mittelfristig würde dies einen sozialen Weltkrieg verhindern, denn es scheint sich die Zeit zu nähern, wo man auch das Fleisch fetter Menschen nicht mehr wird verschmähen können.

      In Wut geschrieben, aber im Kern völlig ernst gemeint

      • Scherbenwelt schrieb am

        Ich bin immer weiter verblüfft. Als einer der wenigen näherst Du Dich dem Grundproblem selbst: Geld und seine Verteilung. IMHO ist das BGE so notwendig wie die Luft zum Atmen. Es ist eine Vorstufe zur Grundsatzdebatte über das monetären System an sich.

        Die Finanzierung hast Du weiter oben schon, zwar rudimentär, aber allgemeinverständlich dargestellt. Die Doktrin des monetären ist den Menschen in unserer Gesellschaft eingeimpft. Es wird gar nicht mehr bemerkt, das Leistung und Faulheit nicht die einzigen Definitionen sind, die es ohne die Sorge um Geld gar nicht mehr geben würde. Etliche psychosomatische Krankheiten würden ohne die Sorge um die Existenz ausgemerzt werden. Burnout würde an Bedeutung verlieren, das Gesundheitssystem würde erheblich entlastet.

        Durch die gesicherte Existenz würden bei vielen menschen Kreativitätsschübe einsetzen, die Selbständigkeit gefördert werden, der Mittelstand wachsen.

      • SteffanM schrieb am

        Ich glaube auch, dass Alex S. am Kern des Problems rührt: Wer wieviel erhält, ist nicht naturgegeben, wie manche Nutznießer gerne behaupten, sondern beruht auf einem menschengemachten Verteilungssystem, nämlich den Steur-, Wirtschafts-, Sozialgesetzen etc.. Die sind in den letzten 25 Jahren zunehmen so verändert worden, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Die Folgen der allgemeinen Wirtschaftentwiklung wurden verstärkt, anstatt dass man gegengesteuert hat. Diese Umverteilung von unten nach oben muss revidiert werden. Es sollte in einer wohlhabenden Gesellschaft jedem eine bürgerliche Existenz möglich sein und nicht nur das soziokulturelle Existenzminimum.

  8. Horst Krummenauer schrieb am

    Das Bedingungslose Grundeinkommen (BG) ist deshalb gerecht, weil alle Bundesbürger am Wohlstand des Landes profitieren würden. Dies sollte für jeden Erwachsenen gelten, weil es bürokratisch am einfachsten und somit auch technisch am kostengünstigsten zu realisieren ist. Das Kindergeld soll beibehalten bleiben. Studenten Bafög könnte ganz entfallen. Wohlhabende Erwachsene erhalten somit ebenfalls BG, würden aber aufgrund ihrer hohen Einkommensteuer und Ihres Vermögen diesen Betrag mehrfach zurückbezahlen. Reiche, welche nicht arbeiten würden ebenfalls einen Beitrag leisten. Ich wäre deshalb auch für eine geringe Vermögenssteuer mit vielleicht 1% bei einem Freibetrag von z.b: 500.000 Euro je Person. Das BG sollte minimal unterhalb des aktuellen Freibetrag für Verdiener sein. Verdient jemand zusätzliches Einkommen wird sein Freibetrag um das BG verringert. Das aktuelle Steuersystem kann beibehalten bleiben. Das BG würde Hartz 4 ablösen, aber eben bedingungslos bleiben. So einfach könnte es sein.

    Viele Bürgerinnen und Bürger wären nicht gezwungen Arbeiten anzunehmen, welche nicht geeignet sind, sondern etwas tun was anspornt und somit dem Wohl der Allgemeinheit zugutekommen kann. Die meisten Menschen wollen was tun, aber etwas was sie motiviert. Damit würde jede Existenzangst, wie die Angst vor Arbeitslosigkeit verschwinden und der Kopf würde frei für produktive Ideen, welche für das Land von Vorteil wären. Der Aufschwung im Land bekäme kein Halten mehr.

    • Dirk schrieb am

      Globalisierung ist, die Zeiten werden härter. Der Staat muss endlich schlanker werden, wir werden nicht dauerhaft alles subventionieren und alimentieren können, es ist schon jetzt zu teuer und Firmen schließen Werke, um gleichzeitig neue in Osteuropa oder Asien zu errichten. Da müssen leider auch die Löhne und Sozialleistungen mit dem internationalen Wettbewerb vergleichbar sein, nicht Sozialstaat deluxe. Sonst gibt es immer mehr Importe von allem, was nicht schnellverderblich ist – hurra, noch mehr nächtliche Frachtflüge. Der Schlüssel kann nur Bildung und Wissen(schaft) sein, klassische Rohstoffe sind immer endlich. Also mehr Forschung und lebenslanges Lernen (wie hoch ist der Forschungsetat?). So müsste auch dringend das Patentrecht und -anmeldeverfahren überarbeitet werden: bereits Schüler machen mitunter Erfindungen, aber was können die damit tun, veröffentlichen und der Ferne Osten baut es dann? Dieses „Kapital“ verpufft einfach… Ich nehme wahr, dass der Schutz geistigen Eigentums gerade in der falschen Richtung diskutiert wird. Es wird Zeit, dass wir uns um Stärken und die Starken kümmern, um voranzukommen, ewiges Anspruchsdenken und das „Nichtregieren“ der aktuellen Hinhaltepolitik gehen nicht mehr.
      Dirk

  9. Andreas schrieb am

    Ich sehe das bedingungslose Grundeinkommen mit gemischten Gefühlen. Es ist verständlich, wenn man dem Hartz IV Prozedere ein Ende setzen möchte und das Verfahren entbürokratisieren möchte. Es darf dann aber nur so niedrig sein, dass in jedem Fall ein Anreiz besteht, Erwerbsarbeit aufzunehmen.
    Es ist eine Realität, dass man, wenn man ohne Arbeit zufriedenstellend leben kann, auch kein Interesse daran hat, sich welche zu suchen. Menschen diesen Anreiz zu nehmen, ist für mich nicht menschenwürdig. Ausnahmen bestätigen die Regel, aber sie werden sich unnütz und abespeist fühlen ohne dass sie sich noch beschweren könnten (was willst Du denn auch, Du hast ja…). Und, bei allem Respekt, irgendjemand muss die Mittel erst einmal erwirtschaften. Und da sind wir ja zuerst mal damit beschäftigt, den Politikern ihre verschiedenen Pensionen und Ehrensolde zu verdienen.
    Es käme für mich hier auf die konkrete Ausgestaltung an, ob das zustimmungsfähig wäre.

    Ein zweiter, leider auch gerne einäugig dargebrachter Leitsatz ist der zur Migration. Auch in diesem Fall plädiere ich für eine differenzierte Betrachtungsweise. Grundsätzlich begrüße ich Einwanderung als Bereicherung.

    Aber eben nicht nur. Ich verschließe nicht die Augen davor, dass nicht alle Migration problemfrei ist. Der gegenwärtige Umgang mit diesem Thema ist allerdings hochgradig aufgeladen mit Ideologie, für die nicht sein kann, was nicht sein darf. Es wäre begrüßenswert, wenn hier die Debatte verstärkt sach- und problemorientiert verlaufen würde, ohne „Mund verbieten“, wenn die These nicht ins Weltbild passt.

    Bei aller Sympathie für die Sensibilität gegen rechts, braucht es hier Augenmaß. Ich fürchte mich vor allen Diktatoren, nicht nur vor denen von rechts. Hütet Euch vor den Ideologen und Demagogen – egal ob von rechts oder links.

    • Skydome schrieb am

      Da fällt mir ein, das Deutschland schon überlegen muß, wie wir mit den Einwanderer umgehen bzgl. des Grundeinkommens. Das sehe ich noch als ein sehr großes Problem an.

