PIRATEN erarbeiten konkrete Vorschläge für eine Urheberrechtsreform

Veröffentlicht am 25.09.2012

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen legte am Wochenende einen Gesetzentwurf für die Reform des Urheberrechts vor. Darin wird die Position zum Urheberrecht des Bundestagswahlprogramms für 2013 überarbeitet. »Die Reform des Urheberrechts ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben der Piratenpartei. Weder die Interessen der Nutzer und Kulturko... Weiterlesen →

Letzte Parteitagsbeschlüsse: PIRATEN für neues Urheberrecht, fahrscheinlosen ÖPNV und öffentliche Verträge

Veröffentlicht am 04.12.2011

In den letzten beiden Stunden ihres Parteitags hat die Piratenpartei weitere wegweisende politische Entscheidungen getroffen. Sie setzt sich für ein neues Urheberrecht, Modellversuche zum fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr und öffentliche Verträge ein. Beim Urheberrecht, einem Kernanliegen der Piraten, nahm die Partei eine Neugewichtung der... Weiterlesen →

Piratenpartei positioniert sich pro Europa, Trennung von Staat und Religion und liberale Drogenpolitik

Veröffentlicht am 04.12.2011

Am zweiten Tag ihres Bundesparteitags hat sich die Piratenpartei zu einem geeinten, aber demokratischen Europa bekannt. Auch für die Trennung von Staat und Religion sowie für eine liberale Drogen- und verantwortungsvolle Suchtpolitik sprachen sich die über 1300 anwesenden Mitglieder aus. Für die eigene Partei wurde eine transparente, Lobbyeinflüsse... Weiterlesen →

PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus

Veröffentlicht am 03.12.2011

Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach hat sich die Piratenpartei für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Parallel sollen auf Bundesebene die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass direktdemokratisch über eine Einführung entschieden werden... Weiterlesen →

Parteitag der Piratenpartei eröffnet – Nerz sieht Piratenpartei »in der Realpolitik angekommen«

Veröffentlicht am 03.12.2011

Mit einer Rede des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz ist der programmatische Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach eröffnet worden. Er tagt am heutigen Samstag und morgigen Sonntag. Auf dem basisdemokratischen Parteitag ist jedes Mitglied eingeladen und sowohl stimm- als auch antragsberechtigt. Es sind über 1100 Mitglieder akkreditiert... Weiterlesen →

5 Kilometer Netzwerkkabel und 849 Seiten Anträge – Parteitag der Piraten diskutiert am Wochenende über neue Programmthemen

Veröffentlicht am 01.12.2011

In der Stadthalle Offenbach beginnt am Samstagmorgen der neunte Bundesparteitag der Piratenpartei. Nach der erfolgreichen Teilnahme an Landtags- und Kommunalwahlen, die mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gekrönt wurde, stoßen die Piraten bei den Ausmaßen ihres Parteitags in neue Dimensionen vor. Zum Bundesparteitag der Piratenpartei is... Weiterlesen →