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Piratenpartei enthebt Bodo Thiesen seiner Ämter und startet Parteiausschlussverfahren
18.07.2009
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in seiner Telefonkonferenz am 16. Juli 2009 beschlossen, das Parteimitglied Bodo Thiesen seines Amtes als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes zu entheben. Weiterhin wird ihm zunächst befristet bis Ende September 2010 die Befähigung aberkannt, erneut für ein Parteiamt zu kandidieren. Dies wurde vom Bundesvorstand einstimmig beschlossen.
Der Bundesvorstand beantragt ferner beim zuständigen Schiedsgericht den Ausschluss von Bodo Thiesen aus der Piratenpartei, weil er sich vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten hat. Dem Antrag auf Parteiausschluss stimmten fünf der sieben Vorstandsmitglieder zu.
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Kommentare
Außenwirkung
Soweit ich weiß, ist der Ausschluss aus der Piratenpartei bisher nicht entschieden worden!
Das Thema Holocaust ist ein absolutes Tabuthema in den Medien und den Köpfen der Wähler. So sehr ich die Meinungsfreiheit liebe und sie unterstütze, ich sehe auch, daß jemand der solche kritischen Äußerungen von sich gibt keine gute Außenwirkung und PR für die Piraten produziert. Meiner Meinung nach kann BT gerne Mitglied bleiben, den Ausschluss von Parteiämtern halte ich aber für höchst sinnvoll!
Seine Aussagen sind vielleicht nicht strafrechtlich relevant, von der Idee dahinter aber so kritisch und gefährlich, daß durch die Unterstützung einer solchen Person in einem Amt der Piratenpartei die Piratenpartei einen massiven Imageschaden erleiden könnte.
Gruß Anonymous