Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 17.07.2009

Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden.

Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, stellte in der öffentlichen Anhörung die Notwendigkeit der Stärkung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft heraus. Er informierte darüber, dass die Partei inzwischen über 4300 Mitglieder hat und in jedem Bundesland mit einem Landesverband vertreten ist.

Nach der Anhörung zeigte sich Koenig zufrieden. "Ich denke, wir werden einen guten und basisorientierten Wahlkampf machen, in dem wir betonen, wie wichtig uns die Anliegen der Bürger sind. Unser Ergebnis in der Europawahl von 0,9 Prozent werden wir sicher weit übertreffen. Die Ausgangssituation für den Wahlkampf ist diesmal eine völlig andere. Während wir unsere Kandidaten im Juni kaum unterstützen konnten, können wir diesmal auf ein Vielfaches an Finanzen, Aufmerksamkeit und dynamischen und hoch motivierten Wahlkämpfern zurückgreifen."

Die Anerkennung der PIRATEN als Partei zur Bundestagswahl ist ein wichtiger Schritt für die junge Vereinigung. Noch steht nicht fest, in wie vielen Ländern sie an der Wahl teilnehmen wird, da die Piraten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch immer Unterstützerunterschriften für die Wahlzulassung sammeln. Obwohl auch Piraten aus anderen Bundesländern helfen, werden noch weitere Unterstützer benötigt. Der spätest mögliche Termin für das Abgeben der Unterschriftenformulare ist der 23. Juli.

Nachtrag:
Wegen eines Formfehlers werden auch noch in Nordrhein-Westfalen Unterstützerunterschriften gesammelt.