  10. Vector schrieb am

    Natürlich muss es bedingungnslos sein. ALGII haben wir ja heute schon und nützen tut es nix. Man stelle sich nur vor, im TV würde um Arbeitnehmer geworben werden statt um Hygieneartikel wärend der Abendbrotszeit.
    Dass die Reichen der Gesellschaft dann auch BGE erhalten lässt mich eigendlich kalt. Im Augenblick geben sich manche ihr eigenes pro Tag in einer Höhe die sie in 100Jahren allein niemals erwirtschaften könnten.

  11. FleshFieldAcula schrieb am

    .. bei den ganzen Kommentaren, vermisst man die Erkenntnis, dass Bürokratierabbau imenses Einsparungspotential insich birgt.

    Man kann davon ausgehen, dass sich das Bedingungslose Grundeinkommen durch, Beispielsweise, den Wegfall der Personal- und Betriebskosten dieser Jobcenter selbst trägt wenn nicht sogar mehr einbringt als es jetzt Kostet.

    Man Bedenke: Im Jobcenter arbeitet Personal, teilweisel ohne fachliche Kompetenz, quasi ohne Ausbildung oder in anderer Weise (menschlich) unfähig und trotz dem werden diese Leute als Vollzeit und Fachkraft bezahlt, anstatt ihrer Qualifikation nach als Hilfskraft (ohne weiter reichende Befugnisse wie Existenzzerstörung) entlohnt zu werden!

    Wo ist also das Problem?! Man muss die Kontrolle einfach sein lassen und den dingen, in dem Fall, dem Menschen, seinen lauf lassen! ;)

  12. Das ganze System betrachten schrieb am

    Ich finde das bedingungslose Grundeinkommen gut. Es gibt uns die Möglichkeit, Arbeit gerechter auf mehr Schultern zu verteilen. Im gleichen Atemzug muss man das Zinseszinssystem abschaffen, um den Wachstumszwang außer Kraft zu setzen.

    • Tom2012 schrieb am

      Genau!
      Ich fordere ebenfalls das die Sonne rund um die Uhr scheint. Könnten wir doch so jede Menge Energie sparen…

    • Uwe Beck schrieb am

      sehr gut, wenn nur bald mehr Bürger das begreifen würden, könnte man das alles umsetzen solang noch Frieden herscht.

  13. Roter Ritter schrieb am

    Ich hatte gedacht das die Piraten eine Soziale Partei ist aber wenn ich mir das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) der Piraten ansehe kommt es dem was die FDP will sehr nahe.Ein BGE in Höhe von ca: 457 Euro alleine die Stromkosten (die ständig steigen) wenn man den Strom bezahlt hat bleibt nicht viel zum Essen übrig.Aber was genau so schlimm ist das die Kommunen festlegen wie hoch eine Angemessenheitsgrenze für Wohnung und Heizung sein sollen wo doch jeder weiß das die Kommunen Total Pleite sind was die also für Angemessen halten kann sich jeder selbst vorstellen.Und so viele Billige Wohnungen gibt es in der ganzen EU nicht um für alle Hartz IV Empfänger eine Wohnung an zu bieten.Mit einen ECHTEN Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) hat das der Piraten nichts zu tun keiner kann sich mehr Frei eine Wohnung suchen und müsste in einen LAGER wohnen wir hätten dann Ghettos wie in den USA.Wenn die Piraten das wollen werde Ich sie nicht wählen können und Ich wohne in NRW am 13.5.2013 ist hier die Wahl. Soziale Gerechtigkeit und Soziale Menschen Würde sieht anders aus.

    Der Mensch ist nicht frei, wenn er einen leeren Geldbeutel hat
    (Lech Walesa (geb. 1943) Friedensnobelpreisträger)

    • willi2004 schrieb am

      Aufpassen, die FDP will einfach nur alle Sozialen zahlungen vereinfacht auszahlen um die Bürokratie abzubauen und so kosten für den haushalt einzusparen. Das bedingungslose Grundeinkommen wird an jeden ausgezahlt.

      Das Problem dabei ist die finanzierung, und warum ich dann noch arbeiten soll, es sei denn es ist so gering das es nicht reicht. Dann arbeite ich für wenig Geld um etwas dazu zuverdienen. Das gleiche habe ich jetzt als Aufstocker und Dazuverdiener. Aber da es nicht den Sozialistischen Arbeitslosen gibt, es also weiterhin Menschen gibt die nicht arbeiten gehen wollen oder die angebotene Arbeit ablehnen, wird es weiterhin Arme geben und er Konflikt bleibt bestehen.
      Was mich weiterhin stört ist, wenn es so toll ist, wo ist das Land, das es hat (zum vergleichen und studieren).

      • Roter Ritter schrieb am

        Es gibt auch Reiche die nicht Arbeiten wollen das sind Leute die geerbt haben und dann nur noch auf der faulen haut liegen und von einer Party auf die andere gehen.Es gibt Faule bei den Reichen und bei den Armen wenn man von „den Faulen“ redet sollte man daran auch denken.Und so lange wir ein Lohnabstandsgebot haben und Löhne von 3-5 Euro werden wir auch kein Menschenwürdiges Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) bekommen..Das ist auch so mit dem Hartz IV das wegen diesem Lohnabstandsgebot gegen Artikel 1 verstößt wer für so einen Lohn Arbeiten muss der bekommt in der Regel noch Hartz IV (Aufstocker Hartz IV) und muss nach der Arbeit zur Tafel (Armenküche) gehen um nach Lebensmittel zu Bettel solche Löhne haben mit der Menschen Würde nichts zu tun deswegen kann man nicht von einem Lohnabstandsgebot sprechen so lange es solche Löhne gibt.Die Bundesregierung hat bei der Berechnung von Hartz IV die ärmsten Fünftels der nach ihren Nettoeinkommen darunter waren auch Hartz IV Aufstocker,leider wird es noch 5 Jahre dauern bis Hartz IV wieder vor dem Bundesverfassungsgericht sein wird,weil die SPD und die Grünen den Antrag der Linken auf Hartz IV Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht abgelehnt haben.Warum haben wir den Artikel 1 des Grundgesetzes wenn sich selbst die Regierung nicht daran hält ??

        • Dirk schrieb am

          Das mit den niedrigen Löhnen wird schon wegen der Globalisierung gar nicht besser werden können. Der Einzelne kann sich nur durch Steigerung seiner Qualifikation daraus befreien. Der demografische Wandel ist schon da, die Firmen ringen nicht nur um Fachkräfte, sondern auch um den Nachwuchs. Auf den Zug muss man irgendwie mit drauf, hier sollte der Staat mehr unterstützen.
          Dirk

          • Roter Ritter schrieb am

            Hallo Dirk

            Ich kenne einige Junge Menschen die selbst mit einem Vollabitur keine lehrstelle als verkäufer/in finden aber die Leute in den Personalabteilungen der Unternehmen haben selber nur einen Hauptschulabschluss ich finde die Firmen und das dortige Personal sollte mal etwas nachdenken mit der Bildung kann man es auch Übertreiben oder ??
            Wenn Fachkräfte gesucht werden warum bekommen dann diese Jungen Menschen keine Ausbildung ??
            Es ist eine Schande was hier in Deutschland gemacht wird keiner kann sich durch fleiß nach oben Arbeiten die zeiten sind vorbei.

