Patentinflation

Es gibt Millionen von Patenten und es werden ständig mehr. Das macht es fast unmöglich gewerblich zu arbeiten ohne gegen unzählige Patente zu verstoßen. Außerdem ist es unmöglich in diesem Patentdschungel den Überblick zu behalten.

Viele Menschen glauben, es bräuchte eine geniale Erfindung, um ein Patent zu erhalten. Dies entspricht auch durchaus dem Grundgedanken des Patentsystems, ist aber schon lange nicht mehr der Fall. Selbst die Befürworter des Patentsystems geben zu, dass heute vor allem kleinere Dinge patentiert werden. Die Firma Siemens etwa hält circa 50.000 Patente, dies können unmöglich alles brillante Erfindungen sein.

Diese so genannten Trivialpatente sind ein großes Problem: da es so viele davon gibt, ist es fast unmöglich unternehmerisch tätig zu sein, ohne dutzende davon zu verletzen. Denn Überblick über diesen Patentdschungel zu behalten ist ein Ding der Unmöglichkeit. Auf weltweiter Basis sind derzeit etwa 4 Millionen Patente in Kraft, und jedes Jahr werden 700,000 neue Patente angemeldet. Alleine das Europäische Patentamt erhält über 150.000 Patentanmeldungen pro Jahr. In über der Hälfte dieser Fälle wird auch tatsächlich ein Patent erteilt. Softwarepatente sind dabei der wachstumsstärkste Bereich. Auf http://webshop.ffii.org/index.de.html gibt es ein gutes Beispiel dafür, was so alles schon patentiert ist.

Zahl der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt

Oft wird die Zahl der Patentanmeldungen mit der Zahl der neuen Innovationen gleichgesetzt. Dies ist offensichtlich Unsinn, es wäre so, als ob man bei einer Musikgruppe annehmen würde, die Qualität der Lieder würde umso besser, je mehr Stücke die Band schreibt. Wenn die Patentanmeldungen steigen, so bedeutet dies im Gegenteil, das die Anforderungen seitens des Europäischen Patentamtes immer weiter fallen und Patentanträge immer schlechter geprüft werden. Leider ist jedes dieser zahlreichen Patente eine Schusswaffe, und viele dieser Schusswaffen sind in den Händen von Personen und Unternehmen, die sicherlich keinen Waffenschein verdienen.