Piratenpartei fordert Abschaffung der GEZ

Mit der Einführung der GEZ-Gebühr auf internetfähige PCs und andere Geräte in 2006 hat sich das Eintreibungsverfahren der Gebühren für den öffentlichen Rundfunk in Deutschland endgültig ad absurdum geführt. Die jüngsten Abmahnungsversuche der GEZ gegenüber der Info-Website akademie.de aufgrund umgangssprachlich weit verbreiteter Begriffe wie "GEZ-Gebühr" belegen einen besorgniserregenden Realitätsverlust der leitenden Mitarbeiter der GEZ.

Diesem Zensurgebaren sowie dem oft penetranten Verhalten der GEZ-Eintreiber kann nur mit einer Auflösung der GEZ wirksam begegnet werden. "Die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks läuft aktuell weiter aus dem Ruder, die Gebühren sind völlig überhöht, auch durch die unzulässige Ausweitung der Tätigkeitsfelder.“ so Jens Seipenbusch, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Seipenbusch weiter: „Statt der GEZ mit ihrem umständlichen Meldeverfahren sollten die notwendigen Teile des öffentlichen Rundfunks auf alle Bürger bzw. Haushalte umgelegt werden und somit z.B. aus Steuermitteln finanziert werden. Dies ist insgesamt billiger und gerechter. Befürchtungen, dass der öffentliche Rundfunk dadurch inhaltlich zum Staats-Rundfunk wird, kann nur jemand haben, der willentlich die bereits existierenden politischen Seilschaften und Proporzgremien in diesen Anstalten ausblendet."

Mit der Umstellung der Finanzierung bietet sich auch die Chance die Finanzierungssätze der durchschnittlichen Einkommensentwicklung der Bevölkerung anzupassen. Denn in den vergangenen Jahren wurde die GEZ-Gebühr regelmäßig angehoben, und das ungeachtet der realen Einkommensverluste in Deutschland. Ein erster Schritt zur Abschaffung der GEZ könnte schon Ende dieses Jahres gemacht werden, wenn die von den Ministerpräsidenten der Länder angekündigte Überprüfung der GEZ-Internetgebühr ansteht.

Kommentare

Di, 18/09/2007 - 12:33 – Candelaver (kein Pirat)

GEZ und Gesetzesänderung für Rundfunkgebühren

Die GEZ ist in meine Augen antiquiert, Seit Jahren nehmen die privaten Medienanbieter den öffentlich rechtlichen Sendern die Zuschauer zu den Hauptzeiten weg.

Wir besitzen heute eine Medienvielfalt von privaten und PayTV Anbietern, die so groß ist, dass man nicht weiss was man sehen soll.

Warum bezahlen wir dann für zwei öffentlich rechtliche Sender die nicht in der Lage sind sich gegen die privaten und PayTV Angebote zu behaupten !!! einer würde ausreichen !!!

Besser wäre es diese öffentlich rechtlichen auf die freie Marktwirtschaft los zulassen, mich stören keine Werbe Pausen, inzwischen habe ich diese lieb gewonnen. die sollen sich Ihr Kapital selber erwirtschaften !!!!

Ich habe die letzten 3 Monate auf mein TV konsum geachtet und ich muss gestehen, das ich als Sat Nutzer und Premiereabonnent nicht einmal auf den öffentlich rechtlichen Sender war, auch nicht beim vertippen auf der Fernbedienung.

Also für was bezahlen, was ich nicht nutze ???

ich beantrage ja auch kein Kindergeld, obwohl ich keine Kinder habe, aber das Gerät dazu um welche zu zeugen.

wenn ich auf der Website von der GEZ die Rechtfertigungen lese muss ich kotzen.

es wird Zeit , das diese PRO Gesetze für die GEZ an dieser aktuellen Zeit angepasst werden, wenn die GEZ und öffentlich rechtlichen der Meinung ist das der Wucherpreis gerechtfertigt ist, dann sollten Sie genau wie Premiere ihr Programm als PayTV ausstrahlen und diese antiken GEZ Gebühren abschaffen.

GEZ und die öffentlich rechtlichen stehen mit dem Rücken zur Wand
und sind unselbstständig, den es ist einfach mit den Geld anderer Leuten, als es selber zu verdienen.

die öffentlich rechtlichen sind bereits am Ende, sie Verstecken sich hinter veralteten Mediengesetzen mit denen Sie überleben.

Ganz Amerika hat Pay Per View bzw. Pay TV, also warum wir hier in Germany nicht?

Mit PayTV könntet Ihr mal sehen was Ihr wert seit !!!!

GEZ sowie die Lobbyisten und beteiligten Politiker, sollten abgeschafft werden.

für heute reichts bye