    • Archi schrieb am

      Genau das ist ja auch so gedacht. Ghettos für die “ asozialen“ Hartzler, damit die oberen 19165 Reichen nicht gestört werden, durch die >Tafel<, Kleidersammlung oder weiters. Es kann doch nicht sein, dass Jemand ins Sozialmilieu abrutscht, auch wenn er zig Jahre gearbeitet hat, wie irgendein anderer Mensch, dem das geringe Arge-Einkommen ausreicht. Ein aufgestocktes bedingungslose Grundeinkommen würde bewirken, dass zB die Diakonie keine frühlingsbedingten Sklaven zum arbeiten ihrer Gartenanlagen mehr bekommen; die sich zum abschuften an der Barmherzigkeit auch noch ihre Außenarbeitssachen, samt Schuhe und Weste selber kaufen müssen. Man müsste nicht nur Fachpersonal einstellen, sondern es würde sich auch wieder lohnen in Fachbereichen arbeiten zu wollen, wenn das Grundgehalt höher ist, als der Sozialsatz..
      Ich finde diesen Ansatz gut, muß wohl noch ein wenig nach gearbeitet werden …
      Die FDP ist einfach nur unglaubwürdig.
      lg Archi

  14. Dombor schrieb am

    Eine Gesellschaft stellt immer einen sozialen Verbund dar, jeder soziale Verbund besteht aus Interaktionen zwischen allen einzelnen Teilen des Kollektives.
    Jedes Nehmen erfordert auch ein Geben, denn nur so wird langfristig das gesunde Überleben einer jeden Gruppe gesichert. Nun populistisch ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ zu propagieren und sich als möglichen Ausweg aus der Unmöglichkeit des Unterfangens nur als Sprachrohr der Diskussion zu bezeichnen, erscheint mir mehr als unlauter. Versucht kategorisch und moralisch im Imperativ zu leben, so das jeder Moment des Seins als Leitbild fūr jedes einzelne Leben gelten kann. Nur wenn jeder fūr die Gemeinschaft soviel gibt wie er kann und soviel nimmt wie er braucht kann ein gesundes Gefūge entstehen. Jedoch kenne ich den Mensch in all seinem Neid und seiner Gier nach mehr als er braucht – um Neid in Gier zu kontrollieren sind Regeln und Bedingungen erforderlich. Zur Klärung solcher Probleme ist mehr Demokratie in unserer Demokratur dringen erforderlich, bedenkt jedoch die Wirkung von begabten Demagogen vor möglichen rechtsverbindlichen Volksabstimmungen?!
    Wenn Massen sich bewegen ist dies nicht unbedingt immer ethisch vertretbar!

  15. Herbert Schaller schrieb am

    Das BG ist die beste Garantie für die Piraten, niemals in die Regierungsverantwortung zu kommen. Ich spreche nicht von Finanzierbarkeit, wenn die gleichen Summen für eine sog. Eurorettung hinausgeworfen werden. (Hinausgeworfen ist falsch, es bekommen nur die Banken). Ich spreche von einer Ungerechtigkeit gegenüber den Leistungsträgern, den Arbeitern und Unternehmern, welche bis zur Selbstaufgabe ihre besten Jahre des Lebens opfern. Meine Frau bekommt nach knapp 40 Beitragsjahren 320 Euro Rente ausbezahlt! Ein Hartz4-Empfänger bekommt auch eine Sozialwohnung für 800 Euro plus 480 Euro voll bezahlt. Warum? Warum haben wir Beiträge entrichtet?

    Liebe Piraten, ich wollte tatsächlich als freier Unternehmer beitreten, aber nach den Kommentaren hier lasse ich das wohl sein. Ihr habt den Ernst der Lage nicht begriffen: Das Haus steht voll in Flammen, und ihr wollt demokratisch erst einmal abstimmen, wer den Luftdruck im linken Vorderreifen des Löschfahrzeigs kontrollieren soll. Schade, ich wollte eine Partei wählen, welche als Ziel die Respektierung des Grundgesetzes hat,und treffe hier nur wirre Kommunisten.

    • rc schrieb am

      Bitte verraten sie mir wie ein harzt IV-empfänger 1280€ bekommt. hat der getrickst oder ist der ausländer.
      ich glaube nicht, dass das Grundeinkommen derzeit eine gute Lösung ist. Dafür müssten erstmal viele Gesetze abgeschafft oder zumindesten geändert werden und zusätzliche Gesetze für Unternehmen erlassen werde, um dieses mit zweierlei Maßmessen abzuschaffen. Im Bezug auf Kindergeld und BAFög und sonstige staatliche und soziale Ersatz- und Zusatzleistungen muss dringend eine gerechte Regelung getroffen werden. Kindergeld ist ein Familienentlastungszuschuss, den jede Familie beanspruchen kann. BAFög dient zu Weiterbildung.

      Was auch ganz wichtig ist, mehr Induviduallität in der Berechnung vom AGL I und II. Es gibt genug schwarze Schafe auf dem Markt. Aber das ist eine Minderheit. Gerade jetzt in der Zeit, in den immer mehr Konzerne und mittelständische Unternehmen schließen oder Mitarbeiter entlassen ist es wichtig, diese Leute zu schützen. Alle die ungerechtfertigt ihre Arbeit verloren haben. Vorallem alleinerziehenden. Die Löhne reichen eh kaum zum Leben und 60% Arbeitlosengeld reicht garnicht.
      Viele sind in einem Alter, in denen es schwierig ist einen angemessenen Job zu bekommen bzw. sind sie nicht mehr vermittelbar.
      Die Definiton Arbeitslos muss komplett neu definiert werden, damit der betreffende die Möglichkeit hat im Falle durch einen geringfügigen Job was dazu zu verdienen.
      Dann muss der ständige Leistungsvergleich aufhören. Leistung ist ein physikalischer Begriff und hat im wirtschaftlichem Bereich nichts verloren.
      Firmen sollten bei Bewerbungsabsagen begründen, warum der Einzelne für die Tätigkeit nicht in Frage kommt.
      Warum leistet ein Sachbearbeiter mit Verkaufstätigkeit weniger wie ein Zahnarzt.
      Ich brauche in kaufmännischen Berufen viel mehr Wissen in verschieden Bereichen wie ein Arzt.
      Warum darf ich in manchen Sozialberufen nicht arbeiten. weil ich kein entsprechende Ausbildung oder entsprechendes Studium habe. Eine Mutter mit 3 Kindern ist mit Sicherheit fähig genug in einem Kindergarten oder Waisenhaus zu arbeiten. Ein Arbeitsloser oder Obdachloser ist mit Sicherheit fähiger mit seinen Erfahrungen anderen in ein lebenswertes Leben zurückzuhelfen, wie manche Studierte, die ihr gesamtes Wissen aus Lehrbücher haben.

      Unternehmen würden viel besser florieren, wenn sie einen anderen Blickwinkel hätten und grundlegende Positionen mit fähigen Leuten besetzen würden, die nicht nur in ihre eigene Tasche denken und ihr Wissen aus Büchern hat.
      Das gleiche gilt für die Regierung.
      Schauts mal genau, wer uns regiert. Fast alle Regierungsbeamten haben ein Fachstudium in Wirtschaft und Juristik, Humanmedizin, Theologie und Physik. Bis auf ein paar einzelne hat niemand von denen daoben in der freien Marktwirtschaft gearbeitet. Diese Leute sind nicht fähig ein Staat demokratisch zu führen. Die wissen nicht, wie es ist für ein paar Euro stundenlang im Laden oder hinter Maschinen zu stehen. Extraschichten einzulegen, nur damit ich mir mal einen Urlaub leisten kann oder meine Autoreparatur bezahlen kann.

      Ausserdem ist die Regierung von den Unternehmen abhängig. Beide Parteien haben vergessen, dass sie von uns abhängig sind. Unternehmen weniger, die haben die Möglichkeit ihre Geschäft ins Ausland zu verlegen. Das sollte verboten werden. Ein Deutsches Unternehmen hat in Deutschland zu bleiben zu -mindest vorerst.
      Dann muss der Einwanderungszufluss gestoppt werden. Durch die verschiedenen Religionen gibt es nur Mord und Totschlag.

      Es muss neue Schulreformen geben mit mehr Anschauungsunterricht, damit sich der Nachwuchs sich eigene Gedanken und Erfahrungen macht. Die Naturwissenschaften und Mathematik sind viel wichtiger, wie eine Textinterpretation im Deutsch-und Englisch-Unterricht, die jeder Lehrer nach seinem Ermessen beurteilt. Die Lehrpläne und -methoden sind sind nach unserem heutigen Stand in der Forschung total veraltet. Vorallem muss die Relgion aus dem Unterricht verschwinden. Das ist eigens eine Persönliche Angelegenheit.

