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Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel
Veröffentlicht am 23.07.2009
Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.
Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.
Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.
Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:
- Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
- Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
- Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
- Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
- Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
- Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
- Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
- Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
- Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
- Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
- Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
- Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
- Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
- Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
- Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar
Der Landesverband Sachsen, erst am 08.08.2008 gegründet und deswegen noch in der Aufbauphase, sah sich, konfrontiert mit der am 30. August und damit fast zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl, außerstande, beide Ereignisse ihrer Wichtigkeit gemäß zu bearbeiten und entschloss sich deshalb auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu verzichten.
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Kommentare
Bundestagswahl
Zuallererst HURRA, mit der Zulassung zur Bundestagswahl ist den Piraten etwas Großes in kürzester Zeit gelungen. Schade und auch traurig finde ich es als Hallenser, das es gleich nebenan in Sachsen keine Mögichkeit gibt, die Piraten zu wählen. Doch dies ist hoffentlich die letzte Wahl, bei der wir nicht in allen Bundesländern vertreten sind.
Jetzt gilt es diesem Land klar zu machen, wie wichtig unser Kampf um freien Zugang zu den Medien wirklich ist. Und das wir keine Spinner sind, sondern nur einfordern, was schon im Grundgesetz festgeschrieben steht -
Artikel 5 Satz 1 : "Jeder hat das Recht...... sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. ..........
Eine Zensur findet nicht statt " -
Und wer nur etwas nachdenkt, merkt, das den Zugang zu bestimmten Seiten zu Sperren noch lange nicht heißt, das die Seiten gesperrt sind, sondern nur, das jetzt "Strassenschilder" gesetzt werden,die das Auffinden solcher Seiten erleichtert und Jene , die wirklich danach suchen nur auf das Benutzen von "Nebenstrassen" verweist,
Denn wir reden vom Internet, nicht vom "DEUTSCHNET". Wäre das Ganze in seiner Bedeutung nicht so schrecklich - Kinderpornograpie -, das Konzept der Bundesregierung hiergegen in seiner Hanebüchigkeit sicher ein prima Lacher ! !
Und eines dürfen wir nicht vergessen - das Internet ist ein Spiegel der Gesellschaft. Mit allen hellen und dunklen, schönen und häßlichen Seiten. Und der Umgang mit Ihm zeigt wie die Gesellschaft zu Freiheit oder Unfreiheit steht. Ob der Staat seinen Bürgern und Ihrer Integrität traut, auf sie baut, oder ob er im Sinne von " Unrechtsstaaten ", die Ihnen eingeräumten Rechte beschneidet. Also meint das Recht zu haben, zu bestimmen womit und wie wir unsere Meinung bilden dürfen. Also TOTALITÄR agiert.
Und wer meint, na mein Gott, das geht doch nur um eh verbotene, gräßliche Seiten im Internet, der frage sich, was könnte noch so als gräßlich, böse, verboten von Staats wegen eingestuft werden. Wo ist die Grenze ? Wo darf der Staat mir sagen, was ich denken soll, wo darf ich mir auf Grund von - von mir - nachgeprüften Tatsachen eine eigene Meinung bilden.
Hier geht es nicht um die Legalisierung von Kinderpornographie. NEIN diese Seiten müssen gesperrt, diese Kriminalität international und gemeinsamen bekämpft werden. Und nicht nur hinter einem Vorhang verborgen. Als Alibi. Und Einstieg in die Zensur.
Hier geht es um unsere Freheit. Um 60 Jahre Grundgesetz und darum es endlich auch uneingeschränkt leben zu dürfen.
Es geht um eine freie ZUKUNFT.