Veröffentlicht am 30.08.2009
Die Piratenpartei nahm heute in Nordrhein-Westfalen an ihren ersten Kommunalwahlen teil. Bei den Stadtratswahlen in Münster und Aachen konnten die Piraten mindestens einen Kandidaten in den Stadtrat bringen. Mit 1,55% der Stimmen wählten die Münsteraner den 22jährigen KFZ-Mechaniker Marco Langenfeld in den Rat. In Aachen erzielten die Piraten 1,77% und entsenden Thomas Gerger (22) in den Rat der Stadt.
In Sachsen konnten die Piraten ihren Stimmenanteil von der Europawahl von 1,1% in etwa verdoppeln. Sie erreichten nach dem vorläufigen Endergebnis etwa 2% der Stimmen.
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Kommentare
Ziele für BTW anpassen
Der gestrige Tag hat für mich gezeigt, dass die Piraten zwar programmatisch schon gut aufgestellt sind. Ausserdem sind sie durch ihr Auftreten und ihr Erscheinungsbild auch wirklich hipp und es führt dazu, dass sich in diesem Jahr erstmals junge Menschen für die wahlen und damit die Politik in diesem Land interessieren, die das sonst nie getan hätten. Da liegt der ganz grosse und nicht zu unterschätzende Verdienst der Partei.
Falsch scheint es mir allerdings wirklich genau diesen jungen Menschen zu suggerieren, dass bei diesem ersten Anlauf schon der Einzug in den Bundestag gelingen könnte. Dafür ist die Partei noch gar nicht strukturell aufgestellt. Es fehlt ihr das Personal an allen Ecken und Enden. Im Normalfall gibt es noch nicht einmal Direktkandidaten. Die Menschen haben also kein Gegenüber. In Sachsen tritt die Partei gar überhaupt nicht zur Wahl an. ( Da gehen alle die Stimmen verloren, die sie gestern erhalten haben).
Das alles sind keine Fehler der Partei. Niemand kann so etwas über Nacht aus dem Boden stampfen. Es verunmöglicht aber wahrscheinlich den schnellen, grossen Erfolg.
Wenn man nun jetzt die ganze Zeit die 5% als realistisches Ziel ausgibt wird das dazu führen, dass wenn am 27. September zum Beispiel ein Ergebnis von 2,5% rauskommtder Katzenjammer sehr gross ist und sich eiun Grossteil der jetzt begeisterten sich wieder entäuscht von der Politik abwendet. 2,5% wäre aber ein verdammt gutes Ergebnis, auf dem dann alle die Strukturen, welche im Moment noch fehlen aufgebaut werden könnten. Ausserdem bräuchte es dringend diese jungen Menschen, die sich auf einmal für Politik interessieren.
Deshalb meine Bitte. Passt die Ziele für den 27. September der Realität an. Macht den Menschen klar, dass ihre Stimme auch nicht verschenkt ist, wenn die Partei unter 5 % bleibt.
Was soll schon passieren:
1. Die Grünnen fliegen eh nicht raus, haben aber so oder so keine Chance aufs Regieren.
2. Die SPD hat eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. Ein wirklicher Politikwechsel ist also auch mit einer Stimme für sie ausgeschlossen.
3. Nochmal grosse Koalition ist fast Stillstand, deshalb muss ich auch vor Schwarz Gelb nicht viel grössere Angst haben, als vor dem was jetzt ist.
Es können also ohne Weiteres Impulse und Zeichen gesetzt werden. Es kann ohne Probleme eine Partei gewählt werden, die ein neues Thema in die politische Diskussion einbringt.
Die kann diesesa Thema dann nach der Wahl ohne Weiteres ausserparlamentarisch weiterverfolgen. das braucht viel Kraft, schweisst eine partei aber auch zusammen und hilft ihr bei der inhaltlichen Diskussion und beim Aufbau.