      Im Grunde genommen müss die ganze Regierung und die Gesetze reformiert werden, einem vereinten Europa einen winzigen Schritt näher zu kommen. Oder das liebe Geld muss abgeschaft werden.

      Unsere Regierung schürt nur Armut, Hass, Wut und Krankheit unter der Bevölkerung. In Frankreich wurden früher die Oberhäupter vom Volk dafür geköpft.
      ‚Es ist an der Zeit umzudenken und die Altlasten zu entfernen, die uns immer noch durch das Verschulden anderer anhaften.

      Das was unsere Regierung unter dem Vorwand der Völkerverständigung versucht, haben schon viele andere versucht und sind gescheitert.. Das liest man in Geschichtsbüchern. Diverse römische Kaiser wollten ein Römisches Reich. Hat nicht funktioniert. Napoleon, Hitler alle wollten das selbe.Herrschaft. Es hat sich nicht geändert. Nur dass das eigentliche Ziel unter einem sehr humanitären Vorwand verpackt ist und die Methoden sich geändert haben.
      Die Piraten haben das durchschaut.

      Dass die Regierung Angst vor den Piraten hat, ist offensichtlich.und berechtigt. Wer läßt sich schon gerne in die Karten schauen. Jeder mit einem gesunden Menschenverstand weiss, wem wir diese Wirtschaftskrise zu verdanken haben. Der Regierung und den Wirtschaftsbossen, die den Hals nicht voll kriegen können. Lieber opfern sie mal kurz ein paar Milionen Menschen, bevor sie selber bereit sind nur einen Cent in unseren eigenen Staat zu investieren. Sowas nennt man Demokratie.
      Es ist auch gut, dass Sie kein Wahlprogramm wie die alt eingessenen Parteien haben. Denn bevor sie handeln können, müssen sie sich einen Einblick verschaffen.
      Die Piraten bezeichnen sich als Volkspartei und das ist in Ordnung.

      Bevor hier einer wettert , verurteilt und blöde Kommentare loslässt, schlagt erstmal nach, was die ursprünglichen Bedeutungen von Kommunismus, Kapitallismus und Co. sind. Beschäftigt euch mal mit den Grundgesetz und was daraus gemacht wurde. Lest in der Menschenrechtsverordnung , was wir für Rechte haben.
      Anstatt hier rumzumotzen sollten alle froh sein, dass es Menschen gibt, die den Mut haben für uns zu kämpfen und nicht nur verlogen daherreden.

      Liebe Piraten, macht denen daoben die Hölle heiß.
      Liebe Grüße

      • Scherbenwelt schrieb am

        Ich unterschreibe das mal… und unterstreiche es dreimal!

  16. Peter M. Schmidt schrieb am

    Deutschland hat 81.831.000 Einwohner. Jeder bekommt im Monat BD in Höhe von 1.000 EUR. Das sind rund 981 Milliarden Euro im Jahr. Ich fände es gut, dann muss eben eine Reichensteuer her. Als 4-köpfige-Familie mit 4.000 EUR im Monat auskommen, das passt. Und das auch noch ohne Arbeit. Ist doch prima.

    pemschi

    • Maxi schrieb am

      wenn ich das richtig verstanden habe, soll das BG für Erwachsene gezahlt werden oder?
      Dementsprechend geht deine Rechnung wohl nicht ganz auf, weder was die 981 Milliarden, noch was die 4000 € angeht.

      Ganz davon abgesehen…. 4000 € für eine 4 köpfige Familie… wo bleibt da bitte noch der Anreiz zu Arbeiten? oO

      • Wolfgang M schrieb am

        …anscheinend hast du nichts verstanden. Vorab informieren könnte helfen.

  17. Roter Ritter schrieb am

    Hallo Herbert Schaller

    Immer die gleiche Neiddebatte was habe ich was bekommt der andere.Ein Hartz IV Empfänger kann nichts dafür das deine Frau nur 320 Euro Rente bekommt die schuld das es so ist haben die Politiker in Berlin die CDU/CSU FDP und die SPD haben die Renten ruiniert.

    • Alex S. schrieb am

      Nicht vergessen darfst Du bei der Rentenhöhe, daß die „Arbeitgeber“ der Frau niemals dasselbe gezahlt haben, was ein Mann bekommen hätte. ‚Ihre‘ Rentenansprüche blieben deshalb hinter ’seinen‘ zurück!

      Wo ist die Differenz geblieben? Ich vermute, im goldenen Knauf auf dem Schaltgriff des Dritt-Ferrari vom Boss.

  18. Mario S schrieb am

    Ich habe diese Diskusion hier lange mitverfolgt und mir fällt mit schrecken auf wie sehr die meisten Menschen die heutige realität nicht wahrnehmen.
    Es wird argumentiert das die einführung vom BG nicht finanzierbar sei, sowas nicht gerecht wäre oder es einfach nur Utopie ist.
    ALSO bitte wir sind nicht sehr weit von dieser Utopie entfernt……

    (einige sollte sich wirklich mal mit Wirtschaftsförderung und Wirtschaftskreisläufen befassen, bevor sie es überhaupt anmaßen etwas zu äußern.)

    Um einigen klar zu machen was jetzt schon realität ist.

    ALG I
    ALGII ( sowohl voll oder als aufstockung)
    Sozialhilfe
    Kindergeld
    Elterngeld
    BAB
    Bafög
    Wohngeld
    Rente
    verschiedene Förderungen für Selbstständige

    ( das würde alles in Höhe des BG wegfallen und würde durch diese erstetzt werden)

    Das sind soweit die wichtigsten ( noch nicht mal alle) Förderungen und Hilfsleistungen welche die Bundesrepublik Deutschland anbietet.

    Diese Sozialleistungen werden von ca. 40 Mio Arbeitnehmern, Firmen und Selbstständigen erwirtschaftet.
    Wobei von diesen 40 Mio Menschen ca. 12,5% auf weiter sozialförderungen ANGEWIESEN sind( nein hier ist das Kindergeld noch nicht mitzugerechnet).

    Nun zu einer weiteren wichtigen Feststellung.
    Finanzieren diese 40 Mio Menschen nun wirklich unseren Sozialstaat allein ?
    Nein
    Die von den meisten hier so verteufelten Alg II Empfänger, sind an dieser Finanzierung ebenfalls beteiligt.
    Denn jeder zahlt etwas wieder zurück nicht nur durch Steueren auf Verbrauchsgüter oder der Beteiligung an den Krankenkassen.
    Von den 374 Euro (plus 320 euro für Miete und Strom und Wasser) Regelleistung wird der Lebensunterhalt finanziert und noch viel mehr.
    Was das heisst vertehen die meisten Menschen nicht, diese Förderung ist im endefekt eine Förderung der Wirtschaft dadurch werden mehrere Hunderttausende ARBEITSPLÄTZE GESICHERT.
    Das heißt JEDER Profitiert von ALG I, ALG II, Kindergeld usw ……

    Nun zu der Frage ist das gerecht ???

    Nein.

    Zwar profitiert jetzt schon jeder von Staatlichen Leistungen ob aktiv oder passiv.
    Die verteilung ist bloß nicht ausgeglichen genug.

    Zu den Vorteilen eines Bedingungslosen Grundeinkommens.

    Die verteilung der Staatlichen Förderung würde ausgeglichener verteilt, weil JEDER etwas erhalt würde und das im fast im gleichem maße.

    Zu verbesserungen die jeder direkt Spüren würde.

    Es gäbe für viele ein höhere Sicherheit und Millionen Menschen würden nicht mehr mit Existensängsten kämpfen müssen.

    Viele Menschen die jetzt durch finanzielle Engpässe kein Abitur, Studium, keinen Meister oder sonstige Weiterbildungen machen können hätten eine Möglichkeit dieses zu verwirklichen.
    Heißt der Bildungsstand würde steigen.

