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Piratenpartei enthebt Bodo Thiesen seiner Ämter und startet Parteiausschlussverfahren
18.07.2009
Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat in seiner Telefonkonferenz am 16. Juli 2009 beschlossen, das Parteimitglied Bodo Thiesen seines Amtes als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes zu entheben. Weiterhin wird ihm zunächst befristet bis Ende September 2010 die Befähigung aberkannt, erneut für ein Parteiamt zu kandidieren. Dies wurde vom Bundesvorstand einstimmig beschlossen.
Der Bundesvorstand beantragt ferner beim zuständigen Schiedsgericht den Ausschluss von Bodo Thiesen aus der Piratenpartei, weil er sich vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten hat. Dem Antrag auf Parteiausschluss stimmten fünf der sieben Vorstandsmitglieder zu.
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Kommentare
Das wird jetzt kontrovers diskutiert werden
Diese Entscheidung und das Ausschlussverfahren wird jetzt kontrovers diskutiert werden, da bin ich mir sicher.
Thiesen von seinem Amt zu entheben werden die allermeisten wohl für richtig halten. Es wird aber einige geben, die in nicht gleich ausschließen wollen. Ich persönlich (bin noch kein Mitglied) hätte ihn erstmal aufgefordet seine Mitgliedschaft zu überdenken und falls er weiter bei den Piraten dabei sein will, eine wirklich zweifelsfreie Distanzierung von allen seinen kruden Thesen verlangt. Verbunden mit einer Frist.
Ich halte es aber defenitiv für gerechtfertigt, ein Ausschlussverfahren anzustrengen. Er bringt einfach zuviel Schaden über diese Partei.
Eines sollte man auch nicht vergessen: Die Piraten sind wie jede Kleinpartei potentiel gefährtet, von Leuten mit extremer Gesinnung (meistens aber nicht nur von rechts) unterwandert und "gekappert" zu werden. Ein Ausschluß wäre jedenfalls das richtige Signal an diese. Unabhängig davon ob Thiesen eine Unterwanderung im Sinn hatte.