Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel

Veröffentlicht am 23.07.2009

Formular Unterstützungsunterschrift Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.

Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.

Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.

Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:

Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar

Der Landesverband Sachsen, erst am 08.08.2008 gegründet und deswegen noch in der Aufbauphase, sah sich, konfrontiert mit der am 30. August und damit fast zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl, außerstande, beide Ereignisse ihrer Wichtigkeit gemäß zu bearbeiten und entschloss sich deshalb auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu verzichten.

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Kommentare

So, 26/07/2009 - 12:54 – Anonym (kein Pirat)

Hallo xHSx die Sachsen haben,

Hallo xHSx
die Sachsen haben, anders als z.Bsp die Thüringer schon länger einen Landesverband. Dieser hat sich damals als es um die Entscheidung Bund oder Land ging aus mehreren Gründen gegen den Bund entschieden. Erstens müssen für den Bund 2000 statt 1000 Stimmen gesammelt werden. Dies war damals für die 3-4 Leute aus denen der Verband bestand schon enorm viel und so haben sie sich gegen die BT Wahl entschieden.

Keiner konnte ahnen, dass es nach der Europawahl so viel Zustimmung und unterstützung für die Piraten gibt.

Nun kann man fragen: warum haben es die Sachsen dann danach nicht auf die Reihe bekommen? Die Thüringer haben es ja auch geschafft!

Und hier liegt der Hase im Pfeffer: Die Sachsen hatten bereits eine Landesverband. Das Wahl/Parteienrecht fordert, dass eine Liste für die BT Wahl auf einem Landesparteitag beschlossen wird und ferner, dass zu diesem 6 Wochen vorher eingeladen wird. Dies war zeitlich nicht mehr zu schaffen, da die 6 Wochen bereits hinter dem Anmeldetermin lagen.

Die Thüringer hatten hier den VORTEIL, dass Sie noch keinen Landesverband hatte. Das hies für sie: Sie können einfach einen gründen. Eine Gründungsveranstaltung zählt dabei als ordentlicher Landesparteitag und da sich ja die Partei erst gründet muss dieser auch nicht erst 6 Wochen vorher angekündigt werden. Die Thüringer konnten also gleich auf diesem relativ spontan machbaren Treffen ihre Liste beschliessen und einreichen. Eine Möglichkeit die den Sachsen verwehrt blieb.

Glaub mir viele in Sachsen sind nicht göücklich darüber, dass man die PIRATEN im BT nicht wählen kann. Aber wir können es nicht ändern und müssen nun versuchen das beste draus zu machen.

Lest einfach das Wahlprogramm der Piraten und ihr werdet erkennen, dass dort auch viele relevante Sachen für die Landespolitik drin vorkommen. Wählt die Piraten im Landtag, denn auch dort sind sie an der richtigen Stelle!

Überzeugt andere aus anderen Bundesländer davon Piraten zu wählen. Überzeugt nichtwähler PIRATEN zu wählen. Nehmt das ungerechte Wahlgesetz als Argument! "Ich würde gern PIRATEN wählen, darf das aber in Sachsen zur BT Wahl nicht, weil die laut Wahlgesetz in jedem Bundesland sich einzeln anmelden müssen. Du wählst doch sonst eh nicht. Kannst du sie dann nicht für mich wählen?"

Klarmachen zum Ändern!

Einer der vielleicht bald PIRAT in Sachsen wird