Startseite

Piratenpartei fordert Abschaffung der GEZ

Mit der Einführung der GEZ-Gebühr auf internetfähige PCs und andere Geräte in 2006 hat sich das Eintreibungsverfahren der Gebühren für den öffentlichen Rundfunk in Deutschland endgültig ad absurdum geführt. Die jüngsten Abmahnungsversuche der GEZ gegenüber der Info-Website akademie.de aufgrund umgangssprachlich weit verbreiteter Begriffe wie "GEZ-Gebühr" belegen einen besorgniserregenden Realitätsverlust der leitenden Mitarbeiter der GEZ.

Diesem Zensurgebaren sowie dem oft penetranten Verhalten der GEZ-Eintreiber kann nur mit einer Auflösung der GEZ wirksam begegnet werden. "Die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks läuft aktuell weiter aus dem Ruder, die Gebühren sind völlig überhöht, auch durch die unzulässige Ausweitung der Tätigkeitsfelder.“ so Jens Seipenbusch, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Seipenbusch weiter: „Statt der GEZ mit ihrem umständlichen Meldeverfahren sollten die notwendigen Teile des öffentlichen Rundfunks auf alle Bürger bzw. Haushalte umgelegt werden und somit z.B. aus Steuermitteln finanziert werden. Dies ist insgesamt billiger und gerechter. Befürchtungen, dass der öffentliche Rundfunk dadurch inhaltlich zum Staats-Rundfunk wird, kann nur jemand haben, der willentlich die bereits existierenden politischen Seilschaften und Proporzgremien in diesen Anstalten ausblendet."

Mit der Umstellung der Finanzierung bietet sich auch die Chance die Finanzierungssätze der durchschnittlichen Einkommensentwicklung der Bevölkerung anzupassen. Denn in den vergangenen Jahren wurde die GEZ-Gebühr regelmäßig angehoben, und das ungeachtet der realen Einkommensverluste in Deutschland. Ein erster Schritt zur Abschaffung der GEZ könnte schon Ende dieses Jahres gemacht werden, wenn die von den Ministerpräsidenten der Länder angekündigte Überprüfung der GEZ-Internetgebühr ansteht.

Kommentare

So, 02/08/2009 - 22:17 – Annonüm (kein Pirat)

Jein

Ich würde schon sagen das die GEZ das Problem ist, da viele Leute bereit sind für die ÖR einen Beitrag zu zahlen (auch wenn man nicht mit dem ganzen Programm übereinstimmt). Es sind die Methoden der GEZ für soviel Ärger sorgen. Fremdanmeldungen, das Schikanieren von alten und behinderten Menschen, das ignorieren unseres Rechtssystems (auf einmal soll der Bürger seine Unschuld beweisen. Generalverdacht?), mangelder Datenschutz, das Rumschicken von "Gebühreneintreibern" die ihre Befugnisse überschreiten. Das ist was einem zum Thema GEZ einfällt. Die jetztige Institution gehört abgeschft und eine neue, Kundenfreundliche (darf ich mich als Kunde sehen?) eingeführt.

Ich stimme allerdings zu das die Gebühr auf Internet-PCs und internetfähige Handys die Situation verschlimert hat. Möchte uns ein Politiker ernsthaft sagen das wir unsere Handys oder PCs hauptsächlich (oder auch nur mit EINEM Gedanken daran) gekauft haben, um mir sie Seiten der ÖR anzugucken?

Auch kenne ich mehre Personen die ihren Fernseher auschließlich zum DVDs ansehen nutzen (Fernseher nur an den Player angeschlossen). Trotzdem müssen sie Gebühren Zahlen. Wie ist das System so fair? Dann doch lieber verschlüsselt, Gebührenbefreite würden den Anschluss dann ja weiterhin umsonst erhalten. Vielleicht mit der Ausnahme der Tagesschau, aber ich bezweifel irgendwie das die das teuerste ist.