    Für mögliche Selbstständige, würden es ebenfalls viel bringen, da viele diesen Schritt nicht wagen weil sie entweder in den ersten Jahren zu wenig verdienen würden oder einfach Angst haben zu scheitern und ohne etwas da zu stehen. Diese Ängste würde ebenfalls minimiert.

    Verbesserunge die indirekt zu spüren wären.

    Durch die gesteigerte Investition die der Staat leisten würde steigert sich die Kaufkraft im gesamtdurchschnitt jetzt nicht überdimensional aber es steigert sich die Planungssicherheit aller.
    Durch eine leichte gesteigerte Kaufkraft und eine Hohe steigerung der Planungssicherheit, steigt die Nachfrage, egal ob es das zurletzt schwächelnde Kfz.-Gewerbe, das Gastgewerbe, Dienstleistungen, Industriegewerbe usw..

    Durch diese Steigerung werden auch höhere Steuereinnahmen erziehlt.
    Das würde natürlich noch nicht reichen.

    Damit beschreiten wir nun mal den Punkt wo die meisten kritischen Stimmen kommen.
    Sobald man nur wagt zu schreiben das Steuern steigen müssen verfällt jeder in eine Schockstarre und bekommt panische Schnappatmung.

    Das ist aber im großen und ganzen eine falsche Aussage.

    In Wirklichkeit müsste die GESAMTE Steuerpolitik und vom grund auf verändert werden.
    Behördenellemente müssten reformiert, umgestaltet, abgeschaft und einige neu erschaffen werden.

    Steuereinnahmen müssten anders generiert werden.

    Wo wir nun mal beim Knackpunkt angekommen sind, wiso ein BG in nächster Zukunft nicht realisierbar ist.

    Kein Politiker traut sich wirklich an dieses Thema ambitioniert ran das es sehr viele Veränderungen mit sich bringen würde und im Endefekt besteht die mehrheit der Bundesrepublik aus unwissenden (nein nicht dummen), ignoranten und wechselunfreundlichen Menschen.
    Was kein Wunder ist das man heutzutage aus jeder Quelle manipuliert, eingschüchtert und verunsichert wird.
    Meist durch Weltumfassende Konzerne die einfach Ihre Macht über die Mensche behalten und noch mehr ausbauen wollen.
    Klar das keine Großkonzern, nur um den willen der Mensche ( Ihren Kunden im Endeffekt) ihre Vormachtstellung aufgeben will und eine Höher selbstbestimmung im algemeinen um alle kosten unterbinden will.
    Weil wer selbstbestimmen kann, und nicht unter allen umständen abhängig ist, könnte sich ja frei entscheiden zu tun und zu lassen was er für richtig hält.

    Hier noch ein Gedanken anstoß für alle die der Meinung sind das Sozialleistungen drastisch gekürzt oder sogar abgeschaft werden sollten.
    Stellen Sie sich mal vor was geschehen würde falls diese Menschen keine Hilfen bekommen würden.
    Richtig es gäbe noch mehr Erwerbslose die ebenfalls kein Eikommen hätten weil die Gruppe der erwerbslosen nicht enkaufen könnten.
    Staatliche Hilfen müssten in erhötem Maße in die Wirtschaft gesteck werden um diese einigerweise zu stabilisieren, was heist es gäbe für die verbleibenden Arbeitnehmer erhöhte Steuerlasten.
    Nun zu dem lustigen Teil wie werden sich wohl 12-20 Millonen Menschen wohl verhalten wenn sie um Ihr Überleben Kämpfen müssen.
    Klar einige würden Fliehen aber der Rest ????
    Genau sie würden am Anfang noch demonstieren aber nach und nach wenn die Not immer größer wird was würde wohl passieren ???
    Plünderungen, Raub, Mord… und am Ende ein Blutiger Bürgerkrieg. ( ein Blick auf die Welt genügt um zu wissen was alles passieren kann).
    Also ich zu meinem Teil zahle lieber brav meine Steuern um auch die zu unterstüzen die bedürftig sind schon mal aus dem Grund das ich meinen Frieden liebe.

    MfG

    • Roter Ritter schrieb am

      Hallo Mario S

      Besser kann man das nicht erklären.
      Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist dafür die zeitgemäße politische Form.
      Wer für freiheit und Demokrate ist der muss auch für das bedingungsloses Grundeinkommen sein.

      • Arnold Buntin schrieb am

        Zeitgemäß scheint wohl hier das Fordern ohne einmal nach zu rechnen. Hier geistert ja immer die Summe von 1000,- € Grundeinkommen herum und das völlig ohne jegliches Nachdenken.
        Wie schon oben erklärt, würde das bei 81 Mio. Einwohnern Ausgaben von 971 Milliarden ergeben. Nimmt man nur die Anzahl Erwachsener (rd. 65 Mio.) macht das Ausgaben von 776,8 Milliarden.
        Leider nimmt der Staat aber gar nicht soviel Steuern ein. Für 2012 liegen die Schätzungen bei knapp 600 Milliarden.
        Das heißt also für das Grundeinkommen wird mehr ausgegeben als man überhaupt zur Verfügung hat. Straßenbau, Schulen, Unversitäten, Kultur und alles weitere was staatlich finanziert wird, kann nicht mehr fininaziert werden. Ebenso gibt es keinerlei öffentliche Verwaltung mehr, da diese nicht mehr bezahlt werden könnte. So viel man auch sie über sie schimpfen mag, kein Staat auf der Welt funktioniert ohne sie. Nichtmal das bedingungslose Grundeinkommen würde funktionieren, da man ja gar keine Finanzverwaltung hat, die Steuern eintreibt und diese als Grundeinkommen auszahlen könnte.
        Vielleicht sollte man bei den Piraten ja einmal darüber nachdenken, warum sich diese geniale Idee, bei einer Weltbevölkerung von über 7 Milliarden Menschen in rund 200 Staaten nirgendwo entwickelt und durchgesetzt hat.

    • Inna schrieb am

      Es wäre schön, wenn der letzte Teil Ihres Beitrags bei allen Steurzahlern, die sich von den Hartz IV-Empfängern ausgebeutet fühlen, ankommen würde. Die meisten von Ihnen gehen komischerweise davon aus, dass wenn man die Armen nicht unterstützt, sie dann brav in ihre Ecken verkriechen und verrecken – auch wenn diese Vorstellung allen geschichtlichen wie gegenwärtigen Erfahrungen widerspricht.
      Zu dem Rest des Beitrags: Besser kann man es nicht erklären, schade, dass dies größtenteils die lesen, die eh dafür sind.

    • Wolfgang M schrieb am

      …endlich mal einer, der es versteht. TOP Kommentar ! Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

    • tron schrieb am

      Netter Beitrag.
      Hat nur leider Fehler. Das was Du als Fakten verkaufst sind lediglich unbewiesene Vermutungen.
      Und, treffen die wie zu erwarten ist, nicht zu fällt dein System in sich zusammen.

    • rc schrieb am

      Glaubst du wirklich an das, was du hier von dir gibst. jeder finanziert unseren Sozialstaat. Vom Ungeborenen Kind bis zum HarztIV-Empfänger. Es gibt ausser Lohn-und Einkommensteuer und Sozialabgaben auch noch andere Steuern und Zuzahlungen. Sobald du dein Geld einsetzt zahlt du Steuern und Abgaben und Zinsen. Fang bitte mal das Rechnen an.

  19. Rainer Grau schrieb am

    Nunja… spätestens seit dm Götz Werner wissen wir, dass das BG rechnerisch möglich ist. Es ist auch unter dem Blickwinkel aller möglichen sozialen Fragen schönwünschenswert. Nur: glaubt wirklich jemand, dass, wenn dieses Thema ernsthaft auf der Tagesordnung stehen würde, alle diejenigen, die von der Profitorientierung dieser Gesellschaft leben, fröhlich und begeistert Fähnchen schwenken würden ?
    Dieses BG Thema weitergedacht rüttelt an den Systempfeilern. Mir fällt da eine alte philosophische Fragestellung ein: die mit den neun Punkten, die verbunden werden sollen….
    Abernichtstestotrotz: es gibt nur zwei Möglichkeiten: Kampf bis zur Einsicht des Unmöglichen oder Begräbnis.

