Aus der Piratenpartei wird die Pony-Partei (Updated)

Veröffentlicht am 01.04.2013

Die Piratenpartei Deutschland beschloss in einer nächtlichen Sondersitzung des Bundesvorstands die Umbenennung in Pony-Partei. Gleichzeitig wurden einige wesentliche Änderungen im offiziellen Corporate Design vorgenommen. Seit heute präsentiert sich die Pony-Partei, ehemals Piratenpartei Deutschland, in einem neuen Look. Hintergrund der Umbenenn... Weiterlesen →

Was machen eigentlich die Piraten gegen … das Leistungsschutzrecht?

Veröffentlicht am 22.03.2013

Die Begehrlichkeiten der Verlegerlobby gegenüber dem Gesetzgeber in Bezug auf das Leistungsschutzrecht haben die Piraten stets kritisiert. Das umstrittene Leistungsschutzrecht soll es Verlagen erlauben, Geld für die Veröffentlichung kleinster Textschnipsel durch News-Aggregatoren wie etwa Suchmaschinen zu fordern. Derartige Gesetze behindern jedoch... Weiterlesen →

»Finger weg von unserem Netz und unseren Daten«: PIRATEN demonstrieren vor Bundesrat

Veröffentlicht am 22.03.2013

Die Piratenpartei Deutschland ruft heute zu einer Demonstration gegen Leistungsschutzrecht und Bestandsdatenauskunft vor dem Bundesrat auf. Unter dem Motto »Finger weg von unserem Netz und unseren Daten« fordern die PIRATEN ein Veto des Bundesrats gegen beide Gesetzesvorhaben. Treffpunkt ist 13:00 Uhr am S-Bahnhof Potsdamer Platz direkt neben der B... Weiterlesen →

Bundesrat-Desaster: SPD blufft sich durchs Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Veröffentlicht am 22.03.2013

Während Peer Steinbrück blufft, hat die nordrhein-westfälische Ministerin für Bundes- und Europa-Angelegenheiten sowie Medien, Angelika Schwall-Düren, bereits angekündigt, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundesrat nicht zu blockieren. Dazu Bruno Kramm, der Urheberrechtsexperte der Piratenpartei Deutschland und bayerische Listenkandida... Weiterlesen →

Die Opposition hat beim Leistungsschutzrecht versagt

Veröffentlicht am 04.03.2013

Die Piratenpartei kritisiert den schwachen Auftritt der Opposition bei der Abstimmung zum Leistungsschutzrecht (LSR) und fordert den Bundesrat auf, sein Veto einzulegen. Gegen den breiten Widerstand von Netzaktivisten, der Bloggerszene, vieler kleiner und mittlerer Presseverleger sowie fachkompetenter Politiker aller Fraktionen wurde das Leistungs... Weiterlesen →

Leistungsschutzrecht: Katastrophe für Verleger und Internetnutzer passiert Bundestag

Veröffentlicht am 01.03.2013

Das umstrittene Leistungsschutzrecht hat den Bundestag passiert. Die Parlamentarier beweisen nach Ansicht der Piratenpartei Deutschland damit ein weiteres Mal, dass lobbygetriebene Interessenspolitik vor sachpolitischen Verstand geht. Dazu Bruno Kramm, Urheberrechtsbeaufttragter der PIRATEN und bayerischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl: ... Weiterlesen →

PIRATEN für innovatives Verlagswesen und Informationsfreiheit

Veröffentlicht am 28.02.2013

Es gibt keine guten Argumente für ein Leistungsschutzrecht, dafür viele dagegen. Die PIRATEN sind gegen das Leistungsschutzrecht. Deshalb hoffen wir auf eine Mehrheit gegen den Gesetzesentwurf bei der Abstimmung im Bundestag am Freitag, denn 1. Es braucht keinen gesonderten Schutz presseverlegerischer Leistungen im Netz Wenn ein Presseverlag ... Weiterlesen →

Einigung zwischen Google und Verlagskonzernen?

Veröffentlicht am 21.02.2013

Derzeit zeichnet sich eine Einigung über das umstrittene Leistungsschutzrecht zwischen Google und den Verlagen ab. Die Äußerungen von Wirtschaftsminister Rösler auf einer Podiumsdiskussion lassen dies vermuten. Google soll bereits mit deutschen Verlegerverbänden verhandeln. Dazu erklärt Bruno Kramm, Beauftragter für das Urheberrecht der Piratenpart... Weiterlesen →

Leistungsschutzrecht bedroht jeden Nutzer eines sozialen Netzwerks

Veröffentlicht am 29.01.2013

Ein neues Gutachten zum Leistungsschutzrecht bestätigt, dass nur Gerichte entscheiden können, ob und wie das Leistungsschutzrecht auch für die Kommunikation in sozialen Netzwerken gilt. Damit drohen Nutzern von sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing oder Twitter Abmahnungen und Gerichtsverfahren, sollten sie unbedacht oder unwissentlich vom Leistu... Weiterlesen →

Rückblick Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Die traurige Chronik eines Lehrstücks über Lobbyismus

Veröffentlicht am 29.12.2012

Kaum ein Thema hat die Medienwelt in den letzten Monaten so intensiv beschäftigt wie das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Ausgenommen die Presselandschaft selber: Die betroffenen Redaktionen zeigten kaum Flagge im Streit um Sinn und Unsinn der Gesetzesänderung und stiegen erst spät in die Diskussion ein. In der medienaffinen Öffen... Weiterlesen →

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