Piratenpartei Deutschland

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 1. Dezember 2009

Die Abmahnindustrie gewinnt in Deutschland immer mehr an Einfluss. Für Rechteinhaber ist es mittlerweile gewinnbringender, Geld durch Abmahnungen zu verdienen, als durch den Verkauf ihrer Werke. Kritiker dieser rechtlich teilweise sehr bedenklichen Geschäftspraktiken werden von den Verantwortlichen ebenfalls abgemahnt. Doch der Widerstand wächst. Interne Firmendokumente über die Arbeitsweisen der Abmahner sind im Internet öffentlich geworden, in Darmstadt wurde ein Flashmob gegen die Firma DigiProtect organisiert und von dem Newsportal gulli.com wurde Strafanzeige gegen die auf Abmahnungen spezialisierte Kanzlei Kornmeier & Partner erstattet.

Die Piratenpartei Deutschland, deren Parteiprogramm Bürgerrechte und freie Informationsbeschaffung im Internet als zentrale Punkte beinhaltet, sieht es als ihre Pflicht an, über die momentan gängigen Abmahnpraktiken zu informieren. Die gesammelten Fakten über die Firma DigiProtect und die Kanzlei Kornmeier & Partner werden in einem Artikel auf der Webseite der Partei detailliert dargestellt [1]. Dieser wird unter Umständen zu einer Abmahnung und einem Prozess gegen die Piratenpartei führen [2].

Es ist zwingend nötig, neue Modelle für das Urheberrecht im digitalen Zeitalter zu schaffen, bei denen die Kunstschaffenden gerecht entlohnt werden und gleichzeitig das Recht auf freie Nutzung der erworbenen Werke gestärkt wird. Dazu gehört zum Beispiel die Privatkopie. An den neuerdings üblichen Massenabmahnungen verdienen nur die Rechteindustrie und fragwürdig motivierte Rechtsanwälte. Die Künstler und die Konsumenten beißen in den sauren Apfel. Der Gesetzgeber muss dieser Praxis schnellstmöglich einen Riegel vorschieben.

Auch die Methoden, mit denen sich Abmahnvereine die Daten ihrer Opfer beschaffen und die im besten Fall hart an der Grenze der Legalität sind, müssen unterbunden und der Bürger vor einer de facto Kriminalisierung durch die Rechteinhaber geschützt werden.

»Die Rechteverwerter (EMI, BMG, Sony Music, Universal Music, Warner Music, GEMA etc.) versuchen gerade eifrig, durch Manipulation der Politik aus dem Internet ein total-überwachtes Medium zu machen. Der Fall Kornmeier und DigiProtect veranschaulicht die perfiden Strukturen hinter dem Abmahnwahnsinn. Die Urheberrechtsgesetze machen es möglich und die andauernde Litanei über das "geistige Eigentum", welches zu schützen sich der Staat nun als hehres Ziel auf die Fahnen geschrieben hat, soll diesen Auswuchs des gelebten Faustrechts rechtfertigen«, sagt Thorsten Wirth, Vorstandsmitglied der Piratenpartei Deutschland. »Die Uneinsichtigkeit dieser Konzerne wird auch ihr Untergang sein. In dem All-to-All-Medium Internet gewinnt der, der es annimmt wie es ist und nicht versucht, es seinen veralteten Geschäftsmodellen anzupassen. Es gibt Beispiele, wie iTunes und Amazon, die aufzeigen, wie im Internet Geld zu verdienen ist, ohne die Kundschaft zu verklagen. Wir werden die Machenschaften der Verwertungslobby in Zukunft noch genauer im Auge behalten.«

Quellen:

[1] http://www.piratenpartei.de/09-11-30-Deutsches-Recht-gilt-auch-fuer-Rechtsanwaelte
[2] http://www.telemedicus.info/article/1593-Piratenpartei-vs-Abmahnanwaelte.html

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Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar