18.07.2009
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in seiner Telefonkonferenz am 16. Juli 2009 beschlossen, das Parteimitglied Bodo Thiesen seines Amtes als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes zu entheben. Weiterhin wird ihm zunächst befristet bis Ende September 2010 die Befähigung aberkannt, erneut für ein Parteiamt zu kandidieren. Dies wurde vom Bundesvorstand einstimmig beschlossen.
Der Bundesvorstand beantragt ferner beim zuständigen Schiedsgericht den Ausschluss von Bodo Thiesen aus der Piratenpartei, weil er sich vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten hat. Dem Antrag auf Parteiausschluss stimmten fünf der sieben Vorstandsmitglieder zu.
Kommentare
Ja, dies Übergangslösung Grundgesetz
Das Grundgesetz war von Anfang an als Hilfskonstruktion für eine vom Volk zu erarbeitende Verfassung sein. Diese Verfassung sollte nach der Wiedervereinigung erarbeitet werden und vom deutschen Volk verabschiedet werden.. So steht das alles im GG. In der Präambel standen noch ganz andere Dinge: z.B. das oberste Ziel aller deutschen sollte die Wiedervereinigung sein. Da alle Politiker hart und ausdauernd daran gearbeitet haben, war ja ach der Schreck so groß, als sie dann plötzlich da war. Nur das Vorantreiben der Wiedervereinigung wurde komischerweise von einer Bevölkerungsgruppe erstritten, die überhaupt nicht zum Geltungsbereich des GG gehörte.
Ach ja und dann die gültige Verfassung: Ich war da mal 1997 für 4 Wochen in Urlaub. Kann ja sein dass man die Einführungsabstimmung da durchgeführt hat. Sollten Sie jemals an einer Verfassungsabstimmung teilgenommen haben, bitte lassen Sie es mich wissen. Wenn das nämlich nicht in meinem Urlaub war, suche ich mal einen Arzt auf, um mich auf Alzheimer untersuchen zu lassen.