18.07.2009
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in seiner Telefonkonferenz am 16. Juli 2009 beschlossen, das Parteimitglied Bodo Thiesen seines Amtes als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes zu entheben. Weiterhin wird ihm zunächst befristet bis Ende September 2010 die Befähigung aberkannt, erneut für ein Parteiamt zu kandidieren. Dies wurde vom Bundesvorstand einstimmig beschlossen.
Der Bundesvorstand beantragt ferner beim zuständigen Schiedsgericht den Ausschluss von Bodo Thiesen aus der Piratenpartei, weil er sich vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten hat. Dem Antrag auf Parteiausschluss stimmten fünf der sieben Vorstandsmitglieder zu.
Kommentare
Die Priatenpartei wirbt für
Die Priatenpartei wirbt für Freiheit. Für Informations- und Meinungsfreiheit und ich habe geglaubt, dass sie es ernst meint. Doch schnell wurde ich enttäuscht.
Denn diese Freiheit bedeutet auch, dass ein Parteimitglied sagen darf "Es gibt den Osterhasen"...oder "der Holocaust war nicht so schlimm"... selbst wenn beides Quatsch ist.
In einer funktionierenden Demokratie findet nach solchen Aussagen ein Disput statt und eine rege Diskussion. Leute, die Müll erzählen können leicht ausdiskutiert werden und stellen daher keine Gefahr für eine Demokratie dar, denn am Ende entscheidet, wer die Mehrheit überzeugen konnte.
BT wäre in einer Demokratie argumentativ ins Abseits gedrängt und überstimmt worden. ABER...er wäre niemals ausgeschlossen worden. Jemand aufgrund seiner Meinung aus einer Diskussion auszuschließen ist KEINE Demokratie und KEINE Freiheit.
Daher ist die Piratenpartei für mich nicht glaubhaft, wenn sie sagt, sie ist für Freiheit. Ich kann sie leider noch nicht wählen, obwohl ich es ursprünglich vorhatte.