Rückblick Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Die traurige Chronik eines Lehrstücks über Lobbyismus

Veröffentlicht am 29.12.2012

Kaum ein Thema hat die Medienwelt in den letzten Monaten so intensiv beschäftigt wie das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Ausgenommen die Presselandschaft selber: Die betroffenen Redaktionen zeigten kaum Flagge im Streit um Sinn und Unsinn der Gesetzesänderung und stiegen erst spät in die Diskussion ein. In der medienaffinen Öffen... Weiterlesen →

ePetition gegen GEMA-Vermutung knackt 40.000er-Marke

Veröffentlicht am 17.10.2012

 Die Piratenpartei Deutschland ruft alle Bürger dazu auf, die ePetition beim deutschen Bundestag gegen die GEMA-Vermutung zu unterzeichnen. Durch die derzeit praktizierte Umkehr der Beweislast müssen Internetdienste, Konzerte, Clubs und Bars die GEMA-Vermutung widerlegen, um von GEMA Gebühren befreit zu sein. »Jeder Bürger, der an einer lebendig... Weiterlesen →

ePetition: PIRATEN gehen aktiv gegen Leistungsschutzrecht vor

Veröffentlicht am 12.09.2012

Mit einer ePetition sammelt die Piratenpartei Deutschland ab sofort Unterschriften, um die Bundesregierung endgültig zu einer Ablehnung des geplanten Leistungsschutzrechts für Presseverlage zu bewegen. Die PIRATEN fordern die Bundesregierung auf, sich stattdessen auf die dringende Reform des Urheberrechts zu konzentrieren. Begleitend zu dem Zeichnu... Weiterlesen →

ePetition gegen ACTA braucht 50.000 Unterstützer und hat doppelt so viel verdient

Veröffentlicht am 13.03.2012

Die PIRATEN warten mit Hochspannung auf das Überspringen der 50.000 Unterstützer-Marke bei der ePetition »Aussetzen der Ratifizierung von ACTA« [1] an den Deutschen Bundestag. Aktuell fehlen noch knapp zehn Prozent der Unterschriften, Zeichnungs- und Quorumsfrist ist der 22. März. Die von Herbert Bredthauer veranlasste Petition fordert eine soforti... Weiterlesen →