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Piratenpartei fordert Abschaffung der GEZ

Mit der Einführung der GEZ-Gebühr auf internetfähige PCs und andere Geräte in 2006 hat sich das Eintreibungsverfahren der Gebühren für den öffentlichen Rundfunk in Deutschland endgültig ad absurdum geführt. Die jüngsten Abmahnungsversuche der GEZ gegenüber der Info-Website akademie.de aufgrund umgangssprachlich weit verbreiteter Begriffe wie "GEZ-Gebühr" belegen einen besorgniserregenden Realitätsverlust der leitenden Mitarbeiter der GEZ.

Diesem Zensurgebaren sowie dem oft penetranten Verhalten der GEZ-Eintreiber kann nur mit einer Auflösung der GEZ wirksam begegnet werden. "Die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks läuft aktuell weiter aus dem Ruder, die Gebühren sind völlig überhöht, auch durch die unzulässige Ausweitung der Tätigkeitsfelder.“ so Jens Seipenbusch, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Seipenbusch weiter: „Statt der GEZ mit ihrem umständlichen Meldeverfahren sollten die notwendigen Teile des öffentlichen Rundfunks auf alle Bürger bzw. Haushalte umgelegt werden und somit z.B. aus Steuermitteln finanziert werden. Dies ist insgesamt billiger und gerechter. Befürchtungen, dass der öffentliche Rundfunk dadurch inhaltlich zum Staats-Rundfunk wird, kann nur jemand haben, der willentlich die bereits existierenden politischen Seilschaften und Proporzgremien in diesen Anstalten ausblendet."

Mit der Umstellung der Finanzierung bietet sich auch die Chance die Finanzierungssätze der durchschnittlichen Einkommensentwicklung der Bevölkerung anzupassen. Denn in den vergangenen Jahren wurde die GEZ-Gebühr regelmäßig angehoben, und das ungeachtet der realen Einkommensverluste in Deutschland. Ein erster Schritt zur Abschaffung der GEZ könnte schon Ende dieses Jahres gemacht werden, wenn die von den Ministerpräsidenten der Länder angekündigte Überprüfung der GEZ-Internetgebühr ansteht.

Kommentare

Fr, 26/06/2009 - 21:35 – fisch1988 (kein Pirat)

Eine Welt ohne GEZ

Ich selber bin beim rbb tätig und sehe daher diese Thema aus zwei Richtungen. Zum einen kotzen mich die Gebühren bzw. die Machenschaften der Eintreiber privat auch an. Klar, jedem stört es Geld zu verlieren. Auf der anderen Seite, sehe ich, wie es hinter der Fassade in der Medienwelt so abgeht. Wer glaubt, Privatfersehen würde unabhängig von der Wirtschaft berichten können, der irrt sich gewaltig. Woher kommen denn die Preise bei irgendwelchen Gewinnspielen? Wer Stellt Geräte oder Autos den Sendern für angeblich objektive Tests? Klar die Wirtschaft. Und was würde passieren, wenn das gesponsorte Produkt dann auch noch schlechte Werbung erhält??? Andere Überlegung... Klar das Programm der öffentlchen ist meist echt schlecht. Interessante Sachen laufen meist Nachts. Warum? Das Spielen die Kosten für die Lizenzen eine Rolle. Auch wenn es keiner hören will, die Gebühren, die die ARD erhät reichen einfach nicht. Alleine eine Kamera kostet mehrere 100.000 Euro. Und nun steht HD vor der Tür und jeder beschwert sich über fehlende Inhalte. Doch man kann nicht einfach einen Schalter umlegen und HD senden. Der komplette SEndezug muss neu angeschafft werden. Das beginnt bei der Kamera, geht über den Schnitt und endet am Schaltraum samt Uplink zum Sattelliten. Da gehen mal ebend mehrere Millionenbeträge weg nur für Technik ohne, dass etwas an Programminhalt geschaffen wurde. Auch die Privaten haben das Problem. Warum sendet denn keiner der großen wie RTL HD? Weil auch dort das Geld fehlt. Die Privaten haben teilweise hörere Einnahmen durch Werbung doch leiden auch sie unter Geldnöte. Pro7 und SAt1 sind hoch verschuldet. Ein Öffendlichrechtlicher darf keine Schulden machen.
Ich nenne hier bloß einige Gebiete, die es schwer machen einfach zu sagen die Gebühren müssen weg. Ohne unabhängige finanzierung wird man abhängig. Wer anderes glaubt ist echt naiv!

Trotz allem bin auch ich der Meinung, dass das System so wie es ist nicht bestehen kann. Einen interessanten Ansatz sehe ich beim ORF in Österreich. Dort läuft es wie bei uns mit Premiere. Das Programm ist verschlüsselt und wer es sehen will muss Abo zahlen. Das entlasten zum einen die, die es nicht sehen wollen und schafft auf der anderen Seite für die Sender neue Möglichkeiten. Durch das kontrollierte Sendegebiet sinken die Preise für Lizenzen und somit kann besseres Programm gefahren werden.

Und zu guter letzt sei angemerkt, auch die Privaten sind nicht mehr nur kostenlos. Wer sie digital im KAbel empfangen will zahlt schon. undmit HD das ja nur digital ist, bedeutet dies für viele auch dort Kosten.