  20. Stefan Wein schrieb am

    Bei manchen Kommentaren über das Bedingungslose Grundeinkommen merkt man deutlich, dass die Verfasser sich nicht wirklich damit auseinander gesetzt haben. Es sind die tyischen Pauschalisierungen und Gedanken der Missgunst: „Wieso soll ich die Schmarotzer finanzieren?“, die man von Leuten als erste Antwort bekommt. Schade – denn gerade eine solche Grundhaltung (von Neid oder Missgunst) würde sich mit diesem neuen System im Laufe von Jahren oder spätestens Generationen verlieren . . .

  21. Sozialfanatist schrieb am

    Zum Thema Mindestlohn
    Es wäre schön wenn sich neue Betriebe etablieren könnten, durch neue innovative Produkte oder Herstellungsverfahren. Das gibt es zwar, aber nicht in der Anzahl wie wir es bräuchten. Und wir bräuchten es eigentlich auch gar nicht, wenn wir nicht ständig das Gespenst vom ungehemmten Wachtstum vorgehalten bekämen. Die Politik hat es zugelassen das solide Betriebe von Anderen permanent unterboten werden weil Sie keine Skrupel haben, einem gelernten Arbeitnehmer, für unter 10 Euro, Arbeit anzubieten. Diese Betriebe haben nur das eine Ziel, Geld mit anderer Leute Arbeit zu verdienen. Ist das gesundes Wachstum? Hat das irgendetwas mit Innovation zu tun? Ist das soziale Marktwirtschaft?Lebensmittel werden vernichtet um die Preise stabil zu halten. Da regt sich keiner auf. Warum verknappen wir nicht die Arbeitskraft um die Löhne stabil zu halten? Was würdest du sagen wenn du dir deinen Arbeitsplatz wieder danach aussuchen könntest was du dort verdienst, wie weit er von deinem Wohnort weg ist und ob du dich dort wohlfühlen kannst.
    Ich finde folgenden Satz sehr wichtig: Was langsam wächst kann solide sein und Bestand haben, was sehr rasant wächst solltest du zumindest hinterfragen aber besser ganz die Finger davon lassen.
    Zum Thema Grundeinkommen
    Ich halte das auch für eine Lösung allerdings unter anderem.
    Es würde jeden wieder in die Lage versetzen sich seine Arbeit auszusuchen. Ich bin auch der Meinung das die so genannten Schmarotzer wieder interessante Perspektiven bekommen würden. Es wäre sogar möglich für 5Euro oder weniger zu arbeiten um für oder mit Anderen neue Betriebe aufzubauen. Ich kann es mir dann aber aussuchen. Vom Arbeitnehmer bis zum mittelständigem Unternehmen würde das nur Vorteile bringen. Das große Problem ist aber, das nur die Ebenen darüber die Politik bestimmen und es Ihnen nur Nachteile bringt.
    Nur zur Information. Ich bin seit über 30 Jahren berufstätig.

  22. Norbert schrieb am

    Rechte auf ein bedingungsloses Grundeinkommen kann es nur geben, wenn dieses Recht auch an Pflichten gekoppelt ist? Muss der Staat im Falle meiner Arbeitslosigkeit fuer mich aufkommen, gehoert meine Arbeitskraft ab diesem Moment wieder direkt dem Staat, also der Gemeinschaft. Welchen Anreiz haette ich sonst ueberhaupt etwas zu tun?? Ich bin also entweder in der freien Wirtschaft angestellt…… oder eben in einer Notlage direkt beim Staat und ich rechtfertige durch meine Leistung mein garantiertes Grundeinkommen. Welche unzaehligen Projekte koennten durch solches Potential verwirklicht werden? Wie viele staatlichen Projekte scheitern momentan am Budget (die hohen Kosten entstehen allerdings nicht durch Material sondern durch Lohn). Nicht in diesem Fall. Kommt jetzt bitte nicht mit Beispielen wie „ja ja Arbeitslose zum Muell aufsammeln schicken“. Ich spreche von Infrastrukturprogramme. Kommt diese Struktur wieder auf Vordermann, entstehen wiederum Arbeitsplaetze in der freien Wirtschaft. Nur Hand aufhalten geht nicht!

    • rc schrieb am

      es geht nicht drum, arbeitlosigkeit zu finanzieren, sondern abzuschaffen. wenn die bezüge der ersatzleistungen und gehälter an den heutigen stand angepasst sind, erhöht sich die kaufkraft des einzelen und wir haben viel mehr möglichkeiten die mittelständischen Unternehmen wieder aufzubauen und damit arbeitsplätze zu schaffen. Diese kleinen Betrieben müssen schließen, weil die Auftragslage immer weiter sinkt. Die leute müssen sparen, wo es nur geht. schau dich um- überall discounter. um ihre bedürfnisse zu decken, müssen sie auf billigwaren aus dem ausland zurückgreifen oder gehen in second-handshops. findest du das okay.
      anscheinend glaubst du wirklich, was die regierung dir erzählt. ist doch selbstverständlich, das der handel mehr umsatz macht. die preise steigen und leute essen und trinken nicht weniger vorher. ihr auto brauchen sie für den arbeitsweg genauso. Unter den vielen Arbeitlosen gibt es genug qualifiziert Kräfte und der größte teil will arbeiten. Aber die unternehmen und regierungen verhindern durch ihre haltung, dass sie keine arbeit bekommen.
      rechne zusammen, was eine bewerbung kostet. es sind nicht nur materialkosten und porto, die auf dich zukommen. um anständig zu einem bewerbungsgespräch zuerscheinen, brauchst du anständige klamotten und vielleicht einen neuen haarschnitt. dazu fahrtkosten. das alles musst du vorstrecken.
      hast du es bis zum vorstellungsgespräch gebracht kommt der nächste punkt. was bist du dir wert, was bist dem unternehmer wert. du ziehst auf jeden fall den kürzeren. entweder zu akzeptierst seine bedingungen oder das gespräch ist beendet. und genau das muss unterbunden werden.
      Es ist einfach die schwarzen Schafe, die nicht arbeiten wollen oder in deutschland nicht arbeiten dürfen auszusortieren. informier dich wieviele ausländer in deutschland keine arbeitserlaubnis haben, die wir finanzieren. denen geht es besser wie einem hartzIV-empfänger. diese schwarzen schafe kommen aus einer ganz anderen gesellschaft.. eigentlich ist es nachvollziehbar, dass es einige deutsche gibt, die meinen, das gleiche recht wie ein ausländer zu haben.
      viele grüße

  23. Andreas Herrmann schrieb am

    Zum Thema BGE möchte ich ergänzen:

    Das BGE sollte bescheiden ausfallen.

    Jeder sollte das Recht, aber nicht die Pflicht haben in einer gGmbH arbeiten zu dürfen. Die gGmbH soll eine Ergänzung zum BGE sein. Wer nicht will, muss nicht. Wem es nicht reicht, kann gern in der Freien Wirtschaft frei sein – aber bitte als erstes frei von Subventionen.

    Die gGmbH ist die einzige Rechtsform in Deutschland, welche Subventionen erhält.
    Innerhalb von 10 Jahren werden alle anderen Subventionen gestrichen.
    Nach meiner Fantasie erhält die Firma 10€ pro Stunde geleisteter Arbeitszeit.
    Die Firma zahlt an einen Hilfsarbeiter 7,50€, an einen Facharbeiter 10,00€ und an einen Ingenieur 12,50€. Den Rest erhält die Direktion für die Mühe, die Menschen in Arbeit zu bringen. Mit Arbeit meine ich Wettbewerb, nicht den Blödsinn (Papierblumen basteln), der heute teilweisen in gGmbH veranstaltet wird. Die gGmbH soll am wirtschaftlichen Wettbewerb teilnehmen – Produkte entwickeln und verkaufen. Wir hätten neue/alte Arbeitsplätze zurück in Deutschland.
    Das Beste an dieser Idee: Diese Rechtsform muss nicht erfunden werden. Sie existiert schon lange. Man muss nur die Gesetze einhalten.
    Spielt bitte mit Excel, es ist spannend.
    Einem Boss, der 1000 Arbeitsplätze auf diese Art schafft gönne ich einen satten Lohn.

