Die Opposition hat beim Leistungsschutzrecht versagt

Veröffentlicht am 04.03.2013

Die Piratenpartei kritisiert den schwachen Auftritt der Opposition bei der Abstimmung zum Leistungsschutzrecht (LSR) und fordert den Bundesrat auf, sein Veto einzulegen. Gegen den breiten Widerstand von Netzaktivisten, der Bloggerszene, vieler kleiner und mittlerer Presseverleger sowie fachkompetenter Politiker aller Fraktionen wurde das Leistungs... Weiterlesen →

PIRATEN für innovatives Verlagswesen und Informationsfreiheit

Veröffentlicht am 28.02.2013

Es gibt keine guten Argumente für ein Leistungsschutzrecht, dafür viele dagegen. Die PIRATEN sind gegen das Leistungsschutzrecht. Deshalb hoffen wir auf eine Mehrheit gegen den Gesetzesentwurf bei der Abstimmung im Bundestag am Freitag, denn 1. Es braucht keinen gesonderten Schutz presseverlegerischer Leistungen im Netz Wenn ein Presseverlag ... Weiterlesen →

Leistungsschutzrecht bedroht jeden Nutzer eines sozialen Netzwerks

Veröffentlicht am 29.01.2013

Ein neues Gutachten zum Leistungsschutzrecht bestätigt, dass nur Gerichte entscheiden können, ob und wie das Leistungsschutzrecht auch für die Kommunikation in sozialen Netzwerken gilt. Damit drohen Nutzern von sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing oder Twitter Abmahnungen und Gerichtsverfahren, sollten sie unbedacht oder unwissentlich vom Leistu... Weiterlesen →

PIRATEN fordern Absage an das Leistungsschutzrecht

Veröffentlicht am 29.08.2012

Die Piratenpartei fordert den Bundestag auf, das heute im Kabinett beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage abzulehnen. Die PIRATEN warnen, dass das neue Recht unter anderem die Meinungsvielfalt stark einschränken und die Recherchearbeit für Journalisten erschweren wird. Wirtschaftsverbände sprechen sich seit Wochen gegen das Leistungss... Weiterlesen →

Neuer Gesetzesentwurf führt Leistungsschutzrecht ad absurdum

Veröffentlicht am 29.07.2012

Das Bundesjustizministerium nimmt erneut Anlauf, ein Leistungsschutzrecht für Verleger einzuführen. So wurde gestern im Netz ein überarbeiteter Gesetzesentwurf bekannt, mit dem ausschließlich Anbieter von Suchmaschinen zur Gebührenabgabe verpflichtet werden sollen. Die Piratenpartei Deutschland lehnt auch diesen Vorschlag ab und fordert die Regieru... Weiterlesen →

Wissenschaftler wehren sich gegen überhöhte Publikationsgebühren – Piratenpartei fordert Open Access

Veröffentlicht am 15.05.2012

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt den Schritt der Fakultät für Mathematik der Technischen Universität München, alle abonnierten Zeitschriften des Elsevier-Verlages ab 2013 abzubestellen. Auch die Harvard Universität fordert ihre Wissenschaftler auf, in OpenAccess-Journalen zu veröffentlichen. Damit schließen sie sich dem Protest von über 11.000... Weiterlesen →