Piratenpartei Deutschland

Beim Parteitag des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 19. und 20.Juni in Langenselbold:

Für ein „offenes Web“ und gegen Internetzensur sprachen sich die Delegierten aus. Intensiv diskutiert wurden die verschiedenen Wege zum Ziel, Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zu bekämpfen. Beschlossen wurde ein Antrag, der eine Rücknahme des gerade beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie fordert. „Netzsperren sind ineffektiv und höchstwahrscheinlich grundgesetzwidrig“, heißt es im Antrag. Die "digitale Generation" sehe in ihnen "einen Verrat an allen Werten, die die SPD ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe". Der SPD Bezirk Hessen-Süd beschloss, eine Arbeitsgruppe mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser einzurichten.

(ganz unten auf der Seite)
http://www.spdhessensued.de/meldungen/19124/68373/Mehr-Sozialdemokratie-...

Auf ihrem Bezirksparteitag in der diesjährigen Hessentags-Stadt Langenselbold forderte die südhessische SPD am Samstag die Rücknahme des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes.

(ganz oben auf der Seite)
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.js...

Zensur funktioniert auch ohne Internet :

"Ich selbst bin nicht mehr die Jüngste, bin in meinem gesamten bisherigen Leben noch nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten und wurde heute, weil ich durch ein "Theaterstück" auf einen Missstand aufmerksam machen wollte, wie eine Verbrecherin behandelt."
http://www.ruhrbarone.de/arger-mit-zensursula/