Piratenpartei Deutschland

Es ist doch ganz einfach:
Holocaust-Leugnung ist keine Meinung sondern ein Verbrechen in diesem Land. Sicher auch aus historischen Gründen gelten solche Äußerungen und natürlich weil sie die Menschenwürde der Opfer so unerträglich herabsetzen, gelten diese Äußerungen eben nicht als schützenswerte Meinungsäußerung, sondern automatisch als . Entscheidender ist, dass es sich dabei um Gedankengut von Gruppen handelt, die den tieferen Ziel der Piraten entgegensteht, Gruppen der alten und neuen Nazis. Die tieferen Ziele der Piraten (der Hauptgrund im übrigen warum sie ernst zu nehmen sind) ist:
- z.B. FREIHEIT und Menschenrechte und Bürgerrechte.

Piraten sind klassiche idealistische Weltverbesserer im positivsten Sinne.
Für Nazis ist da kein Platz.

Nun steht Thiesen unter dem Verdacht, ernsthaft diesen "geschichtsrevisionistischen" Gedanken bis hin zur Abschwächung der Kriegsschuld für WW2 und der Relativierung des Holocausts NOCH IMMER anzuhängen.

Leute die sich mit diesem Thema auseinandergesetzt haben, haben Thiesens Erklärung auseinander genommen und wohl klassische Schlüsselwörter, also quasi versteckte weitere Äußerungen darin gefunden.
Z.B. die Sache mit dem Angriff/Überfall.

Der Vorstand ist wohl davon überzeugt, dass dies keine Lapsi waren, sondern eine Relativierung Thiesens Erklärung. Folgerichtig haben sie ihn von allen Ämtern enthoben.
Bis hier hin alles korrekt, oder? Der Vorstand ist zur Überzeugung gelangt dass Thiesen ein verkappter oder sogar nicht verkappter Nazi ist, und ihn darum aller Ämter vorläufig entbunden. Der Vorstand kann sich irren in seiner Einschätzung, wäre ne schlimme Sache - aber das Vorgehen selbst ist doch nicht zu bemängeln.
Der Vorstand kam zur Überzeugung, das ein (mindestens) Nazi-Sympatisant Ämter der Piratenpartei inne hat, und hat ihn entbunden. Für die Feststellung ob sich der Vorstand geirrt hat oder nicht, gibts ja Schiedsgerichte und ordentliche Gerichte. Und dass das keine panische Bauchentscheidung war, ist ja wohl auch offensichtlich.
Also bis hierhin alles korrekt - oder nicht???

Und nun kommt DIE FRAGE, die Frage der Fragen:
Will die Piratenpartei Nazis in ihren Reihen - ja oder nein? Das ist Geschmackssache. Ich könnte kotzen bei dem Gedanken... anderen mag es ein heimatliches Gefühl geben.

Ich behaupte mal, die Mehrheit der Piraten will keine Nazis in ihren Reihen haben, ganz einfach, weil sie auf lange Sicht nicht die Ziele der Piraten unterstützen, sondern unterlaufen.

Natürlich schützen die Piraten auch die Meinungsfreiheit der Rechtsextremen und Linkextremen. Was das betrifft auch die Meinungsfreiheit von Kanibalen, und sadistischen Folterern und Gartenzwerg-Fetischisten und Verfassungsfeinden. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist (ich zitiere mal fefe) "immer die Freiheit des stinkenden Arschlochs" (http://blog.fefe.de Thu Jul 9 2009). Die allgemein akzeptierte oder zumindest tollerierte Meinung muss man ja nicht schützen.

Aber WILL die Piratenpartei Nazis in ihren Reihen?
Wenn die Antwort der Mehrheit tatsächlich: "Nein" lautet, und zwar aus den Gründen der Parteiziele, und nicht nur weil man den Brauen vor die Füße kotzen will (oder mitten ins Gesicht)...

Ja. Dann ist es genauso richtig, dass der Vorstand ein Partei-Ausschluss-Verfahren anstrebt. Das tut er ja nicht (von Amts wegen), weil ihnen die Nazis gefällt oder nicht gefällt, sondern weil sie den Zielen der Partei elementar entgegensteht.

Das einem sagen wir... Sodomisten nachzuweisen, wäre deutlich schwieriger, auch wenn wohl die allermeisten Piraten bei Bekanntwerden und nach öffentlicher Schwierigkeiten im Umgang mit diesem Menschen kriegen würden.

Ob Thiesen nun immernoch an Holocaust und Kriegsschuld rumrevidieren wollte, fällt mir schwer zu beurteilen. Aber ich vermute es fast... die Angriff/Überfall-Sache klingt so von Außen betrachtet überzeugend. Aber ich bin ja noch kein Parteimitglied, darum genügt mir hier meine Meinung zu äußern. Erstreiten kommt gegebenenfalls später.

0mad