    Jeder Verein kann einen Förderverein als gGmbH gründen. Ein Geschäftsführer, eine Sekretärin, ein PR-Maannaaggeerr, und ein Buchhalter wären für jeden Verein bezahlbar. Jeder „Bäcker an der Ecke“ darf seine Firma umwandeln.
    Wenn der „Staat den Lohn zahlt“ stellt jeder Bäckermeister einen Gesellen und zwei Verskäuferinnen ein.
    Finanziert wird alles aus der Luxus-Mwst.
    Ich bilde mir ein, wir bekommen Vollbeschäftigung.
    Bitte scharf und gründlich diskutieren.
    MfG

  24. T N schrieb am

    Zu Herrn Mario S.

    „ALG I
    ALGII ( sowohl voll oder als aufstockung)
    Sozialhilfe
    Kindergeld
    Elterngeld
    BAB
    Bafög
    Wohngeld
    Rente“

    Dieses alles zusammengenommen, so schreiben Sie, würde BGE ergeben, auf das jeder Bürger anspruch hätte.
    Dabei vernachlässigen Sie folgende Sachverhalte (der Schwachpunkt Ihrer Argumentation):
    1. Die Höhe ALG I ist abhängig von dem Einkommen, dass Sie zuvor durch abhängige Beschäftigung gehabt haben, also unterschiedlich. Welchen betrag nehmen Sie?
    2. Die Höhe des Kindergeldes ist abhängig von der Anzahl der Kinder in Ihrem Haushalt, also unterschiedlich. Welchen Betrag nehmen Sie?
    3. Die Höhe des Wohngeldes ist abhängig vom Bedarf, gleiches bezieht sich auf das Bafög, also unterschiedlich. Welchen Betrag nehmen Sie?
    4. Die Höhe der Rente ist abhängig von dem Einkommen,den Beiträgen und der Beitragszeit, also unterschiedlich. Welchen Betrag nehmen Sie?

    Zudem hat zur Zeit nicht jeder Bürger zu jeder Zeit anspruch auf alle Leistungen gleichzeitig.

    Wenn Sie nun ein BGE einführen, dass alle diese Einschließt, müssen Sie sich zunächst ersteinmal damit beschäftigen, welche Beträge sie addieren wollen (Punkte 1-4) dann müssen Sie die übrigen Beträge addieren. Die daraus resultierende Gesammtsumme müssen Sie mit der Anzahl aller Bürger des Staates multiplizieren, da ja bei dem BGE alle Bürger anspruchsberechtigt sind.
    Die Summe, die sie dann als Ergebnis haben dürften, dürfte den Bundeshaushalt sprengen, zumal vermutlich nicht wenige Bürger bei Bezug des BGE ihren Beitrag zum Wohlstand dieser Gesellschaft zurückfahren würden, wordurch die Fähigkeit zur Finanzierung Ihren Vorhabens eingeschränkt wäre.

    Schon einmal etwas von Wertschöpfung gehört?

  25. T N schrieb am

    Nochmal zu Herrn Mario S.

    „Die von den meisten hier so verteufelten Alg II Empfänger, sind an dieser Finanzierung ebenfalls beteiligt.
    Denn jeder zahlt etwas wieder zurück nicht nur durch Steueren auf Verbrauchsgüter oder der Beteiligung an den Krankenkassen.
    Von den 374 Euro (plus 320 euro für Miete und Strom und Wasser) Regelleistung wird der Lebensunterhalt finanziert und noch viel mehr.“

    Etwas dümmeres habe ich noch nicht gelesen. Sicher finanzieren Alg II Empfänger ihren Lebensunterhalt durch das Alg II, sie tragen aber nicht zur Finanzierung des Sozialstaates bei, denn was mit dem ALG II geschieht ist nichts weiter als Umverteilung, es entsteht keine Wertschöpfung.

  26. T N schrieb am

    Wertschöpfung ist der Schlüssel zum finanziellen Wohlstand einer Gesellschaft und Wertschöpfung entsteht nicht durch die Umvereitlung von Geld. Wertschöpfung entsteht auch nicht durch Binnenwirtschaft. Wertschöpfung entsteht dadurch, dass eine Gesellschaft etwas produziert (außer die hat Rohstoffe) und die Produkte an eine andere Gesellschaft verkauft.

    • SteffanM schrieb am

      Wieso „nicht durch Binnenwirtschaft“? Wieso müssen Produkte an „eine andere Gesellschaft“ verkauft werden? Wertschöpfung funktioniert – begrifflich – doch auch ohne Außenhandel. Wertschöpfung ist nach meinem Verständnis jede Produktion von Waren und Dienstleistungen, an denen jemand ein Konsum- bzw. Nutzungsinteresse hat – übrigens begrifflich auch unabhängig von der Frage, ob diese Produktion bezahlt oder nicht bezahlt (innerfamiliäre Leistungen, Ehrenamt etc.) wird.

  27. Leberwurstpizza schrieb am

    Wie stellen sich die meisten hier eigentlich die Einführung eines solchen Grundeinkommens vor?

    Stunde Null? Währungsreform? Nachkriegszeit? Hungerwinter?
    Als würde am 01.01. um 0.00 Uhr jeder auf einmal 1000 Euro auf dem Konto haben und alle wären total überrascht?
    Ein derartig systemverändernder Paradigmenwechsel fällt ja nicht vom Himmel und keiner ist vorbereitet.
    Mein Lieblingsbegriff im Zusammenhang mit dem BGE ist „Kulturimpuls“. Hoffentlich führt dieser Kulturimpuls bald dazu, dass nicht die Befürworter des BGE sich weiterhin für ihre vermeintlich verschrobene Idee rechtfertigen müssen, sondern die Ablehner nach immer hanebücheneren Argumenten greifen müssen, um diese gute Idee zu diskreditieren.
    Alleine die vage Ahnung, dass ein BGE möglich sein könnte, müsste vom gesamtgesellschaftlichen Standpunkt aus dazu verpflichten, Arbeitsgruppen zu gründen und Wissenschaftler aller Art zu beauftragen, den Weg dorthin zu erforschen.
    Im Prinzip ist das ja auch schon passiert. Wer sich ernsthaft mit dem Konzept des BGE beschäftigt, der weiß, dass zahllose Wissenschaftler, nicht nur Sozialwissenschaftler, sondern auch Ökonomen, ein BGE theoretisch für machbar halten.
    Ich würde mir als nächstes wünschen, dass das BGE im Wahlkampf eine größere Rolle spielt. In der medialen Öffentichkeit ist es schon, es gab die Petition von Susanne Wiest, in der Schweiz wurde dieser Tage eine Volksinitiative auf den Weg gebracht (bedingungslos.ch), im Internet und in Radio und Fernsehen hört und liest man auch immer öfter davon.
    Das ist erst der erste Schritt auf einem (hoffentlich kurzen) Weg hin zum BGE.
    Der nächste Schritt könnte sein, damit Wahlkampf zu machen bei der nächsten Bundestagswahl.
    Ein Thema, wie gemacht für die Piraten: provokativ, visionär, anders, jung. Das Thema betrifft jeden, jeder wird eine Meinung dazu haben. Die Piraten werden in aller Munde sein.
    Und auch für das BGE wäre der nächste Schritt getan. Mehr Menschen hätten schon mal von dieser Klasse-Idee gehört und mit Sicherheit wäre die Zahl der Unterstützer höher als zuvor.
    Ich bin davon überzeugt, dass ein BGE unsere Gesellschaft nachhaltig verbessern kann, auf allen Ebenen. Wirtschaftlich, kulturell, politisch, psychologisch, sozial.
    Aber der Paradigmenwechsel geht auch einher mit dem Abschied von gewohnten Verhaltensweisen. Und Veränderung ist für viele zunächst einmal Bedrohung. Wahrscheinlich ist das seit der Steinzeit so.
    Irgendwann bildet sich dann aber dennoch hoffentlich der gesellschaftliche und politische Wille, auf ein BGE „hinzuarbeiten“, am besten unabhängig von Parteibuch, Konfession oder Weltanschauung.

