Veröffentlicht am 31.08.2009
Erstmals in Deutschland zieht die Piratenpartei mit gewählten Vertretern in zwei Stadtparlamente ein. In Aachen und in Münster errangen die Piraten jeweils einen Ratssitz. Bei der Landtagswahl in Sachsen konnte die junge Partei ihr Ergebnis von der Europawahl fast verdoppeln.
In Aachen erreichte die Piratenpartei durchweg zwischen 6 und 10 Prozent der Stimmen, sie trat jedoch nur in acht der insgesamt 32 Wahlbezirke an. "Und in sieben dieser acht Bezirke liegen wir noch vor der FDP", jubelt Richard Klees, Vorstandsmitglied der NRW-Piraten mit Wohnsitz in Aachen. Stadtweit kommt die Piratenpartei auf 1,77%, was für einen Sitz im Rat ausreicht. Der frischgebackene Ratsherr Thomas Gerger (22) freut sich: "Das ist ein großer Erfolg für die Piratenpartei insgesamt und besonders für die Piraten in Aachen." Im Rat will er sich stark machen für mehr Transparenz in der Verwaltung und ein offenes WLAN in der Stadt. Außerdem will er sich für die Abschaffung von Überwachungskameras im öffentlichen Raum einsetzen.
Die Münsteraner wählten den 22jährigen Kfz-Mechaniker Marco Langenfeld mit 1,55% der Stimmen in den Rat. "Dafür, dass wir nur in 18 der 33 Bezirke zur Wahl gestanden haben, ist das ein gutes Ergebnis.", meint der Münsteraner Pressesprecher Tobias Schürjann. "Hätten wir in der gesamten Stadt kandidiert, hätten wir vermutlich rund 3% der Stimmen bekommen."
Bei den Landtagswahlen in Sachsen konnten die Piraten (nach dem vorläufigen Endergebnis) ihre Stimmen gegenüber der Wahl zum Europaparlament fast verdoppeln. Waren es im Juni mit 17 905 Wähler noch 1.1%, machten nun bereits 34 620 Wähler und damit 1.9% der Wähler ihre Stimme bei den PIRATEN. Der Wahlkreis 45 (Dresden 3) hatte mit 4.8% das beste Ergebnis.
Die ersten Zahlen der sächsischen Landtagswahl zeigen deutlich, dass sich die Piratenpartei seit der Europawahl kontinuierlich steigern konnte. Die Anstrengungen des Wahlkampfes haben sich gelohnt.
Michael Winkler, der für die Piratenpartei Sachsen als unabhängiger Kandidat ins Rennen ging, sagte: "Für eine vor Jahresfrist nahezu unbekannte Partei ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Es zeigt, wohin die Reise bei der nächsten Landtagswahl geht – möglicherweise schon vor 2014, je nachdem ob es vorher Neuwahlen geben wird oder nicht. Die sächsische Landtagswahl ist Wegbereiter für die Bundestagswahl, und wir Sachsen sind stolz darauf, dass wir den Stimmanteil seit der Europawahl verdoppelt haben."
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
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Update 01.09.: Anscheinend haben wir in unserer Pressemitteilung sogar untertrieben. Im Wahlkreis Dresden 3 erreichte die Piratenpartei sogar 4,8 Prozent. Hier ist der Link zur Statistik
Kommentare
Kurzanalyse Sachsen
1. Der Kampf um Platz 7 im Parteiensystem wird auch für den Bundestag noch hart.
2. Eine Vervierfachung des Europawahlergebnisses an Stimmen sollte das Ziel sein: Statt von unrealistischen 5 % zu träumen, könnte das Ziel lauten: 1.000.000 (Zweit-)stimmen zu holen. Ist halt eine magische Zahl mit der man ernst genommen wird.
Minimalziel könnten die 569.589 Stimmen der Grünen bei deren 1. Bundestagwahl 1980 sein.
Die Prozentdenke sollte sowieso den etablierten Parteien vorbehalten bleiben.
3. In Leipzig sieht man ein relativ schwaches Briefwahlergebnis. (Einzige Stadt wo dies seperat ausgewiesen wird?) Die Piraten holten nur jede 6. Stimme per Briefwahl, die Grünen schon jede 4. Stimme. Wenn man dort auch noch die stille Reserve aktivieren kann, also statt nur 16 % Zuschlag auf die Wahllokalstimmen auch 25 % zu holen, würde man fast 10 % Stimmen mehr holen können.
Macht es vielleicht Sinn, auf der Wahlseite die Möglichkeit zu verlinken, wie man in den einzelnen Städten die Briefwahlunterlagen beantragen kann?