Rede von Bernd Schlömer zur Eröffnung des dritten Sitzungstages Bundesparteitags 2013.1

Veröffentlicht am 12.05.2013

Neumarkt (Oberpfalz). Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, hat den dritten Sitzungstag des Bundesparteitags 2013.1 der PIRATEN eröffnet. Seine Rede in voller Länge. Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Piraten, liebe Kollegen, liebe Zuhörer. Ja, ja, ja! Es gibt auch schlechte Zeiten; wir werden alle sterben – man k... Weiterlesen →

Konzertierte Aktion zu praxisnahem und grundrechtskonformem Jugendmedienschutz

Veröffentlicht am 02.05.2013

Die Piratenpartei Deutschland warnt vor kontraproduktiven Änderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) und drängt auf eine transparente und sinnvolle Reform für echten Jugendschutz. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag regelt den Jugendschutz in Rundfunk und Internet. Mit der 2010 gescheiterten Novelle [1] wurde versucht, die etabli... Weiterlesen →

Bernd Schlömer und Katja Kipping im Gespräch – Treffen der Vorsitzenden der PIRATEN und der LINKEN.

Veröffentlicht am 31.07.2012

Unter dem Motto »Update oder neues Betriebssystem? Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping, und der PIRATEN, Bernd Schlömer, im Gespräch« wird ein allgemeiner Meinungsaustausch zwischen den beiden Parteien stattfinden. Die Moderation des Gesprächs wird Jakob Augstein übernehmen. »Ich freue mich auf eine konstruktive Auseinandersetzung, in der... Weiterlesen →

Bernd Schlömer neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 28.04.2012

Wechsel im Bundesvorstand der Piratenpartei: Mit 66,6 Prozent der Stimmen wählten die Mitglieder der Piratenpartei den bisherigen Stellvertretenden Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer zum Vorsitzenden. Auf dem Parteitag in Neumünster setzte sich der vierzigjährige Regierungsdirektor im ersten Wahlgang gegen sieben Mitkandidaten durch. (weiterlesen …) Weiterlesen →

Börsenverein des Buchhandels veröffentlicht Schulflyer mit falschen Informationen

Veröffentlicht am 13.04.2012

Verwerterlobby macht auch vor Schulen nicht halt. Der Börsenverein des Buchhandels hat federführend für andere Verbände (BVMI, GVU, Childnet International) einen Flyer mit dem Titel »Legal, sicher und fair« veröffentlicht, der über weite Strecken falsche Informationen zum Urheberrecht und zur Benutzung digitaler Inhalte im Internet verbreitet. D... Weiterlesen →

Dänischer Polizist sperrt aus Versehen Google, Facebook und 8.000 weitere Seiten

Veröffentlicht am 08.03.2012

Internetsperren funktionieren nicht. Das hat ein Vorfall bei der dänischen Nationalpolizei am Freitag dieser Woche gezeigt. So blockierte ein Mitarbeiter der Spezialeinheit für Hightech-Kriminalität (NITEC) aus Unachtsamkeit den Zugriff auf Google, Facebook und weitere 8.000 Webseiten. Wie Johnny Lundberg, Chef der NITEC, zugab, verschob der Beamte... Weiterlesen →

Klage in Karlsruhe: Staatliche Parteienfinanzierung benachteiligt kleine Parteien

Veröffentlicht am 28.02.2012

Die Piratenpartei hat gestern beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen die 2011 beschlossene Änderung der staatlichen Parteienfinanzierung eingereicht. Bereits die alten Regelungen des Parteiengesetzes waren umstritten, da sie kleine und unterfinanzierte Parteien benachteiligten. Die Ungleichbehandlung großer und kleiner Parteien wird mi... Weiterlesen →