  28. Ewald schrieb am

    Grundeinkommen, sollte vor allen zentral, unbüokratisch und goßzügig die Sozialhilfe, also vor allen Alg II ersetzen. Die Großzügigkeit ist leicht auf Grund weniger Bürokratie, inlusive weniger Anwälte möglich. Zusätzliches Eikommen wie aus Arbeit, Zinsen, usw. werden gestaffelt verrechnet.
    Ähnlich sollte es so eine Mindesrente geben, aus Respeckt vor dem Alter wirde ich es aber nicht Grundeinkommen nennen. Die geldliche Sippenhaft der Angehörigen entfällt, auch bei Pflegebedürftigkeit.
    Vorbild sind hier sehr viele unsere europäischen Nachbarn.
    Wer noch zusätzliches Wohngeld benötigen würde, dann sollte dieses örtlich geregelt werden und hier sollte erst das Vermögen herangezogen werden können. Das gleiche gilt bei einer Altersheimunterbringung,

    • Arnold Buntin schrieb am

      Lustige Idee – Fällt mir nichts ein – bilden wir erstmal einen Arbeitskreis.
      Ich brauche auch nicht nach hanebüchenen Argumenten suchen. Das bedingungslose Grundeinkommen, so wie es hier einigen vorschwebt, ist ganz einfach nicht finanzierbar. Nächstes nicht hanebüchenes Argument: Deshalb gibt es das ganze auch weltweit nirgendwo.
      Je mehr ich hier auf den Seiten der Piraten lese, um so sicherer bin ich mir, das diese Partei auch bald wieder von der Bildfläche verschwinden wird.

      • Scherbenwelt schrieb am

        Nun, die Piraten haben so manche „beknackte“ Idee, keine Frage. Aber Diskutieren und Lamentieren hat nichts mit der Finanzierbarkeit des BGE zu tun.

        Warum es weltweit kein BGE gibt liegt doch wohl auf der Hand. Denken Sie darüber nach Herr Buntin. Systeme halten sich am Leben, solange sie das können.

        Und was die Finanzierbarkeit anbetrifft, möchte ich mal vermuten, dass Sie sich damit ebenfalls nicht sehr eingehend beschäftigt haben, sondern lediglich der Doktrin der BGE-Gegner folgen. In Diskussionsforen wie diesen kann man ganz sicher keinen wissenschaftliche Abhandlung über die Finanzierung des BGE erwarten. Aber selbst dann, wenn sie die wenigen Hinweise hier in den Kommentaren einmal als Grundlage für ein ganz simples Rechenbeispiel nehmen, werden sie sich dem Gedanken der Finanzierbarkeit nähern können.

        Einfach mal versuchen, Herr Buntin.

  29. Klaus Amend schrieb am

    Die Idee des BGE ist ja nicht neu. Es wäre geeignet, die nicht Leistungswilligen vor Ihren TVs und Computern zu halten und so den sozialen Frieden zu sichern. Dann aber bitte konsequent: Keine Privilegien mehr bei Kino, Theater, Parkbesuch usw. Verbot der Bettelei auf der Straße, keine Miet- Strom, Wasserzuschüsse. Bleibt noch die Frage: Bedingslos heißt doch: Keine Pflichten ! Also keine Unterhaltspflichten, Zahlungspflichten von Rechnungen, Fürsorgepflicht gegenüber Kindern, geschiedenem Partner, keine Arbeitspflicht ? Wo bliebe da noch die Würde?

    • Blom schrieb am

      Ich verstehe deine Argumentation nicht. Natürlich besteht eine Zahlungspflicht von Rechnungen und eine Fürsorgepflicht von Schutzbedürftigen. Was den Unterhalt angeht besteht auf dieser veränderten Grundlage eine juristische Überprüfung. Die Frau (meistens) hat falls der Mann nicht zahlt wenigstens eine Grundsicherung.
      Es besteht in Deutschland kein Gesetz das den Menschen zur Arbeit verpflichtet! Das ist gut so aus historischer Sicht (Arbeit macht frei) und solche schrecklichen Dinge.
      Im Gegenteil würde das Grundeinkommen die Würde des Menschen erhöhen. Keiner kann sich dann hinter dem Argument verstecken, dass er nur seine Arbeit macht. Mit diesem Argument würde in der Geschichte der Menschheit viel Unheil angerichtet (Naturfrevel, Atommüll, Waffenexporte…). Ich glaube, dass die ganzen Argumente der Gegner nur aufgesetzt sind. So viele die in der Zeitung als „asoziale“ hingestellt werden gibt es nicht. Aber es gibt sehr viel mehr asoziale die nichts als Unheil anrichtet´n und damit extrem reich werden. (Atommeilerbesitzer, Waffenexporteure,…)
      Die ganzen Stimmen die ich gelesen habe ärgern mich, da hier kleine auf noch kleinere einhauen. Mit Neid und Missgunst die im ganzen gesehen nicht Ziel führend sind. Der Staat gibt jetzt real fast 10 Mrd für den dauerhaften Rettungsschirm aus. Davon könnte man sehr viel Grundeinkommen bezahlen.

      Ich wäre neben dem BG für ein Recht auf Arbeit. Dieses sähe so aus, dass der Staat die Pflicht hat jeden zu beschäftigen der sich meldet.

  30. Tastengockel schrieb am

    Eine Ergänzung zum BGE
    Jede Firma ist zur Buchhaltung verpflichtet. Der Gewinn und die in echt geleisteten Stunden sind bekannt.
    Meine Idee:
    Ein Drittel des Gewinns bekommt die Firma zum investieren.
    Ein Drittel des Gewinns bekommen die Besitzer der Firma. Auch hierzu gibt es schon Regeln.
    Ein Drittel des Gewinns bekommen die Arbeitnehmer, anteilig für ihre geleisteten Stunden.
    Der Gewinn bleibt zum großen Teil im Lande. AN können ihr bißchen Geld nicht im Ausland verstecken oder investieren, große Firmen schon.
    Es ist die einzige Gerechtigkeit, welche ich kenne.
    Der ewige Unfug von Preis-Lohn-Spirale, aber nein es ist doch eine Lohn-Preis-Spirale wäre überflüssig. Es ist fast egal ob ich meinen Anteil monatlich oder jährlich ausgezahlt bekomme. Ich werde nicht mehr Lohn fordern, weil dann die Prämie leidet. Wir hätten endlich Lohn- und Preisstabilität.
    Für ausgezahlten Gewinn zahlt der Unternehmer auch wenige Steuern.
    Für Krankheit, Urlaub oder Weiterbildung gibt es das BGE.

    MfG

    • Arnold Buntin schrieb am

      Bei dieser drittel Lösung würde ein Großteil der Arbeiterschaft auf die Barikaden gehen! Das würde nämlich deutlich auf Lohnkürzungen herauslaufen! Bevor man solche Vorschläge macht, sollte man in der Realität ankommen und reale Zahlen kennen.
      Und wer bei den Investitionen ein drittel ansetzt, sollte sich einmal überlegen ob es wohl einen Unterschied macht eine Baufirma oder einen Friseursalon zu haben.

Neuere Kommentare →

Es können keine neuen Kommentare mehr abgegeben werden.

Weitere Beiträge: