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Löschen statt Sperren - Rede in Hannover
Rede des Parteivorsitzenden, Dirk Hillbrecht auf der Demo in Hannover:
Dirk wird heute abend auch im öffentlichrechtlichen Fernsehen (phoenix) diskutieren:
Unter den Linden (Mo, 22.06.09, 22.15 - 23.00 Uhr)
"Unter Piraten - Wem gehört das geistige Eigentum?"
Edit: Die Sendung ist nun auch als Torrent verfügbar: http://www.piratenpartei.de/tmp/PHOENIX_Unter_den_Linden_23-06-2009_09h1...
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Kommentare
Richterentscheid notwendig
... und ob es ein strafrechtlich verbotener Inhalt ist sollte ein Richter entscheiden und nicht ein Polizist oder der staatlich beauftragte Datenschützer, ansonsten wird die Exekutive zur Judikativen. Die Aufhebung der Gewalteneinteilung ist grundgesetzlich verboten! Also Beihilfe, Vertuschung, Verfassungsbruch und Zensur - ein weiterer Verfassungsbruch -!