Piratenpartei enthebt Bodo Thiesen seiner Ämter und startet Parteiausschlussverfahren

18.07.2009
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in seiner Telefonkonferenz am 16. Juli 2009 beschlossen, das Parteimitglied Bodo Thiesen seines Amtes als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes zu entheben. Weiterhin wird ihm zunächst befristet bis Ende September 2010 die Befähigung aberkannt, erneut für ein Parteiamt zu kandidieren. Dies wurde vom Bundesvorstand einstimmig beschlossen.

Der Bundesvorstand beantragt ferner beim zuständigen Schiedsgericht den Ausschluss von Bodo Thiesen aus der Piratenpartei, weil er sich vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten hat. Dem Antrag auf Parteiausschluss stimmten fünf der sieben Vorstandsmitglieder zu.

Kommentare

Bedenklich

Ich kann mich mit dieser Maßnahme nur anfreunden, wenn sich herausstellen sollte, daß er ein von den etablierten eingeschleuster Maulwurf ist.

Ansonsten halte ich diesen Vorgang für sehr bedenklich. Die Partei bewegt sich schnurstracks auf das Niveau der etablierten Parteien zu, wenn sie sich von irgendwelchen Verbänden oder anderen Hetzern vorschreiben läßt, was ihre Mitglieder sagen dürfen und was nicht.

Das Problem ist doch ein ganz anderes: Es sind die Denkmuster, die in den Köpfen vieler Menschen fest verankert sind. "Wer Kinderpornos guckt, ist pädophil", "Wer die Geschichte anzweifelt, ist ein Nazi". Solche Denkmuster machen Diffamierungskampagnen, wie sie zur Zeit gegen die Piratenpartei laufen, erst möglich. Und solange diese Denkmuster in den Köpfen festsitzen, werden die Diffamierungen weitergehen.

Gibt man einmal nach, wird es nicht lange dauern, bis das nächste kommt. Irgendwann wird es dann heißen "Nazis waren auch gegen das Urheberrecht" und dann habt ihr den Salat.

Wenn Thiesen ein Maulwurf ist, dann schmeißt ihn raus. Wenn nicht, dann solltet ihr zu ihm stehen, und die Sache richtigstellen. Geschichte zu hinterfragen und politische Anschauung sind zwei verschiedene Dinge. Langfristig solltet ihr daran arbeiten, die o.g. Denkmuster aus den Köpfen der Leute zu bringen. Sonst wird man immer neue Maulwürfe einschleusen und euch zu diffamieren versuchen.