Piraten starten Großversuch zu direkter Demokratie

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 13. August 2010

Mit "LiquidFeedback" startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen. Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. "Mehr Demokratie" gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Ihre parteiinterne Organisation betrachten sie daher auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung. Dem ursprünglich bereits vergangene Woche geplanten Start des Systems waren kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz vorausgegangen. Der Vorstandsbeschluss zur Einführung des Systems erfolgte diesmal einstimmig.

»Mit der Einführung von LiquidFeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess. Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben«, so Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. »Viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie LiquidFeedback sammeln, werden später der gesamten Gesellschaft nutzen.«

»Indem wir LiquidFeedback einsetzen, erhöhen wir auch die Transparenz unserer Politik für die Wähler«, erklärt Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Partei. »Das System ist teilweise auch von außen einsehbar. Jeder kann jetzt vom heimischen Wohnzimmer aus verfolgen, worüber wir debattieren und wie wir abstimmen. Antragstexte, Anregungen und Ergebnisse sind transparent. Die Namen oder Pseudonyme der Nutzer werden allerdings nicht veröffentlicht.«

LiquidFeedback ermöglicht es, Vorschläge umfassend zu diskutieren, auszuarbeiten und abzustimmen. Dies geschieht in einer flexiblen Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. Jedes Parteimitglied kann eine Idee einbringen und um die Zustimmung anderer werben. Es erfährt zudem, durch welche Änderungen seine Idee weitere Unterstützer gewinnen oder verlieren würde. Alle teilnehmenden Piraten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Gegenvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. So entsteht ein offener Wettstreit der besten Ideen. Doch nicht jeder muss über alles abstimmen: Jedes Mitglied kann seine Stimme an eine andere Person delegieren – allumfassend oder spezifisch für bestimmten Themen. Diese Entscheidung kann jederzeit rückgängig gemacht oder verändert werden. Als Ergebnis entstehen Meinungsbilder auf der Basis einer großen Beteiligung, die für die Entscheidungen der Parteitage und Vorstände eine qualifizierte Grundlage bilden.

Die Software LiquidFeedback steht unter einer Open-Source-Lizenz (MIT/X11) und ist damit für alle interessierten Organisationen frei verfügbar. Derzeit verwenden sie bereits elf Landesverbände der PIRATEN, die brasilianische Piratenpartei und das Studentenparlament der Universität Potsdam. Einen Einsatz beschloss zudem die European Democratic Education Community (EUDEC) auf ihrem Jahrestreffen Anfang August. Auch die "Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages verhandelt dies derzeit: Mit LiquidFeedback soll die Bevölkerung besser in die Arbeit der Kommission eingebunden werden.

Links:

Informationen zu LiquidFeedback: http://liquidfeedback.org
Neue bundesweite Instanz: https://lqfb.piratenpartei.de
Instanzen der Landesverbände: https://lqpp.de

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
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Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar

Kommentare

Fr, 13/08/2010 - 10:32 – BWL Student (kein Pirat)

Das ist das Ende der Piraten Partei

Das ist ganz eindeutig das Ende dieser Piratenpartei, denn jetzt seid ihr wirklich größenwahnsinnig geworden !

Das die Piratenpartei den kostenlosen Download von Musik, Fimlen und Büchern propagiert ist schon unverschämt genug. Das sie sich dann auch noch gegen Websperren gegen illegale Pornos eingesetzt hat hat mich zutiefst erschüttert und schokiert.
Aber das ? Das schlägt dem Fass doch den Boden aus. Liquid Democracy ist nichts weiter als pure Anarchie, die Auflösung jeder gesellschaftlichen Ordnung und politischen Athorität. Was glaubt ihr denn wohin das führt wenn jeder Bürger einfach so Anträge stellen und zu allen Themen beliebig oft abstimmen kann ?

Das kann ja nur im Chaos enden, solch ein Offenes System wird doch sofort von Populisten gekapert die dann mit Krduen Themen bis ganz nach oben durchkommen. Oder es stellen Leute Anträge ein obwohl sie von der Materie keine Ahnung haben, wenn sich die Anträge dann gut anhören dann stimmt noch die Mehrheit dafür und merkt gar nicht das da nichts als Unsinn bei rauskommt.
Politik sollte man besser den echten studierten Profis mit langer Parteierfahrung überlassen und nicht Hinz und Kunz die ohne Sinn und Verstand einfach irgendwas abstimmen. Genau deshalb wähle ich auch die CDU, denn dort werden alle Entscheidungen von einer Kompetenten Parteispitze getroffen die sich nicht von den Populistischen wünschen der Mehrheitsbevölkerung unter Druck setzen lässt.

Schließlich müssen Entscheidungen im Interesse des Volkes getroffen werden, das einfache Volk mit siener oftmals schlechten Bildung weis aber nicht welche Entscheidungen die besten sind. Deshalb sollte man dies ganz einfach der Führung der jeweils regierenden Partei überlassen. Das ist ein altbewährtes Konzept das in der Bundesrepublick Deutschland nun schon seit über 50 jahren gut funktioniert. Wenn zu viele Leute ihre Meinung und Konzepte beitragen dann gibts logischerweise nur Chaos, denn:"Zuviele Köche verderben den Brei".

Ich denke das die meisten Wähler mündig und vernünftig genug sind dieses Problem zu erkennen und euch nun nicht mehr wählen werden. Damit dürfte diese Wahnsinnige Entscheidung auch das Ende der Zukunft dieser Partei darstellen, naja ok als Kleine Protestpartei wird die Piratenpartei vielleicht noch bestehen können. Aber da es in Zukunft aufgrund des Wirtschaftswachstums das auch bei den Menschen ankommen wird nicht mehr soviele Protestwähler geben wird wird es eben immer enger werden für diese Partei. Das hat man ja auch schon am schlechten Ergebniss in der NRW Wahl gesehen.

Freundliche Grüße,

BWL Student und langjähriger CDU Wähler