5 Kilometer Netzwerkkabel und 849 Seiten Anträge – Parteitag der Piraten diskutiert am Wochenende über neue Programmthemen

Bild: Tobias M. Eckrich

In der Stadthalle Offenbach beginnt am Samstagmorgen der neunte Bundesparteitag der Piratenpartei. Nach der erfolgreichen Teilnahme an Landtags- und Kommunalwahlen, die mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gekrönt wurde, stoßen die Piraten bei den Ausmaßen ihres Parteitags in neue Dimensionen vor.

Zum Bundesparteitag der Piratenpartei ist jedes Mitglied eingeladen und sowohl stimm- als auch antragsberechtigt. Von den insgesamt über 18.000 Piraten werden gut 1.000 bis 1.200 Teilnehmer in Offenbach erwartet.

Das Antragsbuch, das alle eingereichten Anträge druckfertig enthält, umfasst derzeit 849 Seiten. »Als Bundesvorstand haben wir einen Tagesordnungsvorschlag gemacht, der auf mehreren Online-Befragungen basiert, und von dem wir deshalb denken, dass er den Interessen der Mitglieder gerecht wird«, erklärt Matthias Schrade, Mitglied im Bundesvorstand. Zu den laut Vorschlag diskutierten Themenblöcken würden Arbeit und Soziales, Wirtschaft und Finanzen, Bauen und Verkehr sowie Energie und Umwelt gehören. Letztendlich entscheiden jedoch die Mitglieder auf dem Parteitag über die Tagesordnung, die derzeit noch kontrovers diskutiert wird.

Die Anträge der vom Bundesvorstand vorgeschlagenen Themenblöcke beschäftigen sich mit der Ausgestaltung des im vergangenen Jahr beschlossenen Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sowie der Einführung eines Mindestlohns. In weiteren Anträgen wird die Abschaffung der Zwangsbeiträge der Industrie- und Handelskammern gefordert. Auch zur Positionierung der Piraten zur Schuldenkrise, zur Finanztransaktionssteuer, dem fahrscheinlosen ÖPNV und der CCS-Technologie sollen laut Tagesordnungsvorschlag Anträge behandelt werden. Sollte der Parteitag eine andere Tagesordnung beschließen, könnten jedoch auch völlig andere Themen behandelt werden.

»So viele Piraten erfordern natürlich auch einen großen Aufwand«, berichtet Gregory Engels, Organisator des Bundesparteitags. »Wir haben fünf Kilometer Netzwerkkabel verlegt, sämtliches Dekorationsmaterial für den Brandschutz imprägniert und 5 Paletten Mate geordert. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer wäre das alles nicht zu schaffen!«

Insgesamt wird es in der Halle fünf Möglichkeiten des Internetzugangs geben. Ein großer Mobilfunkanbieter hat für die Dauer der Veranstaltung eine zusätzliche UMTS-Antenne aufgestellt. Neben DSL- und VDSL-Leitungen haben die Piraten auch eine Richtfunkstrecke zum 15 Kilometer entfernten Feldberg und eine Satellitenverbindung eingerichtet, um die Kommunikation der Mitglieder zu gewährleisten.

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