Erklärung von Bernd Schlömer zu den aktuellen Rücktrittankündigungen

Veröffentlicht am 26.10.2012

Zu den aktuellen Rücktrittankündigungen bezieht Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland wie folgt Stellung: "Julia Schramm und Matthias Schrade haben eine Entscheidung getroffen. Das habe ich zu respektieren. Die Hintergründe dafür sind vielfältig. Es ist jedoch nicht angebracht, darüber wild zu spekulieren. Beide Statem... Weiterlesen →

NSU-Aktenvernichtung – PIRATEN fordern Rücktritt des Innenministers

Veröffentlicht am 19.07.2012

Die Piratenpartei Deutschland fordert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich auf, wegen der skandalösen Vorgänge in seinem Ministerium zurückzutreten. Wie gestern bekannt wurde, hatte das Innenministerium die Vernichtung der Akten über die Verbindungen des Bundesamts für Verfassungsschutz mit der rechtsradikalen Terrorgruppe NSU angeordnet. Bishe... Weiterlesen →

PIRATEN: Rücktritt des Bundespräsidenten war überfällig

Veröffentlicht am 17.02.2012

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Bernd Schlömer, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei: »Dieser Schritt des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff war überfällig. Der Verdacht der Vorteilsnahme im Amt wiegt schwer. Unabhängig vom Rücktritt muss es zu einer gründlichen Aufklärung der Vorwürfe kommen! (w... Weiterlesen →